Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.329 gesamt| Patent | |||
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28.08.2024
Reinigungsstation für Saugroboter und Reinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.10.2022
Erteilt am 28.08.2024
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28.08.2024
Gargeschirr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2024
Anhängig
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21.08.2024
Befestigungssystem für ein Haushaltsgerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2021
Erteilt am 21.08.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (2) für ein Haushaltsgerät (1), umfassend eine Blechwand (4) des Haushaltsgeräts (1) und ein Verstärkungsblech (6), wobei das Verstärkungsblech (6) als ein in einem Demontagezustand des Befestigungssystems (2) von der Blechwand (4) separates Bauteil ausgebildet ist und das Befestigungssystem (2) in einem Montagezustand des Befestigungssystems (2), in dem die Blechwand (4) und das Verstärkungsblech (6) miteinander verbunden sind, in einem mittels des Verstärkungsblechs (6) verstärkten Bereich des Befestigungssystems (2) mindestens ein die Blechwand (4) und das Verstärkungsblech (6) durchdringendes Durchgangsloch (8) zur kraftübertragenden Aufnahme einer zu dem Durchgangsloch (8) korrespondierenden Schraube (9) zur Befestigung eines Bauteils (10) des Haushaltsgeräts (1) an dem Befestigungssystem (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechwand (4) und das Verstärkungsblech (6) in dem Montagezustand des Befestigungssystems (2) mittels mindestens eines Durchsetzfügepunktes (16) miteinander dauerhaft verbunden sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Befestigungssystems (2). |
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21.08.2024
Einstückige Gehäusewand eines Gehäuses einer Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
System mit einer Pockettürvorrichtung, einem Möbel und einem Einbau-Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Derartigen Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2024
Anhängig
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21.08.2024
Antriebssystem
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2024
Anhängig
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21.08.2024
System mit einem Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betrieb des Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2024
Anhängig
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21.08.2024
Gargeschirr mit einer Ausgabeeinheit und Verfahren zum Betrieb des Gargeschirrs
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.06.2021
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
Griffbaugruppe für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2021
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
Haushaltsgerät und Verfahren zur Überführung des Haushaltsgeräts in einen Montagezustand
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2021
Erteilt am 21.08.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, umfassend ein Gehäuse (2) und eine in das Gehäuse (2) einschiebbare Komponente, wobei die Komponente bei deren Überführung in eine Einschublage der Komponente mittels einer Gehäuseöffnung und einer Führung (12) in das Gehäuse (2) teilweise einschiebbar ist, und wobei das Gehäuse (2) eine in Y-Richtung verlaufende Breite, eine in X-Richtung verlaufende Tiefe und eine in Z-Richtung verlaufende Höhe aufweist.Eine Befestigung der Führung (12) ist an dem Gehäuse (2) derart ausgebildet, dass die Führung (12) bei einer Überführung des Haushaltsgeräts in einen Montagezustand des Haushaltsgeräts in einem ersten Montageschritt schwimmend an einer Gehäuserückwand (8) lagerbar ist, in einem auf den ersten Montageschritt zeitlich folgenden zweiten Montageschritt schwimmend an einer Gehäusevorderwand (6) lagerbar ist, in einem auf den zweiten Montageschritt zeitlich folgenden dritten Montageschritt relativ zu einer Bedienblende (10) positionierbar ist und in einem auf den dritten Montageschritt zeitlich folgenden vierten Montageschritt relativ zu einem Gehäusedeckel (4) positionierbar ist, wobei die Führung (12) zeitlich nach dem vierten Montageschritt an dem Gehäuse (2) räumlich festgelegt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überführung eines Haushaltsgeräts in einen Montagezustand. |
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14.08.2024
Reinigungsstation und Reinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.05.2023
Erteilt am 14.08.2024
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14.08.2024
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2021
Erteilt am 14.08.2024
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14.08.2024
Dampfgarschublade
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2024
Anhängig
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14.08.2024
Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2021
Erteilt am 14.08.2024
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14.08.2024
Einstückige Gehäusewand eines Gehäuses einer Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Erteilt am 14.08.2024
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07.08.2024
Gerät mit einem Behandlungsraum zur Zubereitung eines Lebensmittels oder zur Reinigung eines zu Reinigenden Gutes und Verfahren zu dessen Betrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2022
Anhängig
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07.08.2024
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2018
Erteilt am 07.08.2024
