Dr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwalts PartG mbB
Über die Kanzlei
Dr. Solf & Zapf wurde 1974 von Alexander Solf und Christoph Zapf gegründet, die damals eine bereits 1905 begründete Wuppertaler Patentanwaltspraxis übernahmen. Seither ist die Kanzlei gewachsen und heute neben Wuppertal auch mit Büros in München (seit 1982) und Köln (seit 1994) vertreten, zeitweise bestand zudem ein Standort in Alicante. Neben der klassischen Patent- und Markenanmeldung übernimmt das Team auch die Durchsetzung und Verteidigung von Schutzrechten sowie die Beratung von Start-ups. Ihrem Leitsatz folgend arbeiten die Anwälte „nach klaren Grundsätzen als Team“, um die Ideen ihrer Mandanten sicher und zuverlässig zu schützen.
Kontaktdaten
81543 Wuppertal
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Standorte
3Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Voss Automotive GmbH
Steckverbinder für Schlauch- Und/oder Rohrverbindungen mit Montagesicherung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) für Schlauch- und/oder Rohrverbindungen, umfassend ein Kupplungsteil (4) mit einer Aufnahmeöffnung (10), in die ein Steckerteil (S) mit einem Steckerschaft (S1) in einer Einsteckrichtung (SR) entlang einer Steckachse (X-X) einsteckbar ist, und eine von der Grundgestalt her U-förmige, vier Klammerarme (51, 52, 53, 54) aufweisende Halteklammer (5), die am Kupplungsteil (4) durch ein radiales Einschieben in einer Montagerichtung (MR) vormontierbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Halteklammer (5) ein metallisches Biege-Stanzteil oder ein Spritzgussteil oder Formteil aus einem Hochleistungskunststoff oder aus einem Organoblech ist. |
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16.09.2026 · Echterhoff, Klaus
Schraubwerkzeugsystem und Multiwerkzeug mit einem Schraubwerkzeugsystem
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeugsystem (1) sowie ein Multiwerkzeug mit einem solchen Schraubwerkzeugsystem (1). Das Schraubwerkzeugsystem (1) weist einen Dorn (2) auf, wobei mittels des Dorns (2) zumindest ein Kraftangriffsprofil (3) ausgebildet ist, wobei der Dorn (2) einen Betätigungsbereich (4) aufweist, mittels welchem ein Drehmoment auf den Dorn (2) zum Anziehen oder Lösen einer Schraube oder Mutter aufbringbar ist. Das Schraubwerkzeugsystem (1) weist zumindest zwei Hülsen (5.1 bis 5.5) auf, nämlich eine erste Hülse (5.1) und eine zweite Hülse (5.2), wobei die Hülsen (5.1 bis 5.5) an ihrem Außenumfang und an ihrem Innenumfang jeweils ein Kraftangriffsprofil (3) aufweisen, wobei die erste Hülse (5.1) den Dorn (2) in Umfangsrichtung (U) umschließend anordenbar ist, wobei die zweite Hülse (5.2) die erste Hülse (5.1) in Umfangsrichtung (U) umschließend anordenbar ist, so dass durch Anordnung von keiner Hülse, von einer der Hülsen (5.1 bis 5.5) oder von mehreren Hülsen (5.1 bis 5.5) an dem Dorn (2) mehrere Kraftangriffsprofile (3) unterschiedlicher Größe und/oder unterschiedlichen Typs zum Anziehen oder Lösen unterschiedlicher Schrauben oder Muttern realisierbar sind. |
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19.08.2026 · GIRA Giersiepen GmbH & Co. KG
Gekapseltes Sensorbasiertes Elektroinstallationsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektroinstallationsgerät (1) zur Steuerung eines elektrischen Verbrauchers, aufweisend ein Leistungsteil (2) und ein Bedienteil (4). Das Leistungsteil (2) weist ein Gehäuse (6) mit Befestigungsmitteln zur Montage in einer Einbauöffnung und in einem Aufnahmeraum (10) des Gehäuses (6) eine Schaltelektronik (12) zur Überwachung und Auswertung von Schaltzuständen des Bedienteils (4) und zur Steuerung des Verbrauchers auf, und das Bedienteil (4) ist zur lösbaren Befestigung auf einer Wandung einer Gehäuseoberseite (14) des Leistungsteils (2) ausgebildet, wobei das Bedienteil (4) mindestens ein Betätigungsmittel (16) zur Auswahl der Schaltzustände aufweist. Das Leistungsteil (2) weist zumindest einen mit der Schaltelektronik (12) elektrisch verbundenen und mit dem Bedienteil (4) zusammenwirkenden elektronischen, elektromagnetischen, induktiven, kapazitiven, optischen, elektromechanischen oder piezoelektrischen Sensor (22, 24, 26, 28, 30, 32) auf. |
