Bundesdruckerei Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin, das Sicherheitsdokumente, Identitätslösungen und Systeme zur digitalen Identifikation für Behörden und Institutionen entwickelt und herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.291 gesamt| Patent | |||
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12.11.2025
Dokument mit Integrierter Elektronischer Komponente und Verfahren zu Seiner Herstellung
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Status
Angemeldet am 05.05.2025
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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12.11.2025
Dokument mit einem Sicherheitsmerkmal
EP4647266
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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12.11.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Optischen Verifikation eines Bestandteils eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
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12.11.2025
Schlüsselableitung mittels einer Banknote mit Prozessor
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Status
Angemeldet am 22.03.2022
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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12.11.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen eines Gelaserten Sicherheitsmerkmals
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Status
Angemeldet am 21.02.2022
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
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05.11.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Dokuments mit einem Sicherheitsmerkmal
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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05.11.2025
Verfahren zur Detektion von Drohnen, Verfahren zum Trainieren eines Ki-Modells, Computerprogramm und Erfassungsgerät zur Durchführung des Detektionsverfahrens
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Status
Angemeldet am 16.04.2025
Anhängig
Vertretung
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29.10.2025
Verfahren zum Herstellen eines Wert- oder Sicherheitsdokuments oder eines Wert- oder Sicherheitsdokumentenrohlings
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Status
Angemeldet am 19.12.2019
Erteilt am 29.10.2025
Vertretung
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22.10.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Digitalen Biometrischen Passbilds für ein Sicherheitsdokument sowie Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitsdokuments
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Erteilt am 22.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Passbilddaten, die ein digitales biometrisches Passbild für ein Sicherheitsdokument (1) repräsentieren, mit: Aufnehmen einer Folge von Portraitbildern für eine Person (4) mittels Videobildaufnahme mit einer Bildwiederholfrequenz mittels einer Videobildaufnahmevorrichtung (2), wobei die Person (4) hierbei mittels einer Beleuchtungseinrichtung (7) beleuchtet wird; Speichern von jeweiligen Portraitbilddaten für die Portraitbilder aus der Videobildaufnahme und Bestimmen von Passbilddaten, die ein digitales biometrisches Passbild der Person (4) repräsentieren. Das Bestimmen von Passbilddaten umfasst Folgendes: Bestimmen eines ersten Portraitbilds aus der Folge von Portraitbildern, welches gemäß Aufnahmebedingungen aufgenommen wurde und mehreren Prüfkriterien für ein digitales biometrisches Passbild für ein Sicherheitsdokument (1) genügt, nicht aber hinsichtlich eines Hintergrund-Prüfkriteriums für das digitale biometrische Passbild; Bestimmen einer Beleuchtungseigenschaft, welche mittels der Beleuchtungseinrichtung (7) beim Aufnehmen des ersten Portraitbilds angewendet wurde und mindestens eine Beleuchtungsstärke anzeigt; Aufnehmen von weiteren Portraitbildern für die Person (4) mit Hilfe der Videobildaufnahmevorrichtung (2) sowie unter Verwendung der Beleuchtungseinrichtung (7) und Aufrechterhaltung der Aufnahmebedingungen, wobei die weiteren Portraitbilder ein erstes weiteres Portraitbild, welches unter Verwendung der Beleuchtungsstärke aufgenommen wird, und ein zweites weiteres Portraitbild umfassen, welches unter Verwendung einer im Vergleich zur Beleuchtungsstärke veränderten Beleuchtungsstärke aufgenommen wird; Bestimmen eines geeigneten Portraitbilds aus den weiteren Portraitbildern, welches den mehreren Prüfkriterien und dem Hintergrund-Prüfkriterium für das digitale biometrische Passbild genügt; und Erzeugen der Passbilddaten unter Verwendung von dem geeigneten Portraitbild zugeordneten Portraitbilddaten. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitsdokuments sowie eine Vorrichtung zum Bestimmen von Passbilddaten offenbart. |
