Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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23.11.2022
Wärmepumpentrocknungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wärmepumpentrocknungsgerätes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2022
Anhängig
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23.11.2022
Befestigungssystem für ein Aufnahmegitter eines Gargeräts mit Garraum und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2022
Anhängig
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23.11.2022
Saugroboter mit Verbindungsgehäuseteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.10.2021
Erteilt am 23.11.2022
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen zur autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums umfassend eine Einhausung, welche einen Innenraum begrenzt, einen im Innenraum der Einhausung angeordneten Behälter zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, ein im Innenraum der Einhausung angeordnetes Gebläse zur Erzeugung eines Saugluftstroms, mindestens einen an der Einhausung angeordneten Saugmund, eine Hauptreinigungseinheit und eine der Hauptreinigungseinheit zugeordnete Hilfsreinigungseinheit, wobei der Saugmund mit dem Gebläse verbunden ist, wodurch Staub- und Schmutzpartikel von dem Saugmund zu dem Behälter befördert werden können, wobei die Hauptreinigungseinheit eine an der Einhausung angeordnete Reinigungswalze, einen im Innenraum der Einhausung angeordneten Antriebsstrang mit einem Hauptmotor zum Antrieb der Reinigungswalze und ein im Innenraum der Einhausung angeordnetes Gehäuseteil zur zumindest teilweisen Aufnahme des Antriebsstrangs umfasst, wobei die Hilfsreinigungseinheit ein an der Einhausung angeordnetes Hilfsreinigungselement, einen im Innenraum der Einhausung angeordneten Antriebsstrang mit einem Hilfsmotor zum Antrieb des Hilfsreinigungselements und ein im Innenraum der Einhausung angeordnetes Gehäuseteil zur zumindest teilweisen Aufnahme des Antriebsstrangs umfasst.Um einen Saugroboter zur autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums bereitzustellen, der eine voneinander unabhängige Ansteuerung seiner Reinigungswalze und seines Hilfsreinigungselements und zugleich eine besonders platzsparende Anordnung der zugehörigen Antriebsstränge ermöglicht, wird erfindungsgemäß ein Verbindungsgehäuseteil zur Verbindung des Gehäuseteils der Hauptreinigungseinheit und des Gehäuseteils der Hilfsreinigungseinheit zu einem gemeinsamen Gehäuse vorgeschlagen. |
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23.11.2022
Dichteinheit zum Abdichten einer Dosierkartusche und Verfahren zum Betreiben einer Dichteinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2022
Anhängig
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23.11.2022
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2020
Erteilt am 23.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1), einem Gebläse (7) und einem Lagerring (2), wobei das Gebläse (7) in dem Gehäuse (1) untergebracht ist und das Gehäuse (1) mehrere Gehäuseteile (11, 12) aufweist und das Gebläse (7) auf dem Lagerring (2) lagert, der gleichzeitig als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen (11, 12) wirkt. |
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09.11.2022
Modulares Pflanzenaufzuchthaushaltsgerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2022
Anhängig
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09.11.2022
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, sowie Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.09.2019
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Verfahren und Steuergerät zum Ansteuern eines Erwärmens eines Reinigungsguts Während eines Reinigungsvorgangs in einem Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Erteilt am 09.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Erwärmens eines Reinigungsguts (305) während eines Reinigungsvorgangs in einem Reinigungsgerät (300). Das Verfahren (400) umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Bestimmens. Im Schritt des Einlesens wird ein Beladungssignal eingelesen, das zumindest einen Beladungsparameter von in dem Reinigungsgerät (300) aufgenommenem Reinigungsgut (305) repräsentiert. Im Schritt des Bestimmens wird unter Verwendung des Beladungssignals ein Erwärmungssignal (120) eingelesen, um ein Erwärmen des in dem Reinigungsgerät (300) aufgenommenen Reinigungsguts (305) nach einem letztmaligen Reinigungsvorgang mit einem Pflegemittel anzusteuern. |
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02.11.2022
System, umfassend ein Gargerät mit einem Garraum und eine Dunstabzugsvorrichtung, und Verfahren zum Betrieb des Systems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2022
Anhängig
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02.11.2022
Betriebsverfahren für eine Geschirrspülmaschine mit einem Wärmepumpenkreislauf und Geschirrspülmaschine mit einem Wärmepumpenkreislauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.07.2018
Erteilt am 02.11.2022
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02.11.2022
Handgeführter Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 02.11.2022
