Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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26.04.2023
Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 06.05.2019
Erteilt am 26.04.2023
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Die Erfindung betrifft ein Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine, mit einem zumindest teilweise aus Kunststoff gebildeten Grundkörper (21) und einer Düse (27), die als integraler Bestandteil des Grundkörpers (21) einstückig mit diesem ausgebildet ist, wobei die Düse (27) einen Düsenraum (30) und einen in Düsendurchströmungsrichtung (39) dem Düsenraum (30) nachgeordneten Durchströmungsraum (40) aufweist, der sich unter Zwischenordnung einer Durchströmungsöffnung (41) an den Düsenraum (30) unmittelbar anschließt.</p></div> |
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26.04.2023
Haushaltgerät mit automatischem Türöffnungsmechanismus
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Status
Angemeldet am 02.09.2014
Erteilt am 26.04.2023
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26.04.2023
Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Derartigen Geschirrspülmaschine
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Angemeldet am 08.05.2020
Erteilt am 26.04.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine zur Reinigung von Spülgut (11) in einem Spülraum (3), wobei die Geschirrspülmaschine eine Bilderfassungseinrichtung zur Aufnahme von Bildern des Spülraums (3) aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Auswerten eines Signals (21) eines Sensors (10), der mit einem Sprüharm (5) der Geschirrspülmaschine gekoppelt ist, wobei das Signal (21) eine Drehung des Sprüharms (5) widerspiegelt;- Aufnehmen eines Bildes des Spülraums (3) durch die Bilderfassungseinrichtung abhängig von dem ausgewerteten Signal (21).Die Erfindung betrifft weiterhin eine Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und einem Sensor (10), der mit einem Sprüharm (5) der Geschirrspülmaschine gekoppelt ist. |
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19.04.2023
Getränkebereiter mit Beleuchtungseinrichtung
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Status
Angemeldet am 18.11.2020
Erteilt am 19.04.2023
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19.04.2023
Dampfvorrichtung für eine ein Handgerät Umfassende Bügeleinrichtung, Bügeleinrichtung mit einer Dampfvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Dampfeinrichtung
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Status
Angemeldet am 01.06.2021
Erteilt am 19.04.2023
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19.04.2023
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
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Angemeldet am 28.08.2019
Erteilt am 19.04.2023
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12.04.2023
Maschine zum Waschen Und/oder Trocknen von Wäsche und Trommel einer Derartigen Maschine
EP4163431
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2022
Anhängig
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12.04.2023
Trommel für einen Wäschetrockner und Wäschetrockner
EP4163433
Textiltechnik
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Angemeldet am 15.09.2022
Anhängig
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05.04.2023
Bedien- und Anzeigevorrichtung für einen programmgesteuerten Getränkebereiter und Getränkebereiter
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Status
Angemeldet am 22.04.2014
Erteilt am 05.04.2023
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29.03.2023
Mikrolidarsensor
EP4155762
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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29.03.2023
Verfahren zum Waschen von Wäsche, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat zum Waschen von Wäsche
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Status
Angemeldet am 15.05.2017
Erteilt am 29.03.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Wäsche, ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten, sowie einen Waschautomaten zum Waschen von Wäsche. Das Verfahren ist in Verbindung mit einem Waschautomaten (100) ausführbar, der eine Trommel (110) zum Aufnehmen der Wäsche aufweist. Dabei weist die Trommel (110) zumindest eine Trommelwand aus einem ferromagnetischen Material auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Induzierens von Wirbelströmen in der zumindest einen Trommelwand der Trommel (110) auf, um die Trommel (110) zu erwärmen. Ferner weist das Verfahren einen Schritt des Umwälzens von aus der Wäsche ausgetriebener Waschlauge durch die Trommel (110) zum Umfluten der Wäsche mit Waschlauge auf, um die Wäsche mit Waschlauge zu sättigen. |
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29.03.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Zielobjekten auf der Basis von 3D Lidar
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29.03.2023
Antriebssystem
EP4156496
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2022
Anhängig
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29.03.2023
Antrieb für Geräte, Vorzugsweise für Haushaltsgeräte, Besonders Vorzugsweise für Trockner
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Angemeldet am 23.08.2022
Anhängig
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22.03.2023
Zubereitungsvorrichtung zum Zubereiten von Speisen
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Status
Angemeldet am 21.04.2021
Erteilt am 22.03.2023
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22.03.2023
Halterungselement für Flexible Leitungen
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Status
Angemeldet am 27.04.2021
Anhängig
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15.03.2023
Verfahren zur Erkennung einer Trommelblockierung in einem Wäschepflegegerät sowie Wäschepflegegerät
