Karl Storz Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Tuttlingen. Karl Storz entwickelt und fertigt Endoskope sowie medizintechnische Geräte für minimalinvasive Chirurgie.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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500 gesamt| Patent | |||
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04.08.2021
Medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 13.06.2018
Erteilt am 04.08.2021
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28.07.2021
Medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 24.07.2020
Erteilt am 28.07.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem hohlen Schaft (2), einer am proximalen Ende (3) des Schaftes (2) angeordneten Handhabe (4) und einer am distalen Ende (5) des Schaftes (2) angeordneten Werkzeugspitze (6) mit einem Werkzeug (7), wobei das Werkzeug (7) über ein axial verschiebbar im Schaft (2) gelagertes Betätigungselement (8) betätigbar ist, das proximalseitig mit der Handhabe (4) in Wirkverbindung steht und die Werkzeugspitze (6) über einen Gelenkmechanismus (9) relativ zur Längsachse (10) des Schaftes (2) verschwenkbar ist, wobei der Gelenkmechanismus (9) aus am distalen Ende (5) des Schaftes (2) des Schaftes (2) angeordneten Schwenkgliedern (11) besteht, die über in Längsrichtung des Schaftes (2) verlaufende Lenkdrähte (12) so mit einem proximalseitigen Antrieb (4a) verbunden sind, dass eine Bewegung des proximalseitigen Antriebs (4a) eine entsprechende relative Bewegung der distalseitigen Schwenkglieder (11) und somit ein Verschwenken der Werkzeugspitze (6) verursacht, wobei im Inneren hohlen Schaftes (2) zwischen den distalseitigen Schwenkgliedern (11) und dem proximalseitigen Antrieb (4a) mindestens eine Führungsvorrichtung (16) für die die Schwenkglieder (11) mit dem Antrieb (4a) verbindenden Lenkdrähte (12) angeordnet ist, wobei in der mindestens einen Führungsvorrichtung (16) Aufnahmen (17) für zumindest einige der Lenkdrähte (12) ausgebildet sind. Um ein medizinisches Instrument (1) so auszugestalten, dass eine einfache und kreuzungsfreie Montage der Lenkdrähte (12) gewährleistet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die mindestens eine Führungsvorrichtung (16) koaxial auf dem Betätigungselement (8) angeordnet ist und, dass die mindestens eine Führungsvorrichtung (16) verdrehsicher auf dem Betätigungselement (8) gelagert ist. |
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28.07.2021
Endoskopische und/oder medizinische Vorrichtung mit Kühleinrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 16.01.2014
Erteilt am 28.07.2021
Vertretung
Fugmann, Winfried · Tuttlingen
Weidner Stern Jeschke · Bremen
Zusammenfassung
Eine endoskopische und/oder medizinische Vorrichtung umfasst ein Endoskop (2') und/oder ein medizinisches Instrument, wobei das Endoskop (2') bzw. das medizinische Instrument ein Kopfstück (11, 40, 72) aufweist, wobei in dem Endoskop (2') bzw. in dem medizinischen Instrument mindestens ein wärmeerzeugendes Bauteil (49) angeordnet ist und wobei das Kopfstück (11, 40, 72) eine Wärmeaustauschfläche (41) zur Abgabe der von dem mindestens einen wärmeerzeugenden Bauteil erzeugten Wärme nach außerhalb des Endoskops (2') bzw. des medizinischen Instruments aufweist, sowie einen mit dem Endoskop (2') bzw. mit dem medizinischen Instrument verbindbaren Kühlansatz (20, 60, 70), der zur Wärmeaufnahme von der Wärmeaustauschfläche des Kopfstücks (11, 40, 72) und zur Wärmeabführung durch ein den Kühlansatz (20, 60, 70) durchströmendes Kühlfluid ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Kühleinrichtung für ein Endoskop (2') oder ein medizinisches Instrument. |
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14.07.2021
Automatische Identifizierung Medizinisch Relevanter Videoelemente
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.11.2017
Erteilt am 14.07.2021
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.07.2021
Laryngoskopspatel und Verfahren zum Herstellen eines Laryngoskopspatels
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 22.10.2018
Erteilt am 14.07.2021
Vertretung
Fugmann, Winfried · Tuttlingen
Weidner Stern Jeschke · Bremen
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07.07.2021
Endoskopisches Instrument sowie Schaft für ein endoskopisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 17.02.2014
Erteilt am 07.07.2021
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23.06.2021
Lichtquelleneinrichtung für endoskopische oder exoskopische Anwendungen
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 23.03.2011
Erteilt am 23.06.2021
Vertretung
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23.06.2021
Überspannungsschutzvorrichtung sowie System
Elektrische Energietechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.12.2020
Anhängig
Vertretung
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16.06.2021
Medizinische Bildgebungsvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2020
Anhängig