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26.10.2022
Verfahren zum Betrieb eines Elektrischen Antriebs, Vorzugsweise eines Gebläses Und/oder einer Bürste eines Staubsaugers oder eines Staubsaugroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.10.2018
Erteilt am 26.10.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Antriebs (A), vorzugsweise eines Gebläses und/oder einer Bürste eines Staubsaugers oder eines Staubsaugroboters, wobei der elektrische Antrieb (A) ¢ eine Spannungsquelle (Q), ¢ einen Elektromotor (M) und ¢ eine Steuerungseinheit (S) aufweist, das Verfahren mit wenigstens den Schritten: ¢ Betreiben (100) des Elektromotors (M) seitens der Steuerungseinheit (S) mit einer vorbestimmten Drehzahl mittels einer pulsweitenmodulierten Spannung (Uq) der Spannungsquelle (Q) mit einem vorbestimmten Tastgrad, ¢ Erfassen (200) der Spannung (Uq) der Spannungsquelle (Q), ¢ Bestimmen (300) der effektiv am Elektromotor (M) anliegenden Spannung (Ueff) durch Multiplizieren des Tastgrads mit der Spannung (Uq) der Spannungsquelle (Q), ¢ Bestimmen (400) der induzierten Spannung (Ui) des Elektromotors (M), und ¢ Bestimmen (500) eines Lastindikators des Elektromotors (M) durch Subtrahieren der induzierten Spannung (Ui) des Elektromotors (M) von der effektiv am Elektromotor (M) anliegenden Spannung (Ueff). |
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26.10.2022
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 06.09.2019
Erteilt am 26.10.2022
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19.10.2022
Laugenbehälter für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2022
Anhängig
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19.10.2022
Verbindungseinheit zum Verbinden eines Verbindungselementes und Verfahren zum Herstellen einer Verbindungseinheit, Reinigungsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2022
Anhängig
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19.10.2022
Gargerät mit einer Kühlvorrichtung und Kühlvorrichtung für ein Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Garraum (6), eine Heizvorrichtung (8) zur Beheizung des Garraums (6) in einem Beheizungsmodus des Gargeräts (2) und eine Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung des Garraums (6) in einem Kühlungsmodus des Gargeräts (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (10) ein Wärmerohr (12) aufweist, wobei ein Verdampferabschnitt (14) des Wärmerohres (12) dem Garraum (6) zugewandt und ein Verflüssigerabschnitt (16) des Wärmerohres (12) dem Garraum (6) abgewandt in dem Gehäuse (4) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Kühlvorrichtung (10) für ein Gargerät (2). |
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19.10.2022
Verfahren zum Betreiben eines Kochsystems, Kochgeschirr und Steuereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Verfahren zum Betreiben eines Kochsystems (1) umfassend ein Kochgeschirr (10), eine Steuereinrichtung (50) und eine Kochfeldeinrichtung (100), wobei die Kochfeldeinrichtung (100) eine Aufstellfläche (101) und eine Heizeinrichtung (102) umfasst, wobei das Kochgeschirr (10) einen Boden (11) und eine Wandung (12) umfasst, wobei ein Temperatursensor (13) dem Boden (11) zugeordnet ist und zwei weiterer Temperatursensoren (14, 15) der Wandung (12) zugeordnet sind, wobei ein erster der Wandung (12) zugeordnete Temperatursensor (14) in einer untersten vorbestimmten Höhe (16) als unterster Temperatursensor (14) und ein zweiter der Wandung (12) zugeordnete Temperatursensor (15) in einer obersten vorbestimmten Höhe (17) als oberster Temperatursensor (15) vorgesehen ist. Dabei wird bei einem solchen Verfahren, das Kochgeschirrs (10) durch einen Leistungsverlauf der Heizeinrichtung (102) beheizt, um eine vorbestimmte Temperatur (TWU1) zu erreichen und die Leistung (L) der Heizeinrichtung (102) reduziert, wenn ein vorbestimmter Schwellwert (STW) einer Temperatur (TW) überschritten wird. Dabei werden bei einem weiteren solchen Verfahren eine Aufheizphase und eine Haltephase ausgeführt, wobei zur Regelung der Leistung (L) der Heizeinrichtung (102) zeitweise eine Temperatur (TB, TW) am Boden (11) und/oder an der Wandung(12) genutzt wird. Das erfindungsgemäße Kochgeschirr (10) und die erfindungsgemäße Steuereinrichtung (50) sind zur Verwendung in einem Kochsystem (1) zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet und ausgebildet. |
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12.10.2022
Küchenutensil zum Aufstellen auf ein Induktionskochfeld, Verfahren zum Betrieb des Küchenutensils, Verfahren zum Betrieb der Innenschale des Küchenutensils und Verfahren zum Betrieb eines Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.03.2022
Anhängig
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12.10.2022
Küchenutensil zum Aufstellen auf ein Induktionskochfeld
