Maschinenfabrik Rieter Patente
🇨🇭 Schweiz
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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799 gesamt| Patent | |||
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29.08.2018
Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Luftspinnmaschine
Textiltechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Luftspinnmaschine mit wenigstens einer, zumindest eine Spinndüse (1) umfassenden, Spinnstelle (15), wobei die Spinnstelle (15) der Herstellung eines Garns (2) aus einem der Spinndüse (1) zugeführten Faserverband (3) dient, wobei die Spinndüse (1) einen Einlass (4) für den Faserverband (3), eine innenliegende Wirbelkammer (5), ein in die Wirbelkammer (5) ragendes Garnbildungselement (6), sowie einen Auslass (7) für das im Inneren der Wirbelkammer (5) erzeugte Garn (2) aufweist, und wobei die Spinndüse (1) mehrere in die Wirbelkammer (5) mündende Luftdüsen (23) aufweist, die mit wenigstens einer Luftversorgungsleitung (24) in Fluidverbindung stehen, wobei während des Betriebs der Luftspinnmaschine von der Luftversorgungsleitung (24) bereitgestellte Druckluft über die Luftdüsen (23) in die Wirbelkammer (5) einströmt, um innerhalb der Wirbelkammer (5) eine Wirbelluftströmung zu erzeugen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Luftspinnmaschine eine Additivversorgung (8) aufweist, die ausgebildet ist, die Spinnstelle (15) mit einem Additiv (9) zu versorgen, wobei die Additivversorgung (8) einen Druckbehälter (11) umfasst, in dem Additiv (9) für die Weiterleitung in den Bereich der Spinnstelle (15) vorgehalten wird und in dem ein gasförmiges Druckmedium (12) enthalten ist, und wobei die Additivversorgung (8) wenigstens eine unabhängig von der Luftversorgungsleitung (24) verlaufende Additivversorgungsleitung (14) umfasst, über die der Druckbehälter (11) mit einer Additivabgabe (13) verbunden ist, so dass das Additiv (9) der Spinndüse (1) unabhängig von der über die Luftversorgungsleitung (24) in die Wirbelkammer (5) eingebrachten Druckluft zuführbar ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Betrieb einer Luftspinnmaschine vorgeschlagen. |
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29.08.2018
Kanalplattenadapter und Offenendspinnvorrichtung mit einem Kanalplattenadapter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2016
Erteilt am 29.08.2018
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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25.07.2018
Spinnmaschinen mit elektrischen Antrieben
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 10.11.2007
Erteilt am 25.07.2018
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25.07.2018
Abtragwalze
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2013
Erteilt am 25.07.2018
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25.07.2018
Offenend-Rotorspinnvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Offenend-Rotorspinnvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2018
Anhängig
Vertretung
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18.07.2018
Spinnstelle für eine Luftspinnmaschine sowie Betrieb einer Solchen
Textiltechnik
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04.07.2018
Changierelement für eine Spinnmaschine sowie damit Ausgestattete Spinnmashine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2015
Erteilt am 04.07.2018
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31.05.2018
Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Spulmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Angemeldet am 16.11.2017
Anhängig
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30.05.2018
Rotortasse und Offenend-Spinnrotor mit einer Rotortasse
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2017
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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23.05.2018
Schwerteilabscheider
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Angemeldet am 26.10.2017
Anhängig
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23.05.2018
Vorrichtung zur Überwachung des Durchhangs eines Vorgarns vor einer Wickelvorrichtung einer Vorbereitungsmaschine zur Herstellung eines Vorgarns
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2017
Anhängig
Vertretung
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17.05.2018
Spinndüse für eine Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Solchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2017
Anhängig
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09.05.2018
Einzelantrieb für Abreisswalzen einer Kämmmaschine
Textiltechnik
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Angemeldet am 07.06.2016
Anhängig
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09.05.2018
Aggregat für eine Ringspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2016
Erteilt am 09.05.2018
Vertretung
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02.05.2018
Spinnereivorbereitungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2015
Erteilt am 02.05.2018
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18.04.2018
Spinnereivorbereitungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2015
Erteilt am 18.04.2018
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18.04.2018
Verfahren und Vorrichtung zum Anspinnen eines Fadens in einer Luftspinnmaschine
Textiltechnik
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11.04.2018
Garnabzugseinheit einer Rotorspinnmaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines Garns mit Hilfe einer Rotorspinnmaschine
Textiltechnik
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28.03.2018
Garnreiniger sowie damit Ausgerüstete Spinnstelle einer Spinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Spinnstelle
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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22.03.2018
Vorrichtung und Verfahren zum Absaugen eines Fadens von einer Spule
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2017
Anhängig
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07.03.2018
Fahrschiene für eine Wartungseinrichtung zur Wartung von Arbeitsstellen einer Spinnmaschine sowie Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Anhängig
Vertretung
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28.02.2018
Spinnereimaschine und Tischaufnahme
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2014
Erteilt am 28.02.2018
Vertretung
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15.02.2018
Filtereinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Filtereinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Angemeldet am 20.07.2017
Anhängig
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08.02.2018
Auflösewalze für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.08.2017
Anhängig
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31.01.2018
Kaefigaggregat mit Fuehrungselement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2015
Erteilt am 31.01.2018
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03.01.2018
Vorrichtung für eine Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2017
Anhängig
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23.11.2017
Käfigaggregat und Führungselement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2017
Anhängig
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01.11.2017
Ballenöffner
Textiltechnik
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Angemeldet am 12.04.2017
Anhängig
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01.11.2017
Verfahren zur Längspositionsbestimmung und zur Längspositionierung eines Abtragorgans eines Ballenöffners und Ballenöffner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Anhängig
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25.10.2017
Spinnmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2015
Anhängig
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25.10.2017
Transporteinrichtung an einer Spinnmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2015
Anhängig
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25.10.2017
Verfahren zum Betrieb eines Ballenöffners und Ballenöffner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Anhängig
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18.10.2017
Tragelement für eine Verdichtungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2013
Erteilt am 18.10.2017
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04.10.2017
Riemen zur Verwendung in einer Falschdralleinrichtung einer Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2017
Anhängig
Vertretung
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06.09.2017
Spinnmaschine mit Falschdralleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2014
Erteilt am 06.09.2017
Vertretung
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06.09.2017
Spinnmaschine mit Falschdralleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2014
Erteilt am 06.09.2017
Vertretung
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30.08.2017
Reinigungsvorrichtung für einen Kämmzylinder einer Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2014
Erteilt am 30.08.2017
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30.08.2017
Ballenöffner
Textiltechnik
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Angemeldet am 06.10.2015
Erteilt am 30.08.2017
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16.08.2017
Spinndüse sowie damit ausgerüstete Spinnstelle einer Luftspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2014
Erteilt am 16.08.2017
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16.08.2017
Rundkamm mit Führungselement
Textiltechnik
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Angemeldet am 15.12.2015
Erteilt am 16.08.2017
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Wer vertritt Maschinenfabrik Rieter?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Maschinenfabrik Rieter vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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