Bittner, Thomas L
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Patente
500 gesamt| Patent | |||
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17.06.2026 · Kverneland Group Soest GmbH
Sicherheitsvorrichtung für eine Landmaschine, Landmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung einer Landmaschine
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) für eine Landmaschine mit: einer Steuereinrichtung (2) mit einem Prozessor; einer Signaleingangseinrichtung (3), die betreibbar ist, ein Zustandssignal zu empfangen, welches einen Betriebszustand der Landmaschine anzeigt, und ein Freigabesignal zu empfangen; und einer Schalteinrichtung (14), die betreibbar ist, als Reaktion auf Steuersignale von der Steuereinrichtung (2) eine Versorgungsleitung (9) zu einer Energieversorgung eines Aktors (7) der Landmaschine und einer dem Aktor (7) zugeordneten elektronischen Steuereinheit zu unterbrechen und zu schließen. Die Steuereinrichtung (2) ist betreibbar: Als Reaktion auf den Empfang des Zustandssignals in der Steuereinrichtung (2) mittels Auswerten des Zustandssignals zu bestimmen, ob für die Landmaschine ein abzusichernder Betriebszustand vorliegt, in welchem eine Betätigung eines Aktors (7) der Landmaschine zu blockieren ist; einen Sicherheitszustand zu aktivieren, wenn beim Auswerten des Zustandssignals bestimmt wird, dass der abzusichernde Zustand vorliegt; ein erstes Steuersignal zum Unterbrechen der Versorgungsleitung (9) für eine Übermittlung an die Schalteinrichtung (14) bereitzustellen, während der Sicherheitszustand aktiviert ist; und als Reaktion auf den Empfang des Freigabesignals in der Steuereinrichtung (2) den Sicherheitszustand zu deaktivieren, wobei beim Deaktivieren mittels der Steuereinrichtung (2) ein zweites Steuersignal zum Schließen der Versorgungsleitung (9) für eine Übermittlung an die Schalteinrichtung (14) bereitstellbar ist. Weiterhin sind ein Verfahren zum Betreiben der Sicherheitsvorrichtung (1) sowie eine Landmaschine vorgesehen. |
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06.05.2026 · MT.DERM GmbH
Funktionsmodul zum Bereitstellen Gegenläufig Oszillierender Bewegungen für ein Handgerät
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
Es ist ein Funktionsmodul zum Bereitstellen oszillierender Bewegungen für ein Handgerät geschaffen, mit einer Rotationsachse, einem Antriebsbauteil (1) mit einer Antriebsschnittstelle, einer ersten Rotationsscheibe (7a) und einer zweiten Rotationsscheibe (7b). Das Antriebsbauteil (1) ist eingerichtet, über die Antriebsschnittstelle entsprechend einer oszillierenden Antriebsbewegung angetrieben zu werden, derart, dass sich das Antriebsbauteil (1) oszillierend bewegt. Die erste Rotationsscheibe (7a) ist um die Rotationsachse rotierbar angeordnet und eingerichtet, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene erste oszillierende Rotation um die Rotationsachse auszuführen. Die zweite Rotationsscheibe (7b) ist um die Rotationsachse rotierbar angeordnet und eingerichtet, eine durch die oszillierende Bewegung des Antriebsbauteils angetriebene zweite oszillierende Rotation um die Rotationsachse auszuführen, wobei die zweite oszillierende Rotation gegenläufig zu der ersten oszillierenden Rotation ist. Weiterhin ist ein Handgerät bereitgestellt. |
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06.05.2026 · Kverneland Group Soest GmbH
Landwirtschaftliche Sämaschine
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Sämaschine mit einer Reihenanordnung von Ausbringvorrichtungen, welche jeweils Folgendes aufweisen: eine Furchenbildungseinrichtung zum Ausbilden einer Furche mit einer Eindringtiefe in den Erdboden; ein hydraulisches Stellelement (10.1, ..., 10.n) mit einer ersten und zweiten Stellung zum Einstellen einer ersten und zweiten Eindringtiefe über eine zugeordnete Ventileinrichtung (15.1, ..., 15.n). Die Sämaschine umfasst ferner eine Steuereinrichtung (16), die mit einem zentralen hydraulischen Steuerventil (12) und der jeweiligen Ventileinrichtung funktional verbunden ist. Die Ventileinrichtung ist eingerichtet, die Fluidverbindung über eine jeweilige Hydraulikleitung (11.1, ..., 11.n) betriebsabhängig zu öffnen und zu schließen. Die Steuereinrichtung ist eingerichtet, die jeweilige Ventileinrichtung zum Verlagern des hydraulischen Stellelements in die erste oder zweite Stellung zu öffnen, wenn mittels der Steuereinrichtung für das zentrale Steuerventil für die mehreren Hydraulikleitungen gemeinsam der Abfluss oder Zufluss des Hydraulikfluids freigegeben ist und im Übrigen zu schließen. |