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07.08.2024
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2020
Erteilt am 07.08.2024
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07.08.2024
Gareinrichtung, Gareinrichtungssystem und Verfahren zum Betreiben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2024
Anhängig
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07.08.2024
Bodendüse und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2020
Erteilt am 07.08.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für einen Staubsauger, aufweisend eine einstückige Leiterkarte (1), auf der mindestens eine Lichtquelle (7), ein Bauteil zum Einstellen einer Lichtquellen-Versorgungsspannung, ein Kühlmittel (6) zum Kühlen der mindestens einen Lichtquelle (7) und ein Kontaktelement (5) zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter angeordnet sind; einen Lichtleiter (2), der mit der Leiterkarte (1) verbunden ist und der mindestens eine Lichteinkoppelstelle (23) zum Einkoppeln von der mindestens einen Lichtquelle (7) ausgesendetem Licht, einen Lichtauskoppelbereich (22) zum Auskoppeln des eingekoppelten Lichts auf einen zu reinigenden Untergrund und mindestens einen Lichteinführbereich (21) zum Einführen des Lichts von der mindestens einen Lichteinkoppelstelle (23) in den Lichtauskoppelbereich (22) aufweist; und ein Gelenk (9). Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger, der die Bodendüse aufweist. |
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07.08.2024
3D Scanning Lidar Sensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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07.08.2024
Verfahren zur Bestimmung einer Reinigungszyklus-Dauer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2021
Erteilt am 07.08.2024
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung der Dauer eines Reinigungszyklusses eines thermischen Verfahrens zur Reinigung eines Garraums (6) in einem Gargerät (30), bei dem Sensorsignale (32) eines optischen Sensors (8) einer Auswerteelektronik (40) zugeführt werden, die anhand der Sensorsignale (32) den Verschmutzungsgrad des Garraums (6) über die Auswertung der Sensorsignale (32) bestimmt.Um die Dauer eines Reinigungszyklusses mit der erforderlichen Genauigkeit zu bestimmen, wird vorgeschlagen, dass als optischer Sensor (8) eine Kamera verwendet wird, die während des Verlaufs eines Reinigungszyklusses mehrere Kamerabilder (32) als Sensorsignale (32) generiert, die Kamerabilder (32) von der Kamera an die Auswerteelektronik (40) übertragen werden, und die Auswerteelektronik (40) die übertragenen Kamerabilder (32) mit einer Bildverarbeitungssoftware (42) auswertet, indem sie für ein Kamerabild jeweils einen Verschmutzungsgrad (44) des Garraums (6) bestimmt und aus dem zuletzt ermittelten Wert für einen Verschmutzungsgrad (44) einen aktuellen Wert (46) für die verbleibende Dauer des Reinigungszyklusses ableitet. |
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31.07.2024
Geschirrspülmaschinen-Anordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2022
Anhängig
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31.07.2024
Halter für einen Spülkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.06.2022
Erteilt am 31.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Halter zur Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem Grundkörper (3) und einem daran verschwenkbar angeordneten Klappelement (4), das aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper (3) eine randseitig offen ausgebildete Ausnehmung (5) zur Aufnahme von rohrförmigem Spülgut (8) aufweist, wobei das Klappelement (4) eine zur Innenkontur (9) der Ausnehmung (5) korrespondierend ausgebildete Außenkontur (10) aufweist und in Gebrauchsstellung die Ausnehmung (5) mit einer vom Grundkörper (3) bereitgestellten Ablagefläche (11) flächenbündig zumindest teilweise ausfüllt. |
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31.07.2024
Staubbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2022
Erteilt am 31.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (6) für einen Staubsauger (1) mit einer Halteplatte (14) zur Befestigung in einem Staubraum (5) des Staubsaugers (1), wobei in die Halteplatte (14) eine Einlassöffnung (15) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes des Staubsaugers (1) eingelassen ist, wobei an der Halteplatte (14) ein zur Einlassöffnung (15) offener Filterbeutel (16) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (16) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes den Staub aus dem Luftstrom zu filtern, wobei der Staubbeutel (6) mindestens eine Identifikationsfläche (17) aufweist, wobei die Identifikationsfläche (17) dazu eingerichtet ist, eine herstellerspezifische Eignungsfreigabe des Staubbeutels (6) für einen herstellerspezifischen Staubsauger (1) zu kennzeichnen, wobei die Identifikationsfläche (17) einen definierten Reflexionsgrad aufweist, wobei der Reflexionsgrad dazu eingerichtet ist, den geeigneten Staubbeutel (1) zu identifizieren. |
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31.07.2024
Staubsauger, Staubbeutel, System und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2022
