Hauni Maschinenbau Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Hamburg, das Maschinen für die Tabakverarbeitung und -verpackung herstellt. Es gehört zur Körber-Gruppe.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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497 gesamt| Patent | |||
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28.04.2021
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Filtern der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Erteilt am 28.04.2021
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
Seemann & Partner · Hamburg
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28.04.2021
Übergabetrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2010
Erteilt am 28.04.2021
Vertretung
Seemann, Ralph · Hamburg
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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28.04.2021
Verdampfereinheit für einen Inhalator
Medizintechnik & Gesundheit
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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21.04.2021
Strangherstellmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak Verarbeitenden Industrie und Zugehörige Formatgarnitur
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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14.04.2021
Maschine der Tabak Verarbeitenden Industrie zum Beschicken einer Strangmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Solchen Maschine
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2019
Erteilt am 14.04.2021
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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31.03.2021
Maschine der Tabak Verarbeitenden Industrie zum Beschicken einer Zigarettenstrangmaschine.
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2018
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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17.03.2021
Vorrichtung zur Bearbeitung von Artikeln der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2018
Erteilt am 17.03.2021
Vertretung
Eisenführ Speiser · München
Bohest AG · Basel
Zusammenfassung
Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Artikeln (10) der Tabak verarbeitenden Industrie der mindestens einen Körper (2a) aus magnetischem oder magnetisierbarem Material enthaltenden Art, mit mindestens einer Halterungseinrichtung (4, 6, 8) zum Halten mindestens eines derartigen Artikels (10). Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die Halterungseinrichtung (4, 6, 8) derart ausgebildet ist, dass sie während des Haltens des Artikels (10) zumindest temporär eine Änderung der Position des Artikels (10) zulässt, und eine Magnetisierungseinrichtung (20) vorgesehen ist, den von der Halterungseinrichtung (4, 6, 8) gehaltenen Artikel in eine definierte Position zu verbringen. |
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24.02.2021
Rauchprodukt mit einer Elektrischen Energiequelle und mindestens einer Elektrischen Funktionseinheit
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 31.03.2015
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Sollmann, Michael · Hamburg
Stork Bamberger Patentanwälte PartmbB · Hamburg
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20.01.2021
Beleimung von Materialstreifen der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2010
Erteilt am 20.01.2021
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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18.11.2020
Verfahren zur Ermittlung der Menge eines auf ein Hüllmaterial aufgetragenen fließfähigen Auftrags
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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11.11.2020
Vorrichtung zum Schneiden Stabförmiger Artikel und Maschine mit einer Solchen Vorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2018
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
Stork Bamberger Patentanwälte PartmbB · Hamburg
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04.11.2020
Elektrisches Rauchprodukt sowie Vorrichtung zur Herstellung von Elektrischen Rauchprodukten
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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28.10.2020
Herstellung von Rauchartikelprodukten
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2017
Erteilt am 28.10.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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21.10.2020
Vorrichtung zum Auftragen einer Leimspur auf einen Umhüllungsstreifen eines Stabförmigen Produktes der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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21.10.2020
Einlegevorrichtung und Strangmaschine der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2017
Erteilt am 21.10.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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30.09.2020
Fördertrommel der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2019
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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30.09.2020
Schneiden eines Belagpapierstreifens der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2017
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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30.09.2020
Verfahren zum Herstellen eines Strangs der Tabak Verarbeitenden Industrie sowie Strangformungsvorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2018
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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23.09.2020
Rauchartikelherstelleinrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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23.09.2020
Vorrichtung zum Herstellen eines Filterstrangs der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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26.08.2020
Vorrichtung zum Wenden von Stabförmigen Produkten der Tabak Verarbeitenden Industrie um eine Senkrecht zu einer Längsachse der Produkte Ausgerichtete Querachse
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Wenden von stabförmigen Produkten (30) der Tabak verarbeitenden Industrie um eine senkrecht zu einer Längsachse (32) der Produkte ausgerichtete Querachse (31) mit einer um eine erste Drehachse (33) drehbar antreibbaren Wendetrommel (2), und wenigstens einem in Bezug zu der ersten Drehachse (33) radial außen an der Wendetrommel (2) angeordneten Wendeteil (3), welches wenigstens eine über wenigstens eine erste Druckluftleitung (17,18) mit Vakuum und/oder Druckluft beaufschlagbare Mulde (6,7) aufweist und um eine senkrecht zu der ersten Drehachse (33) ausgerichtete zweite Drehachse (34) gegenüber der Wendetrommel (2) drehbar antreibbar ist, wobei eine zentrale Druckluft- und/oder Vakuumversorgung (5) vorgesehen ist, und an der Wendetrommel (2) wenigstens eine zweite Druckluftleitung (35) vorgesehen ist, wobei ein gegenüber der Wendetrommel (2) feststehendes erstes Steuerteil (8,9), und an der Wendetrommel (2) ein gegenüber dem Wendeteil (3) feststehendes zweites Steuerteil (10) vorgesehen sind, und die zweite Druckluftleitung (35) in der Wendetrommel (2) durch das erste Steuerteil (8,9) in Abhängigkeit von dem Drehwinkel der Wendetrommel (2) gesteuert mit der zentralen Druckluft- und/oder Vakuumversorgung (5) strömungstechnisch verbindbar ist, und die erste Druckluftleitung (17,18) in der Mulde (6,7) des Wendeteils (3) durch das zweite Steuerteil (10) in Abhängigkeit von dem Drehwinkel des Wendeteils (3) zu der Wendetrommel (2) gesteuert strömungstechnisch mit den zweiten Druckluftleitungen (35) in der Wendetrommel (2) verbindbar ist, wobei das erste Steuerteil (8,9) durch einen konzentrisch zu der ersten Drehachse (33) angeordneten Steuerring und/oder das zweite Steuerteil (10) durch einen konzentrisch zu der zweiten Drehachse (34) angeordneten Steuerring gebildet ist. |