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06.05.2026 · Kverneland Group Soest GmbH
Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit Modularem Tanksystem
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (1) mit modularem Tanksystem, aufweisend: einen Hauptrahmen (6), bei dem Rahmenmodule (5.1, ..., 5.4) lösbar miteinander verbunden sind; eine Zugvorrichtung (8), die an ein Zugfahrzeug koppelbar ist; eine Tankanordnung mit getrennten Tanks (4.1, ..., 4.2) für zu verteilendes Material wie Saatgut, Düngermaterial oder dergleichen; und eine die Tankanordnung umfassende Anordnung von Tank-Rahmen-Modulen (3.1, ..., 3.4), bei denen jeweils ein Tank der Tankanordnung auf einem zugeordneten Rahmenmodul des Hauptrahmens angeordnet ist. Zumindest ein erstes Tank-Rahmen-Modul ist aus der Anordnung von Tank-Rahmen-Modulen herauslösbar, derart, dass nach dem Herauslösen eine verkürzte Anordnung von einem oder mehreren verbleibenden Tank-Rahmen-Modulen ausbildbar ist, wobei hierbei der Hauptrahmen mit der hiermit verbundenen Zugvorrichtung frei von einem ersten Rahmenmodul (5.1) gebildet ist. |
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06.05.2026 · Kverneland Group Soest GmbH
Anordnung für eine Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie Verfahren zum Einstellen einer Achsbreite bei einer Anordnung für eine Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit: einer teleskopierbaren Radachse (1), für die eine erste Achsbreite und eine zweite Achsbreite einstellbar sind; einem ersten Radachsenbauteil (2) der teleskopierbaren Radachse (1), das eine hieran gebildete erste Aufnahme für eine erste Radnabe aufweist; einem zweiten Radachsenbauteil (3) der teleskopierbaren Radachse, das eine hieran gebildete zweite Aufnahme für eine zweite Radnabe aufweist, wobei ein proximaler Abschnitt (8) des ersten Radachsenbauteils (2) in das zweite Radachsenbauteil (3) eingesteckt ist, derart, dass in Längsrichtung der teleskopierbaren Radachse (1) eine Überlappung (6) zwischen dem ersten und dem zweiten Radachsenbauteil (2, 3) ausgebildet ist; und einem sich auf der teleskopierbaren Radachse (1) abstützenden Rahmenabschnitt (4) eines Hauptrahmens für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine. Das erste Radachsenbauteil (2) ist in einem ersten Durchbruch (9) des Rahmenabschnitts (4) und das zweite Radachsenbauteil (3) in einem zweiten Durchbruch (11) des Rahmenabschnitts (4) sowie das erste und das zweite Radachsenbauteil (2, 3) relativ zueinander jeweils verlagerbar sind, derart, dass für die Überlappung (6) bei der ersten Achsbreite eine erste Überlappungslänge und bei der zweiten Achsbreite eine zweite Überlappungslänge ausbildbar ist, die von der ersten Überlappungslänge verschieden ist. Weiterhin sind eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie ein Verfahren zum Einstellen einer Achsbreite bei einer Anordnung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine geschaffen. |
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06.05.2026 · Kverneland Group Soest GmbH
Landwirtschaftliche Sämaschine