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22.10.2025
Verfahren zur Drohnendetektion und zur Bestimmung des Abstands zu Ihrer Fernsteuerung, Computerprogramm und Erfassungsgerät zur Durchführung des Verfahrens
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Status
Angemeldet am 16.04.2025
Anhängig
Vertretung
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22.10.2025
Verfahren zur Detektion und Positionsbestimmung einer Drohne, Computerprogramm und Erfassungsgerät zur Durchführung des Verfahrens zur Detektion und Positionsbestimmung
EP4636432
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2025
Anhängig
Vertretung
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22.10.2025
Verfahren zur Detektion von Drohnen, Verfahren zum Trainieren eines Ki-Modells, Computerprogramm und Erfassungsgerät zur Durchführung des Detektionsverfahrens
EP4636614
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 16.04.2025
Anhängig
Vertretung
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15.10.2025
Trainingsdaten zur Vorhersage der Materiallöslichkeit
EP4632750
Software & Datenverarbeitung
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15.10.2025
Trainingsdaten zur Vorhersage von Materialeigenschaften
EP4632749
Software & Datenverarbeitung
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08.10.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Biometrischen Identifizieren einer Person sowie Zugangskontrolleinrichtung
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Status
Angemeldet am 07.05.2021
Erteilt am 08.10.2025
Vertretung
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01.10.2025
System zum Betrieb eines Usb-Geräts
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Status
Angemeldet am 04.06.2021
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines lokalen USB-Gerätes (116), umfassend:- Bereitstellung (202) eines Nutzer-Computersystems (104) mit einem WebUSB-fähigen Browser (108) und einem über eine lokale USB-Schnittstelle (114.1) verbundenen USB-Gerät;- Bereitstellung (204) eines Server-Computersystems (118) mit einer Server-Applikation (124);- Herunterladen (206) einer Client-Applikation (110) durch den Browser;- automatisches Empfangen (208) einer Geräte-ID von dem USB Gerät durch die Client-Applikation;- Übermittlung (210) der empfangenen Geräte-ID von der Client-Applikation an die Server-Applikation um das USB-Gerät gegenüber der Server-Applikation als eines der registrierten USB-Geräte zu authentifizieren (212); und/oder Authentifizieren eines Nutzers des USB-Geräts gegenüber der Server-Applikation;- Im Falle einer erfolgreichen Authentifizierung, Senden (214) eines Freigabesignals von der Server-Applikation an die Client-Applikation;- Betrieb (216) des lokalen USB-Gerätes durch die Client-Applikation in Interoperation mit der Server-Applikation nur in Antwort auf einen Erhalt des Freigabesignals. |
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01.10.2025
Trocknungsvorrichtung und Verfahren zur Trocknung eines Lackes an einem Rohling eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
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Status
Angemeldet am 19.02.2024
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
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01.10.2025
Verfahren zum Emulieren eines Optischen Emitters
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Status
Angemeldet am 19.08.2019
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
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01.10.2025
Verfahren und System zur Verhaltensbasierten Authentifizierung eines Nutzers
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Status
Angemeldet am 15.12.2017
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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24.09.2025
Rohling und Verfahren zum Herstellen eines Vorkaschierten Rohlings, Broschüre und Ver- Fahren zum Herstellen einer Buchförmigen Broschüre sowie Einband für eine Broschüre
EP4620694
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2025
Anhängig
Vertretung
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24.09.2025
Anordnung und Verfahren zum Kantengleichen Zusammentragen einer Mehrzahl an Folien auf einem Werkstückträger
EP4620880
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2025
Anhängig
