Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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15.07.2026
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Lagerbehälters, Lagerbehälter, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Mobilen Endgeräts, Mobiles Endgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgeräts, Haushaltgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgerätesystems, Externe Zentraleinrichtung
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Status
Angemeldet am 05.12.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Lagerbehälters, Lagerbehälter, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines mobilen Endgeräts, mobiles Endgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgeräts, Haushaltgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgerätesystems, externe ZentraleinrichtungDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lagerbehälters (100), wobei der Lagerbehälter (100) drahtlos mit einem mobilen Endgerät (205) koppelbar oder gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Aufbauens einer Drahtlosverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (205) und dem Lagerbehälter (100). Zusätzlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Empfangens von Daten von dem mobilen Endgerät (205), insbesondere wobei die Daten eine Information über in dem Lagerbehälter (100) zu lagernde und/oder lagernde Lebensmittel repräsentiert. Zusätzlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Speicherns der Daten in einer Speichereinrichtung einer Komponente des Lagerbehälters (100). |
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15.07.2026
Haushaltsgerätesystem mit einem Haushaltsgerät und mit einem Aktiven Zubehörteil
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Status
Angemeldet am 10.12.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerätesystem (1, 2) mit einem Haushaltsgerät (1) und mit wenigstens einem aktiven Zubehörteil (2), welches, vorzugsweise abnehmbar, mit dem Haushaltsgerät (1) verbunden ist, wobei eine Spannungsversorgungsschnittstelle (13a) das Haushaltsgerät (1) und das aktive Zubehörteil (2) elektrisch leitfähig miteinander verbindet, wobei das Haushaltsgerät (1) eine Steuerungseinheit (14) aufweist, welche ausgebildet ist,• pulsweitenmodulierte Signale mit wenigstens zwei unterschiedlichen Wiederholfrequenzen (T1, T2) zu erzeugen, um das aktive Zubehörteil (2) über die Spannungsversorgungsschnittstelle (13a) elektrisch zu versorgen,wobei das aktive Zubehörteil (2) eine Steuerungseinheit (23) aufweist, welche ausgebildet ist,• die pulsweitenmodulierten Signale von der Steuerungseinheit (14) des Haushaltsgeräts (1) über die Spannungsversorgungsschnittstelle (13a) zu erhalten,• die wenigstens zwei unterschiedlichen Wiederholfrequenzen (T1, T2) der pulsweitenmodulierten Signale zu erkennen und• eine erste aktive Komponente (22) des aktiven Zubehörteils (2) in Abhängigkeit der erkannten unterschiedlichen Wiederholfrequenzen (T1, T2) unterschiedlich zu betreiben. |
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08.07.2026
Verfahren und Steuereinrichtung zum Betreiben eines Lagerbehälters zum Lagern von Lebensmitteln, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Mobilen Endgerätes und Lagerbehälter zum Lagern von Lebensmitteln
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Status
Angemeldet am 05.12.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lagerbehälters (100) zum Lagern von Lebensmitteln, wobei der Lagerbehälter (100) über eine Drahtlosverbindung datenübertragungsfähig mit mindestens einem mobilen Endgerät (104) koppelbar ist, wobei das Verfahren einen Schritt des Empfangens von Daten über die Drahtlosverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (104) und dem Lagerbehälter (100), wobei die Daten eine durch eine Person bereitgestellte Information über einen Inhalt des Lagerbehälters (100) repräsentieren, einen Schritt des Speicherns der Daten auf einer Speichereinrichtung (107) des Lagerbehälters (100), einen Schritt des Herstellens einer weiteren Drahtlosverbindung zwischen dem Lagerbehälter (100) und zumindest einem weiteren mobilen Endgerät (114) zur Datenübertragung und einen Schritt des Bereitstellens der Daten über die weitere Drahtlosverbindung an das weitere mobile Endgerät (114) umfasst. |
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08.07.2026
Lagerbehälter zum Lagern von Lebensmitteln, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lagerbehälters und System
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Status
Angemeldet am 05.12.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Lagerbehälter (100) zum Lagern von Lebensmitteln. Der Lagerbehälter (100) weist eine Speichereinrichtung (115) zum Speichern einer Standortinformation des Lagerbehälters (100) und eine Kommunikationseinrichtung (120) auf. Die Kommunikationseinrichtung (120) ist ausgebildet, um eine Funkverbindung mit mindestens einem mobilen Endgerät (125) aufzubauen, um die in der Speichereinrichtung (115) gespeicherte Standortinformation des Lagerbehälters (100) an das mobile Endgerät (125) auszugeben und/oder um eine aktuelle Standortinformation von dem mobilen Endgerät (125) zu empfangen und in der Speichereinrichtung (115) abzuspeichern. |