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19.08.2026 · Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Funktionsmodul für ein Zubereitungsmodul eines Küchengeräts, Zubereitungsmodul, Küchengerät und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Funktionsmodul (6a) für ein Zubereitungsgefäß (1a) eines Zubereitungsmoduls (1) für ein Küchengerät (4), wobei sich das Funktionsmodul (6a) in einer Höhenrichtung (H) erstreckt, wobei das Funktionsmodul (6a) mindestens einen ersten Modulkörper (6b) aufweist, und wobei der erste Modulkörper (6b) mindestens einen Verriegelungsvorsprung (35) aufweist. Das Funktionsmodul (6a) zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens ein zweiter Modulkörper (6c) vorhanden ist, dass der zweite Modulkörper (6c) mindestens einen Verriegelungsvorsprung (35) aufweist, dass der erste Modulkörper (6b) und der zweite Modulkörper (6c) derart zusammenfügbar sind, dass der Verriegelungsvorsprung (35) des ersten Modulkörpers (6b) an oder in einer gemeinsamen Ebene (E) und der Verriegelungsvorsprung (35) des zweiten Modulkörpers (6c) an oder in der Ebene (E) angeordnet ist, und dass die Ebene (E) orthogonal zur Höhenrichtung (H) ausgerichtet ist. |
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05.08.2026 · Addverb Technologies Limited
Mobile Anordnung und Mobiles Montagesystem
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A mobile assembly and a mobile assembly system are described, comprising a platform, a clamping assembly mounted on the platform, and a lifting assembly mounted on the platform. The clamping assembly is configured to adapt to different workpiece dimensions while providing controlled clamping force. The lifting assembly is configured to provide vertical positioning of a workpiece secured by the clamping assembly. In some embodiments, a controller is operatively coupled to the clamping assembly and the lifting assembly, and is configured to verify that the clamping force has reached a predetermined threshold and the clamping assembly is within a predetermined position range before initiating vertical displacement via the lifting assembly, and maintain the clamping parameters during vertical displacement operations. |
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29.07.2026 · Addverb Technologies Limited
Mobiles Robotersystem und Sortierverfahren damit
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Status
Angemeldet am 27.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A mobile robotic system and a method for autonomous handling and sortation of parcels using thereof are described. The mobile robotic system includes an automated guided vehicle (AGV), a plurality of independently actuatable lifting units mounted on the AGV to receive and transport at least one parcel, and at least one motor operatively coupled to the lifting units and configured to actuate the lifting units to facilitate parcel discharge. The plurality of independently actuatable lifting units are arranged to enable selective parcel discharge at designated destination points. The mobile robotic system also includes a controller configured to receive parcel data, map parcels to specific lifting units, generate a sortation sequence, and control actuation of the lifting units. The mobile robotic system eliminates the need for fixed infrastructure while maintaining accurate parcel delivery through coordinated rotation and discharge operations. |
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29.07.2026 · GIRA Giersiepen GmbH & Co. KG
Elektro-Installationsgerät und Rastelement eines Elektro-Installationsgeräts
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektro-Installationsgerät (1) mit einem Sockel (2), mit zumindest einem Rastelement (3) und mit einem Tragring (4), sowie ein Rastelement (3) eines solchen Elektro-Installationsgeräts (1). Der Sockel (2) ist mit dem Tragring (4) mittels des Rastelementes (3) lösbar verbindbar oder verbunden, wobei das Rastelement (3) in einem verbundenen Zustand von dem Sockel (2) mit dem Tragring (4) zum Teil in eine Halteaussparung (5) des Tragrings (4) hineinragt, wobei mittels des Sockels (2) ein elektrisches Funktionselement (6) aufgenommen und/oder ausgebildet wird, wobei der Tragring (4) Mittel zur Befestigung in einer Montageöffnung einer Wand eines Gebäudes aufweist, wobei das Rastelement (3) sowohl lösbar mit dem Sockel (2) als auch lösbar mit dem Tragring (4) verbindbar oder verbunden ist, wobei das Rastelement (3) aus Kunststoff hergestellt ist. |