Vertretung
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24.09.2025
Maskierungsplatte, Anordnung und Verfahren zum Erzeugen mindestens eines Taktil Erfassbaren Rasterelements eines Rasters an oder in einem Substrat
EP4620697
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2025
Anhängig
Vertretung
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17.09.2025
Stanzanordnung und Verfahren zum Betreiben der Stanzanordnung
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Status
Angemeldet am 23.10.2023
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
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10.09.2025
Verfahren, Vorrichtung und System zum Überprüfen eines Voreingestellten Weissabgleichs von mindestens einem Gesichtsbild, und ein Entsprechendes Computerprogrammprodukt
EP4614958
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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10.09.2025
Verfahren, Vorrichtung und System zum Bestimmen eines Bilds von dem Gesicht einer Person mit Geöffneten Augen, und ein Entsprechendes Computerprogrammprodukt
EP4614461
Software & Datenverarbeitung
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10.09.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Anbringung einer Klebstoffschicht an einem Klebstofflosen Bestandteil eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
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Status
Angemeldet am 29.06.2020
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
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03.09.2025
Verfahren zum Ausstellen Digitaler Kopien einer Mehrzahl von Dokumenten
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Status
Angemeldet am 01.03.2024
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausstellen einer ersten Kombination aus einer Mehrzahl von digitalen Kopien (176) einer Mehrzahl von ausgestellten digitalen Dokumenten (172) unter Verwendung eines digitalen Provisionierungstokens (174). Der Provisionierungstoken (174) weist eine Berechtigung zum Empfang der Mehrzahl von auszustellenden digitalen Kopien (176) der Mehrzahl von ausgestellten digitalen Dokumenten (172) mit einem Endgerät und zur kryptographischen Kopplung der auszustellenden digitalen Kopien (176) an das Endgerät im Zuge der Ausstellung nach. Das Verfahren umfasst ein Empfangen einer Ausstellungsanfrage zum Ausstellen der Mehrzahl von auszustellenden Kopien (174) der Mehrzahl von ausgestellten Dokumenten von einem Endgerät (151) eines Anfragenstellers, ein Empfangen des Provisionierungstokens (174) von dem Endgerät (151), Validieren des Provisionierungstokens (174), ein Ausstellen der auszustellenden Kopien (174) der ausgestellten Dokumente (172) und ein Senden der ersten Kombination aus der Mehrzahl von ausgestellten Kopien (174) der Mehrzahl von ausgestellten Dokumenten (172) an das Endgerät (151). |
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03.09.2025
Verfahren zur Hsm Migration
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Status
Angemeldet am 14.07.2010
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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03.09.2025
Überwachungssystem mit Ausfallsicherung
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Status
Angemeldet am 19.01.2021
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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03.09.2025
Druckinspektionsvorrichtung und Verfahren zur Optischen Inspektion eines Druckbildes eines Druckobjekts
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Status
Angemeldet am 31.07.2020
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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03.09.2025
Verfahren zum Ausstellen einer Mehrzahl von Digitalen Dokumenten
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Status
Angemeldet am 01.03.2024
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausstellen einer ersten Kombination aus einer Mehrzahl von auszustellenden digitalen Dokumenten (172) unter Verwendung eines digitalen Provisionierungstokens (170). Der Provisionierungstoken (170) weist eine Berechtigung zum Empfang der Mehrzahl von auszustellenden digitalen Dokumenten (172) mit einem Endgerät (150) und zur kryptographischen Kopplung der auszustellenden Dokumente (172) an das Endgerät (150) im Zuge der Ausstellung nach. Das Verfahren umfasst ein Empfangen einer Ausstellungsanfrage zum Ausstellen der Mehrzahl von auszustellenden Dokumenten (172) von dem Endgerät (150) eines Anfragenstellers, ein Empfangen des Provisionierungstokens (170) von dem Endgerät (150), ein Validieren des Provisionierungstokens (170), ein Ausstellen der Dokumente (172) und ein Senden der ersten Kombination aus der Mehrzahl von ausgestellten Dokumenten (172) an das Endgerät (150). |
