Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner PartG mbB

Die Erfindung betrifft eine Brüheinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere einen Kaffee- und/oder Espressovollautomaten, mit einer Antriebsmechanik zum Verschwenken und/oder linearen Verfahren einer Brühkammer zwischen mehreren Positionen, wobei die Brüheinheit ein die Antriebsmechanik, die Brühkammer und einen, in einer Brühposition die Brühkammer verschließenden Brühkopf aufnehmendes Gehäuse aufweist, wobei der Brühkammer und/oder dem Brühkopf ein Hydraulikzylinder zugeordnet vorgesehen ist, der ebenfalls in dem Gehäuse angeordnet ist, Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse ein Volumen von 1.650 ccm, bevorzugt 1.450 ccm, nicht übersteigt.

Verfahren zum Betrieb einer Getränkezubereitungsvorrichtung mit einem Fluidtank einem Fluidsystem, über welches Fluid aus dem Fluidtank zumindest einer, bevorzugt entnehmbaren, Brüheinheit der Getränkezubereitungsvorrichtung zuführbar ist, wobei die Brüheinheit wenigstens einen Hydraulikzylinder umfasst, der über das Fluidsystem mit dem Fluidtank verbunden ist umfassend die folgenden Verfahrensschritte: - Aktivierung einer Fluidpumpe zur Überführung von Fluid aus dem Fluidtank über das Fluidsystem in die Brüheinheit zur Durchführung eines Betriebsprozesses, bevorzugt eines Brüh-, Spül- oder Reinigungsprozesses; - wenigstens teilweises Füllen des wenigstens einen Hydraulikzylinders während des Betriebsprozesses mit Fluid; - Überführen von einem Teil des Fluids aus dem Hydraulikzylinder in eine Brühkammer der Brüheinheit über ein Übergangsventil, bevorzugt unter gleichzeitiger Nachförderung von, besonders bevorzugt einem dem abfließenden Volumen gleichem Volumen, Fluid in den Hydraulikzylinder durch die Fluidpumpe.

Brüheinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere einen Kaffee- und/oder Espressovollautomaten, mit einer Antriebsmechanik zum Verschwenken und/oder linearen Verfahren einer Brühkammer zwischen mehreren Positionen, wobei die Brühkammer einen verschiebbar gegenüber einer Brühkammerwand gelagerten Brühkammerboden aufweist, wobei die Antriebsmechanik eingerichtet ist, um die Brühkammerwand zur dichtenden Anlage an einem Brühkopf zu bringen, die Antriebsmechanik zum Erreichen einer drucklosen Brühposition der Brühkammer, eingerichtet ist, wobei die Antriebsmechanik so ausgebildet ist, dass allein über die Antriebsmechanik die Brühkammer in die drucklose Brühposition überführbar ist, wobei in der drucklosen Brühposition die Brühkammerwand dichtend am Brühkopf anliegt und einem Auslassventil, insbesondere ein Cremaventil, ein Umgehungskanal zugeordnet ist, durch den Fluid das Auslassventil umgehen kann, insbesondere ohne, dass das Auslassventil in eine Öffnungsstellung überführt ist, und das Auslassventil in der drucklosen Brühposition der Brühkammer in eine Bypassstellung vorgespannt ist, in der der Umgehungskanal geöffnet ist, sodass während eines Brühvorgangs kein Innendruck in der verschlossenen Brühkammer aufbaubar ist.

Die Erfindung betrifft eine Brüheinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung (22), insbesondere einen Kaffee- und/oder Espressovollautomaten, mit einer Antriebsmechanik (05) zum Verschwenken und/oder linearen Verfahren einer Brühkammer (03) zwischen mehreren Positionen, wobei die Brühkammer (03) einen verschiebbar gegenüber einer Brühkammerwand (11) gelagerten Brühkammerboden (06) aufweist, wobei ein erster Hydraulikzylinder (07.1) vorgesehen ist, der den Brühkammerboden (06) vor und/oder während der Getränkeherstellung in Richtung eines, die Brühkammer (03) verschließenden Brühkopfes (04) kraftbeaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Hydraulikzylinder (07.1) ein zweiter Hydraulikzylinder (7.2) angeordnet ist, der zusammen mit dem ersten Hydraulikzylinder (07.1) eine teleskopartige Verstellung des Brühkammerboden (06) ermöglicht, wobei die Hydraulikzylinder (07.1, 07.2) gemeinsam eine Verstellung des Brühkammerbodens (06) bis zu einem oberen Rand (16) der Brühkammerwand (11) ermöglichen.

Brüheinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere einen Kaffee- und/oder Espressovollautomaten, mit einer Antriebsmechanik zum Verschwenken und/oder linearen Verfahren einer Brühkammer zwischen mehreren Positionen, wobei die Brühkammer einen verschiebbar gegenüber einer Brühkammerwand gelagerten Brühkammerboden aufweist, wobei wenigstens ein Hydraulikzylinder vorgesehen ist, der den Brühkammerboden vor und/oder während der Getränkeherstellung in Richtung eines, die Brühkammer verschließenden Brühkopfes kraftbeaufschlagt, wobei die Antriebsmechanik eingerichtet ist, um die Brühkammerwand zur dichtenden Anlage am Brühkopf zu bringen, wobei einem Auslassventil, bevorzugt einem Cremaventil, ein Umgehungskanal zugeordnet ist, durch den Fluid das Auslassventil umgehen kann, insbesondere ohne, dass das Auslassventil in eine Öffnungsstellung überführt ist und das Auslassventil in eine Bypassstellung vorgespannt ist, in der der Umgehungskanal geöffnet ist

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verpackungstubenverschlusses, einen mittels des vorgenannten Verfahrens hergestellten Verpackungstubenverschluss, ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackungsstube, eine mittels des vorgenannten Verfahrens hergestellte Verpackungsstube sowie eine Vorrichtung zur Durchführung der vorgenannten Verfahren.

Die Erfindung betrifft einen Getränkeauslass, zur Verwendung an einer Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere eine Kaffee- oder Espressomaschine, mit einem Getränkeauslasskanal, umfassend wenigstens eine Getränkeauslassdüse (2), wobei der Getränkeauslass (1) eine erste Fluidleitung (4) zwischen einem ersten Eingang (3) zur Verbindung mit dem Getränkeauslasskanal und der Getränkeauslassdüse (2) ausbildet, und wobei die erste Fluidleitung (4) zur Führung eines Getränks ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Getränkeauslassdüse (2) eine wenigstens abschnittsweise zu einer Auslassöffnung (5) hin konvergierende Innengeometrie aufweist, zur Bereitstellung eines weitestgehend tropffreien Getränkestrahls.

Die Erfindung betrifft ein modulares System zum reversiblen Aufbau einer staubdichten Einhausung, bevorzugt für Sanierungs-, Abbruch- oder Rückbauarbeiten an und/oder in Gebäuden, welche gesundheits- und/oder umweltschädliche Stoffe, insbesondere Partikel und/oder Stäube und/oder Aerosole, freisetzen, wobei das modulare System wenigstens zwei rechteckige Flächenelemente (1) und ein Verbindungselement (34) umfasst, wobei das Flächenelement (1) einen Rahmen (2) und ein von dem Rahmen (2) eingefasstes, flächiges Füllelement (3), das staubdicht mit dem Rahmen (2) verbunden ist, umfasst, wobei Rahmenschenkel (4) des Rahmens (2) aus Strangpressprofilen (5) und Ecken (7) des Rahmens (2) aus Flächeneckelementen (8) ausgebildet sind, wobei das Strangpressprofil (5) entlang einer außenliegenden Längsseite (9b) eine Stecknut (10) aufweist, wobei das Verbindungselement (34) in einem Verbindungszustand der Flächenelemente (1) in der Stecknut (10) eines ersten Flächenelements (1) und in der Stecknut (10) eines zweiten Flächenelements (1) angeordnet ist und eine, bevorzugt staubdichte, Verbindung der Flächenelemente (1) ausbildet.

The invention relates to a dairy substitute food composition, the composition comprising: one or more non-animal proteins; and a liquid dairy side stream, the liquid dairy side stream being derived from mammalian milk, the liquid dairy side stream comprising water, sugar and minerals.

Es wird eine Stockschraube (2) zur Fixierung eines Anbindungselements (10) zur Befestigung von Photovoltaik- und/oder Solarthermie-Paneelen an einem Dach vorgeschlagen, umfassend einen in das Dach einschraubbaren ersten Gewindeabschnitt (6), einen zweiten Gewindeabschnitt (7), einen den ersten Gewindeabschnitt (6) mit dem zweiten Gewindeabschnitt (7) verbindenden Schaft (5) und einen Ringbund (8), der an dem Schaft (5) angeordnet ist. Ferner wird eine Befestigungsvorrichtung (1), umfassend eine derartige Stockschraube (2), ein Anbindungselement (10) und eine Mutter (9) vorgeschlagen.