Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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14.08.2024
Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2021
Erteilt am 14.08.2024
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14.08.2024
Dampfgarschublade
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2024
Anhängig
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07.08.2024
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2020
Erteilt am 07.08.2024
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07.08.2024
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2018
Erteilt am 07.08.2024
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07.08.2024
Verfahren zur Bestimmung einer Reinigungszyklus-Dauer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2021
Erteilt am 07.08.2024
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung der Dauer eines Reinigungszyklusses eines thermischen Verfahrens zur Reinigung eines Garraums (6) in einem Gargerät (30), bei dem Sensorsignale (32) eines optischen Sensors (8) einer Auswerteelektronik (40) zugeführt werden, die anhand der Sensorsignale (32) den Verschmutzungsgrad des Garraums (6) über die Auswertung der Sensorsignale (32) bestimmt.Um die Dauer eines Reinigungszyklusses mit der erforderlichen Genauigkeit zu bestimmen, wird vorgeschlagen, dass als optischer Sensor (8) eine Kamera verwendet wird, die während des Verlaufs eines Reinigungszyklusses mehrere Kamerabilder (32) als Sensorsignale (32) generiert, die Kamerabilder (32) von der Kamera an die Auswerteelektronik (40) übertragen werden, und die Auswerteelektronik (40) die übertragenen Kamerabilder (32) mit einer Bildverarbeitungssoftware (42) auswertet, indem sie für ein Kamerabild jeweils einen Verschmutzungsgrad (44) des Garraums (6) bestimmt und aus dem zuletzt ermittelten Wert für einen Verschmutzungsgrad (44) einen aktuellen Wert (46) für die verbleibende Dauer des Reinigungszyklusses ableitet. |
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07.08.2024
Bodendüse und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2020
Erteilt am 07.08.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für einen Staubsauger, aufweisend eine einstückige Leiterkarte (1), auf der mindestens eine Lichtquelle (7), ein Bauteil zum Einstellen einer Lichtquellen-Versorgungsspannung, ein Kühlmittel (6) zum Kühlen der mindestens einen Lichtquelle (7) und ein Kontaktelement (5) zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter angeordnet sind; einen Lichtleiter (2), der mit der Leiterkarte (1) verbunden ist und der mindestens eine Lichteinkoppelstelle (23) zum Einkoppeln von der mindestens einen Lichtquelle (7) ausgesendetem Licht, einen Lichtauskoppelbereich (22) zum Auskoppeln des eingekoppelten Lichts auf einen zu reinigenden Untergrund und mindestens einen Lichteinführbereich (21) zum Einführen des Lichts von der mindestens einen Lichteinkoppelstelle (23) in den Lichtauskoppelbereich (22) aufweist; und ein Gelenk (9). Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger, der die Bodendüse aufweist. |
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07.08.2024
Gerät mit einem Behandlungsraum zur Zubereitung eines Lebensmittels oder zur Reinigung eines zu Reinigenden Gutes und Verfahren zu dessen Betrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2022
Anhängig
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07.08.2024
3D Scanning Lidar Sensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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07.08.2024
Gareinrichtung, Gareinrichtungssystem und Verfahren zum Betreiben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2024
Anhängig
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31.07.2024
Geschirrspülmaschinen-Anordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2022
Anhängig
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31.07.2024
Halter für einen Spülkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.06.2022
Erteilt am 31.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Halter zur Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem Grundkörper (3) und einem daran verschwenkbar angeordneten Klappelement (4), das aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper (3) eine randseitig offen ausgebildete Ausnehmung (5) zur Aufnahme von rohrförmigem Spülgut (8) aufweist, wobei das Klappelement (4) eine zur Innenkontur (9) der Ausnehmung (5) korrespondierend ausgebildete Außenkontur (10) aufweist und in Gebrauchsstellung die Ausnehmung (5) mit einer vom Grundkörper (3) bereitgestellten Ablagefläche (11) flächenbündig zumindest teilweise ausfüllt. |
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31.07.2024
Staubbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2022
Erteilt am 31.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (6) für einen Staubsauger (1) mit einer Halteplatte (14) zur Befestigung in einem Staubraum (5) des Staubsaugers (1), wobei in die Halteplatte (14) eine Einlassöffnung (15) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes des Staubsaugers (1) eingelassen ist, wobei an der Halteplatte (14) ein zur Einlassöffnung (15) offener Filterbeutel (16) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (16) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes den Staub aus dem Luftstrom zu filtern, wobei der Staubbeutel (6) mindestens eine Identifikationsfläche (17) aufweist, wobei die Identifikationsfläche (17) dazu eingerichtet ist, eine herstellerspezifische Eignungsfreigabe des Staubbeutels (6) für einen herstellerspezifischen Staubsauger (1) zu kennzeichnen, wobei die Identifikationsfläche (17) einen definierten Reflexionsgrad aufweist, wobei der Reflexionsgrad dazu eingerichtet ist, den geeigneten Staubbeutel (1) zu identifizieren. |
