Miele Patente

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Die Erfindung betrifft einen Halter zur Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem Grundkörper (3) und einem daran verschwenkbar angeordneten Klappelement (4), das aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper (3) eine randseitig offen ausgebildete Ausnehmung (5) zur Aufnahme von rohrförmigem Spülgut (8) aufweist, wobei das Klappelement (4) eine zur Innenkontur (9) der Ausnehmung (5) korrespondierend ausgebildete Außenkontur (10) aufweist und in Gebrauchsstellung die Ausnehmung (5) mit einer vom Grundkörper (3) bereitgestellten Ablagefläche (11) flächenbündig zumindest teilweise ausfüllt.

Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (6) für einen Staubsauger (1) mit einer Halteplatte (14) zur Befestigung in einem Staubraum (5) des Staubsaugers (1), wobei in die Halteplatte (14) eine Einlassöffnung (15) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes des Staubsaugers (1) eingelassen ist, wobei an der Halteplatte (14) ein zur Einlassöffnung (15) offener Filterbeutel (16) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (16) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes den Staub aus dem Luftstrom zu filtern, wobei der Staubbeutel (6) mindestens eine Identifikationsfläche (17) aufweist, wobei die Identifikationsfläche (17) dazu eingerichtet ist, eine herstellerspezifische Eignungsfreigabe des Staubbeutels (6) für einen herstellerspezifischen Staubsauger (1) zu kennzeichnen, wobei die Identifikationsfläche (17) einen definierten Reflexionsgrad aufweist, wobei der Reflexionsgrad dazu eingerichtet ist, den geeigneten Staubbeutel (1) zu identifizieren.

Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gehäuse (2), einem Gebläse (3) zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Staub mittels eines Luftstromes, wobei im Gehäuse ein Staubraum (5) zur Aufnahme eines Staubbeutels (6) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Staub angeordnet ist, wobei der Staubsauger (1) eine Steuereinheit (7) zur Steuerung des Gebläses (2) aufweist, wobei in dem Staubraum (5) mindestens eine Strahlung (8) emittierende Strahlungsquelle (9) angeordnet ist, wobei die Strahlung (8) der Strahlungsquelle (9) dazu eingerichtet ist, an in dem Staubraum (5) aufgenommenen Staubbeuteln (6) reflektiert zu werden, wobei in dem Staubraum (5) mindestens eine die Reflexionen (10) der Strahlung (8) am aufgenommenen Staubbeutel (6) empfangende Empfangseinheit (11) angeordnet ist, wobei die Steuereinheit (7) dazu eingerichtet ist, das Gebläse (3) in Abhängigkeit der von der Empfangseinheit (11) empfangenen Reflexionen (10) der Strahlung (8) zu steuern. Außerdem betrifft die Erfindung einen Staubbeutel (1) für den Staubsauger (1), ein System mit einem solchen Staubsauger (1) und einem solchen Staubbeutel (6) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Staubsaugers (1).

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Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Wasser, einer drehbar in dem Laugenbehälter gelagerten Trommel (1) zur Aufnahme von Wäsche und einem bezogen auf eine betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine unterhalb der Trommel (1) und/oder unterhalb des Laugenbehälters angeordneten Filter (2), insbesondere einem Mikropartikelfilter.

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Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30) mit einer Steuerung (2), mit mindestens einem Sensor (3, 5) zur Erfassung des Geräteumfeldes (30, 31, 32), und mit einem Speicher (4) zur Speicherung der über den Sensor (3, 5) erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32), wobei die Steuerung (2) eine Sperrfunktion aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass bereits im Speicher (4) abgespeicherte Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) mit von dem Sensor (3, 5) aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) verglichen werden, wobei die Sperrfunktion eine Geräteblockade aktiviert, sobald ein Vergleich zwischen den abgespeicherten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) und den aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) zu einer über einen vorgegebenen Schwellwert tolerierten, diesen Schwellwert aber überschreitenden Abweichung zwischen den abgespeicherten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) und den aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) führt sowie ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Bodenpflegegerätes (1).

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Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Dampf in einem Dampfkessel (114) für eine Bügeleinrichtung (100). Es umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Reguliersignals an eine Reguliereinrichtung des Dampfkessels (114), um einen vorbestimmten Mindestfüllstand einer zu verdampfenden Flüssigkeit in dem Dampfkessel (114) zu bewirken. Weiterhin einen Schritt des Bereitstellens eines Heizsignals an eine Heizeinrichtung des Dampfkessels (114), um ein Aufheizen der Flüssigkeit zu bewirken, einen Schritt des Einlesens eines Temperatursignals mittels eines Temperatursensors, wobei das Temperatursignal eine Temperatur der sich in dem Dampfkessel (114) befindlichen Flüssigkeit repräsentiert. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens eines Einlasssignals an die Reguliereinrichtung, um eine vorbestimmte Flüssigkeitsmenge in den Dampfkessel (114) einzulassen, wenn das Temperatursignal eine Solltemperatur anzeigt, und einen Schritt des Wiederholens der Schritte des Einlesens des Temperatursignals und Bereitstellens des Einlasssignals, bis die Flüssigkeit in dem Dampfkessel (114) einen vorbestimmten Maximalfüllstand aufweist und das Temperatursignal die Solltemperatur anzeigt.

