Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf
Über die Kanzlei
Dr. Solf & Zapf ist eine 1974 gegründete Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mit Hauptsitz in Wuppertal sowie weiteren Standorten in München und Köln. Die Kanzlei berät zu nationalen und internationalen gewerblichen Schutzrechten und verbindet juristische mit technischer Fachkompetenz.
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Standorte
1Aktuelle Patente
283 gesamt| Patent | |||
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18.02.2026 · Coroplast Fritz Müller GmbH &…
Klebeband mit einer insbesondere Nanopartikel Enthaltenden Klebstoffgrundierungsschicht
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 27.07.2017
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
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18.02.2026 · Lear Corporation
Gehäuse für eine Strömungsmaschine, insbesondere für einen Radiallüfter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 02.07.2018
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
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11.02.2026 · Refratechnik Holding GmbH
Syntheseverfahren zur Herstellung eines Calciumzirkonathaltigen Werkstoffes
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 28.11.2018
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
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31.12.2025 · Coroplast Fritz Müller GmbH &…
Verfahren zur Herstellung eines Klebeproduktes
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 06.11.2019
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Klebeproduktes (1), umfassend mindestens eine Klebeschicht (2) mit zwei Deckflächen (2a, 2b), die über Kantenflächen (2c) verbunden sind, wobei die Deckflächen (2a 2b) und die Kantenflächen (2c) die Oberfläche (O) der Klebeschicht (2) bilden. Zur Qualitätsverbesserung des Klebeproduktes (1), und insbesondere zur Aufwandsminimierung bei dessen Transport, wird vorgeschlagen, dass die Oberfläche (O) der Klebeschicht (2) unter Bildung einer zumindest sich bereichsweise auf der Oberfläche (O) der Klebeschicht (2) erstreckenden Schicht (3) einer Funktionalisierung, insbesondere einer Passivierung, unterzogen wird. |
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05.11.2025 · Coroplast Fritz Müller GmbH &…
Silikonhaltiger Haftklebstoff sowie Haftklebeartikel, Wie ein Klebeband oder ein Etikett, und Verfahren zu dessen Herstellung
Kunststoff- & Polymertechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 23.02.2017
Erteilt am 05.11.2025
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
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23.07.2025 · Adeka Corporation
Epoxidharzzusammensetzung
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2016
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
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23.07.2025 · Powdertech Co., Ltd.
Ferritpulver, Harzzusammensetzung und Formartikel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2017
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
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09.07.2025 · Voss Automotive GmbH
Anschlussvorrichtung für Medienleitungen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 09.07.2025
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
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25.06.2025 · Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Küchenmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.03.2019
Erteilt am 25.06.2025
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine sowie eine Küchenmaschine (1) mit mindestens einer Steuereinheit (2) und mindestens einer internen Anzeigeeinrichtung (3), wobei mit der Steuereinheit (2) mindestens ein Benutzerprofil (7) auswertbar ist, wobei die Steuereinheit (2) basierend auf der Auswertung des Benutzerprofils (7) Betriebsfunktionen (8) zumindest aktiviert und deaktiviert, so dass die für einen Benutzer verfügbaren Betriebsfunktionen (8,8a) dem ausgewerteten Benutzerprofil (7) entsprechen, und wobei mit der internen Anzeigeeinrichtung (3) ein Benutzermenü (9) zur Bedienung mindestens einer Betriebsfunktion (8) durch einen Benutzer darstellbar ist.Der Bedienaufwand für die Benutzerverwaltung wird dadurch reduziert, das von der Steuereinheit (2) auszuwertende Benutzerprofil (7) anhand der Verarbeitung mindestens eines Umgebungsparameters (10) und/oder durch Verarbeitung von über mindestens eine Datenschnittstelle (11) empfangenen Daten (12) und/oder durch manuelle Auswahl (13) in dem Benutzermenü (9) festgelegt wird. |
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19.03.2025 · Voss Automotive GmbH
Verbindungsanordnung, insbesondere zum Durchführen von Wässrigen Harnstofflösungen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2019
Erteilt am 19.03.2025
Vertretung
Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf · Wuppertal
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.