Hübner Patente

The present invention relates to a system for coupling a first coach of a vehicle to a second coach of the vehicle. The system comprises: a first coupling controller to be mounted at the first coach; a first bus interface to be mounted at the first coach, wherein the first bus interface is operatively connected to the first coupling controller such that during operation of the system, the first bus interface communicates data to and from the first coupling controller; a first actuator driver to be mounted at the first coach, wherein the first actuator driver is operatively connected to the first coupling controller such that, during operation of the system, the first actuator driver receives a first coupling actuator signal from the first coupling controller, and wherein the first actuator driver comprises a first actuator port connectable to a first latching actuator or a first motion actuator of the first bellows of the first coach; a second coupling controller to be mounted at the second coach; a second bus interface to be mounted at the second coach, wherein the second bus interface is operatively connected to the second coupling controller such that during operation of the system, the second bus interface communicates data to and from the second coupling controller; and a second actuator driver to be mounted at the second coach, wherein the second actuator driver is operatively connected to the second coupling controller such that, during operation of the system, the second actuator driver receives a second coupling actuator signal from the second coupling controller, wherein the second actuator driver comprises a second actuator port connectable to a second latching actuator or a second motion actuator of the second bellows of the second coach; a communication bus, wherein the communication bus, during operation of the system, interconnects the first bus interface and the second bus interface; wherein the first coupling controller and the second coupling controller are set up such that, during a coupling operation of the first coach to the second coach, the first coupling controller and the second coupling controller carry out the following steps: establishing a bus communication between the first coupling controller and the second coupling controller via the first bus interface and the second bus interface; the first coupling controller receiving a coupling instruction via the communication bus and the first bus interface, the first coupling controller upon receipt of the coupling instruction generating the first coupling actuator signal and outputting the first coupling actuator signal to the first actuator driver; and the second coupling controller generating the second coupling actuator signal and outputting the second coupling actuator signal to the second actuator driver.

Gemäß einem Aspekt der Offenbarung wird eine Anzeigevorrichtung für ein Objekt des öffentlichen Personenverkehrs zum Darstellen eines Bildes bereitgestellt. Die Anzeigevorrichtung umfasst eine diffraktive Folie, die ein Volumengitter aufweist und eingerichtet ist, einfallendes Licht mit einer vorbestimmten Wellenlänge in einem winkelspezifischen Betrachtungsbereich darzustellen. Die Anzeigevorrichtung umfasst ferner eine bildgebende Lichtquelle zur Emission von Licht mit der vorbestimmten Wellenlänge. Die bildgebende Lichtquelle ist beabstandet zur diffraktiven Folie angeordnet. Die bildgebende Lichtquelle ist eingerichtet, die diffraktive Folie zu beleuchten.

Verfahren zum Bestimmen der Position einer Außenoberfläche (12) eines schwimmfähigen oder flugfähigen Transportmittels (38) relativ zu einer Zugangs- oder Zuführvorrichtung (14), wobei an der Zugangs- oder Zuführvorrichtung (14) eine Messeinrichtung (18) angeordnet ist, welche eine Sendeeinheit (22) zum Aussenden von elektromagnetischen und/oder mechanischen Wellen (λ1), eine Empfangseinheit (24) zum Empfangen des reflektierten Teils (A2) der ausgesendeten Wellen (λ1), und eine Steuerungseinheit (26) zum Steuern und/oder Regeln der Messeinrichtung (18) umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: - Definieren eines Messbereichs (MB), in welchem sich die Außenoberfläche (12) erwartungsgemäß befindet oder welcher von der Außenoberfläche (12) erwartungsgemäß durchlaufen wird, mittels der Steuerungseinheit (26), - Definieren zumindest eines Bezugsabschnitts (40a, 40b, 40c), welcher sich im Messbereich (MB) befindet oder welcher den Messbereich (MB) durchläuft, mittels der Steuerungseinheit (26), - Aussenden der Wellen (λ<1>) mittels der Sendeeinheit (22) derart, dass die Wellen (λ<1>) den Messbereich (MB) erfassen, - Empfangen des reflektierten Teils (λ<2>) der ausgesendeten Wellen (λ<1>) mittels der Empfangseinheit (24), - Erzeugen einer Punktewolke (PW), welche den Verlauf der Außenoberfläche (12) abbildet, unter Verwendung des empfangenen reflektierten Teils (λ<2>) der ausgesendeten Wellen (λ<1>), mittels der Steuerungseinheit (26), - Bestimmen zumindest eines Schnittpunkts (SP), in welchem sich die Punktewolke (PW) und der Bezugsabschnitt (40a, 40b, 40c) schneiden, und Bestimmen der Position des Schnittpunkts (SP), mittels der Steuerungseinheit (26). Ferner betrifft die Erfindung eine Zugangs- oder Zuführvorrichtung (14), welche mit einem solchen Verfahren betrieben werden kann.