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Sämaschine mit: einem Hauptrahmen (2); einem Heckrahmen (6), der heckseitig des Hauptrahmens (2) angeordnet ist und sich quer zu einer Fahrt- oder Arbeitsrichtung erstreckt und an dem eine sich quer zur Fahrt- oder Arbeitsrichtung ausgebildete Anordnung von Ausbringvorrichtungen angeordnet ist, die jeweils eingerichtet sind, Saatgut auszubringen; einem Koppelrahmen (9), über den der Heckrahmen (6) mit dem Hauptrahmen (2) verbunden ist; und einer Einstelleinrichtung (10), die dem Heckrahmen (6) zugeordnet und eingerichtet ist, den Heckrahmen (6) in eine erste Rahmenstellung, in welcher der Heckrahmen (6) in einer ersten Relativstellung zum Hauptrahmen (2) angeordnet ist, und in eine zweite Rahmenstellung zu verlagern, in welcher der Heckrahmen (6) in einer zweiten Relativstellung zum Hauptrahmen (2) angeordnet ist, die von der ersten Relativstellung verschieden ist. |
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29.04.2026 · MT.DERM GmbH
Nadelmodul für ein Handgerät zum Lokalen Aufstechen einer Haut, Handgerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Nadelmoduls
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Nadelmodul (4) für ein Handgerät zum lokalen Aufstechen einer Haut mit: einem Modulgehäuse (5), mit einer frontseitigen Modulöffnung (7); einer Stecheinrichtung mit einer an einem Nadelschaft (14) angeordneten Stechnadel die im Modulgehäuse (5) aufgenommen ist, derart, dass die Stechnadel (9) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung linear verlagerbar ist; und einer Übertragungseinrichtung, (i) die im Modulgehäuse (5) aufgenommen und betreibbar ist, eine antriebsseitig mit einer Wiederholfrequenz bereitgestellte Antriebsbewegung auf den Nadelschaft (14) zu übertragen, derart, dass die die w Stechnadel (9) wiederholt zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Stellung verlagert wird; und (ii) die eine Rolleinrichtung (16) aufweist, die ein erstes drehabers Rollbauteil (17) und ein zweites Rollbauteil (18) aufweist und auf die Antriebsbewegung einleitbar ist, derart, dass beim Übertragen der Antriebsbewegung das erste Rollbauteil (17) auf einer Rollfläche (21) an dem zweiten Rollbauteil (18) abrollt. |
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15.04.2026 · Hao Wei Environmental Technol…
Photokatalytische Flüssigkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
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Zusammenfassung
A photocatalytic liquid is disclosed. The photocatalytic liquid includes a noble metal nanoparticle being in a weight percentage of 0.01-0.2 wt.% of the photocatalytic liquid, and including a silver nanoparticle; a photocatalytic nanomaterial being in a weight percentage of 0.01-25 wt.% of the photocatalytic liquid, and including at least one of a titanium nanoparticle and a tungsten trioxide nanoparticle; a dispersant in a weight percentage of 0.01-5 wt.% of the photocatalytic liquid; and a balance of a solvent. |
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25.03.2026 · Dynatrace LLC
Erkennung von Standortübergreifenden Skriptschwachstellen in Webanwendungen
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Zusammenfassung
The present disclosure relates to the detection of cross-site scripting vulnerabilities in a web application. The objective of the disclosure is to find a computer-implemented method for detecting cross-site scripting vulnerabilities in a web application. The detection of XSS vulnerabilities shall be performed automatically and the number of false positives shall be reduced compared to the prior art. |
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11.03.2026 · Innomed One, LLC
Vorrichtung zur Künstlichen Befruchtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Bittner, Thomas L in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Novaled | 253 |
| 2. Roche | 165 |
| 3. Roche Diabetes Care | 120 |
| 4. Roche Diagnostics | 103 |
| 5. Kubota | 94 |
| 6. Bundesdruckerei | 73 |
| 7. Dynatrace | 49 |
| 8. The Coca-Cola Company | 46 |
| 9. Technische Universität Berlin | 44 |
| 10. Tokuyama | 34 |
| 11. Saudi Aramco | 25 |
| 12. Sintokogio, Ltd. | 18 |
| 13. Technische Universität Dresden | 16 |
| 14. Japan Science and Technology Agency | 14 |
| 15. Tatsuta Electric Wire & Cable | 12 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.