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08.07.2026
Gareinrichtung
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Status
Angemeldet am 03.05.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Gareinrichtung (1) insbesondere mit wenigstens einem Möbelfrontelement (201) zum Integrieren in eine Möbelfront (50), mit einem Grundkörper (2) umfassend eine Oberseite (3), einen Garraum (4) und eine Luftauslassöffnung (5) zum Auslassen von Luft und/oder Wrasen aus dem Grundkörper (2), wobei der Luftauslassöffnung (5) eine Leiteinrichtung (6) zugeordnet ist und wobei die Leiteinrichtung (6) zwischen einer im Wesentlichen geöffneten Stellung (7) und einer im Wesentlichen geschlossenen Stellung (8) verlagerbar ist. Dabei ist die Luftauslassöffnung (5) an der Oberseite (3) des Grundkörpers (2) angeordnet und die Leiteinrichtung (6) ist dazu geeignet und ausgebildet, in der geöffneten Stellung (7) aus der Luftauslassöffnung (5) ausströmende Luft und/oder ausströmenden Wrasen im Wesentlichen nach vorne zu leiten. Das Einbaugargerätsystem (300) umfasst eine solche Gareinrichtung (1) mit einem Möbelfrontelement (201) und eine Möbelfront (50), wobei die Möbelfront (50) abschnittsweise im Wesentlichen flächenbündig über dem Möbelfrontelement (201) angeordnet ist, wobei die Möbelfront (50) und das Möbelfrontelement (201) abschnittsweise horizontal beanstandet zueinander angeordnet sind, sodass wenigsten aus der Luftauslassöffnung (5) ausströmende Luft und/oder ausströmender Wrasen mittels der Leiteinrichtung (6) vor die Möbelfront (50) leitbar ist. Das Haushaltsystem (400) zum Integrieren in eine Möbelfront (50) umfasst zwei Möbeleinbauelemente (410, 420), welche abschnittsweise übereinander als ein unteres Haushaltgerät (410) mit einem unteren Grundkörper (412) und als ein oberes Möbeleinbauelement (420) mit einem oberen Grundkörper (422) angeordnet sind. Dabei wird das untere Möbeleinbauelement (410) von einer erfindungsgemäßen Gareinrichtung (1) bereitgestellt. |
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24.06.2026
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben einer Mobilen Wrasenabzugsvorrichtung für ein Kochfeld und Wrasenabzugsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mobilen Wrasenabzugsvorrichtung (100) für ein Kochfeld (105), wobei die mobile Wrasenabzugsvorrichtung (100) einen Innenraum (110) zum Führen von Wrasen (115), einen Lüfter (120) zum Erzeugen eines Luftstroms und eine Aufstellplatte (125) zum Aufstellen auf das erwärmte Kochfeld (105) aufweist, und einen Schritt des Ausgebens einer Handlungsaufforderung an einen Nutzer umfasst, die ein Verschieben der mobilen Wrasenabzugsvorrichtung (100) auf das erwärmte Kochfeld (105) repräsentiert, ansprechend auf ein Betriebssignal, das ein Abschalten des Lüfters (120) der Wrasenabzugsvorrichtung (100) repräsentiert, und/oder ansprechend auf ein Sensorsignal, das einen Feuchtigkeitswert im Innenraum (110) der Wrasenabzugsvorrichtung (100) repräsentiert, um eine im Innenraum (110) der Wrasenabzugsvorrichtung (100) vorhandene Feuchtigkeit zu trocknen. |
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17.06.2026
Abscheidervorrichtung für einen Staubsauger, Staubsauger und Verfahren zum Filtern eines Luftstroms unter Verwendung einer Abscheidervorrichtung
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Status
Angemeldet am 01.12.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Abscheidervorrichtung (115) für einen Staubsauger (100). Die Abscheidervorrichtung umfasst einen Behälter (200) mit einer Einlassöffnung zum Einlassen eines zu filternden Luftstroms, wobei der Behälter (200) einen Abscheideraum (205) zum Abscheiden von Partikeln aus dem Luftstrom und einen Auffangbereich (210) zum Auffangen der Partikel aufweist und einen Vorfilter (220), der in dem Abscheideraum (205) angeordnet ist und auf einer Stirnseite einen Rückströmungsfilter (230) zum gefilterten Einleiten der Luft vom Auffangbereich (210) durch die Stirnseite des Vorfilters (220) in den Vorfilter (220) hinein aufweist. |
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17.06.2026
Laugenbehälter mit Ballastgewicht für eine Waschmaschine
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Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Laugenbehälter (1) für eine Trommelwaschmaschine (8) mit zumindest einem Ballastgewicht (10, 11), welches an der Behälterwand (2, 6) angebracht ist, wobei das Ballastgewicht (10, 11) Ballastmittel (110, 111) umfasst, welches einen Anteil an Schüttgut (110) mit einem spezifischen Gewicht umfasst, welches mit einem aushärtbaren oder ausgehärteten Bindemittel (111) fixiert ist, du wobei das Bindemittel (111) regenerierbar ist. |
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10.06.2026