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Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (1) für einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung (2) zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers, wobei in die Haltevorrichtung (2) eine Einlassöffnung (3) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes (4) des Staubsaugers eingelassen ist, wobei an der Haltevorrichtung (2) ein zur Einlassöffnung (3) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes (4) den Staub aus dem Luftstrom (4) zu filtern, wobei die Haltevorrichtung (2) als ein die Einlassöffnung (3) umlaufender Andockring (6) ausgebildet ist, wobei der Andockring (6) einen Hinterschnitt (7) zur Befestigung des Staubbeutels (1) in einem Staubsauger bildet.

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Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), vorzugsweise einen Handstaubsauger (1), mit einem Gebläse (12) mit einem Laufrad zur Erzeugung eines Luftstroms, mit einem elektrischen Motor (12a) zum Antreiben des Laufrads des Gebläses (12), mit einer Steuerungseinheit (17) zum Betreiben des elektrischen Motors (12a) des Gebläses (12), mit einem Staubbehälter (19), welcher ausgebildet und eingerichtet ist, vom Luftstrom durchströmt zu werden, wobei der Staubbehälter (19) im Verlauf des Luftstroms vor dem Gebläse (12) angeordnet ist, und mit einem Drucksensor (19a), welcher ausgebildet und eingerichtet ist, einen Druck des Luftstroms im Verlauf des Luftstroms vor dem Staubbehälter (19) zu erfassen. Der Staubsauger (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (17) ausgebildet ist, basierend auf dem erfassten Druck des Drucksensors (19a) und auf der Drehzahl des elektrischen Motors (12a) des Gebläses (12) einen Füllstand des Staubbehälters (19) und/oder einen Aufsatz (14) zu bestimmen.

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Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem für ein Haushaltsgerät, aufweisend- ein Haushaltsgeräteteil mit einer Oberfläche (1),- mindestens ein energiezufuhranschlussloses Anzeigeelement (2), das an der Oberfläche (1) angeordnet und ein Material aufweist, das in Wechselwirkung mit Photonen einer Wellenlänge von weniger als 420 nm im optisch sichtbaren Spektralbereich fluoresziert und/oder phosphoresziert, und- mindestens eine Strahlungsquelle (3), die von der Oberfläche (1) räumlich entfernt derart angeordnet und ausgebildet ist, dass bei Bestrahlung des mindestens einen auf der Oberfläche (1) angeordneten Anzeigeelements (2) mit einer Wellenlänge kleiner als 420 nm das Anzeigeelement (2) im optisch sichtbaren Spektralbereich fluoresziert und/oder phosphoresziert.Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Haushaltsgerät, das das Anzeigesystem aufweist.

Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (2), umfassend eine Deckplatte (4) mit mindestens einer Kochstelle und einen Kochfeldboden (6), wobei die Deckplatte (4) in einem Montagezustand des Kochfelds (2) mittels mindestens einer an der Deckplatte (4) angeordneten Verbindungsleiste (8) und mittels mindestens eines an dem Kochfeldboden (6) angeordneten und zu der Verbindungsleiste (8) korrespondierend ausgebildeten Verbindungsmittels mit dem Kochfeldboden (6) kraftübertragend verbunden ist.Um ein Kochfeld (2), umfassend eine Deckplatte (4) mit mindestens einer Kochstelle und einen Kochfeldboden (6), zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass ein Querschnitt der Verbindungsleiste (8) als ein Rastprofil (9) und das Verbindungsmittel als ein zu dem Rastprofil (9) korrespondierendes Rastmittel (10) ausgebildet sind, wobei das Rastmittel (10) in dem Montagezustand des Kochfelds (2) mit dem Rastprofil (9) rastend in Eingriff ist.

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Die Erfindung betrifft ein Schlupferkennungsverfahren für eine Wäschebehandlungsmaschine (2), wobei eine Trommel (6) mittels eines Riemenantriebs (10) mit einem eine Antriebswelle (12) aufweisenden Motor (14) und einen die Antriebswelle (12) und die Trommel (6) drehmomentübertragend verbindenden Riemen (16) in einem Betriebszustand der Wäschebehandlungsmaschine (2) angetrieben wird, wonach das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist: Betrieb der Wäschebehandlungsmaschine (2) in dem Betriebszustand und Überwachung, ob mindestens eine vorher festgelegte Messstartbedingung vorliegt; Abschalten des Drehmoments des Motors (14) für eine vorher festgelegte Messzeitdauer, falls die Messstartbedingung vorliegt; Messung eines Drehzahlgradienten des Motors (14) in Abhängigkeit der Zeit während der Messzeitdauer; Vergleich des gemessenen Drehzahlgradienten mit einem vorher festgelegten Grenzwert nach Ablauf der Messzeitdauer; Überprüfung, ob eine Überschreitung des Grenzwerts durch den gemessenen Drehzahlgradient vorliegt; Auslösung einer vorher festgelegten Funktion der Wäschebehandlungsmaschine (2), wenn der gemessene Drehzahlgradient den Grenzwert überschritten hat oder Rücksprung zum ersten Verfahrensschritt, falls der gemessene Drehzahlgradient den Grenzwert nicht überschritten hat.