Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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13.11.2024
Dunstabzugshaube mit Beduftungseinheit umfassend einen Duftstoffquellenhalter
Medizintechnik & Gesundheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2019
Erteilt am 13.11.2024
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06.11.2024
Bodendüse und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.04.2024
Anhängig
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06.11.2024
Beutelloser Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2021
Erteilt am 06.11.2024
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06.11.2024
Wasserführendes Elektrisches Gerät und Verfahren zum Betreiben des Wasserführenden Elektrischen Geräts
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2023
Anhängig
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30.10.2024
Anzeigeeinheit und Elektrisches Gerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Angemeldet am 02.04.2024
Anhängig
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30.10.2024
Garbehältervorrichtung, Trennvorrichtung für eine Solche Garbehältervorrichtung, Dampfgarer mit einer Solchen Garbehältervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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30.10.2024
System zur Flüssigkeitszufuhr in einen Garraum eines Gargeräts und Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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30.10.2024
Gareinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Gareinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2024
Anhängig
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16.10.2024
Haushaltvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltvorrichtung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2022
Erteilt am 16.10.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Haushaltvorrichtung (100), die ein Haushaltgerät (102) mit einer Ladeschnittstelle (104) und eine Ladeeinrichtung (106) zum induktiven Laden eines mobilen Gerätes aufweist. Die Ladeeinrichtung (106) ist elektrisch mit der Ladeschnittstelle (104) verbunden oder verbindbar. Bei dem Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Haushaltvorrichtung (100) wird ein Statussignal und/oder Identitätssignal der Ladeeinrichtung (106) und/oder des mobilen Geräts (200) über die Ladeschnittstelle (104) eingelesen und eine Ladeenergie zum induktiven Laden des mobilen Geräts (200) an die Ladeschnittstelle (104) bereitgestellt, wenn das mobile Gerät (200) mit der Ladeeinrichtung (106) gekoppelt ist. |
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16.10.2024
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2021
Erteilt am 16.10.2024
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16.10.2024
Mikrowellengerät mit Mikrowellenfalle
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2022
Anhängig
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16.10.2024
Gargerät mit einer Siebeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Erteilt am 16.10.2024
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09.10.2024
Waschautomat Und/oder Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2020
Erteilt am 09.10.2024
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09.10.2024
Antrieb für ein Gargerät, Gargerät mit einem Antrieb und Verfahren zum Betrieb eines Antriebs oder eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Anhängig
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09.10.2024
Aufstellgerät für ein Kochfeld mit einem Griff und Verfahren zum Betrieb eines Aufstellgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.11.2022
Anhängig
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02.10.2024
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Haushaltsgerät mit einem einen Geräteraum (3) bereitstellenden Gerätegehäuse (2), eine Beschickungsöffnung (4), einer Gerätetür (5), einer Motoreinheit (8) und einer Federmechanik (6), die ein Federelement (7) sowie ein zwischen Federelement (7) und Gerätetür (5) angeordnetes Kraftübertragungsmittel aufweist, das mit einem von der Motoreinheit (8) antreibbaren Zwischenglied in Wirkverbindung steht, wobei die Wirkverbindung zwischen dem Kraftübertragungsmittel und dem Zwischenglied sowohl form- als auch kraftschlüssig ausgebildet ist, wobei das Kraftübertragungsmittel ein Seil (12) ist, das einen ersten Endabschnitt (13), einen zweiten Endabschnitt (14) sowie einen zwischen dem ersten Endabschnitt (13) und dem zweiten Endabschnitt (14) angeordneten Mittenabschnitt (15) aufweist, wobei das Seil (12) mit seinem ersten Endabschnitt (13) an der Gerätetür (5), mit seinem zweiten Endabschnitt (14) an dem Federelement (7) und mit seinem Mittenabschnitt (15) an dem Zwischenglied angeordnet ist. |
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02.10.2024
Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.06.2022
Erteilt am 02.10.2024
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25.09.2024