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19.08.2020
Schiebetrommel der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2019
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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19.08.2020
Förderung von Stabförmigen Artikeln der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2012
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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29.07.2020
Komponententeil und Basisteil für einen Inhalator, sowie Verfahren zur Fertigung Derselben
Medizintechnik & Gesundheit
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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15.07.2020
Verfahren zur optischen Kontrolle eines Umhüllungspapierstreifens der Tabak verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2010
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
Volmer, Jochen · Hamburg
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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08.07.2020
Fördereinrichtung zum Fördern Stabförmiger Produkte der Tabak Verarbeitenden Industrie und Verfahren zur Steuerung einer Derartigen Fördervorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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01.07.2020
Handhabungsanordnung für Transportbehälter für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie sowie Verfahren zum Verändern des Füllstandes von Transportbehältern
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2012
Erteilt am 01.07.2020
Vertretung
Stork Bamberger Patentanwälte PartmbB · Hamburg
Stork Bamberger · Hamburg
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01.07.2020
Verfahren zur Erfassung der Lage eines Vorbedruckten Materialstreifens in einer Maschine der Tabak Verarbeitenden Industrie, und Maschine der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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24.06.2020
Behälter zum Aufnehmen oder Abgeben von Portionen eines aus Stabförmigen Artikeln der Tabak Verarbeitenden Industrie Gebildeten Produktmassenstroms, sowie Anordnung zum Diskretisieren oder Bilden eines Produktmassenstroms mit Solchen Behältern
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2017
Erteilt am 24.06.2020
Vertretung
Stork Bamberger Patentanwälte PartmbB · Hamburg
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17.06.2020
Heizeinheit für einen Hnb-Tabakartikel und Verfahren zur Herstellung einer Heizeinheit
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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17.06.2020
Heizeinheit für einen Hnb-Tabakartikel und Verfahren zur Herstellung einer Heizeinheit
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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10.06.2020
Verfahren zum Steuern einer Maschinenkombination Und/oder einer Maschine zur Verarbeitung von Stabförmigen Artikeln der Tabak Verarbeitenden Industrie sowie eine Maschinenvorrichtung dafür
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2013
Erteilt am 10.06.2020
Vertretung
Stork Bamberger · Hamburg
Stork Bamberger Patentanwälte PartmbB · Hamburg
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27.05.2020
Wenden von Stabförmigen Artikeln der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 01.11.2018
Erteilt am 27.05.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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20.05.2020
Kapselpositionsregelung in Filtern der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2010
Erteilt am 20.05.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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13.05.2020
Vorrichtung zur Übergabe Stabförmiger Artikel sowie Anordnung mit einer Solchen Vorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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29.04.2020
Vorrichtung und Verfahren zum Auffangen und Ableiten Freier, Beim Fördern Stabförmiger Artikel der Tabak Verarbeitenden Industrie Anfallender Partikel
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2013
Erteilt am 29.04.2020
Vertretung
Stork Bamberger Patentanwälte PartmbB · Hamburg
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01.04.2020
Mikrowellenmessvorrichtung, Anordnung und Verfahren zur Überprüfung von Stabförmigen Artikeln oder eines Materialstrangs der Tabak Verarbeitenden Industrie sowie Maschine der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2015
Erteilt am 01.04.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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04.03.2020
Anordnung für einen Inhalator
Medizintechnik & Gesundheit
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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29.01.2020
Zusammenstellen von Segmenten der Tabak Verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2016
Erteilt am 29.01.2020
Vertretung
Seemann & Partner Patentanwälte mbB · Hamburg
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15.01.2020
Maschine zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit -wenigstens einem angetriebenen Formatband (20) zum Transport jeweils eines endlosen Stranges der stabförmigen Produkte, und -einer Formatgarnitur mit einem Formatgrund (1), auf dem das Formatband (20) in wenigstens einer Rinne (23) mit abnehmendem Radius geführt ist, und einem oder mehreren Formatoberteilen (11, 12, 19), und -wenigstens einer in einer vorbestimmten Ausrichtung zu dem Strang und/oder zu der Formatgarnitur angeordneten Funktionsbaugruppe (I, II, III, IV, V, VI, VII), wobei -an der Formatgarnitur wenigstens eine Referenzfläche (A, B, C, D, E, F, G, H) vorgesehen ist, welche eine derartige Ausrichtung und Anordnung aufweist, dass die Funktionsbaugruppe (I, II, III, IV, V, VI, VII) durch Anlage an der Referenzfläche (A, B, C, D, E, F, G, H) in der vorbestimmten Ausrichtung und Anordnung zu dem Strang und/oder zu der Formatgarnitur positioniert ist, wobei -die Ausrichtung und/oder die Anordnung der Referenzfläche (A, B, C, D, E, F, G, H) veränderbar sind. |
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Wer vertritt Hauni Maschinenbau?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Hauni Maschinenbau vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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