Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.329 gesamt| Patent | |||
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21.06.2023
Reinigungs- Und/oder Desinfektionsautomat
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.05.2019
Erteilt am 21.06.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat, insbesondere Wasch- und/oder Spülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der eine Spülbehälterwandung (4) mit einer Öffnung (5) zur Beschickung des Spülraums (3) mit einem Fluid aufweist, gekennzeichnet durch eine an die Öffnung (5) strömungstechnisch angeschlossene Fluiddurchströmungseinrichtung (6), die eine erste Anschlussvorrichtung (7) für eine Fluidzufuhr und eine zweite Anschlussvorrichtung (8) für eine Fluidabfuhr aufweist. |
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14.06.2023
Gerätevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Gerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2022
Anhängig
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14.06.2023
Verfahren und Steuervorrichtung zum Anpassen eines Reinigungsprogrammes für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Anhängig
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07.06.2023
Verfahren zum ein - und Ausbringen von Reinigungsrobotern in einen Wagen und Reinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.04.2022
Erteilt am 07.06.2023
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07.06.2023
Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zu dessen Reinigung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2020
Erteilt am 07.06.2023
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07.06.2023
Staubbeutel für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.10.2020
Erteilt am 07.06.2023
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07.06.2023
Gargerät und Verfahren zum Reinigen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2018
Erteilt am 07.06.2023
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31.05.2023
Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2016
Erteilt am 31.05.2023
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31.05.2023
Verfahren zum Ansteuern eines mindestens Zweiphasigen Bürstenlosen Motors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2022
Anhängig
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31.05.2023
Dunstabzugseinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2022
Anhängig
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24.05.2023
Kaffeeautomat mit Geschmacksoptimierter Getränkeausgabe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.08.2018
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Verfahren zum Entleeren von Reinigungsrobotern und Reinigungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.04.2022
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems mit einem Einphasen-Synchronmotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Gargefäss, System mit einem Gargefäss und einer Externen Computereinheit und Verfahren zum Betrieb des Gargefässes oder des Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Wärmepumpen-Wäschetrockner und Verfahren zu dessen Betrieb
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2020
Erteilt am 24.05.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (2), umfassend einen Prozessluftkreislauf (4), einen ersten Kältemittelkreislauf (6) für ein erstes Kältemittel und einen zweiten Kältemittelkreislauf (8) für ein zweites Kältemittel, wobei die Kältemittelkreisläufe (6, 8) jeweils einen Verdampfer (10, 12), einen Verdichter (14, 16), einen Verflüssiger (18, 20) und eine Drossel (22, 24) aufweisen, wobei der Verdampfer (10) des ersten Kältemittelkreislaufs (6) und der Verflüssiger (20) des zweiten Kältemittelkreislaufs (8) jeweils wärmeübertragend in dem Prozessluftkreislauf (4) zur jeweiligen Wärmeübertragung mit der Prozessluft angeordnet sind. Der Verflüssiger (18) des ersten Kältemittelkreislaufs (6) und der Verdampfer (12) des zweiten Kältemittelkreislaufs (8) stehen miteinander in direkter Wärmeübertragungsverbindung und sind außerhalb des Prozessluftkreislaufs (4) angeordnet.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Wäschetrockners (2). |
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24.05.2023
Saugroboter zur Autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Rahmenanordnung zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts in eine Nische an einer Wand und System mit der Rahmenanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2019
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.01.2020
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.03.2019
Erteilt am 24.05.2023
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17.05.2023
Tragsystem zur Anordnung eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Dampfbügelsystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2022
Anhängig
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17.05.2023
Haushaltgerät mit einer mit Kreide Beschreibbaren Frontvorderfläche aus Glas
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2022
Anhängig
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10.05.2023
Haushaltsgerät, Vorzugsweise Staubsauger, Besonders Vorzugsweise Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.09.2020
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Vorrichtung zur Drehbaren Lagerung eines Sprüharms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.05.2019