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31.07.2024
Staubsauger, Staubbeutel, System und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2022
Erteilt am 31.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gehäuse (2), einem Gebläse (3) zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Staub mittels eines Luftstromes, wobei im Gehäuse ein Staubraum (5) zur Aufnahme eines Staubbeutels (6) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Staub angeordnet ist, wobei der Staubsauger (1) eine Steuereinheit (7) zur Steuerung des Gebläses (2) aufweist, wobei in dem Staubraum (5) mindestens eine Strahlung (8) emittierende Strahlungsquelle (9) angeordnet ist, wobei die Strahlung (8) der Strahlungsquelle (9) dazu eingerichtet ist, an in dem Staubraum (5) aufgenommenen Staubbeuteln (6) reflektiert zu werden, wobei in dem Staubraum (5) mindestens eine die Reflexionen (10) der Strahlung (8) am aufgenommenen Staubbeutel (6) empfangende Empfangseinheit (11) angeordnet ist, wobei die Steuereinheit (7) dazu eingerichtet ist, das Gebläse (3) in Abhängigkeit der von der Empfangseinheit (11) empfangenen Reflexionen (10) der Strahlung (8) zu steuern. Außerdem betrifft die Erfindung einen Staubbeutel (1) für den Staubsauger (1), ein System mit einem solchen Staubsauger (1) und einem solchen Staubbeutel (6) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Staubsaugers (1). |
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17.07.2024
Gargeschirr zum Abstellen auf einem Induktionskochfeld eines Garsystems zum Garen von Gargut, Garsystem zum Garen von Gargut und Verfahren zum Betreiben eines Garsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2023
Anhängig
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17.07.2024
Gargeschirr zum Abstellen auf einem Induktionskochfeld eines Garsystems zum Garen von Gargut, Garsystem zum Garen von Gargut und Verfahren zum Betreiben eines Garsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2023
Anhängig
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17.07.2024
Basisstation, Selbstfahrendes Bodenpflegegerät und Reinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2021
Erteilt am 17.07.2024
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10.07.2024
Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2021
Erteilt am 10.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Wasser, einer drehbar in dem Laugenbehälter gelagerten Trommel (1) zur Aufnahme von Wäsche und einem bezogen auf eine betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine unterhalb der Trommel (1) und/oder unterhalb des Laugenbehälters angeordneten Filter (2), insbesondere einem Mikropartikelfilter. |
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10.07.2024
Gerät mit einem Behandlungsraum zur Zubereitung eines Lebensmittels oder zur Reinigung eines zu Reinigenden Gutes und Verfahren zu dessen Betrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2022
Erteilt am 10.07.2024
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10.07.2024
Gerät für die Zubereitung von Speisen Und/oder Getränken oder für die Reinigung eines zu Reinigenden Gutes
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2019
Erteilt am 10.07.2024
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10.07.2024
Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Mobilen Roboters auf Basis der Bodenumgebungserfassung und Vorrichtung dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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10.07.2024
Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Mobilen Roboters zur Sicherheitsverwaltung eines Reinigungsmoduls und Vorrichtung dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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10.07.2024
Selbstfahrendes Bodenpflegegerät und Verfahren zum Betrieb eines Selbstfahrenden Bodenpflegegerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2021
Erteilt am 10.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30) mit einer Steuerung (2), mit mindestens einem Sensor (3, 5) zur Erfassung des Geräteumfeldes (30, 31, 32), und mit einem Speicher (4) zur Speicherung der über den Sensor (3, 5) erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32), wobei die Steuerung (2) eine Sperrfunktion aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass bereits im Speicher (4) abgespeicherte Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) mit von dem Sensor (3, 5) aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) verglichen werden, wobei die Sperrfunktion eine Geräteblockade aktiviert, sobald ein Vergleich zwischen den abgespeicherten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) und den aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) zu einer über einen vorgegebenen Schwellwert tolerierten, diesen Schwellwert aber überschreitenden Abweichung zwischen den abgespeicherten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) und den aktuell erfassten Umfelddaten des Geräteumfeldes (30, 31, 32) führt sowie ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Bodenpflegegerätes (1). |
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10.07.2024
Wärmetauschervorrichtung für eine Wäschebehandlungsmaschine und Bodenmodul für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Angemeldet am 13.09.2021