EP4148177
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2022
Anhängig
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15.03.2023
Flüssigkeitsweiche für eine Waschmaschine, Flüssigkeitssystem, Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine
EP4148176
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2022
Anhängig
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15.03.2023
Gargerät
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Status
Angemeldet am 27.06.2018
Erteilt am 15.03.2023
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15.03.2023
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
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Status
Angemeldet am 18.11.2016
Erteilt am 15.03.2023
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01.03.2023
Geschirrspülmaschine mit einer Ausstossvorrichtung
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Status
Angemeldet am 10.11.2020
Erteilt am 01.03.2023
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01.03.2023
Leisteneinrichtung, Kochfeldsystem und Verfahren zur Montage
EP4141328
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2022
Anhängig
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01.03.2023
Flachpaneelhaube
EP4141329
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 10.08.2022
Anhängig
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22.02.2023
Gargerät mit einem System mit einem Flüssigkeitsbehälter
EP4137749
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 02.08.2022
Anhängig
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08.02.2023
Verfahren zur Herstellung eines Gargeräts und Gargerät
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Angemeldet am 13.07.2022
Anhängig
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08.02.2023
Verfahren und Steuereinheit zur Waschmittelaktivierung für ein Reinigungsgerät mit einer Drehbaren Rippenlosen Trommel und Reinigungsgerät
EP4127298
Textiltechnik
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Angemeldet am 22.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Reinigungsgeräts zur Vorbehandlung und Hauptbehandlung von Textilien und Reinigungsgerät
EP4127299
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
EP4127291
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Reinigungsgeräts in einem Schonwaschgang und Reinigungsgerät
EP4127295
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
Verfahren und Waschautomat
EP4127293
Textiltechnik
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Angemeldet am 22.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
Wärmetauschervorrichtung für ein Wärmepumpenmodul für einen Wärmepumpentrockner, Wärmepumpenmodul, Wärmepumpentrockner, Verfahren zum Herstellen und Verfahren zum Betreiben einer Wärmetauschervorrichtung
EP4130374
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2022
Anhängig
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01.02.2023
Hebeeinrichtung für einen Spülkorb
EP4124279
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 18.07.2022
Anhängig
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01.02.2023
Filtereinheit, Flüssigkeitstank und Verfahren zum Herstellen einer Filtereinheit
EP4124270
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.07.2022
Anhängig
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01.02.2023
Verfahren zum Ansteuern eines Gerätes, Haushaltgerät, Verfahren zum Betreiben eines Gerätes und Gerät
EP4124934
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 18.07.2022
Anhängig
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01.02.2023
Verfahren zum Ermitteln eines Füllstandes, Steuervorrichtung und Getränkezubereitungsgerät
EP4124267
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.06.2022
Anhängig
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25.01.2023
Belichtungsregelung von Gargütern
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Status
Angemeldet am 27.04.2020
Erteilt am 25.01.2023
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25.01.2023
Verfahren und Steuereinheit zum Erkennen einer Verstopften Düse für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
EP4122372
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.07.2022
Anhängig
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25.01.2023
Verfahren zum Zuordnen eines Gargefässes, Auswerteeinrichtung und Vorrichtung
EP4124175
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2022
Anhängig
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25.01.2023
Verfahren zur Automatischen Konfiguration eines Elektrischen Geräts und Elektrisches Gerät
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Status
Angemeldet am 14.06.2022
Anhängig
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18.01.2023
Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung, Steuergerät und Gargerät mit Reinigungsvorrichtung und Steuergerät
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Status
Angemeldet am 27.06.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines mit einer Tür verschließbaren Innenraums eines Haushaltgeräts in Abhängigkeit von einer Annäherung einer Person, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte (205, 210) umfasst:Einlesen (205) eines Näherungssignals von einer Sensorschnittstelle zu einem Näherungssensor, wobei das Näherungssignal eine Annäherung einer Person an das Haushaltgerät (100) repräsentiert; undBereitstellen (210) eines Reinigungssignals unter Verwendung des Näherungssignals an eine Reinigungsschnittstelle zu der Reinigungsvorrichtung, um eine Verteilung einer Reinigungsflüssigkeit in dem Innenraum des Haushaltgeräts zu steuern. |
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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