Die vorliegende Erfindung betrifft System mit einem Wagenkasten für ein Fahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs, einer holografischen Bedieneinrichtung, wobei die holografische Bedieneinrichtung folgende Elemente aufweist: eine Strahlungsquelle zum Erzeugen und Abstrahlen elektromagnetischer Strahlung; ein diffraktives Element, wobei das diffraktive Element derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass in dem Betrieb des Systems die elektromagnetische Strahlung das diffraktive Element beleuchtet und dass das diffraktive Element in dem Betrieb des Systems bei einer Beleuchtung mit der elektromagnetischen Strahlung eine holographische Darstellung eines Bedienelements erzeugt; und eine Sensoreinrichtung, wobei die Sensoreinrichtung derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass die Sensoreinrichtung in dem Betrieb des Systems eine Bewegung eines Objekts innerhalb eines die Darstellung des Bedienelements enthaltenden Detektionsvolumens berührungslos erfasst und bei dem Erfassen ein Betätigungssignal erzeugt und ausgibt, wobei die holographische Bedieneinrichtung derart an oder in dem Wagenkasten angeordnet ist, dass ein Objekt in oder vor dem Wagenkasten in das Detektionsvolumen bewegbar ist, und einer Steuereinrichtung wobei die Steuereinrichtung derart wirksam mit der Sensoreinrichtung verbunden ist, dass die Steuerreinrichtung in dem Betrieb des Systems das Betätigungssignal von der Sensoreinrichtung empfängt, und wobei die Steuerreinrichtung derart eingerichtet ist, dass die Steuereinrichtung als Reaktion auf das Betätigungssignal ein Funktionssteuersignal erzeugt und ausgibt, wobei mit dem Funktionssteuersignal eine Funktion des Fahrzeugs auslösbar ist.

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsprofilleiste (10) für eine Tür oder ein Fenster eines Transportmittels, eines Bahn- oder Bussteiges oder für ein Tor oder eine Schranke, wobei die Sicherheitsprofilleiste (10) einen Basiskörper (12) aufweist, wobei der Basiskörper (12) mindestens einen Verbindungsabschnitt (14) aufweist, wobei die Sicherheitsprofilleiste wenigstens ein Licht emittierendes Mittel (20) aufweist, wobei die Sicherheitsprofilleiste eine wenigstens teilweise transluzente und von dem Basiskörper separate Abdeckung (16) aufweist, welche mindestens einen Gegenverbindungsabschnitt (18) umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt (14) und der Gegenverbindungsabschnitt (18) miteinander verbunden sind, wobei zumindest eine Oberfläche des Basiskörpers (12) und die Abdeckung (16) eine erste Hohlkammer (22) definieren, in der das Licht emittierende Mittel (20) im Querschnitt quer zur Längsrichtung der Sicherheitsprofilleiste gesehen aufgenommen ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fenster- oder Türelement mit einer solchen Sicherheitsprofilleiste, ein Schienen- oder Straßenfahrzeug oder Bahn- oder Bussteig mit einem Fenster- oder Türelement mit einer solchen Sicherheitsprofilleiste sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Sicherheitsprofilleiste.

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Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (100, 200, 300) zur Einklemmerkennung an einem Transportmittel, umfassend ein flexibles Element (110, 310), das einen Hohlraum (112) umfasst; einen Ultraschallsender (120), der am oder im Hohlraum (112) angeordnet ist, wobei der Ultraschallsender (120) eingerichtet ist, um Ultraschall in den Hohlraum (112) zu emittieren; einen Reflektor (130), der am oder im Hohlraum (112) angeordnet ist, wobei der Reflektor (130) eingerichtet ist, um Ultraschall zu reflektieren; einen Ultraschalldetektor (140), der am oder im Hohlraum (112) angeordnet ist, wobei der Ultraschalldetektor (140) eingerichtet ist, um den vom Ultraschallsender (120) emittierten und in der Vorrichtung (100) reflektierten Ultraschall zu detektieren und ein Detektionssignal (DS) zu erzeugen; und ein Prozessormodul (150), das eingerichtet ist, um basierend auf dem Detektionssignal (DS) des Ultraschalldetektors (140) zu bestimmen, ob eine Verformung (VF) des flexiblen Elements (110, 310) vorhanden ist, die anzeigt, dass durch das flexible Element (110, 310) ein Objekt eingeklemmt ist, das die Verformung (VF) verursacht.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug oder Straßenfahrzeug, mit einer Wandfläche oder einer Fensterscheibe, einer Bilderzeugungseinheit, einer auf die Wandfläche oder die Fensterscheibe aufgebrachten holographischen Folie (2) und einem Rechner, wobei die Bilderzeugungseinheit derart wirksam mit dem Rechner verbunden ist, dass die Bilderzeugungseinheit in einem Betrieb des Fahrzeugs von dem Rechner ein Steuersignal erhält, wobei die Bilderzeugungseinheit, die holographische Folie (2) und der Rechner derart eingerichtet und angeordnet sind, dass in dem Betrieb des Fahrzeugs eine für einen Betrachter visuell wahrnehmbare Information erzeugt wird.

