Bundesdruckerei Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin, das Sicherheitsdokumente, Identitätslösungen und Systeme zur digitalen Identifikation für Behörden und Institutionen entwickelt und herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.291 gesamt| Patent | |||
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08.07.2026
Verfahren und System zum Export eines von einem Id Token Erzeugten Schlüssels
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Status
Angemeldet am 02.01.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein elektronisches System zum Exportieren eines von einem ID Token (110) erzeugten Schlüssels. Das Verfahren umfasst ein Aufbauen (S201) eines sicheren Kanals (101, 102) zwischen einem ersten Computersystem (140) und dem ID Token (110), ein Erzeugen (S203) oder Importieren eines Nutzschlüssels (1141) durch das ID Token (110), ein Erzeugen (S205) eines Kapselschlüssels (1142) durch das ID Token (110), wobei der Kapselschlüssel (1142) erzeugt wird durch Verschlüsselung des vom ID Token (110) generierten Nutzschlüssels (1141) mit einem in einem sicheren Speicherbereich (113) des ID Tokens (110) gespeicherten Verkapselungsschlüssel (1131) und ein Exportieren (S207) des Kapselschlüssels (1142) von dem ID Token (110) an das erste Computersystem (140). |
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24.06.2026
Vorrichtung zum Bedrucken eines Drucksubstrats und Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 12.12.2025
Anhängig
Vertretung
Schlegel, Sebastian
Zusammenfassung
Es ist eine Vorrichtung (1) zum Bedrucken eines Drucksubstrats bereitgestellt. Die Vorrichtung (1) weist einen Druckkopf (2) zum Bedrucken eines Drucksubstrats mit einem Druckmittel, einen ersten Behälter (3) zur Aufnahme des Druckmittels, einen zweiten Behälter (4) zur Aufnahme des Druckmittels, eine erste Druckeinstellungseinheit (5), eine zweite Druckeinstellungseinheit (6), einen ersten Sensor (7), einen zweiten Sensor (8), und eine Steuereinheit auf. Der erste Behälter (3) ist fluidisch mit einem Einlass des Druckkopfs (2) und der zweite Behälter (4) ist fluidisch mit einem Auslass (10) des Druckkopfs (2) verbunden, so dass Druckmittel von dem ersten Behälter (3) durch den Druckkopf (2) in den zweiten Behälter (4) strömbar ist. Der erste Sensor (7) ist dazu eingerichtet, eine Eigenschaft des Druckmittels zu erfassen, wenn Druckmittel von dem ersten Behälter (3) zum Druckkopf (2) strömt, und der zweiten Sensor (8) ist dazu eingerichtet, eine Eigenschaft des Druckmittels zu erfassen, wenn Druckmittel von dem Druckkopf (2) zu dem zweiten Behälter (4) strömt, wobei die erste Druckeinstellungseinheit (5) dazu eingerichtet ist, einen ersten Druck auf oder in dem ersten Behälter (3) einzustellen und die zweite Druckeinstellungseinheit (6) dazu eingerichtet ist, einen zweiten Druck auf oder in dem zweiten Behälter (4) einzustellen. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, basierend auf der von dem ersten Sensor (7) und/oder dem zweiten Sensor (8) erfassten Eigenschaft die erste Druckeinstellungseinheit (5) und/oder die zweite Druckeinstellungseinheit (6) zu steuern, wobei bevorzugt die von dem ersten Sensor (7) und/oder dem zweiten Sensor (8) erfasste Eigenschaft ein Druck des Druckmittels ist. Weiterhin ist ein Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung zum Bedrucken eines Drucksubstrats geschaffen. |
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17.06.2026
Verfahren zur Erzeugung Synthetischer Daten
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Status
Angemeldet am 10.12.2024
Anhängig
Vertretung
Steffens, Adrian, et al
Zusammenfassung
The present disclosure pertains to a computer-implemented method for generating synthetic data. The method comprises: providing a tensor network including a plurality of tensors and a training dataset including at least one training data string; training the tensor network with respect to the training dataset by gradient descent, comprising the following steps: determining a tensor network gradient from the tensor network, the tensor network gradient being evaluated using the training dataset; applying noise to the tensor network gradient; and adjusting the tensor network based on the tensor network gradient. The method further comprises generating, from the tensor network, synthetic data including a synthetic data string. Each component to be sampled of the synthetic data string is generated according to a sample probability which is a marginal probability for the component or a conditional probability conditioned on at least one value of a further component of the synthetic data string; and at least one of determining the marginal probability and determining the conditional probability comprises separating, for the component, a corresponding partial tensor network from the tensor network and determining a squared norm of the corresponding partial tensor network. Further, a data processing system, a computer program product, and a computer-readable medium are disclosed. (Fig. 2) |
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20.05.2026
Verfahren zur Herstellung einer Reliefstruktur auf einem Datenträger für ein Wert- oder Sicherheitsdokument sowie Datenträger
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Status