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Klimatisierungseinrichtung, Vorrichtung, insbesondere zur Aufzucht von Pflanzen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2022
Anhängig
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10.05.2023
Gargeschirrsystem mit einem Gargeschirr und mit einem Deckel zum Abdecken des Gargeschirrs
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2022
Anhängig
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03.05.2023
Klimatisierungseinrichtung und Verfahren zum Klimatisieren
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2022
Anhängig
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03.05.2023
Kühlschrank mit einer Kabellosen Energieübertragung durch Küchenfront
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2022
Anhängig
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26.04.2023
Pyrolytische Reinigung eines Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2021
Erteilt am 26.04.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur pyrolytischen Reinigung eines Gargerätes (2) sowie ein entsprechendes Gargerät (2). Das Gargerät (2) weist wenigstens einen aufheizbaren Garraum (4), eine Heizeinrichtung zum Aufheizen des Garraums (4) und eine Temperaturregelungseinrichtung (12) zur Regelung einer Garraumtemperatur (T) auf. Der Garraum (4) wird in einer Aufheizphase (A) auf eine Pyrolyse-Zieltemperatur (ZT) zwischen 400 °C und 600 °C aufgeheizt. Es wird vorgeschlagen, dass ferner der Garraum (4) auf eine Garraumtemperatur (T) von 270 °C aufgeheizt wird. Ausgehend von einer Garraumtemperatur (T) von 270 °C soll der Garraum (4) auf eine Garraumtemperatur (T) von 350 °C mit einer durchschnittlichen Aufheizrate von 2 K/min bis 4 K/min aufgeheizt werden. |
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26.04.2023
Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Derartigen Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.05.2020
Erteilt am 26.04.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine zur Reinigung von Spülgut (11) in einem Spülraum (3), wobei die Geschirrspülmaschine eine Bilderfassungseinrichtung zur Aufnahme von Bildern des Spülraums (3) aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Auswerten eines Signals (21) eines Sensors (10), der mit einem Sprüharm (5) der Geschirrspülmaschine gekoppelt ist, wobei das Signal (21) eine Drehung des Sprüharms (5) widerspiegelt;- Aufnehmen eines Bildes des Spülraums (3) durch die Bilderfassungseinrichtung abhängig von dem ausgewerteten Signal (21).Die Erfindung betrifft weiterhin eine Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und einem Sensor (10), der mit einem Sprüharm (5) der Geschirrspülmaschine gekoppelt ist. |
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26.04.2023
Brennstoffbetriebenes Gargerät für die Aussenverwendung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Anhängig
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26.04.2023
Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.05.2019
Erteilt am 26.04.2023
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Die Erfindung betrifft ein Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine, mit einem zumindest teilweise aus Kunststoff gebildeten Grundkörper (21) und einer Düse (27), die als integraler Bestandteil des Grundkörpers (21) einstückig mit diesem ausgebildet ist, wobei die Düse (27) einen Düsenraum (30) und einen in Düsendurchströmungsrichtung (39) dem Düsenraum (30) nachgeordneten Durchströmungsraum (40) aufweist, der sich unter Zwischenordnung einer Durchströmungsöffnung (41) an den Düsenraum (30) unmittelbar anschließt.</p></div> |
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26.04.2023
Haushaltgerät mit automatischem Türöffnungsmechanismus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2014
Erteilt am 26.04.2023
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26.04.2023
Verfahren zum Herstellen eines Behälters, Behälter und Reinigungsgerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2022
Anhängig
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19.04.2023
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Erteilt am 19.04.2023
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19.04.2023
Dampfvorrichtung für eine ein Handgerät Umfassende Bügeleinrichtung, Bügeleinrichtung mit einer Dampfvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Dampfeinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2021
Erteilt am 19.04.2023
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19.04.2023
Getränkebereiter mit Beleuchtungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.11.2020
Erteilt am 19.04.2023
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12.04.2023
Trommel für einen Wäschetrockner und Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2022
Anhängig
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12.04.2023
Maschine zum Waschen Und/oder Trocknen von Wäsche und Trommel einer Derartigen Maschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2022
Anhängig
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05.04.2023
Bedien- und Anzeigevorrichtung für einen programmgesteuerten Getränkebereiter und Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.04.2014
Erteilt am 05.04.2023
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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