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Die Erfindung betrifft ein Spendersystem (1) zum Ausgeben eines flüssigen, pastösen oder aufschäumbaren Mediums zur Hautreinigung, -desinfektion und/oder -pflege, wobei das Spendersystem (1) eine Signaleinheit zum Ausgeben eines optischen Signals aufweist, die von einer äußeren Abdeckung (3) des Spendersystems (1) abgedeckt ist. Die Abdeckung (1) weist im Bereich der Signaleinheit einen Abschnitt (12) höherer Transparenz auf, der für das optische Signal zumindest teiltransparent ist, so dass ein von der Signaleinheit ausgegebenes optisches Signal nach außen erkennbar ist. Eine Außenoberfläche des Abschnitts (12) höherer Transparenz geht dabei stetig in eine Außenoberfläche umliegender Abschnitte (13) der Abdeckung (3) über.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung zum Montieren einer Bahn aus einem biegbaren Material, wobei die Klemmvorrichtung eine Kederschiene und einen Kederkörper umfasst, wobei die Kederschiene eine Führungsnut mit einem Klemmraum und einem Zuführschlitz aufweist, wobei der Kederkörper derart ausgestaltet ist, dass er aus einem Zuführzustand in einen verriegelten Zustand überführbar ist, wobei in dem Zuführzustand der Kederkörper in einer Zuführrichtung durch den Zuführschlitz in den Klemmraum zuführbar ist, und wobei die Führungsnut und der Kederkörper derart ausgestaltet sind, dass in dem verriegelten Zustand der Kederkörper den Klemmraum derart ausfüllt, dass der Kederkörper nicht durch den Zuführschlitz aus dem Klemmraum entnehmbar ist. Dabei weist erfindungsgemäß der Kederkörper eine Spreiznut auf, wobei die Spreiznut derart in dem Kederkörper angeordnet ist, dass die Spreiznut den Kederkörper abschnittsweise in einen ersten und einen zweiten Klemmabschnitt teilt, wobei die Klemmvorrichtung einen Spreizkörper aufweist, wobei der Spreizkörper in der Spreiznut angeordnet und zumindest in dem Zuführzustand des Kederkörpers gegenüber dem Kederkörper beweglich ist, wobei der Kederkörper mit der Spreiznut und der Spreizkörper derart ausgestaltet sind, dass bei einem Zuführen des Kederkörpers zusammen mit der Bahn durch den Zuführschlitz in den Klemmraum der Spreizkörper entgegen der Zuführrichtung in die Spreiznut gedrückt wird, so dass der Spreizkörper den ersten und den zweiten Klemmabschnitt derart auseinanderdrückt, dass der Kederkörper von dem Zuführzustand in den verriegelten Zustand übergeht.

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Gegenstand der Erfindung ist ein Kuppelmodul (1) als Schnittstelle zwischen einer Fluggastbrücke oder -treppe und dem Rumpf eines Flugzeugs, umfassend einen Boden (2), wobei zumindest der Boden (2) an seinem dem Flugzeugrumpf zugwandten Ende einen Bodenbumper (10) aufweist, wobei der Bodenbumper (10) ein Bodenbumpersegment (12) aufweist, dass um ein Gelenk mit einer horizontalen Achse verschwenkbar am Kuppelmodul angeordnet ist.

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Die Vorliegende Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung (1) zum Kalibrieren zumindest eines Knickwinkelsensors oder eines Lenkwinkelsensors eines mehrteiligen Straßenfahrzeugs mit einer ersten Ausrichthilfe (2), wobei sich die erste Ausrichthilfe (2) in einer Längsrichtung (18) gerade erstreckt, und wobei die erste Ausrichthilfe (2) derart ausgestaltet ist, dass darauf Räder zumindest einer Achse eines ersten Wagens des mehrteiligen Straßenfahrzeugs und Räder einer Achsen eines zweiten Wagens des mehrteiligen Straßenfahrzeugs derart auffahrbar sind, dass der erste und der zweite Wagen dann in einer Geradeausstellung ausgerichtet sind, mit mindestens einem ersten schwenkbaren Segment (12, 12'), wobei das erste schwenkbare Segment (12, 12') an einer ersten Position (19) in der Längsrichtung der ersten Ausrichthilfe (2) angeordnet ist und wobei das erste Segment (12, 12') aus einer Geradeausposition (17) in eine eingelenkte Position schwenkbar ist, so dass ein lenkbares Rad einer Achse des mehrteiligen Straßenfahrzeugs mit dem ersten Segment (12, 12') schwenkbar ist.