Modul zur Beaufschlagung von Spülgütern mit einem Medium
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2022
Erteilt am 25.09.2024
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25.09.2024
Trinkhalmhalter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.06.2022
Erteilt am 25.09.2024
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25.09.2024
Elektrisches Haushaltsgerät, System und Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit eines Elektrischen Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2022
Erteilt am 25.09.2024
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18.09.2024
Kochgeschirr, Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Kochgeschirr (1) umfassend einen Boden (2), eine Wandung (3) und einen Magnetfeldsensor (4), wobei durch den Boden (2) und die Wandung (3) ein Aufnahmevolumen (5) begrenzt wird. Dabei ist der Magnetfeldsensor (4) der Wandung (3) zugeordnet, um eine magnetische Feldstärke eines elektromagnetischen Störfeldes zu ermitteln, sodass eine Einwirkung des elektromagnetischen Störfeldes auf die Wandung (3) abschätzbar ist. Kochsystem (200) umfassend eine Steuereinrichtung (50), eine Kochfeldeinrichtung (100) und ein erfindungsgemäßes Kochgeschirr (1). Dabei umfasst die Kochfeldeinrichtung (100) eine Aufstellfläche (101) zum Aufstellen von Kochgeschirr (1) und eine Induktionsspule (102), wobei die Induktionsspule (102) ein elektromagnetisches Feld (103) zum Heizen von aufgestelltem Kochgeschirr (1) bereitstellt. Dabei ist die Steuereinrichtung (50) dazu geeignet und ausgebildet, anhand eines mittels des Magnetfeldsensors (4) ermittelten Wertes (10) einer elektromagnetischen Feldstärke Rückschlüsse auf eine zu erwartende Erwärmung der Wandung (3) durch das elektromagnetische Feld (103) zu ziehen. Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Kochsystems (200), wobei der Magnetfeldsensor (4) einen Wert (10) einer elektromagnetischen Feldstärke ermittelt und wobei die Steuereinrichtung (50) anhand des ermittelten Wertes (10) Rückschlüsse auf eine zu erwartende Erwärmung der Wandung (3) durch das elektromagnetische Feld (103) zieht. |
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18.09.2024
Getränke-Parametereinstellung an einem Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.07.2020
Erteilt am 18.09.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Getränkebereiters (1), umfassend Zubereiten (101) eines ersten Getränks mit einem ersten Wert eines Getränkebereitungsparameters, Zubereiten (102) eines zweiten Getränks mit einem zweiten Wert des Getränkebereitungsparameters, der sich von dem ersten Wert unterscheidet, Empfangen einer Benutzereingabe, die das erste oder das zweite Getränk angibt, und Abspeichern (105, 106) des Getränkebereitungsparameters des angegebenen Getränks als Vorgabe für die Bereitung des Getränks.Die Erfindung betrifft weiter einen Getränkebereiter (1), umfassend eine Getränkebereitungseinrichtung (3) mit mindestens einem veränderbaren Getränkebereitungsparameter, der mindestens zwei verschiedene Werte annehmen kann, und eine Steuereinrichtung (2), die eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen. |
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18.09.2024
Thermische Überwachung Zweier Motoren
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2022
Erteilt am 18.09.2024
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18.09.2024
Bodendüse für Staubsauger, Staubsauger, Bürstenwalzenset und Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2022
Erteilt am 18.09.2024
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18.09.2024
Trinkhalmhalter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.06.2022
Erteilt am 18.09.2024
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11.09.2024
System mit einem Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2024
Anhängig
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11.09.2024
Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2021
Erteilt am 11.09.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät (8) mit einem von Garraumwandungen (12, 16) begrenzten Garraum (6), umfassend ein Tragsystem (2) zur Anordnung eines Gargutträgers (4) in dem Garraum (6) in einer Einschubebene (22) einer Mehrzahl von Einschubebenen (22) des Tragsystems (2) für den Gargutträger (4) und eine Steuerung, wobei die Steuerung zur Ansteuerung einer Mehrzahl von Leuchtmitteln (42) des Gargeräts (8) ausgebildet und eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel jeweils oberhalb und unterhalb jeder der Einschubebenen (22) derart angeordnet und in einem Markierungsmodus des Gargeräts (8) mittels der Steuerung derart ansteuerbar sind, dass in Abhängigkeit einer vorher mittels der Steuerung ausgewählten Vorzugseinschubebene (221) für den Gargutträger (4) aus der Mehrzahl von Einschubebenen (22) lediglich Leuchtmittel zwischen der Vorzugseinschubebene (221) und der auf diese Einschubebene (221) oberhalb und unterhalb der Vorzugseinschubebene (221) direkt nachfolgenden Einschubebene (22) oder Garraumwandung zur Markierung der Vorzugseinschubebene (221) mittels der Steuerung einschaltbar sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (8). |
