Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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18.01.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Reinigungsprogramms für ein Reinigungsgerät, Reinigungsgerät mit einer Vorrichtung und Tragbares Gerät mit einer Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2022
Anhängig
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18.01.2023
Bedieneinrichtung eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2022
Anhängig
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18.01.2023
Hochfrequenz-Haushaltsgerät, Vorzugsweise Hochfrequenz-Küchengerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2022
Anhängig
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18.01.2023
Hochfrequenz-Haushaltsgerät, Vorzugsweise Hochfrequenz-Küchengerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2022
Anhängig
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18.01.2023
Hochfrequenz-Haushaltsgerät, Vorzugsweise Hochfrequenz-Küchengerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2022
Anhängig
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11.01.2023
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.04.2020
Erteilt am 11.01.2023
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11.01.2023
Deckel für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2022
Anhängig
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11.01.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Energiespeichereinrichtung zur Verwendung in einem Reinigungsgerät und Reinigungsgerät mit einer Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Erteilt am 11.01.2023
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04.01.2023
Zentraleinheit, Erweiterungsmodul und Reinigungsstation für Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2022
Anhängig
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28.12.2022
Kompakte Faltmaschine mit Halteförderern
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2018
Erteilt am 28.12.2022
Vertretung
Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB · Regensburg
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28.12.2022
Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Anhängig
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21.12.2022
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.09.2020
Erteilt am 21.12.2022
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07.12.2022
Verfahren zum Ansteuern einer Rechenoperation und Verfahren zum Durchführen einer Rechenoperation
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.05.2022
Anhängig
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07.12.2022
Waschmittelbehälter für ein Reinigungsgerät, Kontaktiervorrichtung, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2021
Anhängig
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30.11.2022
Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.04.2020
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2020
Erteilt am 30.11.2022
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23.11.2022
Saugroboter mit Verbindungsgehäuseteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.10.2021
Erteilt am 23.11.2022
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen zur autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums umfassend eine Einhausung, welche einen Innenraum begrenzt, einen im Innenraum der Einhausung angeordneten Behälter zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, ein im Innenraum der Einhausung angeordnetes Gebläse zur Erzeugung eines Saugluftstroms, mindestens einen an der Einhausung angeordneten Saugmund, eine Hauptreinigungseinheit und eine der Hauptreinigungseinheit zugeordnete Hilfsreinigungseinheit, wobei der Saugmund mit dem Gebläse verbunden ist, wodurch Staub- und Schmutzpartikel von dem Saugmund zu dem Behälter befördert werden können, wobei die Hauptreinigungseinheit eine an der Einhausung angeordnete Reinigungswalze, einen im Innenraum der Einhausung angeordneten Antriebsstrang mit einem Hauptmotor zum Antrieb der Reinigungswalze und ein im Innenraum der Einhausung angeordnetes Gehäuseteil zur zumindest teilweisen Aufnahme des Antriebsstrangs umfasst, wobei die Hilfsreinigungseinheit ein an der Einhausung angeordnetes Hilfsreinigungselement, einen im Innenraum der Einhausung angeordneten Antriebsstrang mit einem Hilfsmotor zum Antrieb des Hilfsreinigungselements und ein im Innenraum der Einhausung angeordnetes Gehäuseteil zur zumindest teilweisen Aufnahme des Antriebsstrangs umfasst.Um einen Saugroboter zur autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums bereitzustellen, der eine voneinander unabhängige Ansteuerung seiner Reinigungswalze und seines Hilfsreinigungselements und zugleich eine besonders platzsparende Anordnung der zugehörigen Antriebsstränge ermöglicht, wird erfindungsgemäß ein Verbindungsgehäuseteil zur Verbindung des Gehäuseteils der Hauptreinigungseinheit und des Gehäuseteils der Hilfsreinigungseinheit zu einem gemeinsamen Gehäuse vorgeschlagen. |
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23.11.2022