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Die Erfindung betrifft einen Balg (100) für eine Übergangseinrichtung (200) zwischen zwei beweglich miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (301, 302) eines Busses (300) oder eines Schienenfahrzeugs, wobei der Balg (100) mehrere Einfassrahmen (1) und mehrere wellenförmige oder faltenförmige Flächenkörper (2) aufweist, welche in den Einfassrahmen (1) aufgenommen sind, wobei erfindungsgemäß - die Außenkontur (A) der Flächenkörper (2) mittels eines Radiusabschnittes (R) von einem Seitenbereich (S) in einen Dachbereich (D) übergeht, ohne den Dachbereich (D) in ihrem Verlauf zu überhöhen, wobei - die Einfassrahmen (1) vom Seitenbereich (S) in einen Kopfabdeckungsbereich (K) übergehen, und wobei - in den Einfassrahmen (1) im Kopfabdeckungsbereich (K) wellenförmige oder faltenförmige Abdeckflächenkörper (3) aufgenommen sind, wodurch - die Einfassrahmen (1) im Kopfabdeckungsbereich (K) mit den Abdeckflächenkörpern (3) eine rahmenintegrierte Kopfabdeckung (10) bilden.

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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Balg (1) als Übergangsschutz für einen Übergang zwischen zwei beweglich miteinander verbundenen Wagenkästen (2', 2") eines mehrteiligen Fahrzeugs (100) oder für eine Fluggastbrücke, wobei der Balg (1) ein Dach (3), ein erstes Seitenteil (4) und ein dem ersten Seitenteil (4) gegenüberliegend angeordnetes zweites Seitenteil aufweist, wobei zumindest das erste Seitenteil (4) und das zweite Seitenteil jeweils eine Mehrzahl von Falten oder Wellen (5) aus einem biegbaren Material aufweisen, wobei jede der Falten oder Wellen (5) eines Seitenteils eine sich entlang einer Querrichtung (6) erstreckende Schmalseite und eine entlang einer Längsrichtung (7) erstreckende Längsseite aufweist, wobei der Balg (1) ein erstes Abdeckelement (9) aufweist, wobei das erste Abdeckelement (9) außenseitig zu dem ersten Seitenteil (4) angeordnet ist, wobei das erste Abdeckelement (9) mit dem ersten Seitenteil (4) verbunden oder mit dem ersten Seitenteil (4) integral ausgebildet ist. Um einen verbesserten Wasserabfluss zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest eine Falte oder Welle (5) des ersten Seitenteils (4) einerseits und zumindest ein Teilbereich des ersten Abdeckelements (9) andererseits einen sich in die Längsrichtung (7) erstreckenden Entwässerungskanal (10) ummanteln, wobei der Entwässerungskanal (10) zum Ableiten eines sich auf das Dach (3) des Balgs (1) ergießenden Wasserstroms ausgebildet ist.

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Gegenstand der Erfindung ist ein Balg (1, 1') als Übergangsschutz für einen Übergang (4) zwischen zwei beweglich miteinander verbundenen Wagenkästen (3) eines mehrteiligen Fahrzeugs oder einer Fluggastbrücke, wobei der Balg (1, 1') ein Dach (7) und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenteile (8, 9) aufweist, wobei zumindest die zwei Seitenteile (8, 9) jeweils eine Mehrzahl von Falten (15) oder Wellen (18) mit einem biegbaren bahnförmigen Material (16) aufweisen, wobei jede der Falten (15) oder Wellen (18) eine Schmalseite (13) und eine Längsseite (12) aufweist, wobei jeweils zwei aneinanderstoßende Falten (15) oder Wellen (18) entlang einer ihrer Längsseiten (12) miteinander verbunden sind, wobei zumindest eine der Falten (15) oder Wellen (18) zumindest einen Verstärkungsabschnitt (23) und zumindest zwei Normalabschnitte (24) aufweist, wobei der Verstärkungsabschnitt (23) eine Dicke aufweist, die größer ist als eine Dicke der zwei Normalabschnitte (24), wobei der Verstärkungsabschnitt (23) eine Schmalseite (13) und eine Längsseite (12) aufweist, wobei sich die Längsseite (12) des Verstärkungsabschnitts (23) im Wesentlichen in Richtung der Längsseite (12) der Falte (15) oder Welle (18) erstreckt und wobei eine Ausdehnung der Schmalseite (13) des Verstärkungsabschnitts (23) höchstens 75 % einer Ausdehnung der Schmalseite (23) der Falte (15) oder Welle (18) beträgt.

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