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28.08.2024
Gargeschirr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2024
Anhängig
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28.08.2024
Reinigungsstation für Saugroboter und Reinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.10.2022
Erteilt am 28.08.2024
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21.08.2024
System mit einer Pockettürvorrichtung, einem Möbel und einem Einbau-Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Derartigen Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2024
Anhängig
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21.08.2024
Antriebssystem
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2024
Anhängig
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21.08.2024
System mit einem Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betrieb des Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2024
Anhängig
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21.08.2024
Griffbaugruppe für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2021
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
Gargeschirr mit einer Ausgabeeinheit und Verfahren zum Betrieb des Gargeschirrs
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.06.2021
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
Haushaltsgerät und Verfahren zur Überführung des Haushaltsgeräts in einen Montagezustand
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2021
Erteilt am 21.08.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, umfassend ein Gehäuse (2) und eine in das Gehäuse (2) einschiebbare Komponente, wobei die Komponente bei deren Überführung in eine Einschublage der Komponente mittels einer Gehäuseöffnung und einer Führung (12) in das Gehäuse (2) teilweise einschiebbar ist, und wobei das Gehäuse (2) eine in Y-Richtung verlaufende Breite, eine in X-Richtung verlaufende Tiefe und eine in Z-Richtung verlaufende Höhe aufweist.Eine Befestigung der Führung (12) ist an dem Gehäuse (2) derart ausgebildet, dass die Führung (12) bei einer Überführung des Haushaltsgeräts in einen Montagezustand des Haushaltsgeräts in einem ersten Montageschritt schwimmend an einer Gehäuserückwand (8) lagerbar ist, in einem auf den ersten Montageschritt zeitlich folgenden zweiten Montageschritt schwimmend an einer Gehäusevorderwand (6) lagerbar ist, in einem auf den zweiten Montageschritt zeitlich folgenden dritten Montageschritt relativ zu einer Bedienblende (10) positionierbar ist und in einem auf den dritten Montageschritt zeitlich folgenden vierten Montageschritt relativ zu einem Gehäusedeckel (4) positionierbar ist, wobei die Führung (12) zeitlich nach dem vierten Montageschritt an dem Gehäuse (2) räumlich festgelegt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überführung eines Haushaltsgeräts in einen Montagezustand. |
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21.08.2024
Einstückige Gehäusewand eines Gehäuses einer Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
Befestigungssystem für ein Haushaltsgerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2021
Erteilt am 21.08.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (2) für ein Haushaltsgerät (1), umfassend eine Blechwand (4) des Haushaltsgeräts (1) und ein Verstärkungsblech (6), wobei das Verstärkungsblech (6) als ein in einem Demontagezustand des Befestigungssystems (2) von der Blechwand (4) separates Bauteil ausgebildet ist und das Befestigungssystem (2) in einem Montagezustand des Befestigungssystems (2), in dem die Blechwand (4) und das Verstärkungsblech (6) miteinander verbunden sind, in einem mittels des Verstärkungsblechs (6) verstärkten Bereich des Befestigungssystems (2) mindestens ein die Blechwand (4) und das Verstärkungsblech (6) durchdringendes Durchgangsloch (8) zur kraftübertragenden Aufnahme einer zu dem Durchgangsloch (8) korrespondierenden Schraube (9) zur Befestigung eines Bauteils (10) des Haushaltsgeräts (1) an dem Befestigungssystem (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechwand (4) und das Verstärkungsblech (6) in dem Montagezustand des Befestigungssystems (2) mittels mindestens eines Durchsetzfügepunktes (16) miteinander dauerhaft verbunden sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Befestigungssystems (2). |
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14.08.2024
Dampfgarschublade
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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14.08.2024
Reinigungsstation und Reinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.05.2023
Erteilt am 14.08.2024
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14.08.2024
Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2021
Erteilt am 14.08.2024
Zusammenfassung
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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