Haushaltsgerät, insbesondere Wasserführendes Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 11.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät, mit einem einen Geräteraum (4) bereitstellenden Gerätegehäuse (3), das für einen Zugriff auf den Geräteraum (4) eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verdrehbar gelagerten Gerätetür (6) für einen Verschluss der Beschickungsöffnung (5), mit einer Motoreinheit (14), die in Wirkverbindung mit der Gerätetür (6) steht, und mit einer zwischen Motoreinheit (14) und Gerätetür (6) angeordneten Kupplungseinrichtung (15), die antriebsseitig mit der Motoreinheit (14) und abtriebsseitig mit der Gerätetür (6) in Wirkverbindung steht, wobei die Kupplungseinrichtung (15) eine erste Kupplung (16) aufweist, die schaltbar ausgebildet ist und aus einer entkuppelten Stellung in eine gekuppelte Stellung und umgekehrt überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätetür (6) mittels der Motoreinheit (14) je nach Drehrichtung der Motoreinheit (14) aus einer die Beschickungsöffnung (5) verschließenden Verschlussstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführbar ist, und dass die erste Kupplung (16) dazu eingerichtet ist, im Betriebsfall der Motoreinheit (14) eine automatische Schaltung aus der entkuppelten Stellung in eine gekuppelte Stellung zu bewirken, wobei die erste Kupplung (16) je nach Drehrichtung der Motoreinheit (14) eine erste gekuppelte Stellung oder eine zweite gekuppelte Stellung einnimmt. |
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10.06.2026
Dunstabzug
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein einen Dunstabzug (1) mit einem Wrasenschirm (11) mit wenigstens einem Wrasenfilter (13), vorzugsweise einem Fettfilter (13), mit einem Gebläse, welches ausgebildet ist, einen Wrasenstrom (A) durch den Wrasenfilter (13) hindurch zu fördern, und mit einer Blende (14), welche mit einer Vorderseite einem Benutzer und/oder einem Kochfeld zugewandt ist, wobei zwischen der Blende (14) und dem Wrasenschirm (11) ein Zwischenraum (15) vorhanden ist, welcher ausgebildet ist, vom Wrasenstrom (A) durchströmt zu werden, bevor der Wrasenstrom (A) den Wrasenfilter (13) erreicht. Der Dunstabzug (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Zusatzfilter (16) im Zwischenraum (15) angeordnet ist, um vom Wrasenstrom (A) erreicht zu werden. |
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03.06.2026
Spülkorb, insbesondere Oberkorb, für eine Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 14.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Spülkorb, insbesondere Oberkorb, für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Beladungsraum (23) für Spülgut (40) bereitstellenden Korpus (22), der eine Frontwand (24), eine Rückwand (25) und zwei Seitenwände (26, 27) aufweist, wobei die Seitenwände (26, 27) jeweils die Frontwand (24) mit der Rückwand (25) verbinden, wobei die in Höhenrichtung (28) untere Randkante (29) der Rückwand (25) die in Höhenrichtung (28) untere Randkante (30) der Frontwand (24) in Höhenrichtung (28) des Spülkorbs (11) nach unten überragt. |
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03.06.2026
Spülkorb, insbesondere Unterkorb, für eine Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 14.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Spülkorb, insbesondere Unterkorb, zur Anordnung in einem von einem Spülbehälter (2) einer Geschirrspülmaschine bereitgestellten Spülraum (3), mit einem einen Behandlungsraum (37) für Spülgut (42) bereitstellenden Korpus (36), wobei der Korpus in Beschickungsrichtung (19) des vom Spülbehälter (2) bereitgestellten Spülraums (3) eine Tiefenerstreckung aufweist, die 80% oder weniger, vorzugsweise 60% oder weniger, noch mehr bevorzugt 50% oder weniger der Tiefenerstreckung (39) des Spülraums (3) entspricht. |
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27.05.2026
Filtereinheit, Wäschetrockner und Verfahren zum Trocknen von Textilien
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Status
Angemeldet am 20.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) für einen Wäschetrockner (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus geförderter Prozessluft (300) umfasst, wobei zumindest eine Komponente (210) des Fliehkraftabscheiders (200) zur Reinigung des Fliehkraftabscheiders (200) von einer anderen Komponente (320) trennbar ist. |
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27.05.2026
Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage
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Status
Angemeldet am 03.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, mit einem eine Auflagefläche bereitstellenden Grundkörper (13) zur Anordnung an einem Spülkorb (11) einer Geschirrspülmaschine (1) und mit einer verschwenkbar am Grundkörper (13) angeordneten Klappleiste (14), die eine als Stützkante für ein von einer Spülgutstellfläche (19) des Spülkorbs (11) aufgenommenen Spülgut (17) dienende Längskante (15) aufweist, wobei die Klappleiste (14) aus einer ersten Gebrauchsstellung in eine zweite Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper (13) ein erstes Gelenkelement (23) und die Klappleiste (14) ein damit zusammenwirkendes zweites Gelenkelement (24) aufweisen, wobei die Gelenkelemente (23, 24) eine die erste Gebrauchsstellung definierende erste Anschlageinrichtung und eine die zweite Gebrauchsstellung definierende zweite Anschlageinrichtung bereitstellen und dass eine Rasteinrichtung (37) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Klappleiste (14) gegenüber dem Grundkörper (13) in der ersten und/oder der zweiten Gebrauchsstellung positionssicher zu halten. |
