Maschinenfabrik Rieter Patente
🇨🇭 Schweiz
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
799 gesamt| Patent | |||
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30.09.2020
Verfahren zum Definierten Ablegen eines Garnendes auf einer Spule, Vorrichtung und Spinn- und Wickelmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2017
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to a method for depositing a yarn (5) end (50) on a bobbin (90) in a defined manner when winding yarn (5) on a bobbin (90) at a workstation of a spinning and winding machine, in which the yarn (5) end (50) is deposited on a tube in a defined manner outside the profile (P) of a standard yarn (5) package. To be deposited on the tube outside the profile (P) of the standard package of yarn, the yarn is prepared by the means of the workstation. The invention also relates to a device for depositing a yarn (5) end (50) on a bobbin (90) in a defined manner during winding yarn on a bobbin (90) at a workstation of a spinning and winding machine, which comprises a yarn (5) guide (92) of a traversing device of yarn (5), mounted so as to be movable reciprocatingly along the width of the bobbin (90). The yarn (5) guide (92) is reciprocatingly movable in a controlled manner to the area outside the profile P of the standard package on the bobbin (90). |
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30.09.2020
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Elastischem Coregarn mit einer Ringspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2016
Erteilt am 30.09.2020
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30.09.2020
Verfahren zur Steuerung einer Arbeitsstation einer Textilmaschine, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2020
Anhängig
Vertretung
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20.08.2020
Spinndüse für eine Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Öffnen einer Solchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Anhängig
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19.08.2020
Vorrichtung zum Ansetzen eines Fadens an einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine mit einer Saugdüse und mit einem Zubringerorgan
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2018
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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19.08.2020
Verfahren zum Definierten Ablegen eines Garnendes auf einer Spule, Vorrichtung und Spinn- und Wickelmaschine zur Durchführung davon
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2017
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
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19.08.2020
Textilmaschinenverwaltungssystem und -Verfahren
Verpackungs- & Fördertechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2019
Anhängig
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12.08.2020
Wartungseinrichtung zur Wartung von Arbeitsstellen einer Textilmaschine sowie Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 12.08.2020
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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12.08.2020
Verfahren zum Automatischen Ansetzen eines Fadens an einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine sowie Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2019
Erteilt am 12.08.2020
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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22.07.2020
Reinigungsbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2015
Erteilt am 22.07.2020
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15.07.2020
Doffervorrichtung mit Doppelgreifer für eine Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2016
Erteilt am 15.07.2020
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08.07.2020
Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Solchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2015
Erteilt am 08.07.2020
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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08.07.2020
Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine sowie Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2019
Anhängig
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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01.07.2020
Verfahren zum Betreiben einer Ringspinnmaschine und Ringspinnmaschine
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2018
Anhängig
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01.07.2020
Verfahren zum Betreiben einer Ringspinnmaschine und Ringspinnmaschine
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2018
Anhängig
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24.06.2020
Arbeitsstelle für eine Rotorspinnmaschine mit einer Reinigungseinheit sowie Verfahren zum Betrieb einer Solchen Vorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2019
Anhängig
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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10.06.2020
Verfahren zur Bedienung einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine sowie Bedienungseinrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2016
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Ausziehrolle
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2019
Anhängig
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10.06.2020
Ausziehrolle
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2019
Anhängig
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27.05.2020
Kaemmmaschine mit einer Reinigungsvorrichtung Fuer einen Rundkamm
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2015
Erteilt am 27.05.2020
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22.05.2020
Reinigungsvorrichtung einer Kämmmaschine und ein Verfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2019
Anhängig
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20.05.2020
Parametermanager, Zentrale Vorrichtung und Verfahren zur Anpassung von Betriebsparametern in einer Textilmaschine
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2018
Anhängig
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06.05.2020
Streckwerk einer Textilmaschine mit einer Verdichtereinheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.07.2016
Erteilt am 06.05.2020