Erteilt am 10.07.2024
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10.07.2024
Gargeschirr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2023
Anhängig
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10.07.2024
Wäschebehandlungsgerät mit Tür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2023
Anhängig
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10.07.2024
Einspülkasten und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2023
Anhängig
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03.07.2024
Staubsauger und Staubbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2022
Erteilt am 03.07.2024
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03.07.2024
Verfahren und Steuereinheit zum Bereitstellen von Dampf in einem Dampfkessel für eine Bügeleinrichtung, Dampfbereitstellungsvorrichtung und Bügeleinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2021
Erteilt am 03.07.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Dampf in einem Dampfkessel (114) für eine Bügeleinrichtung (100). Es umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Reguliersignals an eine Reguliereinrichtung des Dampfkessels (114), um einen vorbestimmten Mindestfüllstand einer zu verdampfenden Flüssigkeit in dem Dampfkessel (114) zu bewirken. Weiterhin einen Schritt des Bereitstellens eines Heizsignals an eine Heizeinrichtung des Dampfkessels (114), um ein Aufheizen der Flüssigkeit zu bewirken, einen Schritt des Einlesens eines Temperatursignals mittels eines Temperatursensors, wobei das Temperatursignal eine Temperatur der sich in dem Dampfkessel (114) befindlichen Flüssigkeit repräsentiert. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens eines Einlasssignals an die Reguliereinrichtung, um eine vorbestimmte Flüssigkeitsmenge in den Dampfkessel (114) einzulassen, wenn das Temperatursignal eine Solltemperatur anzeigt, und einen Schritt des Wiederholens der Schritte des Einlesens des Temperatursignals und Bereitstellens des Einlasssignals, bis die Flüssigkeit in dem Dampfkessel (114) einen vorbestimmten Maximalfüllstand aufweist und das Temperatursignal die Solltemperatur anzeigt. |
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26.06.2024
Wagen und Verfahren zum Ein- und Ausbringen von Reinigungsrobotern in und aus einem Wagen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.04.2022
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Getränkebereiter mit Sensorvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 25.03.2022
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Staubbeutelentnahmemodul und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2022
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Staubbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2022
Erteilt am 26.06.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (1) für einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung (2) zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers, wobei in die Haltevorrichtung (2) eine Einlassöffnung (3) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes (4) des Staubsaugers eingelassen ist, wobei an der Haltevorrichtung (2) ein zur Einlassöffnung (3) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes (4) den Staub aus dem Luftstrom (4) zu filtern, wobei die Haltevorrichtung (2) als ein die Einlassöffnung (3) umlaufender Andockring (6) ausgebildet ist, wobei der Andockring (6) einen Hinterschnitt (7) zur Befestigung des Staubbeutels (1) in einem Staubsauger bildet. |
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26.06.2024
Verfahren zum Betrieb eines Bediensystems sowie Betriebsvorrichtung und Bewegliche Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2023
Anhängig
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26.06.2024
Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts, Steuereinheit und Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2023
Anhängig
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26.06.2024
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.04.2021
Erteilt am 26.06.2024
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19.06.2024
Staubsauger, Vorzugsweise Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2022
Erteilt am 19.06.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), vorzugsweise einen Handstaubsauger (1), mit einem Gebläse (12) mit einem Laufrad zur Erzeugung eines Luftstroms, mit einem elektrischen Motor (12a) zum Antreiben des Laufrads des Gebläses (12), mit einer Steuerungseinheit (17) zum Betreiben des elektrischen Motors (12a) des Gebläses (12), mit einem Staubbehälter (19), welcher ausgebildet und eingerichtet ist, vom Luftstrom durchströmt zu werden, wobei der Staubbehälter (19) im Verlauf des Luftstroms vor dem Gebläse (12) angeordnet ist, und mit einem Drucksensor (19a), welcher ausgebildet und eingerichtet ist, einen Druck des Luftstroms im Verlauf des Luftstroms vor dem Staubbehälter (19) zu erfassen. Der Staubsauger (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (17) ausgebildet ist, basierend auf dem erfassten Druck des Drucksensors (19a) und auf der Drehzahl des elektrischen Motors (12a) des Gebläses (12) einen Füllstand des Staubbehälters (19) und/oder einen Aufsatz (14) zu bestimmen. |
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19.06.2024
Einbaugerät zur Herstellung von Aufgussgetränken
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 16.11.2018
Erteilt am 19.06.2024
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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