Maschinenfabrik Rieter Patente
🇨🇭 Schweiz
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
799 gesamt| Patent | |||
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02.08.2017
Verfahren zur Garnüberwachung
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2013
Erteilt am 02.08.2017
Vertretung
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21.06.2017
Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb Derselben
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2016
Anhängig
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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21.06.2017
Anordnung von Kämmzylindern in einer Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2016
Anhängig
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31.05.2017
Zangenaggregat einer Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2015
Anhängig
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31.05.2017
Rahmen für eine Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2015
Anhängig
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03.05.2017
Spinnmaschine und Falschdralleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2016
Anhängig
Vertretung
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26.04.2017
Verfahren zum Austauschen von Unterriemchen eines Streckwerkes einer Spinnmaschine und Spinnmaschine
Textiltechnik
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Angemeldet am 13.10.2016
Anhängig
Vertretung
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20.04.2017
Verfahren zum Betreiben einer Ringspinn-Maschine nach einem Fadenbruch und Wartungswagen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2016
Anhängig
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20.04.2017
Verfahren zum Betreiben einer Ringspinnmaschine nach einem Fadenbruch und Wartungswagen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2016
Anhängig
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20.04.2017
Spindelunterteil für Spindeln einer Ringspinnmaschine
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2016
Anhängig
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19.04.2017
Spinnstelle einer Luftspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2013
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Spinnmaschine und Falschdralleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Anhängig
Vertretung
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12.04.2017
Modulare Luftspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2003
Erteilt am 12.04.2017
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29.03.2017
Spinnmaschine mit einer Falschdralleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2015
Anhängig
Vertretung
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22.03.2017
Spinnmaschine, Führungsstange und Riemchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2016
Anhängig
Vertretung
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09.03.2017
Offenend-Spinnrotor mit einer Rotortasse aus Vergütbarem Stahlmaterial
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2016
Anhängig
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08.03.2017
Stützscheibe mit Balliger Lauffläche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2016
Anhängig
Vertretung
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22.02.2017
Absaugeinrichtung mit Schmutzfangraum
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2016
Anhängig
Vertretung
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08.02.2017
Antriebsvorrichtung einer Kämmmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2016
Anhängig
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01.02.2017
Garnwickler und Verfahren zum Wickeln von Garn auf Spulen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2012
Erteilt am 01.02.2017
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25.01.2017
Spinnmaschine, Falschdralleinrichtung und Fangeinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2016
Anhängig
Vertretung
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11.01.2017
Spinnstelle einer Spinnmaschine
Textiltechnik
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21.12.2016
Vorrichtung zur Bearbeitung von Wanderdeckeln
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2014
Erteilt am 21.12.2016
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14.12.2016
Spinnstelle einer Luftdüsenspinnmaschine
Textiltechnik
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07.12.2016
Offenend-Spinnrotor mit einer Rotortasse, einem Rotorschaft sowie einer Kupplungsvorrichtung
Textiltechnik
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23.11.2016
Antriebsvorrichtung einer Textilvorbereitungsmaschine zur Herstellung von Watteewickeln
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2016
Anhängig
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05.10.2016
Ballenöffner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2013
Erteilt am 05.10.2016
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14.09.2016
Streckwerk mit einem Druckelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2014
Anhängig
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14.09.2016
Streckwerk für einen Stapelfaserverband und Druckwalzenaggregat dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2011
Erteilt am 14.09.2016
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Streckwerk (1) zum Verziehen eines Stapelfaserverbandes (8) enthält wenigstens zwei antreibbare Unterwalzen (4, 6) und daran andrückbare Oberwalzen (5, 7, 13) sowie mit einem Haltekörper (17) zum Halten wenigstens einer der Oberwalzen (7; 13). Die Oberwalze (7; 13) kann mit dem Haltekörper (17) ein Druckwalzenaggregat (18) bilden. Die Oberwalze (7; 13) enthält eine am Haltekörper (17) befestigte Achse (15; 16) und zumindest eine rotierbar auf der Achse (15; 16) gelagerte Hülse (19) mit einem vom Haltekörper (17) beabstandeten Bezug (20). Der Außenumfang der Achse (15; 16) ist auf seiner gesamten Länge zwischen dem Bezug (20) und dem Haltekörper (17) von einem Staubschutz (22) umschlossen, der bevorzugt um die Achse (15; 16) rotierbar ist. |
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03.08.2016
Befestigungsmittel für ein Verdichtungsmodul an einer Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2013
Erteilt am 03.08.2016
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20.07.2016
Druckfinger für einen Garnwickler, Garnwickler und Garnwickelverfahren
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2012
Erteilt am 20.07.2016
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13.07.2016
Fixkammbefestigung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2013
Erteilt am 13.07.2016
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13.07.2016
Spinnvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2001
Erteilt am 13.07.2016
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06.07.2016
Garnbildungselement für eine Spinnstelle einer Luftspinnmaschine mit einem Drallstoppelement
Textiltechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Garnbildungselement für eine Spinnstelle einer Luftspinnmaschine, wobei das Garnbildungselement (1) an einer Stirnseite eine Einlassöffnung (2) sowie einen im Bereich der Einlassöffnung (2) beginnenden und sich innerhalb des Garnbildungselements (1) entlang einer Längsachse (3) erstreckenden Abzugskanal (4) für ein Garn aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Garnbildungselement (1) wenigstens ein innerhalb des Abzugskanals (4) angeordnetes und den Querschnitt des Abzugskanals (4) zumindest partiell verengendes Drallstoppelement (6) aufweist. |
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08.06.2016
Spinnmaschine und Falschdralleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2014
Anhängig
Vertretung
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25.05.2016
Streckwerk mit Faserführungselement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2014
Anhängig
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18.05.2016
Elektrisch Leitendes Transportband mit Füllstoffobjekten mit einer Nanostruktur und Verfahren zur Herstellung
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2014
Anhängig
Vertretung
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18.05.2016
Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen der Abgangszone an einer Karde/Krempel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2003
Erteilt am 18.05.2016
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11.05.2016
Streckwerk mit Führungstisch für ein Führungsriemchen
Textiltechnik
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11.05.2016
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kreuzwickelspulen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2008
Erteilt am 11.05.2016
Vertretung
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Wer vertritt Maschinenfabrik Rieter?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Maschinenfabrik Rieter vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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