Angemeldet am 12.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Reliefstruktur, insbesondere zur Bildung taktiler Elemente, auf einem Datenträger (200) für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument. Dabei wird auf einem Datenträger (200) für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument mit einer Substratschicht, deren Volumen durch Energiezufuhr vergrößerbar ist, eine Reliefstruktur (201) auf durch Zuführen von Energie mittels eines Lasers in zu erhöhende Bereiche (203) des Datenträgers (200) erzeugt. Um eine Reliefstruktur (201) mit einem möglichst gleichmäßigen Höhenprofil zu erzeugen, wird der Laserstrahl während der Energiezufuhr zunächst in wenigstens einer ersten Laserrichtung (204) und anschließend in wenigstens einer zweiten Laserrichtung (205) über die zu erhöhenden Bereiche (203) geführt. Zudem betrifft die Erfindung einen Datenträger (200), der mit dem Verfahren hergestellt ist. |
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20.05.2026
Verfahren zur Herstellung eines Sicherheits- oder Wertdokumentes, zur Echtheitsprüfung eines Sicherheits- oder Wertdokumentes, sowie Sicherheits- oder Wertdokument
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Status
Angemeldet am 12.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheits- oder Wertdokumentes (20), mit einem Datenträger (1), der mit einem gedruckten Bild (12) einer Person versehen ist. Um die Fälschungssicherheit zu erhöhen, wird nach dem Erstellen eines Bildes (12) der Person wenigstens ein bildspezifisches Bildmerkmal (17) aus dem Bild bestimmt. Das Bildmerkmal (17) wird als elektrisch leitfähige Struktur (18) in den Datenträger (1) eingebracht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Sicherheits- oder Wertdokument, ein Verifikationsverfahren zur Echtheitsprüfung eines solchen Dokuments, sowie eine Prüfanordnung (40) für ein derartiges Verifikationsverfahren. |
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29.04.2026
Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen Biometrischer Merkmale mit Automatischer Höheneinstellung
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Status
Angemeldet am 15.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Betreiben einer Vorrichtung (101) zum Erfassen von biometrischen Merkmalen einer Person. Für ein automatisiertes, effizientes und zuverlässiges Bestimmen der biometrischen Daten wird eine Vorrichtung (101) mit einer ersten Bildaufnahmeeinrichtung (1) zum Aufnehmen von Wärmebilddaten einer Person (102) sowie einer zweiten Bildaufnahmeeinrichtung (2) zur Erfassung biometrischer Merkmale der Person (102) bereitgestellt, wobei wenigstens die Position der zweiten Bildaufnahmeeinrichtung (2) zum Einstellen einer Aufnahmeposition mittels einer Stelleinrichtung (108) einstellbar ist. Mittels der ersten Bildaufnahmeeinrichtung (1) werden Wärmebilddaten einer in einem Aufnahmebereich (104) der Vorrichtung (101) befindlichen Person (102) empfangen und die Position der Person (102) im Aufnahmebereich, insbesondere die Kopf- und/oder Gesichtsposition der Person, mittels der empfangenen Wärmebilddaten bestimmt. Anschließend wird für die Erfassung biometrischer Merkmale der Person (102) eine geeignete Aufnahmeposition oder einer an die geeignete Aufnahmeposition angenäherten Position der zweiten Bildaufnahmeeinrichtung (2) bestimmt, in welcher das biometrische Bild der Person (102) mittels der zweiten Bildaufnahmeeinrichtung (2) aufnehmbar ist. Sodann erfolgt ein Verlagern der zweiten Bildaufnahmeeinrichtung (2) mittels der Stelleinrichtung (108) in die Aufnahmeposition und/oder die angenäherte Position. |
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29.04.2026
Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen Biometrischer Merkmale mit Personenerkennung
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Status
Angemeldet am 15.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Betreiben einer Vorrichtung (101) zum Erfassen von biometrischen Merkmalen einer Person, mit einer ersten Bildaufnahmeeinrichtung (1) zum Empfangen von Wärmebilddaten der Person (102) sowie einer zweiten Bildaufnahmeeinrichtung (2) zur Erfassung biometrischer Merkmale der Person (102). Für einen effizienten, zuverlässigen und datenschutzkonformen Betrieb der Vorrichtung werden Wärmebilddaten eines Aufnahmebereichs (104) der Vorrichtung (101) mittels der ersten Bildaufnahmeeinrichtung (1) empfangen, um mittels der empfangenen Wärmebilddaten die Person (102) im Aufnahmebereich, insbesondere den Kopf und/oder das Gesicht der Person (102), zu bestimmen. Anschließend erfolgt ein Aktivieren und/oder Starten wenigstens einer weiteren Funktion der Vorrichtung (101). |
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22.04.2026
Handhabung von Datenanfragen, die auf eine Korpusdatenbank Gerichtet Sind
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Zusammenfassung
Disclosed is a method for a corpus database comprising an initial set of texts. The initial set and a received update may be preprocessed for obtaining update text chunks of the update and closest initial text chunks of the initial set. A set of one or more dimensions representing the update may be determined. For each dimension a metric set may be determined. For each dimension and for each metric associated with the dimension, a set of one or more of the analysis tasks whose results can be used to evaluate the metric may be selected and at least one prompt may be generated from of the update and the closest initial text chunks. The prompt may be input to a LM for receiving results. The results may be used to evaluate the metric sets. The evaluated metric sets may be used to update or not update the corpus database. |
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01.04.2026
Quantenbasierte Kryptographie
