Ruttensperger, Bernhard
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Patente
378 gesamt| Patent | |||
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05.01.2022 · Eberspächer Climate Control S…
Fahrzeugheizgerät
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2007
Erteilt am 05.01.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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08.09.2021 · Eberspächer Climate Control S…
Heizgerät für ein Fahrzeug
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2005
Erteilt am 08.09.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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10.03.2021 · Hamm AG
Antriebssystem, insbesondere für eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Bodenverdichter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.11.2014
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Ruttensperger, Bernhard · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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09.12.2020 · Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH
Modulartig aufgebauter Treppengerüstturm und Treppengerüstmodul
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2013
Erteilt am 09.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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18.11.2020 · Hamm AG
Bodenverdichter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.03.2012
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
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29.07.2020 · ZF Friedrichshafen AG
Reibungskupplung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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18.03.2020 · NIKE Innovate C.V.
Verfahren zur Herstellung einer Laufflächenanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2007
Erteilt am 18.03.2020
Vertretung
Ruttensperger, Bernhard · München
Weickmann & Weickmann PartmbB · München
Zusammenfassung
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13.11.2019 · ZF Friedrichshafen AG
Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2008
Erteilt am 13.11.2019
Vertretung
Ruttensperger, Bernhard · München
ZF Friedrichshafen AG · Friedrichshafen
Zusammenfassung
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25.09.2019 · NIKE Innovate C.V.
Sohlenstruktur mit visuellen Effekten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.08.2011
Erteilt am 25.09.2019
Vertretung
Ruttensperger, Bernhard · München
Weickmann & Weickmann PartmbB · München
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04.09.2019 · Wirtgen GmbH
Meißelhalter und Meißelhaltersystem mit einem Meißelhalter und einem Basisteil
Bergbau & Bohrtechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2011
Erteilt am 04.09.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Meißelhalter, umfassend einen Körperbereich (12) mit einer wenigstens zu einer Meißeleinführseite (14) des Körperbereichs (12) offenen Meißelaufnahmeöffnung (18) und einen von einer Abstützseite (20) des Körperbereichs (12) sich erstreckenden Befestigungsschaft (26) mit einer Schaftlängsachse, wobei am Befestigungsschaft (26) an einer ersten Seite ein Befestigungsorganbeaufschlagungsbereich und an einer bezüglich der Schaftlängsachse entgegengesetzten zweiten Seite ein Abstützbereich (78) mit bezüglich einander geneigten und in einem in Richtung der Schaftlängsachse sich erstreckenden Übergangsbereich (92) aneinander anschließenden Abstützflächenbereichen (88, 90) vorgesehen sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich (92) einsenkungsartig ausgebildet ist oder/und dass wenigstens ein Abstützflächenbereich (88, 90) bezüglich der Schaftlängsachse über eine Grund-Außenumfangsfläche (94) des Befestigungsschaftes (26) wenigstens bereichsweise nach radial außen hervorstehend ausgebildet ist. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Ruttensperger, Bernhard in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. J. Eberspächer | 143 |
| 2. Nike | 36 |
| 3. ZF Friedrichshafen | 17 |
| 4. Voith Patent | 7 |
| 5. Honda | 5 |
| 6. Aug. Winkhaus | 4 |
| 7. Karl Storz | 3 |
| 8. Eberspächer Exhaust Technology | 2 |
| 9. Voith Paper Patent GmbH | 2 |
| 10. Wirtgen | 2 |
| 11. MAN Nutzfahrzeuge | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.