Erteilt am 31.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gehäuse (2), einem Gebläse (3) zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Staub mittels eines Luftstromes, wobei im Gehäuse ein Staubraum (5) zur Aufnahme eines Staubbeutels (6) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Staub angeordnet ist, wobei der Staubsauger (1) eine Steuereinheit (7) zur Steuerung des Gebläses (2) aufweist, wobei in dem Staubraum (5) mindestens eine Strahlung (8) emittierende Strahlungsquelle (9) angeordnet ist, wobei die Strahlung (8) der Strahlungsquelle (9) dazu eingerichtet ist, an in dem Staubraum (5) aufgenommenen Staubbeuteln (6) reflektiert zu werden, wobei in dem Staubraum (5) mindestens eine die Reflexionen (10) der Strahlung (8) am aufgenommenen Staubbeutel (6) empfangende Empfangseinheit (11) angeordnet ist, wobei die Steuereinheit (7) dazu eingerichtet ist, das Gebläse (3) in Abhängigkeit der von der Empfangseinheit (11) empfangenen Reflexionen (10) der Strahlung (8) zu steuern. Außerdem betrifft die Erfindung einen Staubbeutel (1) für den Staubsauger (1), ein System mit einem solchen Staubsauger (1) und einem solchen Staubbeutel (6) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Staubsaugers (1). |
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17.07.2024
Gargeschirr zum Abstellen auf einem Induktionskochfeld eines Garsystems zum Garen von Gargut, Garsystem zum Garen von Gargut und Verfahren zum Betreiben eines Garsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2023
Anhängig
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17.07.2024
Gargeschirr zum Abstellen auf einem Induktionskochfeld eines Garsystems zum Garen von Gargut, Garsystem zum Garen von Gargut und Verfahren zum Betreiben eines Garsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2023
Anhängig
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17.07.2024
Basisstation, Selbstfahrendes Bodenpflegegerät und Reinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 01.02.2021
Erteilt am 17.07.2024
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10.07.2024
Gerät mit einem Behandlungsraum zur Zubereitung eines Lebensmittels oder zur Reinigung eines zu Reinigenden Gutes und Verfahren zu dessen Betrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2022
Erteilt am 10.07.2024
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10.07.2024
Gerät für die Zubereitung von Speisen Und/oder Getränken oder für die Reinigung eines zu Reinigenden Gutes
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Angemeldet am 08.05.2019
Erteilt am 10.07.2024
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10.07.2024
Einspülkasten und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2023
Anhängig
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10.07.2024
Wäschebehandlungsgerät mit Tür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2023
Anhängig
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10.07.2024
Selbstfahrendes Bodenpflegegerät und Verfahren zum Betrieb eines Selbstfahrenden Bodenpflegegerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2021
Erteilt am 10.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30) mit einer Steuerung (2), mit mindestens einem Sensor (3, 5) zur Erfassung des Geräteumfeldes (30, 31, 32), und mit einem Speicher (4) zur Speicherung der über den Sensor (3, 5) erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32), wobei die Steuerung (2) eine Sperrfunktion aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass bereits im Speicher (4) abgespeicherte Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) mit von dem Sensor (3, 5) aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) verglichen werden, wobei die Sperrfunktion eine Geräteblockade aktiviert, sobald ein Vergleich zwischen den abgespeicherten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) und den aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) zu einer über einen vorgegebenen Schwellwert tolerierten, diesen Schwellwert aber überschreitenden Abweichung zwischen den abgespeicherten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) und den aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) führt sowie ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Bodenpflegegerätes (1). |
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10.07.2024
Gargeschirr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2023
Anhängig
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10.07.2024
Wärmetauschervorrichtung für eine Wäschebehandlungsmaschine und Bodenmodul für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Angemeldet am 13.09.2021
Erteilt am 10.07.2024
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10.07.2024
Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Mobilen Roboters auf Basis der Bodenumgebungserfassung und Vorrichtung dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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10.07.2024
Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Mobilen Roboters zur Sicherheitsverwaltung eines Reinigungsmoduls und Vorrichtung dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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10.07.2024
Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2021
Erteilt am 10.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Wasser, einer drehbar in dem Laugenbehälter gelagerten Trommel (1) zur Aufnahme von Wäsche und einem bezogen auf eine betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine unterhalb der Trommel (1) und/oder unterhalb des Laugenbehälters angeordneten Filter (2), insbesondere einem Mikropartikelfilter. |
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03.07.2024
Staubsauger und Staubbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2022
Erteilt am 03.07.2024
Zusammenfassung
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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