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03.09.2025
Verfahren zum Erzeugen eines Provisionierungstokens für eine Mehrzahl von Digitalen Dokumentenkopien
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Status
Angemeldet am 01.03.2024
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines digitalen Provisionierungstokens (170) durch einen Ausstellerdienst. Der Provisionierungstoken (170) weist eine Berechtigung zum Empfang einer ersten Kombination aus einer Mehrzahl von auszustellenden digitalen Kopien (176) einer Mehrzahl von ausgestellten digitalen Dokumenten (172) mit einem Endgerät (150, 151) und zur kryptographischen Kopplung der auszustellenden digitalen Kopien (176) an das Endgerät (150, 151) im Zuge der Ausstellung nach. Das Verfahren umfasst durch einen Server (100) des Ausstellerdienstes ein Empfangen einer Erstellungsanfrage zum Erstellen des Provisionierungstokens (170), ein Identifizieren des Anfragenstellers unter Verwendung eines der ausgestellten digitalen Dokumente (172) der Mehrzahl von ausgestellten digitalen Dokumenten (172), ein Erstellen des angefragten Provisionierungstokens (170) in Form eines signierten Datensatzes (602) und ein Senden des Provisionierungstokens (170) an den identifizierten Anfragensteller. |
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27.08.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Attributs eines Id-Tokens sowie Computerprogrammprodukt
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen mindestens eines in einem ID-Token gespeicherten Attributs, wobei der ID-Token einem Nutzer zugeordnet ist und wobei das Verfahren Folgendes aufweist: Empfangen einer Nutzer-Dienstanforderung für einen Dienst eines Dienstanbieters in einem ersten Computersystem (3); Bereitstellen eines dem Nutzer zugeordneten ID-Tokens, welcher Attribute aufweist, in dem ersten Computersystem (3); Empfangen einer Einmal-Token-Anforderung von dem ersten Computersystem (3) in einem zweiten Computersystem (30), wobei die Einmal-Token-Anforderung den ID-Token aufweist; Erzeugen eines verschlüsselten Einmal-ID-Tokens in dem zweiten Computersystem (30), wobei hierbei mindestens eines der Attribute des ID-Tokens gelesen wird, der Einmal-ID-Token das mindestens eine Attribut aufweisend erzeugt wird und der Einmal-ID-Token verschlüsselt wird; Empfangen des verschlüsselten Einmal-ID-Tokens in dem ersten Computersystem (3); Empfangen einer Dienstanforderung für den Dienst des Dienstanbieters von dem ersten Computersystem (3) in einem dritten Computersystem (20), wobei die Dienstanforderung den verschlüsselten Einmal-ID-Token und einen den Dienst anzeigenden Dienstanzeiger umfasst; Empfangen einer Entschlüsselungsanforderung für den verschlüsselten Einmal-ID-Token von dem dritten Computersystem (20) in dem zweiten Computersystem (30), wobei die Entschlüsselungsanforderung den verschlüsselten Einmal-ID-Token umfasst; Lesen des mindestens einen Attributs aus dem Einmal-ID-Token in dem zweiten Computersystem (30), wobei hierbei der verschlüsselte Einmal-ID-Token entschlüsselt wird; und Empfangen einer Attributnachricht von dem zweiten Computersystem (30) in dem dritten Computersystem (20), wobei die Attributnachricht das mindestens eine Attribut umfasst. Ferner sind eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt geschaffen. |
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27.08.2025
Nutzerauthentifizierung unter Verwendung Zweier Unabhängiger Sicherheitselemente
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Status
Angemeldet am 19.03.2021
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentifizieren eines Nutzers gegenüber einem auf einem mobilen Endgerät (100) installierten Anwendungsprogramm (108). Das Endgerät (100) umfasst ein einem Betriebssystem (106) zugeordnetes erstes Sicherheitselement (110) und ein von dem ersten Sicherheitselement (110) unabhängiges zweites Sicherheitselement (112) mit einem dem Anwendungsprogramm (108) zugeordneten Sicherheitsapplet (114). Das Verfahren umfasst:• auf eine Authentifizierungsanfrage des Anwendungsprogramms (108) hin, Authentifizieren des Nutzers durch das Betriebssystem (106) unter Verwendung eines Authentifizierungssensors (118) des Endgeräts (100) und des ersten Sicherheitselements (110),• Ausführen eines Challenge-Response-Verfahrens zwischen dem ersten Sicherheitselement (110) und dem Sicherheitsapplet (114) des zweiten Sicherheitselements (112), wobei ein erfolgreiches Ausführen des Challenge-Response-Verfahrens eine erfolgreiche Authentifizierung des Nutzers durch das Betriebssystem (106) bestätigt,• auf ein erfolgreiches Ausführen des Challenge-Response-Verfahrens hin, Bestätigen der erfolgreichen Authentifizierung des Nutzers gegenüber dem Anwendungsprogramm (108) durch das Sicherheitsapplet (114). |