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwenden eines Quantencomputersystems (100) für eine kryptographische Anwendung. Es werden mehrere Qubits (102) in jeweils individuellen Zwischenzuständen. Zum Präparieren der Qubits (102) wird eine Präparierungsvorrichtung (104) des Quantencomputersystems (100) verwendet wird, welche unter Verwendung eines Satzes von ein oder mehreren Steuerparametern gesteuert wird. Die präparierten Qubits werden ausgelesen und das Ausleseergebnis der präparierten Qubits (102) wird als Code für die kryptographische Anwendung verwendet. |
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11.03.2026
Verfahren zum Deaktivieren einer Sicherheitsanlage
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Status
Angemeldet am 28.05.2014
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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11.03.2026
Laminationskörper mit Beleuchtetem Sicherheitsmerkmal und Verfahren zu dessen Verifikation
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Status
Angemeldet am 16.07.2021
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
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04.03.2026
Verborgenes Individualisiertes Hologrammsicherheitselement sowie Verfahren und Vorrichtung zum Verifizieren
EP4675373
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2025
Anhängig
Vertretung
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18.02.2026
Verfahren und Anordnung zur Optischen Erfassung eines Kopfes einer Person
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Status
Angemeldet am 12.04.2022
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
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11.02.2026
Prüfvorrichtung und Prüfverfahren für ein Farbiges Druckbild eines als Rolle Bereitgestellten Bedruckstoffs
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Status
Angemeldet am 06.08.2025
Anhängig
Vertretung
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11.02.2026
Bildveränderungsdetektion
EP4690141
Software & Datenverarbeitung
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04.02.2026
Fernsignaturdienst unter Verwendung eines Instant-Messaging-Dienstes
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Status
Angemeldet am 21.05.2024
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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21.01.2026
Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitshologramms und Sicherheitshologramm
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Status
Angemeldet am 04.11.2021
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
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21.01.2026
Initialisieren Applikationsspezifischer Kryptographischer Sicherheitsfunktionen
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Status
Angemeldet am 17.02.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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07.01.2026
Verfahren, Datenverarbeitungsvorrichtung und System zur Beurteilung und Veränderung von Synthesedaten
EP4675465
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 01.07.2025
Anhängig
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07.01.2026
Method for authenticating a user against a service provider and authentication system
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07.01.2026
Laminationskörper mit Aktivierbarem Aktuator und Verfahren zur Verifikation des Laminationskörpers
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Status
Angemeldet am 16.07.2021
Erteilt am 07.01.2026
Vertretung
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07.01.2026
Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Erzeugung Synthetisierter Daten und Sicherheitsdokument
EP4675420
Software & Datenverarbeitung
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07.01.2026
Quantenbiometrische Codes zur Sicheren Identifizierung
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07.01.2026
Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung einer Chipkarte
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Status
Angemeldet am 24.06.2025
Anhängig
Vertretung
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31.12.2025
Verfahren zur Kalibrierung einer Kamera
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Status
Angemeldet am 02.11.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
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24.12.2025
Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Korrigieren eines Gesichsbildes einer Person
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Status
Angemeldet am 27.06.2018
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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24.12.2025
System und Verfahren zum Verwalten von Personenbezogenen Daten
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Status
Angemeldet am 02.10.2018
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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10.12.2025
Vorrichtung zum Personalisieren eines Identitätsdokumentes einer Person
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Angemeldet am 15.10.2019
Erteilt am 10.12.2025
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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10.12.2025
Dokumentenaufnahmegerät mit Variablem Fokus, Dokumentenprüfsystem, Verfahren zum Optischen Aufnehmen eines Dokuments, Verfahren zum Prüfen eines Dokuments
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Zusammenfassung