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09.06.2021
Medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2016
Erteilt am 09.06.2021
Vertretung
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02.06.2021
Medizinischer Manipulator
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 01.04.2013
Erteilt am 02.06.2021
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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02.06.2021
Endoskopvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 25.11.2020
Anhängig
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07.04.2021
Gerätewagen
Medizintechnik & Gesundheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.02.2015
Erteilt am 07.04.2021
Zusammenfassung
Ein Geräteträger (10) umfasst ein Flächenmodul (20) mit einer ersten Befestigungseinrichtung (23, 24) und ein Säulenmodul (30, 40) mit einer zweiten Befestigungseinrichtung (33, 43). Die erste Befestigungseinrichtung (23, 24) am Flächenmodul (20) und die zweite Befestigungseinrichtung (33, 43) am Säulenmodul (30, 40) sind so zueinander korrespondierend ausgebildet, dass das Säulenmodul (30, 40) und das Flächenmodul (20) mit einer ersten, linearen Bewegung und einer nachfolgenden zweiten, rotatorischen Bewegung des Säulenmoduls (30, 40) relativ zum Flächenmodul (20) miteinander verbindbar sind. |
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31.03.2021
Fussschaltersystem für Medizinische Geräte
Medizintechnik & Gesundheit
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2020
Anhängig
Vertretung
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10.03.2021
Vorrichtung zur Wärmeableitung und Verwendung einer Solchen Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2020
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.02.2021
Autoklavierbarer Handgriff
Medizintechnik & Gesundheit
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 08.04.2019
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
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17.02.2021
Endoskop, Verfahren zum Betreiben eines Endoskops sowie Verfahren zum Herstellen eines Endoskops
Medizintechnik & Gesundheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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10.02.2021
Endoskopische Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 29.07.2020
Anhängig
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10.02.2021
Endoskopische Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 03.08.2020
Anhängig
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10.02.2021
Endoskopische Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 04.08.2020
Anhängig
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27.01.2021
Medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 21.12.2012
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
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30.12.2020
Befestigungseinheit sowie Handhabungsvorrichtung zur Fadenlosen Befestigung von Gewebe
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 26.07.2017
Erteilt am 30.12.2020
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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23.12.2020
Medizinische Handhabungsvorrichtung zur Steuerung einer Handhabungsvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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23.12.2020
Videoendoskop und Griff für ein Videoendoskop
Medizintechnik & Gesundheit
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23.12.2020
Videoendoskop und Griff für ein Videoendoskop mit einer Drehbaren Halterung
Medizintechnik & Gesundheit
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09.12.2020
Lichtquelle und System für die und Verfahren zur Fluoreszenzdiagnose
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 20.05.2020
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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09.12.2020
Videoendoskop und Verfahren zum Konfigurieren eines Videoendoskops
Medizintechnik & Gesundheit
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18.11.2020
Beobachtungsinstrument und Video-Imager-Anordnung für ein Beobachtungsinstrument
Medizintechnik & Gesundheit
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04.11.2020
Beobachtungsvorrichtung, insbesondere Medizinische Beobachtungsvorrichtung, mit einer Bedieneinheit sowie Verwendung eines Eingabemoduls
Medizintechnik & Gesundheit
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2016