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27.05.2026
Haushaltgerät und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 17.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4), eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) und eine Riegeleinrichtung (6) für die Verschlusseinrichtung (5), wobei die Riegeleinrichtung (6) abschnittsweise in einer Gehäusestruktur (8) der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet ist. Die Riegeleinrichtung (6) umfasst ein um eine Drehachse (9) verlagerbares Riegelelement (7) und eine Verlagerungseinrichtung (10) für das Riegelelement (7), wobei das Riegelelement (7) zwischen einer Schließstellung (12), einer Offenstellung (13) und einer Haltestellung (14) zwischen der Schließstellung (12) und der Offenstellung (13) verlagerbar ist. Der Verschlusseinrichtung (5) ist eine Dichtung (11) zugeordnet ist. Weiterhin ist die Verlagerungseinrichtung (10) dazu geeignet und ausgebildet ist, dass die Drehachse (9) je nach Stellung (12, 13, 14) in einer unterschiedlichen Höhenposition (15, 16, 17) vorliegt. |
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27.05.2026
Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage
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Status
Angemeldet am 03.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, mit einem eine Auflagefläche bereitstellenden Grundkörper (13) zur Anordnung an einem Spülkorb (11) einer Geschirrspülmaschine (1), der eine mit einer spülkorbseitigen Gegenkontur (42) zusammenwirkende Positioniereinrichtung (41) aufweist, die für eine verdreh- und verfahrbare Anordnung des Grundkörpers (13) am Spülkorb (11) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, den Grundkörper (13) in Relation zum Spülkorb (11) aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt zu überführen, wobei die Positioniereinrichtung (41) mit der Gegenkontur (42) des Spülkorbs (11) zusammenwirkende Lagernocken (47) aufweist, die entlang einer Drehachse (51) fluchtende Lagermulden (48) bereitstellen, die in Gebrauchsstellung des Grundkörpers (13) eine Verfahrbewegung des Grundkörpers (13) in Höhenrichtung (50) des Spülkorbs (11) sperren und wobei die Positioniereinrichtung (41) zur Positionssicherung des Grundkörpers (13) in Tiefenrichtung (55) des Spülkorbs (11) erste und zweite Führungslaschen (56, 57) aufweist, wobei die ersten Führungslaschen (56) in Gebrauchsstellung des Grundkörpers (13) und die zweiten Führungslaschen (57) in Nichtgebrauchsstellung des Grundkörpers (13) in Berührungskontakt mit der Gegenkontur (42) des Spülkorbs (11) stehen. |
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27.05.2026
Filtereinheit, Wäschetrockner und Verfahren zum Trocknen von Textilien
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Status
Angemeldet am 21.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) für einen Wäschetrockner (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus geförderter Prozessluft, und zumindest eine Rohrleitung (240) umfasst, welche an dem Fliehkraftabscheider (200) angebracht ist, wobei die Rohrleitung (240) dazu ausgeformt ist, um Flusen von dem Fliehkraftabscheider (200) aus der Filtereinheit (130) und/oder dem Wäschetrockner (100) abzuleiten. |
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27.05.2026
Filtereinheit, Verfahren und Wäschetrockner mit Filtereinheit
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Status
Angemeldet am 21.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) zur Ausfilterung von Flusen (305) aus Prozessluft (300) eines Wäschetrockners (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest ein Filterelement (200) zum Filtern von Flusen (305) aus geförderter Prozessluft (300), einen Sammelbehälter (310), der derart an dem Filterelement (200) angeordnet ist, dass Flusen (305) die durch das Filterelement (200) herausgefiltert werden in den Sammelbehälter (310) geleitet werden, und eine Sensoreinheit (320a) umfasst, die dazu ausgeformt ist, eine Füllstandhöhe von Flusen (305) in dem Sammelbehälter (310) zu erfassen, und ein entsprechendes Füllstandsammelsignal auszugeben. |
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27.05.2026
Haushaltgerät
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Status
Angemeldet am 18.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4), eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) und eine Riegeleinrichtung (6) mit einem verlagerbaren Riegelelement (7) für die Verschlusseinrichtung (5). Die Riegeleinrichtung (6) ist abschnittsweise in einer Gehäusestruktur (8) der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet, wobei das Riegelelement (7) durch eine Öffnung (9) in einer Wandung (10) der Gehäusestruktur (8) aus dem Inneren (11) der Gehäusestruktur (8) in Richtung der Verschlusseinrichtung (5) hindurchgreift. Dabei ist der Öffnung (9) eine Dichteinrichtung (12) zugeordnet, um die Öffnung (9) in der Wandung (10) um das Riegelelement (7) herum abzudichten, wobei das Riegelelement (7) abschnittsweise durch die Dichteinrichtung (12) hindurchgreift. |
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27.05.2026