Offenbart ist ein Dokumentenaufnahmegerät (100) zur optischen Erfassung eines Dokuments (102) mit folgenden Merkmalen: - eine Kamera, wobei die Kamera (110) einen Bildsensor (112) und eine Optik (114) aufweist, wobei die Optik (114) einen einstellbaren Fokus aufweist, - ein Beleuchtungsmittel (120), wobei das Beleuchtungsmittel (120) zum Beleuchten mit zumindest zwei unterschiedlichen Wellenlängenbereichen konfiguriert ist, - eine Dokumentenhalterung (130), - eine elektronische Steuerung, wobei die elektronische Steuerung so konfiguriert ist, dass sie die Kamera (110) und das Beleuchtungsmittel (120) zumindest für eine erste Aufnahme mit Beleuchtung in einem ersten Wellenlängenbereich und einem ersten Fokus und für eine zweite Aufnahme mit Beleuchtung in einem zweiten Wellenlängenbereich und einem zweiten Fokus ansteuern kann. Offenbart ist zudem ein Dokumentenprüfsystem (200), welches ein Dokumentenaufnahmegerät (100) und eine elektronischen Auswertungsvorrichtung (210) umfasst, wobei die elektronische Auswertungsvorrichtung (210) so konfiguriert ist, dass sie die Aufnahmen empfangen und auswerten kann. |
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10.12.2025
Verfahren zum Protokollieren von Erkennungsmerkmalen für Erzeugnisse
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Status
Angemeldet am 13.07.2019
Erteilt am 10.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird ein Verfahren zum Protokollieren einer Anzahl an Erkennungsmerkmalen beschrieben, wobei jedes Erkennungsmerkmal eine Abfolge an alphanumerischen Zeichen umfasst. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:a) Auslesen (1) der Abfolge an alphanumerischen Zeichen eines ersten Erkennungsmerkmals E<sub>1</sub>,b) Bilden eines ersten Hash-Wertes H<sub>1</sub>(2) durch Anwenden einer Hashfunktion auf eine erste Abfolge N<sub>1</sub>alphanumerischer Zeichen, die die Abfolge alphanumerischer Zeichen des ausgelesenen ersten Erkennungsmerkmals E<sub>1</sub>und einen Zeitwert Z umfasst,c) Speichern (3) des ersten Hash-Wertes H<sub>1</sub>mittels einer Speichervorrichtung,d) Auslesen (4) eines nachfolgenden Erkennungsmerkmals E<sub>n</sub>,e) Bilden eines Hash-Wertes H<sub>n</sub>(5) durch Anwenden einer Hashfunktion auf eine Abfolge N<sub>n</sub>alphanumerischer Zeichen, die die Abfolge alphanumerischer Zeichen des ausgelesenen Erkennungsmerkmals E<sub>n</sub>oder einen auf diese Abfolge zurückzuführenden Hash-Wert und den zuvor gebildeten Hash-Wert H<sub>n-1</sub>umfasst,f) Speichern (6) des Hash-Wertes H<sub>n</sub>mittels einer Speichervorrichtung, iteratives Fortsetzen der Schritte d) bis f). |
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10.12.2025
Verfahren zum Erzeugen eines Provisionierungstokens durch ein Endgerät
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03.12.2025
Verfahren zur Auswertung von Flüchtigen nicht Resistenten Anti-Stokes-Lumineszenzstoffen auf Wertdokumenten, Vorrichtung zum Verifizieren Solcher Sicherheitselemente und Solche Sicherheitselemente
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Status
Angemeldet am 17.07.2020
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
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03.12.2025
Verfahren zum Personalisieren eines Id-Dokuments, Personalisiertes Id-Dokument sowie Verfahren zum Authentifizieren eines Personalisierten Id-Dokuments
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Status
Angemeldet am 20.10.2021
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
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03.12.2025
Bereitstellen eines Digitalen Id-Nachweises
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03.12.2025
Sicherheitsprodukt, sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitsprodukts
EP4631738
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsprodukt (100) mit einem ein erstes Fadenende (102) und ein zweites Fadenende (104) umfassenden Sicherheitsfaden (106) sowie mit einem eine umlaufende Kante (108) umfassendes Substrat (110), auf das oder in das der Sicherheitsfaden (106) appliziert ist. Das erste Fadenende (102) und/oder das zweite Fadenende (104) ist unter einem von Null verschiedenen Abstand (A, D) zu der Kante (108) des Substrats (110) angeordnet. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (101) und ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsprodukts (100). |
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19.11.2025
Dokument mit einem Sicherheitsmerkmal
EP4650182
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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19.11.2025
Uwb-Überwachungssystem
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Status
Angemeldet am 19.01.2021
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
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19.11.2025
Wert- oder Sicherheitsdokument und Verfahren zur Herstellung
EP4650184
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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19.11.2025
Banknote
EP4651110
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2025
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
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19.11.2025
Dokument mit einem Sicherheitsmerkmal
EP4650183
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
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Wer vertritt Bundesdruckerei?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bundesdruckerei vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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