Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner PartG mbB

Die Erfindung betrifft einen Getränkeauslass, zur Verwendung an einer Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere eine Kaffee- oder Espressomaschine, mit einem Getränkeauslasskanal, umfassend wenigstens eine Getränkeauslassdüse (2), wobei der Getränkeauslass (1) eine erste Fluidleitung (4) zwischen einem ersten Eingang (3) zur Verbindung mit dem Getränkeauslasskanal und der Getränkeauslassdüse (2) ausbildet, und wobei die erste Fluidleitung (4) zur Führung eines Getränks ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Getränkeauslassdüse (2) eine wenigstens abschnittsweise zu einer Auslassöffnung (5) hin konvergierende Innengeometrie aufweist, zur Bereitstellung eines weitestgehend tropffreien Getränkestrahls.

Die Erfindung betrifft ein modulares System zum reversiblen Aufbau einer staubdichten Einhausung, bevorzugt für Sanierungs-, Abbruch- oder Rückbauarbeiten an und/oder in Gebäuden, welche gesundheits- und/oder umweltschädliche Stoffe, insbesondere Partikel und/oder Stäube und/oder Aerosole, freisetzen, wobei das modulare System wenigstens zwei rechteckige Flächenelemente (1) und ein Verbindungselement (34) umfasst, wobei das Flächenelement (1) einen Rahmen (2) und ein von dem Rahmen (2) eingefasstes, flächiges Füllelement (3), das staubdicht mit dem Rahmen (2) verbunden ist, umfasst, wobei Rahmenschenkel (4) des Rahmens (2) aus Strangpressprofilen (5) und Ecken (7) des Rahmens (2) aus Flächeneckelementen (8) ausgebildet sind, wobei das Strangpressprofil (5) entlang einer außenliegenden Längsseite (9b) eine Stecknut (10) aufweist, wobei das Verbindungselement (34) in einem Verbindungszustand der Flächenelemente (1) in der Stecknut (10) eines ersten Flächenelements (1) und in der Stecknut (10) eines zweiten Flächenelements (1) angeordnet ist und eine, bevorzugt staubdichte, Verbindung der Flächenelemente (1) ausbildet.

The invention relates to a dairy substitute food composition, the composition comprising: one or more non-animal proteins; and a liquid dairy side stream, the liquid dairy side stream being derived from mammalian milk, the liquid dairy side stream comprising water, sugar and minerals.

Es wird eine Stockschraube (2) zur Fixierung eines Anbindungselements (10) zur Befestigung von Photovoltaik- und/oder Solarthermie-Paneelen an einem Dach vorgeschlagen, umfassend einen in das Dach einschraubbaren ersten Gewindeabschnitt (6), einen zweiten Gewindeabschnitt (7), einen den ersten Gewindeabschnitt (6) mit dem zweiten Gewindeabschnitt (7) verbindenden Schaft (5) und einen Ringbund (8), der an dem Schaft (5) angeordnet ist. Ferner wird eine Befestigungsvorrichtung (1), umfassend eine derartige Stockschraube (2), ein Anbindungselement (10) und eine Mutter (9) vorgeschlagen.

Es wird eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Modulrahmens eines Auflageelements, insbesondere eines Photovoltaik- und/oder Solarthermie-Paneels, an einer Dachkonstruktion vorgeschlagen, umfassend eine Montageschiene (4), ein Anbindungselement (5) und eine Spannschraube (6). Das Anbindungselement (5) umfasst zwei Außenschenkel (7), zwei Innenschenkel (8), eine erste Querstrebe (9) und eine zweite Querstrebe (10). Die Innenschenkel (8) sind an ihrem ersten Ende über die erste Querstrebe (9) mit den Außenschenkeln (7) verbunden und die Außenschenkel (7) sind an ihrem ersten Ende über die zweite Querstrebe (10) miteinander verbunden. Die Außenschenkel (7) umfassen an ihrem zweiten Ende jeweils eine Auflagefläche (11), die auf einer Stützfläche (12) der Montageschiene (4) aufliegt. die erste Querstrebe (9) umfasst in einem mittleren Bereich (13) eine erste Durchgangsbohrung (24), in welche die Spannschraube (6) derart einschraubbar ist, dass die erste Querstrebe (9) in dem mittleren Bereich (13) in Richtung der zweiten Querstrebe (10) verschoben ist, wodurch zweite Enden der Innenschenkel (8) derart zueinander und in Richtung der zweiten Querstrebe (10) bewegt sind, dass an den zweiten Enden angeordnete Hakenelemente (20) jeweils mit einem Hakengegenelement (14) der Montageschiene (4) in Eingriff stehen.

Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung (01), insbesondere ein Kaffeevollautomaten, mit einem Schaummodul (13). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schaumodul (13) eine, bevorzugt poröse, Membran (10) aufweist, wobei der Membran (10) ein Fluidanschluss (11), der eine Verbindung zu einer Luftpumpe (12) herstellt, so wirkverbunden zugeordnet ist, dass ein Fluid, insbesondere Druckluft, die Membran (10) von einer ersten Membranoberfläche (03) zu einer zweiten Membranoberfläche (04) passieren kann, wobei die Membran (10) in einer Fluidkammer (15) des Schaummoduls (13) angeordnet ist, die einen Fluideinlass (25) uns einen Fluidauslass (33)aufweist, wobei der Fluideinlass (25) und der Fluidauslass (33) so zu der Membran (10) angeordnet sind, dass ein durch die Fluidkammer (15) strömendes Fluid eine zweite Oberfläche (04) der Membran (10) passiert, wobei der Fluideinlass (25) mit einer Fluidkoppelstelle (21) der Getränkezubereitungsvorrichtung (01) verbindbar ist und wobei die Fluidkoppelstelle (21) mit wenigstens einer Fluidzuleitung (07), bevorzugt zwei unabhängigen Fluidzuleitungen (07), verbunden ist.

Strukturplatte (10), insbesondere eine formstabile Schaumplatte für bedruckte Werbeanzeigen, die aus einem thermoplastischen Kunststoff (25), insbesondere PET gebildet ist. Dabei ist die Strukturplatte (10) unmittelbar durch Extrusion eines Kunststoffs (25) durch eine Extrusionsdüse (16), insbesondere eine Breitschlitzdüse, und ein anschließendes Aufschäumen geformt, wobei die unmittelbar extrudierte Strukturplatte (10) in einer Außenoberfläche (14) zumindest einer Flächenseite (12) derart zumindest teilweise geschlossene Poren und/oder eine derart geringe Porentiefe aufweist, dass eine homogene Bildschicht unmittelbar auf die Außenoberfläche (14) aufdruckbar ist.

Mahleinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere eine Kaffee- und/oder Espressomaschine, umfassend eine, insbesondere wenigstens annähernd trichterförmige, Substratbevorratungseinheit (2) zur Aufnahme von Getränkesubstrat, insbesondere Kaffeebohnen, welche eine Substrateinfüllöffnung (3) aufweist, und umfassend ein Substrat-Mahlwerk (4) zum Mahlen von Getränkesubstrat, wobei die Substratbevorratungseinheit (2) mit einer Auslassöffnung (5) so an, bevorzugt über, dem Substrat-Mahlerwerk (4) angeordnet ist, dass Getränkesubstrat durch die Auslassöffnung (5) in das Substrat-Mahlwerk (4) überführbar ist, wobei die Substratbevorratungseinheit (2) ein die Auslassöffnung (5) überspannendes Deckelement (6) aufweist, welches derart angeordnet ist, dass zwischen dem Deckelement (6) und der Auslassöffnung (5) ein Spalt (7) besteht, durch welchen Getränkesubstrat führbar ist, wobei dass das Deckelement (6) an einer der Substrateinfüllöffnung (3) zugewandten Oberfläche (8.1) eine reibungsverringernde und/oder strömungsbeeinflussende Oberflächenstrukturierung aufweist.

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