Wäschetrockner, Verfahren zum Trocknen von Textilien und Steuereinheit
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Status
Angemeldet am 20.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (100) mit einer Trommel zum Aufnehmen von Textilien, einer Lüftereinheit (120) zum Fördern von Prozessluft aus der Trommel (110) und einer Filtereinheit (130) mit zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus der von der Lüftereinheit (120) geförderten Prozessluft (300), wobei die Filtereinheit (130) zwischen der Trommel und der Lüftereinheit (120) angeordnet ist. |
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20.05.2026
Elektrisches Gerät
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Status
Angemeldet am 14.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit- einer Oberfläche (1),- einem Sensor, der ausgebildet ist, eine von der Oberfläche (1) räumlich entfernte Zeigeposition (3) eines Nutzers (4) in Richtung der Oberfläche zu sensieren,- einer Visualisierungseinheit (2), welche ausgebildet ist, die sensierte Zeigeposition (3) auf der Oberfläche (1) bewegungssynchron mit einer Zeigebewegung des Nutzers (4) anzuzeigen. |
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20.05.2026
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Gerätesystems, Haushaltgerät und Gerätesystem
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Status
Angemeldet am 14.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gerätesystems (100), das mindestens ein Haushaltgerät (102) und ein mit dem mindestens einen Haushaltgerät (102) datenübertragungsfähig gekoppeltes mobiles Endgerät (104) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Einlesen einer Lautstärkeinformation von dem mobilen Endgerät (104), wobei die Lautstärkeinformation eine aktuelle Lautstärke einer Medienwiedergabe durch das mobile Endgerät (104) repräsentiert; Bestimmen einer aktuellen Betriebslautstärke des mindestens einen Haushaltgerätes (102) unter Verwendung mindestens einer Geräteinformation des Haushaltgerätes (102), wobei die Geräteinformation eine Korrelation zwischen einer Leistungsstufe und/oder einer Betriebsart des Haushaltgerätes (102) und einem Lautstärkewert des Haushaltgerätes (102) umfasst; Einstellen einer Medienwiedergabe des mobilen Endgerätes (104) abhängig von der Lautstärkeinformation und der aktuellen Betriebslautstärke mittels eines Steuersignals. |
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13.05.2026
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
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Status
Angemeldet am 14.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser, einer in dem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (4), einem Heizelement (3) zum Aufheizen des Wassers, einem Umflutungssystem zum Fördern des Wassers aus einem ersten Bereich des Lagenbehälters (1) in einen zweiten Bereich des Laugenbehälters (1) und einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Waschprogramms, aufweisend einen Heizprozess während der Durchführung eines Waschprogramms, wobei der Wasserstand in dem Laugenbehälter (1) während des Heizprozesses derart gesteuert und/oder geregelt wird, dass gleichzeitig das sich in dem Laugenbehälter befindende Wasser mittels des Heizelements (3) geheizt und mittels des Umflutungssystems aus dem ersten Bereich des Lagenbehälters (1) in den zweiten Bereich des Laugenbehälters (1) gefördert wird. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Waschautomaten. |
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06.05.2026
Vorrichtung zur Halterung eines Staubsauger-Filterbeutels in einem Staubsauger und Halteplatte für einen Staubsauger-Filterbeutel
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Status
Angemeldet am 20.03.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger-Filterbeutel, umfassend ein Filtermedium und eine fest mit dem Filtermedium verbundene Halteplatte, die zur Halterung durch eine Vorrichtung zur Halterung eines Staubsauger-Filterbeutels in einem Staubsauger ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung ein zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position verschwenkbares Schließelement umfasst, das einen Rasthaken und ein Eingriffselement umfasst. Die Halteplatte umfasst einen Rasthaken-Lagerabschnitt, der in einem ersten Randabschnitt der Halteplatte ausgebildet ist, und einen ersten Schlüsselabschnitt, der in dem ersten Randabschnitt ausgebildet ist, wobei der Rasthaken-Lagerabschnitt ausgebildet ist, mit dem Rasthaken des Schließelements zusammenzuwirken, sodass das Schließelement in der geschlossenen Position mit dem Rasthaken-Lagerabschnitt verrastet, und wobei der erste Schlüsselabschnitt ausgebildet ist, mit dem Eingriffselement zusammenzuwirken, sodass die Halteplatte in der vorgegebenen Position gehalten wird, wenn das Schließelement in der geschlossenen Position ist. |
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06.05.2026
Vorrichtung mit einer Dunstabzugseinheit zum Abzug von über dem Kochfeld Entstandenen Wrasen und einer Verschlusseinheit zum Verschliessen einer Ansaugöffnung für den Wrasen und Kochfeld
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Status
