Bundesdruckerei Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin, das Sicherheitsdokumente, Identitätslösungen und Systeme zur digitalen Identifikation für Behörden und Institutionen entwickelt und herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.291 gesamt| Patent | |||
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17.03.2021
Kompaktes System zum Herstellen eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2017
Erteilt am 17.03.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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17.03.2021
Druckinspektionsvorrichtung zur Optischen Inspektion eines Druckbildes eines Druckobjekts
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2018
Erteilt am 17.03.2021
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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17.03.2021
Polymerschichtverbund für ein Sicherheits- Und/oder Wertdokument und Verfahren zu dessen Herstellung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 31.10.2008
Erteilt am 17.03.2021
Vertretung
Patentanwälte Bressel und Partner · Berlin
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10.03.2021
Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Biometrischen Merkmalen eines Gesichts einer Person
Optik & Fototechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 03.09.2020
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Erfassung biometrischer Merkmale eines Gesichts (110) einer Person, mit einem Gehäuse (101), in welchem eine eine erste Brennweite aufweisende Kamera (103) zur Erfassung der biometrischen Merkmale und ein optischer Spiegel (104) zur Faltung eines zwischen dem Gesicht (110) der Person und der Kamera (103) verlaufenden Strahlengangs (105) angeordnet sind, und mit einer Auswerte- und/oder Steuereinheit (108), die ausgebildet ist, in einer Kommunikationsverbindung mit der Kamera (103) zu stehen. Die Auswerte- und/oder Steuereinheit (108) ist ausgebildet, eine im Gehäuse (101) vorhandene Rotationseinrichtung (144) zu veranlassen, den optischen Spiegel (104) in Abhängigkeit einer erfassten Lage des Gesichts (110) der Person derart zu verdrehen, dass der Strahlengang (105) senkrecht auf einer vom Kinn zu einem zwischen den Augen liegenden Punkt des Gesichts (110) verlaufenden oder parallel zu dieser ausgerichteten Gerade (146) auftrifft. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Erfassung biometrischer Merkmale. |
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03.03.2021
Led-Modul
Software & Datenverarbeitung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2015
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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03.03.2021
Qualitätsprüfung einer Ultraschallschweissverbindung
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2019
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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03.03.2021
Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung eines Substrats
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 12.01.2017
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
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24.02.2021
Verfahren, Vorrichtungen und System zur Herstellung eines Buchartigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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24.02.2021
Speicherverwaltung für einen Token
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 25.08.2015
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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24.02.2021
Verfahren und Vorrichtung zur Verifikation von Sicherheitsdokumenten mit Hilfe von Weisslichtinterferometrie
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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24.02.2021
Verfahren und Vorrichtung zur Personalisierung eines Dokumentenrohlings mit einer Grafik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2015
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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24.02.2021
System mit Zertifikat-Basierter Zugriffskontrolle
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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17.02.2021
Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Dokumentenkörpern und Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dokumenten
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2018
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
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17.02.2021
Verfahren zum Nachladen von Software auf eine Chipkarte durch einen Nachladeautomaten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.11.2015
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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17.02.2021
Ausstellen Virtueller Dokumente in einer Blockchain
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 16.03.2018
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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17.02.2021
System und Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung Und/oder Prüfung eines Buchartigen Sicherheitsdokumentes
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2019
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
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17.02.2021
Lesegerät und Adapter für ein Lesegerät
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 11.11.2011
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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17.02.2021
Vorrichtung und ein Verfahren zum Vereinzeln und Sortieren von Doppelseiten für ein Buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument, Verfahren und System zur Herstellung eines Buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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27.01.2021
Vorrichtung und Verfahren zur Konfektionierung von Druckträgern
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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27.01.2021
Lasche, Datenseite, Buchblock und Buchartiges Dokument sowie Verfahren zu deren Herstellung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2017
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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27.01.2021
Inspektionsvorrichtung und Verfahren zum Verifizieren eines Chipkartenhalbzeugs
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2016