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2020
Erteilt am 23.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1), einem Gebläse (7) und einem Lagerring (2), wobei das Gebläse (7) in dem Gehäuse (1) untergebracht ist und das Gehäuse (1) mehrere Gehäuseteile (11, 12) aufweist und das Gebläse (7) auf dem Lagerring (2) lagert, der gleichzeitig als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen (11, 12) wirkt. |
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23.11.2022
Dichteinheit zum Abdichten einer Dosierkartusche und Verfahren zum Betreiben einer Dichteinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2022
Anhängig
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23.11.2022
Befestigungssystem für ein Aufnahmegitter eines Gargeräts mit Garraum und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2022
Anhängig
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23.11.2022
Dunstabzugseinrichtung mit einer Flachpaneelhaube, einer Montageleiste und einem Montagehilfsmittel zur Montage der Montageleiste der Flachpaneelhaube an einem Küchenmöbel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2022
Anhängig
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23.11.2022
Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben eines Reinigungsgerätes und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.04.2022
Anhängig
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23.11.2022
Verfahren zur Steuerung eines zur Reinigung oder Pflege einer Bodenfläche Geeigneten Selbstfahrenden Bodenbearbeitungsgeräts im Raum sowie Selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät zur Reinigung oder Pflege einer Bodenfläche eines Raums
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2022
Anhängig
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23.11.2022
Wärmepumpentrocknungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wärmepumpentrocknungsgerätes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2022
Anhängig
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23.11.2022
Wärmepumpentrocknungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wärmepumpentrocknungsgerätes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2022
Anhängig
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09.11.2022
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, sowie Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.09.2019
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Verfahren und Steuergerät zum Ansteuern eines Erwärmens eines Reinigungsguts Während eines Reinigungsvorgangs in einem Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Erteilt am 09.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Erwärmens eines Reinigungsguts (305) während eines Reinigungsvorgangs in einem Reinigungsgerät (300). Das Verfahren (400) umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Bestimmens. Im Schritt des Einlesens wird ein Beladungssignal eingelesen, das zumindest einen Beladungsparameter von in dem Reinigungsgerät (300) aufgenommenem Reinigungsgut (305) repräsentiert. Im Schritt des Bestimmens wird unter Verwendung des Beladungssignals ein Erwärmungssignal (120) eingelesen, um ein Erwärmen des in dem Reinigungsgerät (300) aufgenommenen Reinigungsguts (305) nach einem letztmaligen Reinigungsvorgang mit einem Pflegemittel anzusteuern. |
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09.11.2022
Modulares Pflanzenaufzuchthaushaltsgerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2022
Anhängig
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02.11.2022
Handgeführter Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 02.11.2022
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02.11.2022
System, umfassend ein Gargerät mit einem Garraum und eine Dunstabzugsvorrichtung, und Verfahren zum Betrieb des Systems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2022
Anhängig
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02.11.2022
Betriebsverfahren für eine Geschirrspülmaschine mit einem Wärmepumpenkreislauf und Geschirrspülmaschine mit einem Wärmepumpenkreislauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.07.2018
Erteilt am 02.11.2022
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26.10.2022
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.09.2019
Erteilt am 26.10.2022
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26.10.2022
Verfahren zum Betrieb eines Elektrischen Antriebs, Vorzugsweise eines Gebläses Und/oder einer Bürste eines Staubsaugers oder eines Staubsaugroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.10.2018
Erteilt am 26.10.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Antriebs (A), vorzugsweise eines Gebläses und/oder einer Bürste eines Staubsaugers oder eines Staubsaugroboters, wobei der elektrische Antrieb (A) ¢ eine Spannungsquelle (Q), ¢ einen Elektromotor (M) und ¢ eine Steuerungseinheit (S) aufweist, das Verfahren mit wenigstens den Schritten: ¢ Betreiben (100) des Elektromotors (M) seitens der Steuerungseinheit (S) mit einer vorbestimmten Drehzahl mittels einer pulsweitenmodulierten Spannung (Uq) der Spannungsquelle (Q) mit einem vorbestimmten Tastgrad, ¢ Erfassen (200) der Spannung (Uq) der Spannungsquelle (Q), ¢ Bestimmen (300) der effektiv am Elektromotor (M) anliegenden Spannung (Ueff) durch Multiplizieren des Tastgrads mit der Spannung (Uq) der Spannungsquelle (Q), ¢ Bestimmen (400) der induzierten Spannung (Ui) des Elektromotors (M), und ¢ Bestimmen (500) eines Lastindikators des Elektromotors (M) durch Subtrahieren der induzierten Spannung (Ui) des Elektromotors (M) von der effektiv am Elektromotor (M) anliegenden Spannung (Ueff). |