Angemeldet am 08.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Verschlusseinheit (100) zum Verschließen einer Ansaugöffnung für über einem Kochfeld (115) entstandenen Wrasens, wobei die Verschlusseinheit (100) die ein Verschlusselement (120) zum Verschließen der Ansaugöffnung (105) und ein Trageelement (135) zur Halterung des Verschlusselementes (120) in einer die Ansaugöffnung (105) verschließenden Position umfasst, wobei das Trageelement (135) einen Trageabschnitt (130) zum Tragen des Verschlusselementes (120) in der die Ansaugöffnung (105) verschließenden Position und einen an den Trageabschnitt (130) angrenzenden Kippabschnitt (155) aufweist, wobei der Kippabschnitt (155) eine Ausnehmung (160) ausgebildet, in die das Verschlusselement (120) kippbar ist und wobei das Verschlusselement (120) von dem Trageelement (135) lösbar ist. |
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29.04.2026
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
EP4732742
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung, für eine Geschirrspülmaschine, mit einem eine Luftansaugöffnung (11) bereitstellenden Ansaugkanal (10) und einem eine Luftauslassöffnung (13) bereitstellenden Auslasskanal (12), sowie mit einem Gebläse (14), an das luftansaugseitig der Ansaugkanal (10) und luftauslassseitig der Auslasskanal (12) strömungstechnisch angeschlossen sind, wobei das Gebläse (14) ein Gehäuse (23) und ein darin verdrehbar angeordnetes Gebläserad (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (23) eine Überlauföffnung (26) für sich im Gehäuse (23) ansammelndes Kondensat aufweist und dass unterhalb des Gehäuses (23) eine Auffang- und Verdunstungsschale (25) angeordnet ist, die in strömungstechnischer Wirkverbindung mit der gehäuseseitigen Überlauföffnung (26) steht. |
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29.04.2026
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
EP4732741
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung, für eine Geschirrspülmaschine, mit einem eine Luftansaugöffnung (11) bereitstellenden Ansaugkanal (10) und einem eine Luftauslassöffnung (13) bereitstellenden Auslasskanal (12), sowie mit einem Gebläse (14), an das luftansaugseitig der Ansaugkanal (10) und luftauslassseitig der Auslasskanal (12) strömungstechnisch angeschlossen sind, wobei das Gebläse (14) ein Gehäuse (23) und ein darin verdrehbar angeordnetes Gebläserad (24) aufweist, gekennzeichnet durch ein weiteres Gebläse (25), das einen Lufteinlass (31) und einen in die Umgebungsatmosphäre mündenden Luftauslass (29) aufweist, wobei das weitere Gebläse (25) ein weiteres Gehäuse (26) und ein darin verdrehbar angeordnetes, weiteres Gebläserad (27) aufweist, und durch eine Motoreinrichtung (30), die mit dem Gebläserad (24) und dem weiteren Gebläserad (27) in Wirkverbindung steht. |
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29.04.2026
Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds, Steuereinheit und Kochfeld
EP4733675
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds (100) das einen durch ein Verschlusselement (130) verschließbaren Wrasenabzug (200) aufweist, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines Wischschutzsignals, einen Schritt des Schließens des Verschlusselements (130) ansprechend auf das Einlesen des Wischschutzsignals, und einen Schritt des Öffnens umfasst, wobei der Schritt des Öffnens des Verschlusselements (130), eine vorbestimmte Zeitdauer nach dem Schließen ausgeführt wird. |
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29.04.2026
Reinigungsmittelentnahmevorrichtung, Verfahren zum Identifizieren eines Reinigungsmittels, Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts, Steuereinheit und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 08.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Reinigungsmittelentnahmevorrichtung, Verfahren zum Identifizieren eines Reinigungsmittels, Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts, eine Steuereinheit und ReinigungsgerätDie Erfindung betrifft eine Reinigungsmittelentnahmevorrichtung (110) für ein Reinigungsgerät, wobei die Reinigungsmittelentnahmevorrichtung (110) eine Dosierlanze (200), welche dazu ausgeformt ist um Reinigungsmittel aus einem Reinigungsmittelbehälter (220) abzupumpen, und eine Empfangseinheit (210) aufweist. Die Empfangseinheit (210) ist dabei zum Erkennen eines Typs des in dem Reinigungsmittelbehälter (220) gelagerten Reinigungsmittels anhand eines auf und/oder an dem Reinigungsmittelbehälter (220) angebrachten Markierungselements (230) ausgeformt, wobei die Empfangseinheit (210) der Dosierlanze (200) fest zugeordnet ist. |
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22.04.2026
Waschautomat und Verfahren zum Dosieren eines oder mehrerer Wäschebehandlungsmittel
