Maschinenfabrik Rieter Patente
🇨🇭 Schweiz
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
799 gesamt| Patent | |||
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16.01.2020
Streckwerk einer Ringspinnmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2019
Anhängig
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25.12.2019
Spinnmaschine sowie Verfahren zum Abführen eines Endabschnitts eines Garns an einer Spinnmaschine vor einem anschließenden Anspinnvorgang
Textiltechnik
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18.12.2019
Spinnstelle einer Luftspinnmaschine mit einem Faserführungselement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2014
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine sowie Textilmaschine zur Herstellung von Vorgarn
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2015
Erteilt am 18.12.2019
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04.12.2019
Arbeitselement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 04.12.2019
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04.12.2019
Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine sowie Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2019
Anhängig
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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04.12.2019
Verfahren zum Anpressen einer Spule an eine Spulwalze sowie Abzugsvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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04.12.2019
Spinndüse für eine Luftspinnmaschine sowie Luftspinnmaschine mit einer Entsprechenden Spinndüse
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2015
Erteilt am 04.12.2019
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27.11.2019
Textilmaschine mit einer Kühlanordnung
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2019
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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30.10.2019
Spinnstelle zur Herstellung eines Garns
Textiltechnik
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30.10.2019
Arbeitsstelle einer Spinn- oder Spulmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle für eine Spinn- oder Spulmaschine
Textiltechnik
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23.10.2019
Changiereinheit, Verfahren zum Betreiben einer Changiereinheit sowie Arbeitsstelle mit einer Changiereinheit
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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16.10.2019
Lagerung eines Flexibelbogens in einer Wanderdeckelkarde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2016
Erteilt am 16.10.2019
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02.10.2019
Klemmvorrichtung, Spindel mit einer Klemmvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Klemmvorrichtung
Textiltechnik
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25.09.2019
Textilmaschine zur Herstellung von Vorgarn sowie Verfahren zum Starten der Vorgarnherstellung an einer Entsprechenden Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2015
Erteilt am 25.09.2019
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04.09.2019
Belastungsträger mit Oberwalzen eines Streckwerks
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2016
Erteilt am 04.09.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Bei einem Belastungsträger (1) für Oberwalzen eines Streckwerks einer Spinnmaschine, bilden die Oberwalzen eine Eingangswalze (9), eine Mittelwalze (10) und eine Ausgangswalze (11) des Streckwerkes. Er weist eine Führungsschiene (2) und zumindest eine um eine Drehachse (5) in der Führungsschiene (2) drehbar gelagerte Brücke (3; 4), an der zumindest eine der Oberwalzen des Streckwerks befestigt ist, auf. An der Brücke ist eine Antriebseinrichtung (18) angeordnet, in der die Ausgangswalze (11) des Streckwerks und eine Klemmwalze (17) einer Verdichtungseinrichtung angeordnet und antriebsmäßig miteinander verbunden sind. Die Führungsschiene (2) und/oder die Brücke (3; 4) weisen zumindest eine Öffnung (6; 8) auf, in welcher die Drehachse (5; 7) aufgenommen ist. Die Ausgangswalze (11) ist insbesondere mittels eines Belastungsaggregates (16) an der Brücke (3; 4) angeordnet. Die Klemmwalze (17) ist in ihrer Arbeitsstellung mittels einer Druckfeder (20) belastet und die Druckfeder (20) ist in der Öffnung der (11) und/oder Brücke, vorzugsweise an der Drehachse angeordnet. Die Druckfeder (20) weist eine Aufnahme zur Befestigung in einer Führungsschiene (2) und eine Druckfläche (22) zur Belastung einer Klemmwalze (17) in ihrer Arbeitsstellung sowie eine Anschlagfläche (23) auf, um sich in ihrer Arbeitsstellung an der Führungsschiene (2) des Belastungsträgers (1) abzustützen. |
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04.09.2019
Siebriemchen für eine Verdichtungseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2014
Erteilt am 04.09.2019
Vertretung
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04.09.2019
Abzugsanordnung für eine Spinnmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2015
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Textilmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Solchen
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2015
Erteilt am 04.09.2019
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28.08.2019
Verdichtungsvorrichtung mit Saugtrommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2015
Erteilt am 28.08.2019
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21.08.2019
Vorrichtung zur Berührungslosen Messung der Parameter einer Linearen Textilformation, Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung und einer Textilmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2019
Anhängig
Vertretung
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14.08.2019
Vorspinnmaschine sowie Verfahren zur Produktion von Vorgarn
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2017
Anhängig
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07.08.2019
Fadenführer für eine Spinnstelle einer Ringspinnmaschine, Ringspinnmaschine und Verfahren zum Einfädeln von Garn in den Fadenführer
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2019
Anhängig
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07.08.2019
Verdichtereinheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2019
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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07.08.2019
Fadenabzugsdüse
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2016
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
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07.08.2019
Falschdrallvorrichtung für eine Offenendspinnvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2015
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
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31.07.2019
Verfahren und System zur Prädiktiven Wartung einer Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2017
Anhängig
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24.07.2019
Kämmmaschine mit einem Getriebe in Modulbauweise
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2019
Anhängig
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24.07.2019
Antriebsvorrichtung für ein Zangenaggregat einer Kämmmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2019
Anhängig
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17.07.2019
Verfahren zum Steuern von Anzeigen einer Spinn- oder Spulmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2019
Anhängig
Vertretung
Baudler, Ron · Ingolstadt
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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10.07.2019
Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung von Kleinen Verunreinigungspartikeln aus Textilmaschinen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2018
Anhängig
Vertretung
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27.06.2019
Verfahren zur Messung der Zugspannung eines Fadens und Vorrichtung zur Auslenkung eines Laufenden Fadens
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2018
Anhängig
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26.06.2019
Zangenaggregat mit einer Fasermassenrückzugsvorrichtung, und Kämmmaschine mit einem Zangenaggregat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2017
Anhängig
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20.06.2019
Vorrichtung zur Verdichtung eines Faserverbandes und Streckwerk
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2018
Anhängig
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20.06.2019
Streckwerk für eine Spinnereimaschine und Verdichtungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Anhängig
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20.06.2019
Streckwerk für eine Spinnereimaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Anhängig
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20.06.2019
Streckwerk und Verdichtungsvorrichtung für eine Spinnereimaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Anhängig
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19.06.2019
Optischer Garnsensor und Verfahren zur Steuerung davon
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2018
Anhängig
Vertretung
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19.06.2019
Verfahren zur Steuerung eines Kompensators der Differenz zwischen den Abzug- und Wickelgeschwindigkeiten eines Fadens Beim Aufwickeln eines Fadens auf eine Spule an einem Arbeitsplatz einer Spinnmaschine sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2018
Anhängig
Vertretung
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19.06.2019
Auflösewalze für eine Offenend-Spinnvorrichtung sowie Offenend-Spinnvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2018
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
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Wer vertritt Maschinenfabrik Rieter?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Maschinenfabrik Rieter vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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