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Verdichtereinheit für ein Streckwerk (2) einer Textilmaschine mit zumindest einer Führung (4a, 5a, 4b, 5b) und mit einer Halterung (3), wobei die zumindest eine Führung (4a, 5a, 4b, 5b) an der Halterung (3) angeordnet ist, die zumindest eine Führung (4a, 5a, 4b, 5b) eine Anlagefläche (6a, 7a, 6b, 7b) aufweist, die bei einem Betrieb des Streckwerks (2) an einer Streckwerkswalze (8) anliegt, wobei in und/oder an der zumindest einen Führung (4a, 5a, 4b, 5b), insbesondere in und/oder an der Anlagefläche (6a, 7a, 6b, 7b), ein Verdichtungsbereich (9a, 10a, 9b, 10b) angeordnet ist, so dass ein durch den Verdichtungsbereich (9a, 10a, 9b, 10b) geführter Faserverband (11a, 11b) verdichtet wird, und mit einem Aufnahmeelement (12), das mit der Halterung (3) eine Verbindung (13) aufweist, und wobei mittels dem Aufnahmeelement (12) die Verdichtereinheit (1) in dem Streckwerk (2) aufgenommen werden kann. Erfindungsgemäß sind die Führung (4a, 5a, 4b, 5b) und/oder die Halterung (3) und/oder das Aufnahmeelement (12) zueinander oder die komplette Verdichtereinheit (1) in axialer Richtung der Streckwerkswalze (8) verschiebbar. Außerdem weist die Verdichtereinheit (1) einen Ausrichtbereich (28) auf, um die Verdichtereinheit (1) an einer Changiereinrichtung ausrichten zu können. |
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06.05.2020
Textilmaschine, die der Herstellung von Vorgarn Dient, sowie Verfahren zum Betrieb einer Solchen
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2015
Erteilt am 06.05.2020
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29.04.2020
Verdichtungsvorrichtung für eine Spinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2018
Anhängig
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22.04.2020
Verdichtungsvorrichtung mit einer Reinigungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2016
Erteilt am 22.04.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsvorrichtung für eine Verdichtungsvorrichtung mit einem Antriebselement (70) und einem um eine Drehachse drehbar gelagertes Faserverarbeitungselement (26) mit einem Ansatz (72). Der Ansatz (72) wirkt mit dem Antriebselement (70) zusammen und bildet eine Getriebestufe (G2) aus. Die Getriebestufe (G2) ist derart ausgelegt, dass das Faserverarbeitungselement (26) und das Antriebselement (70) mit einer unterschiedlichen Drehzahl rotieren. Erfindungsgemäss umfasst die Reinigungsvorrichtung ein Reinigungselement (76), welches in Richtung der Drehachse auf einer dem Faserverarbeitungselement (26) abgewandten Stirnseite (82) des Antriebselementes (70) angeordnet ist und mit dem Ansatz (72) drehfest verbunden ist. Überdies weist das Reinigungselement (76) wenigstens eine Abstreifkante (78) auf, welche in einer Ebene (88) parallel zur Stirnseite (82) des Antriebselements (70) verläuft und in ihrem Verlauf einen zunehmenden Abstand zur Drehachse aufweist. |
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22.04.2020
Wanderdeckelkarde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2016
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2015
Erteilt am 22.04.2020
Zusammenfassung
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15.04.2020
Fadenabzugsdüse mit Radial zur Düsenbohrung Verlaufenden Kerben
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2016
Erteilt am 15.04.2020
Vertretung
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15.04.2020
Spinnerei und Verfahren zum Betreiben der Spinnerei
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2018
Anhängig
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25.03.2020
Vorrichtung zur Reinigung von Fasergut
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2018
Erteilt am 25.03.2020
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11.03.2020
Spinnereivorbereitungsmaschine in Form einer Strecke sowie Verfahren zum Betreiben Derselben
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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11.03.2020
Arbeitsstelle einer Textilmaschine mit einem Pneumatischen Fadenspeicherorgan und Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2017
Erteilt am 11.03.2020
Vertretung
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11.03.2020
Verfahren zum Zuführen einer Hülse zu einer Seite einer Zweiseitigen Textilmaschine sowie Vorrichtung zum Zuführen einer Hülse zu einer Seite einer Zweiseitigen Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2019
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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26.02.2020
Spinn- oder Spulmaschine und Methode zum Betreiben einer Spinn- oder Spulmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2019
Anhängig
Vertretung
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12.02.2020
Vorrichtung und Verfahren zum Ansaugen, Zwischenspeichern und Abführen eines Fadens sowie Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2018
Anhängig
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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06.02.2020
Verfahren zur Herstellung von Kreuzspulen an einer Vielzahl in Längsrichtung einer Textilmaschine Nebeneinander Angeordneter Arbeitsstellen sowie Textilmaschine zur Herstellung von Kreuzspulen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2019
Anhängig
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29.01.2020
Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Rotortellers eines Spinnrotors mit einem Reinigungskopf
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2019
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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29.01.2020
Verfahren und Vorrichtung zur Produktionssteuerung in einer Putzerei
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2018
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Abzugsvorrichtung und Spinnereivorbereitungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2019
Anhängig
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
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Wer vertritt Maschinenfabrik Rieter?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Maschinenfabrik Rieter vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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