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Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Wäschebehandlungsflüssigkeit (10) und einer drehbar in dem Laugenbehälter gelagerten Trommel zur Aufnahme von Wäsche und einem Dosiersystem, wobei das Dosiersystem aufweist- eine Schublade (6), die ausgebildet ist, mehrere blockförmige Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) aufzunehmen,- einen Wasserzulauf (7), der ausgebildet ist, bei Aktivierung eine Grenzfläche eines (2) oder mehrerer der mehreren blockförmigen Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) als Abspülbereich mit Wasser (8) anzuspritzen, so dass dem Laugenbehälter die Wäschebehandlungsflüssigkeit (10) zugeführt wird, die das Wasser (8) und eine vorbestimmte Dosis des angespritzten blockförmigen Wäschebehandlungsmittels (2) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Dosieren eines oder mehrerer Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) in einen Laugenbehälter eines Waschautomaten, aufweisend Anspritzen eines oder mehrerer der blockförmigen Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) mit Wasser (8) derart, dass eine Grenzfläche des (2) oder der mehreren der mehreren blockförmigen Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) als Abspülbereich ablöst wird, so dass dem Laugenbehälter eine Wäschebehandlungsflüssigkeit (10) zugeführt wird, die das Wasser (8) und eine vorbestimmte Dosis des angespritzten blockförmigen Wäschebehandlungsmittels (2) aufweist. |
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22.04.2026
Dunstabzugseinheit zur Absaugung von Wrasen über einem Kochfeld, Kochfeld und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugseinheit
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Status
Angemeldet am 23.09.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugseinheit (200) zur Absaugung von Wrasen (210) über einem Kochfeld (100), wobei die Dunstabzugseinheit (200) ein Gebläse (225) zur Ableitung des Wrasens durch einen Wrasenabzugskanal (220) und eine Dampferzeugungseinheit (235) aufweist, die ausgebildet ist, um Dampf in den Wrasenabzugskanal (220) auszugeben. |
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22.04.2026
Haushaltsgerät, Vorzugsweise Gargerät, Besonders Vorzugsweise Dampfgargerät
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Status
Angemeldet am 24.09.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), vorzugsweise ein Gargerät (1), besonders vorzugsweise ein Dampfgargerät (1), mit einer beweglichen, vorzugsweise schwenkbaren, Blende (15), welche ausgebildet ist, zwischen einer Ruhelage, in welcher die Blende (15) den Zugriff auf einen dahinter befindlichen Raum eines Außengehäuses und/oder eines Innengehäuses (11) verhindert, und einer exponierten Lage, in welcher die Blende (15) den Zugriff auf den Raum ermöglicht, hin und her bewegt zu werden. Das Haushaltsgerät (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Anschlagelement (15c) und/oder wenigstens ein Ausrichtelement (11c, 15d; 11d, 15e), welches ausgebildet ist, die Positionierung und/oder Ausrichtung der Blende (15) gegenüber dem Außengehäuse und/oder gegenüber dem Innengehäuse (11) beim Erreichen der Ruhelage zu verbessern. |
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22.04.2026
Sprühnebelvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Sprühnebelvorrichtung, Dampfkondensator und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 09.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Sprühnebelvorrichtung (200) für einen Dampfkondensator für ein Reinigungsgerät (100), wobei die Sprühnebelvorrichtung (200) eine Sprühnebeldüse (205) mit einem Kunststoffteil (405) und einer Düse (400) aus einem elastischen Material umfasst. Das Kunststoffteil formt einen Kanal (500) zum Leiten von Wasser zu der Düse aus. Die Düse ist ausgeformt, um unter Verwendung des Wassers einen Sprühnebel zu generieren. |
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15.04.2026
Mahleinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 09.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Mahleinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere eine Kaffee- und/oder Espressomaschine, umfassend eine, insbesondere wenigstens annähernd trichterförmige, Substratbevorratungseinheit (2) zur Aufnahme von Getränkesubstrat, insbesondere Kaffeebohnen, welche eine Substrateinfüllöffnung (3) aufweist, und umfassend ein Substrat-Mahlwerk (4) zum Mahlen von Getränkesubstrat, wobei die Substratbevorratungseinheit (2) mit einer Auslassöffnung (5) so an, bevorzugt über, dem Substrat-Mahlerwerk (4) angeordnet ist, dass Getränkesubstrat durch die Auslassöffnung (5) in das Substrat-Mahlwerk (4) überführbar ist, wobei die Substratbevorratungseinheit (2) ein die Auslassöffnung (5) überspannendes Deckelement (6) aufweist, welches derart angeordnet ist, dass zwischen dem Deckelement (6) und der Auslassöffnung (5) ein Spalt (7) besteht, durch welchen Getränkesubstrat führbar ist, wobei dass das Deckelement (6) an einer der Substrateinfüllöffnung (3) zugewandten Oberfläche (8.1) eine reibungsverringernde und/oder strömungsbeeinflussende Oberflächenstrukturierung aufweist. |
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25.03.2026
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
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Status