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15.07.2026 · Franken Maxit Mauermörtel Gmb…
Trockenmörtelplatte oder Trockenmörtelband sowie Verfahren zu deren oder dessen Herstellung
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Status
Angemeldet am 13.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trockenmörtelplatte oder ein Trockenmörtelband zur Herstellung eines Frischmörtels Vermörtelung, vorzugsweise zur deckelnden Dünnbettvermörtelung, von Mauersteinen wie z.B. Hochlochplanziegeln, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Trockenmörtelplatte oder eines Trockenmörtelbandes. |
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24.06.2026 · SPAX International GmbH & Co. KG
Schraubelement, Betätigungswerkzeug, Verwendung und Formwerkzeug
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubelement (1) mit einem Kraftangriff (8) für ein Betätigungswerkzeug (9). Der Kraftangriff (8) weist eine Mehrzahl von auf einem Umfang um eine Mittelachse (M) verteilt angeordneten Vorsprüngen (10) und Rücksprüngen (11) auf, die abwechselnd ineinander übergehen. Die Vorsprünge (10) und die Rücksprünge (11) sind gewölbt ausgebildet und erstrecken sich in einem Einführabschnitt (12) jeweils parallel zur Mittelachse (M). Erfindungsgemäß ist in einem Endbereich (13) des Kraftangriffs (8) ein kegelförmiger Abschnitt (14) angeordnet und es erstreckt sich zwischen dem kegelförmigen Abschnitt (14) und dem Einführabschnitt (12) eine den kegelförmigen Abschnitt (14) umgebende Fase (15). Ferner betrifft die Erfindung ein Betätigungswerkzeug mit einem Betätigungsabschnitt, eine Verwendung und ein Formwerkzeug zur Herstellung eines Kraftangriffs oder eines Betätigungsabschnitts. |
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17.06.2026 · GIRA Giersiepen GmbH & Co. KG
Kontakteinrichtung für ein Elektroinstallationsgerät
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Status
Angemeldet am 13.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung (1) für ein Elektroinstallationsgerät (2), insbesondere einen Steckdoseneinsatz, aufweisend einen kastenförmigen Leiteranschluss (4) mit einer darin angeordneten Klemmeinrichtung (6) zur Aufnahme und klemmenden Verbindung von zumindest einem elektrischen Leiter, und einen sich entlang einer Kanalachse (E) erstreckenden Einsteckkanal (8) zur klemmenden Aufnahme eines, in eine Steckrichtung (S) parallel zum Einsteckkanal (8) einsteckbaren, Kontaktstiftes (10) mit einem zulässigen Stiftdurchmesser gemäß DIN VDE 0620-1. Der Einsteckkanal (8) wird mittels zwei elektrisch mit dem Leiteranschluss (4) verbundenen Kontaktschenkel (12) bereitgestellt, welche jeweils zwei V-förmig zueinander orientierte, planar und parallel zur Kanalachse (E) ausgebildete Anlageabschnitte (14) aufweisen. Die Kontaktschenkel (12) weisen zueinander einen derartigen, an den zulässigen Stiftdurchmesser angepassten, Abstand auf, dass die Kontaktschenkel (12) mittels des Kontaktstiftes (10) in einen elastisch aufgeweiteten Spannungszustand überführbar sind und im Spannungszustand mit den zwei Anlageabschnitten (14) mittels einer radial zum Einsteckkanal (8) wirkenden Rückstellkraft gegen eine Anlagefläche (16) des Kontaktstiftes (10) verspannbar sind. Die zwei Anlageabschnitte (14) des jeweiligen Kontaktschenkels (12) sind mittels eines radial um die Kanalachse (E) gebogenen Verbindungsabschnitts (18) des Kontaktschenkels (12) derart miteinander verbunden, dass in einem eingesteckten Zustand des Kontaktstiftes (10) die Kontaktschenkel (12) im gesamten Verbindungsabschnitt (18) ein radiales Spiel (20) zu dem Kontaktstift (10) aufweisen. Zudem betrifft die Erfindung einen Klemmblock (34) für eine Kontakteinrichtung (1). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Dr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwalts PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.