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Inspektionsvorrichtung (100) zum Verifizieren eines Halbzeugs (101) zum Herstellen einer Chipkarte mit einer durch eine Laserschneidkante (103a) begrenzten Aussparung zur Aufnahme eines elektronischen Schaltkreises (104) mit: einer Beleuchtungsquelle (105), welche ausgebildet ist, das Halbzeug (101) mit Licht einer vorbestimmten Wellenlänge zu beleuchten; einer Bildkamera (107), welche ausgebildet ist, eine Bildaufnahme des beleuchteten Halbzeugs (101) mit der durch die Laserschneidkante (103a) begrenzten Aussparung zu erfassen; und einem Prozessor (109), welcher ausgebildet ist, in der erfassten Bildaufnahme einen umlaufenden Bereich mit einer Lichtintensität zu erfassen, welche größer als eine Lichtintensität eines in der erfassten Bildaufnahme außerhalb des umlaufenden Bereichs liegenden Bereichs ist, um den Verlauf der Laserschneidkante (1 03a) zu bestimmen und das Halbzeug (101) anhand des Verlaufs der Laserschneidkante (1 03a) zu verifizieren. |
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27.01.2021
Inspektionsvorrichtung und Verfahren zum Verifizieren eines Chipkartenhalbzeugs
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2016
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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06.01.2021
Identifikationsdokument mit einer maschinenlesbaren Zone und Dokumentenlesegerät
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2012
Erteilt am 06.01.2021
Vertretung
Klinski, Robert · München
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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30.12.2020
Übertragungsvorrichtung zum Übertragen eines Datenpakets
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 05.11.2018
Erteilt am 30.12.2020
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Übertragungsvorrichtung (100) zum Übertragen eines Datenpakets über einen Kommunikationskanal. Die Übertragungsvorrichtung (100) umfasst einen Speicher (101), in welchem eine Zuordnungstabelle gespeichert ist, wobei die Zuordnungstabelle eine Zuordnung zwischen einer Mehrzahl von Funktionstermen und einer Mehrzahl von Referenzdatenpaketen anzeigt, wobei jeder Funktionsterm jeweils einen Funktionsverlauf repräsentiert. Die Übertragungsvorrichtung (100) umfasst ferner einen Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, einen Funktionsterm aus der Mehrzahl von Funktionstermen auszuwählen, wobei der ausgewählte Funktionsterm einem Referenzdatenpaket zugeordnet ist, welches dem Datenpaket entspricht, den ausgewählten Funktionsterm unter Verwendung einer vorbestimmten Funktionaltransformation zu transformieren, um einen transformierten Funktionsterm zu erhalten, und eine Kommunikationsnachricht zu erzeugen, wobei die Kommunikationsnachricht den transformierten Funktionsterm umfasst. Die Übertragungsvorrichtung (100) umfasst zudem eine Kommunikationsschnittstelle (105), welche ausgebildet ist, die Kommunikationsnachricht über den Kommunikationskanal auszusenden, um das Datenpaket über den Kommunikationskanal zu übertragen. |
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30.12.2020
System mit Zertifikat-Basierter Zugriffskontrolle
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 30.12.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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16.12.2020
Bereitstellung und Prüfung der Gültigkeit eines Virtuellen Dokuments
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2017
Erteilt am 16.12.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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16.12.2020
Verfahren zur Authentisierung eines Nutzers Gegenüber einem Automat
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.01.2014
Erteilt am 16.12.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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16.12.2020
Lese/schreibeinrichtung für Chipkarten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 13.02.2014
Erteilt am 16.12.2020
Vertretung
Klinski, Robert · München
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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09.12.2020
Verfahren zum Herstellen eines Verbundkörpers
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2017
Erteilt am 09.12.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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02.12.2020
Sicherheitssystem mit Zugriffskontrolle
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.03.2015
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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02.12.2020
Verfahren zur Herstellung eines Wert- oder Sicherheits- oder Ausweisdokuments und Wert- oder Sicherheits- oder Ausweisdokument
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 14.10.2016
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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02.12.2020
Verfahren zur Authentisierung eines Nutzers Gegenüber einem Diensteanbieter und Authentisierungseinrichtung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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02.12.2020
Chipkarte mit Hauptapplikation und Persistenzapplikation Erlaubt Hauptapplikationupdate ohne die Benutzerdaten im Persistenzapplikation zu Ändern
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.07.2016
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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25.11.2020
Sicherheitselement mit Mikro- oder Nanostrukturierung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2019
Erteilt am 25.11.2020
Vertretung
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25.11.2020
Halte- und Transportvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Halte- und Transportvorrichtung, System und Verfahren zur Herstellung eines Buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Erteilt am 25.11.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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18.11.2020
Prozessorchipkarte und ein Verfahren zu deren Betrieb
Software & Datenverarbeitung
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18.11.2020
Verfahren zur Erzeugung eines Pseudonyms mit Hilfe eines Id-Tokens
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 24.01.2013
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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18.11.2020
Lesegerät für eine Chipkarte und Computersystem
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Angemeldet am 21.01.2010
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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11.11.2020
Mobilgerät zum Erfassen eines Textbereiches auf einem Identifikationsdokument
Software & Datenverarbeitung
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Angemeldet am 16.02.2016
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
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11.11.2020
Verfahren zum Integrieren eines Hologramms in einen Sicherheitsdokumentkörper
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2016
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
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Wer vertritt Bundesdruckerei?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bundesdruckerei vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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