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Offenbarung betrifft eine Beobachtungsvorrichtung (10), mit einer Bildaufnahmeeinheit (18) mit zumindest einem Bildaufnehmer (26), einer Wiedergabeeinheit (16), die zur Wiedergabe von Bilddaten ausgestaltet ist, die durch die Bildaufnahmeeinheit (18) bereitgestellt werden, einer Bildverarbeitungseinheit (20) für Bildverarbeitungsprozesse, und mit einer Bedieneinheit (22) mit einem Mehrachs-Eingabemodul (50), wobei die Bildaufnahmeeinheit (18) dazu ausgebildet ist, Aufnahmebilder (58) einer vordefinierten Aufnahmepixelmenge (n<a>) bereitzustellen, wobei die Wiedergabeeinheit (16) dazu ausgebildet ist, Wiedergabebilder (60) einer vordefinierten Wiedergabepixelmenge (n<b>) darzustellen, wobei die Aufnahmepixelmenge (n<a>) größer oder gleich der Wiedergabepixelmenge (n<b>) ist, wobei Bildpixel (120) der Wiedergabepixelmenge (n<b>) der Aufnahmepixelmenge (n<a>) entnehmbar sind, wobei Teilmengen der Aufnahmepixelmenge (n<a>) wählbar sind, um die Wiedergabepixelmenge (n<b>) zu bilden, wobei Bildaufnahmeparameter und Wiedergabeparameter über das Eingabemodul (50) steuerbar sind, und wobei das Eingabemodul (50) zur Steuerung zumindest eines Bildaufnahmeparameters mit der Bildaufnahmeeinheit (18) koppelbar ist. Die Offenbarung betrifft ferner eine Verwendung eines Mehrachs-Eingabemodules (50). |
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04.11.2020
System und Verfahren zum Halten einer Bildwiedergabevorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 03.10.2019
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
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21.10.2020
Fassung für optische Bauteile
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2010
Erteilt am 21.10.2020
Vertretung
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07.10.2020
Automatische Erfassung der Eindringtiefe und der Rotatorischen Orientierung eines Invasiven Instruments
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2015
Erteilt am 07.10.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur automatischen Erfassung der Eindringtiefe (101) eines invasiven Instrumentes (100) in eine Öffnung und der rotatorischen Orientierung (102) eines invasiven Instrumentes (100) in einer Öffnung eines Körpers mithilfe eines auf der Oberfläche (103) des Instrumentes (100) angebrachten längenselektiven und rotationsselektiven Musters (104), wobei die Vorrichtung (1) einen Sensor (2) aufweist, der zur Umschließung des Instrumentes (100) ringförmig ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der Sensor (2) zur Erfassung des längenselektiven und rotationsselektiven Musters (104) ausgebildet und zur zeitweiligen Anordnung im Bereich der Öffnung für das Einbringen des invasiven Instrumentes (100) ausgebildet und vorgesehen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) weist eine Auswerteeinheit (3) zur Auswertung der Eindringtiefe (101) und der rotatorischen Orientierung (102) eines invasiven Instrumentes (100) anhand des erfassten selektiven Musters (104) auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System aus erfindungsgemäßer Vorrichtung und einem oder mehreren invasiven Instrumenten (100) mit einem auf der Oberfläche (103) der Instrumente (100) angebrachten längenselektiven und rotationsselektiven Muster (104). |
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07.10.2020
Endoskop mit Drucksensor
Medizintechnik & Gesundheit
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2018
Erteilt am 07.10.2020
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09.09.2020
Endoskopsystem zur Bestimmung einer Position und einer Orientierung eines Endoskops in einem Hohlraum
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 18.12.2014
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Abgabevorrichtung für Knochenanker mit Nur Nahtmaterial
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Erteilt am 09.09.2020
Vertretung
Fugmann, Winfried · Tuttlingen
Weidner Stern Jeschke · Bremen
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26.08.2020
Bildübertragungsvorrichtung und Bilderfassungsvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2018
Erteilt am 26.08.2020
Vertretung
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29.07.2020
Beobachtungsinstrument mit einem Symmetrischen Bildfeld unter Verwendung Asymmetrischer Bildsensoren
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 16.06.2014
Erteilt am 29.07.2020
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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03.06.2020
Vorrichtung zur Simultanen Fixierung von Medizinischen Instrumenten und Entsprechendes System
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 21.02.2019
Erteilt am 03.06.2020
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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27.05.2020
Handhabungseinrichtung für ein medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 11.04.2013
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
System zur Steuerung eines Medizinischen Geräts
Medizintechnik & Gesundheit
Software & Datenverarbeitung
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Angemeldet am 22.01.2019
Erteilt am 27.05.2020
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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Wer vertritt Karl Storz?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Karl Storz vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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