Eberspächer Exhaust Technology
🇩🇪 Deutschland
Eberspächer Exhaust Technology ist die Abgastechnik-Sparte des deutschen Automobilzulieferers Eberspächer-Gruppe mit Sitz in Esslingen. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Antriebstechnik für Verbrennungsmotoren, ergänzt um Fluid- und Verfahrenstechnik. Die Anmeldungen aus den Jahren 2003 bis 2021 betreffen unter anderem Gasmischer und Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge.
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Patente
270 gesamt| Patent | |||
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26.03.2025
Abgasbehandlungseinrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 01.09.2014
Erteilt am 26.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungseinrichtung (1) mit einem Eintrittsrohr (2) zum Einleiten eines Verbrennungsabgases, einem Austrittsrohr zum Ausleiten des Verbrennungsabgases, einem einerseits mit dem Eintrittsrohr (2) und andererseits mit dem Austrittsrohr strömungstechnisch verbundenen, im Wesentlichen gasdichten Innengehäuse (7) zum Aufnehmen eines Partikelfilters (4), einem in einem strömungstechnisch dem Austrittsrohr (3) zugewandten Verbindungsbereich (8) des Innengehäuses (7) angeordneten Verbindungselement (9) zum mechanischen Verbinden des Partikelfilters (4) mit dem Innengehäuse (7) und einem stromaufwärts des Partikelfilters (4) in dem Innengehäuse (7) angeordneten Oxidationskatalysator (5) zum Katalysieren einer Oxidationsreaktion des Verbrennungsabgases. Eine baulich flexible Gegendruckkontrolle wird ermöglicht durch eine strömungstechnisch zwischen dem Oxidationskatalysator (5) und dem Verbindungselement (9) vorgesehene Gegendruckmessstelle (10, 11, 12) zum Messen eines im Betrieb der Abgasbehandlungseinrichtung (1) durch das Partikelfilter (4) ausgeübten Gegendrucks. Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (24) mit einer solchen Einrichtung (1). |
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27.11.2024
Abgasanlage für einen Verbrennungsmotors
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 08.07.2013
Erteilt am 27.11.2024
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Lemcke, Brommer & Partner · Karlsruhe
Zusammenfassung
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14.08.2024
Auspuffkomponente mit Lamellenbrücke zur Unterdrückung von Fahrzeugauspuffrohrresonanzen und Fahrzeugauspuffanlage mit Auspuffkomponente
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.02.2020
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
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10.07.2024
Komponente für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 18.05.2020
Erteilt am 10.07.2024
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
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28.02.2024
Verfahren zur Herstellung einer Schalldämpferbaugruppe und Schalldämpferbaugruppe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 26.06.2019
Erteilt am 28.02.2024
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Ein Verfahren zur Herstellung einer Schalldämpferbaugruppe für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst die Maßnahmen:a) Bereitstellen eines Schalldämpfers mit einem Schalldämpfergehäuse mit einer in Richtung einer Gehäuselängsachse langgestreckten Umfangswand,b) Bereitstellen einer Gehäuseumkleidung für das Schalldämpfergehäuse mit einer an eine Außenumfangskontur der Umfangswand angepassten Umkleidungskontur und einem Verbindungsrand (46) zur Anbindung der Gehäuseumkleidung (26) an die Umfangswand,c) Anordnen der Gehäuseumkleidung (26) in einer die Umfangswand des Schalldämpfergehäuses bereichsweise umgreifenden Verbindungspositionierung derart, dass der Verbindungsrand (46) an der Umfangswand anliegt,d) festes Verbinden des Verbindungsrands (46) der Gehäuseumkleidung (26) mit der Umfangswand des Schalldämpfergehäuses.</p></div> |
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13.12.2023
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 13.12.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
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25.10.2023
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2020
Erteilt am 25.10.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
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18.10.2023
Abgasbehandlungseinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 04.02.2010
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
Bernhard, Uwe · Stuttgart
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
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11.10.2023
Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfers
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.03.2019
Erteilt am 11.10.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Ein Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfers für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, wobei der herzustellende Schalldämpfer ein Schalldämpfergehäuse mit einem in Richtung einer Gehäuselängsachse langgestreckten Gehäusemantel (14) und wenigstens einem an dem Gehäusemantel (14) getragenen Gehäuseboden (26) umfasst, umfasst die Maßnahmen:a) Bereitstellen des Gehäusemantels (14) mit einer Anschlagformation (50) in Zuordnung zu wenigstens einem an dem Gehäusemantel (14) zu tragenden Gehäuseboden (26),b) Bereitstellen wenigstens eines an dem Gehäusemantel (14) zu tragenden Gehäusebodens (26),c) Positionieren wenigstens eines Gehäusebodens (26) an dem Gehäusemantel (14) derart, dass der Gehäuseboden (26) an der diesem zugeordneten Anschlagformation (50) anliegt. |
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06.09.2023
Verbindungseinheit
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.10.2020
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
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