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19.10.2022
Gargerät mit einer Kühlvorrichtung und Kühlvorrichtung für ein Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Garraum (6), eine Heizvorrichtung (8) zur Beheizung des Garraums (6) in einem Beheizungsmodus des Gargeräts (2) und eine Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung des Garraums (6) in einem Kühlungsmodus des Gargeräts (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (10) ein Wärmerohr (12) aufweist, wobei ein Verdampferabschnitt (14) des Wärmerohres (12) dem Garraum (6) zugewandt und ein Verflüssigerabschnitt (16) des Wärmerohres (12) dem Garraum (6) abgewandt in dem Gehäuse (4) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Kühlvorrichtung (10) für ein Gargerät (2). |
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19.10.2022
Verfahren zum Betreiben eines Kochsystems, Kochgeschirr und Steuereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Verfahren zum Betreiben eines Kochsystems (1) umfassend ein Kochgeschirr (10), eine Steuereinrichtung (50) und eine Kochfeldeinrichtung (100), wobei die Kochfeldeinrichtung (100) eine Aufstellfläche (101) und eine Heizeinrichtung (102) umfasst, wobei das Kochgeschirr (10) einen Boden (11) und eine Wandung (12) umfasst, wobei ein Temperatursensor (13) dem Boden (11) zugeordnet ist und zwei weiterer Temperatursensoren (14, 15) der Wandung (12) zugeordnet sind, wobei ein erster der Wandung (12) zugeordnete Temperatursensor (14) in einer untersten vorbestimmten Höhe (16) als unterster Temperatursensor (14) und ein zweiter der Wandung (12) zugeordnete Temperatursensor (15) in einer obersten vorbestimmten Höhe (17) als oberster Temperatursensor (15) vorgesehen ist. Dabei wird bei einem solchen Verfahren, das Kochgeschirrs (10) durch einen Leistungsverlauf der Heizeinrichtung (102) beheizt, um eine vorbestimmte Temperatur (TWU1) zu erreichen und die Leistung (L) der Heizeinrichtung (102) reduziert, wenn ein vorbestimmter Schwellwert (STW) einer Temperatur (TW) überschritten wird. Dabei werden bei einem weiteren solchen Verfahren eine Aufheizphase und eine Haltephase ausgeführt, wobei zur Regelung der Leistung (L) der Heizeinrichtung (102) zeitweise eine Temperatur (TB, TW) am Boden (11) und/oder an der Wandung(12) genutzt wird. Das erfindungsgemäße Kochgeschirr (10) und die erfindungsgemäße Steuereinrichtung (50) sind zur Verwendung in einem Kochsystem (1) zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet und ausgebildet. |
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19.10.2022
Laugenbehälter für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2022
Anhängig
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19.10.2022
Verbindungseinheit zum Verbinden eines Verbindungselementes und Verfahren zum Herstellen einer Verbindungseinheit, Reinigungsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2022
Anhängig
Zusammenfassung
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12.10.2022
Küchenutensil zum Aufstellen auf ein Induktionskochfeld
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.03.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Küchenutensil (2) zum Aufstellen auf ein Induktionskochfeld (4), umfassend eine Innenschale (6) mit einem Innenboden (8), eine von der Innenschale (6) durch einen Zwischenraum (14) beabstandete Außenschale (16) mit einem Außenboden (18) und mindestens eine in dem Zwischenraum (14) angeordnete Stützstruktur (24) zur Aufnahme von senkrecht zu einander gegenüberliegenden Oberflächen der Innenschale (6) und der Außenschale (16) wirkenden Kräften, wobei die Stützstruktur (24) mittelbar oder unmittelbar an der Innenschale (6) und an der Außenschale (16) kraftübertragend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innenboden (8) und dem Außenboden (18) mit Abstand zu der Außenschale (16) eine induktive Heizvorrichtung (26) wärmeleitend an dem Innenboden (8) angeordnet ist, wobei die induktive Heizvorrichtung (26) in einer Aufstelllage des Küchenutensils (2) auf dem Induktionskochfeld (4) mittelbar und/oder unmittelbar mit einer Induktionsspule des Induktionskochfelds (4) induktiv koppelbar ist. |
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12.10.2022
Küchenutensil zum Aufstellen auf ein Induktionskochfeld, Verfahren zum Betrieb des Küchenutensils, Verfahren zum Betrieb der Innenschale des Küchenutensils und Verfahren zum Betrieb eines Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.03.2022
Anhängig
Zusammenfassung
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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