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27.08.2025
Computerprogramm und Computerimplementiertes Verfahren zum Anpassen einer Glyphe, um eine Angepasste Glyphe in Kleinen Abmessungen Später Drucktechnisch auf ein Substrat Aufzubringen
EP4607401
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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27.08.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Hologramms für ein Sicherheitselement sowie Verfahren zum Herstellen eines Wert- oder Sicherheitsdokuments
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Status
Angemeldet am 31.03.2022
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Hologramms für ein Sicherheitselement, mit: Bereitstellen eines holografischen Aufzeichnungsmaterials (2) in einer Vorrichtung (1) mit Bearbeitungsstationen, die eingerichtet sind, aufeinanderfolgende Prozessschritte einer Prozessschrittkette beim Herstellen eines Hologramms für ein Sicherheitselement auszuführen und hierbei das holografische Aufzeichnungsmaterial (2) Prozessparametern entsprechend zu prozessieren; und Bearbeiten des holografischen Aufzeichnungsmaterials (2) in einem Prozessschritt, der eingerichtet ist, das holografische Aufzeichnungsmaterial (2) zu belichten, wobei hierbei das holografische Aufzeichnungsmaterial (2) dem Prozessschritt zugeordneten Prozessparametern entsprechend bearbeitet wird und das Bearbeiten ein Einschreiben einer holografischen Anordnung mit dem Hologramm für das Sicherheitselement mittels Belichten des holografischen Aufzeichnungsmaterials (2) in das holografische Aufzeichnungsmaterial (2) umfasst, wobei das Hologramm in dem holografischen Aufzeichnungsmaterial (2) eine Hologrammnutzfläche erfassend gebildet wird. Weiterhin umfasst das Verfahren Folgendes: Bestimmen einer optischen Beugungseffizienz der holografischen Anordnung mittels einer Messeinrichtung (15) in einem weiteren Prozessschritt, welcher in der Prozessschrittkette in der Vorrichtung (1) mit den Bearbeitungsstationen dem Prozessschritt nachgelagert ist; Ändern wenigstens eines Prozessparameters, wenn die gemessene optische Beugungseffizienz von einer vorgegebenen optischen Beugungseffizienz verschieden ist; und Anwenden des wenigstens einen geänderten Prozessparameters beim weiteren Prozessieren der holografischen Anordnung in einem anderen Prozessschritt, welcher in der Prozessschrittkette in der Vorrichtung (1) mit den Bearbeitungsstationen dem weiteren Prozessschritt nachgelagert ist, und / oder beim Herstellen eines weiteren Hologramms für ein Sicherheitselement in der Vorrichtung (1) mit den Bearbeitungsstationen. |
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27.08.2025
Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsmerkmals auf einem Sicherheitspapier und Verwendung
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Status
Angemeldet am 02.11.2018
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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13.08.2025
Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals an einem Buchartigen Wert- oder Sicherheitsdokument sowie Buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Erteilt am 13.08.2025
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
Zusammenfassung
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06.08.2025
Greifer und Verfahren zum Greifen und Prüfen eines Gegenstands
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Status
Angemeldet am 12.04.2022
Erteilt am 06.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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06.08.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Brillenglaslosen oder Brillenlosen Gesichtsbilds einer Bebrillten Person
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Erteilt am 06.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Wer vertritt Bundesdruckerei?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bundesdruckerei vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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