Angemeldet am 23.09.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung, für eine Geschirrspülmaschine (1), die über einen einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut verfügt, mit einem eine Luftansaugöffnung (11) bereitstellenden Ansaugkanal (10), einem eine Luftauslassöffnung (13) bereitstellenden Auslasskanal (12) und einem Gebläse (14), an das luftansaugseitig der Ansaugkanal (10) und luftauslassseitig der Auslasskanal (12) strömungstechnisch angeschlossen sind, gekennzeichnet durch eine drei Baugruppen (23, 24, 25) aufweisende Unterteilung, wobei eine erste Baugruppe (23) vorgesehen ist, die das Gebläse (14) aufweist, wobei eine zweite Baugruppe (24) vorgesehen ist, die den Ansaugkanal (10) zumindest abschnittsweise aufweist und wobei eine dritte Baugruppe (25) vorgesehen ist, die zumindest einen die Luftauslassöffnung (13) aufweisenden Endabschnitt (19) des Auslasskanals (12) aufweist, wobei die Baugruppen (23, 24, 25) strömungstechnisch zusammenwirken und einen gemeinsamen Strömungsweg bereitstellen, der die Luftansaugöffnung (11) mit der Luftauslassöffnung (13) strömungstechnisch verbindet. |
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25.03.2026
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
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Status
Angemeldet am 05.09.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung, für eine Geschirrspülmaschine (1), die über einen einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut verfügt, mit einem eine Luftansaugöffnung (11) bereitstellenden Ansaugkanal (10), einem eine Luftauslassöffnung (13) bereitstellenden Auslasskanal (12) und einem Gebläse (14), an das luftansaugseitig der Ansaugkanal (10) und luftauslassseitig der Auslasskanal (12) strömungstechnisch angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (14) in Höhenrichtung (8) der Geschirrspülmaschine (1) unterhalb des Spülbehälters (2) angeordnet ist, wobei das Gebläse (14) in Relation zum Spülbehälter (2) schwimmend, gleichwohl aber verdrehsicher gelagert ist, und dass der Auslasskanal (12) seitlich des Spülbehälters (2) am Spülbehälter (2) angeordnet ist, wobei der Auslasskanal (12) mit einem die Luftauslassöffnung (13) aufweisenden Endabschnitt (19) eine vom Spülbehälter (2) bereitgestellte Durchtrittsöffnung unter Zwischenordnung einer Radialdichtung durchgreift. |
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11.03.2026
Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 06.01.2022
Erteilt am 11.03.2026
Zusammenfassung
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11.03.2026
Haushaltsgerätesystem eines Raumes
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Status
Angemeldet am 13.08.2024
Erteilt am 11.03.2026
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerätesystem eines Raumes (0) mit einem nicht-UWB-fähigen Haushaltsgerät (1; 2; 3), einem UWB-fähigen Gerät (4) und einem UWB-fähigen mobilen Endgerät (5) eines Benutzers (6), wobei das UWB-fähige Gerät (4) ausgebildet und eingerichtet ist, das UWB-fähige mobile Endgerät (5) zu identifizieren, das UWB-fähige mobile Endgerät (5) relativ zu sich selbst, vorzugsweise mittels Abstand und Winkel, im Raum (0) zu lokalisieren, und die aktuelle Position (B) des Benutzers (6) anhand dessen UWB-fähigen mobilen Endgeräts (5) relativ zum nicht-UWB-fähigen Haushaltsgerät (1; 2; 3) im Raum (0) zu bestimmen und wobei das nicht-UWB-fähige Haushaltsgerät (1; 2; 3) ausgebildet und eingerichtet ist, falls sich der Benutzer (6) in einer vorbestimmten Nähe zum nicht-UWB-fähigen Haushaltsgerät (1; 2; 3) im Raum (0) befindet, einen benutzerspezifischen Betrieb auszuführen. |
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11.03.2026
Antriebsvorrichtung für einen Auszug eines Gargeräts mit einem Garraum und Gargerät
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Status
Angemeldet am 17.10.2023
Erteilt am 11.03.2026
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (24) für einen Auszug (22) eines Gargeräts (2) mit einem durch eine Garraumtür (18) verschließbaren Garraum (16) zum automatischen Antrieb des Auszugs (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (24) eine Überlastschutzvorrichtung (60) zum Schutz der Antriebsvorrichtung (24) vor einer Beschädigung durch eine unsachgemäße Bedienung der Garraumtür (18) und/oder des Auszugs (22) umfasst, wobei die Überlastschutzvorrichtung (60) als eine Rutschkupplung mit einer ersten Kontaktfläche (62) und einer mit der ersten Kontaktfläche (62) im Nicht-Überlastfall kraftübertragend verbundenen zweiten Kontaktfläche (64) ausgebildet ist, und wobei die beiden vorgenannten Kontaktflächen (62, 64) jeweils als eine Reibfläche und/oder als eine Formschlussfläche ausgebildet sind, und wobei die Überlastschutzvorrichtung (60) derart ausgebildet ist, dass eine Anpresskraft zwischen der ersten Kontaktfläche (62) und der zweiten Kontaktfläche (64) ohne jegliche Demontage der Antriebsvorrichtung (24) von einem Rest des Gargeräts (2) mittels eines Nachstellelements (65) der Überlastschutzvorrichtung (60) manuell nachstellbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2) mit einem Garraum (16). |
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04.03.2026
Duft- Und/oder Weichspüler, Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben der Waschmaschine
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Status
Angemeldet am 07.02.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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