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.03.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Küchenutensil (2) zum Aufstellen auf ein Induktionskochfeld (4), umfassend eine Innenschale (6) mit einem Innenboden (8), eine von der Innenschale (6) durch einen Zwischenraum (14) beabstandete Außenschale (16) mit einem Außenboden (18) und mindestens eine in dem Zwischenraum (14) angeordnete Stützstruktur (24) zur Aufnahme von senkrecht zu einander gegenüberliegenden Oberflächen der Innenschale (6) und der Außenschale (16) wirkenden Kräften, wobei die Stützstruktur (24) mittelbar oder unmittelbar an der Innenschale (6) und an der Außenschale (16) kraftübertragend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innenboden (8) und dem Außenboden (18) mit Abstand zu der Außenschale (16) eine induktive Heizvorrichtung (26) wärmeleitend an dem Innenboden (8) angeordnet ist, wobei die induktive Heizvorrichtung (26) in einer Aufstelllage des Küchenutensils (2) auf dem Induktionskochfeld (4) mittelbar und/oder unmittelbar mit einer Induktionsspule des Induktionskochfelds (4) induktiv koppelbar ist. |
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28.09.2022
Gerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2022
Anhängig
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28.09.2022
Waschmaschine mit einer Einrichtung zur Zugabe von Behandlungsmittel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2020
Erteilt am 28.09.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem in einem Gehäuse (4) angeordneten zylinderförmigen Laugenbehälter (2) und einer innerhalb des Laugenbehälters (2) drehbar gelagerten und mittels eines Antriebsmotors (13) angetriebenen Trommel (3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäschestücke;- einer Zulaufleitung (23, 26) zum Zuführen von Frischwasser aus einer externen Wasserversorgung zum Laugenbehälter (2);- ein Ventil (15) zum Steuern oder Freigeben und Sperren des Wasserzulaufs durch die Zulaufleitung (23, 26);- eine Einrichtung (8) zur Abgabe von Behandlungsmittel (81), beispielsweise Waschmittel, in den Laugenbehälter (2) mit einem Vorratsbehälter (85) für Behandlungsmittel (81), einer Zuführungsleitung (83) und einer Dosierpumpe (82) zum Fördern des Behandlungsmittels (81) durch die Zuführungsleitung (83) in den Laugenbehälter (2);- einer Sensoreinrichtung (71) zur Erfassung der Menge der Waschflüssigkeit (72) in dem Laugenbehälter (2);- eine Steuereinrichtung (18) zur Steuerung des Ventils (15), des Antriebsmotors (13) und der Dosierpumpe (82).Die Steuereinrichtung (18) ist hierbei dazu eingerichtet und programmiert, die Dosierpumpe (82) und damit die zu dosierende Menge an Behandlungsmittel (81) in Abhängigkeit der erfassten Menge der in den Laugenbehälter (2) zugeführten Menge an Frischwasser (72) zu steuern. |
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21.09.2022
Verfahren und System zur Darstellung eines in einem Gargerät Durchgeführten Garprozesses
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2020
Anhängig
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21.09.2022
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 02.04.2020
Erteilt am 21.09.2022
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14.09.2022
Kochfeldmodul
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2019
Erteilt am 14.09.2022
Zusammenfassung
Kochfeldmodul (1) zum Einbau unterhalb einer Arbeitsplatte (200), umfassend eine Induktionseinrichtung (2), eine Generatoreinrichtung (2), welche mit der Induktionseinrichtung (2) über eine Leitung (4) verbunden ist, und eine Trägereinrichtung (5), an welcher die Induktionseinrichtung (2) und die Generatoreinrichtung (3) aufgenommen sind. Dabei ist die Trägereinrichtung (5) als flüssigkeitsdichte Trenneinrichtung (6) ausgebildet, wobei die Induktionseinrichtung (2) im eingebauten Zustand oberhalb der Trägereinrichtung (5) auf der der Arbeitsplatte (200) zugewandten Seite (7) der Trägereinrichtung (5) angeordnet ist und wobei die Generatoreinrichtung (3) unterhalb der Trenneinrichtung (6) auf der der Arbeitsplatte (200) abgewandten Seite (8) angeordnet ist. |
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14.09.2022
Gleitsohle, Staubsaugerdüse und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2020
Erteilt am 14.09.2022
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14.09.2022
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.01.2020
Erteilt am 14.09.2022
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14.09.2022
Sauggutbehälter und Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 14.01.2020
Erteilt am 14.09.2022
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07.09.2022
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerätesystem mit einem Gargerät (1) mit einem Innengehäuse (12) zur Aufnahme wenigstens eines Garraums (31) und mit wenigstens einer ersten Heizvorrichtung (15), welche ausgebildet ist, wenigstens den Garraum (31) zu erwärmen, und mit wenigstens einem Garraum (31). Das Gargerätesystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Heizvorrichtung (15) eine erste Heizzone (15a) aufweist, welche ausgebildet ist, den Garraum (31) mit einer ersten Leistungsdichte zu erwärmen, und die erste Heizvorrichtung (15) eine zweite Heizzone (15b) aufweist, welche ausgebildet ist, den Garraum (31) mit der ersten Leistungsdichte oder mit einer zweiten Leistungsdichte zu erwärmen, wobei die zweite Leistungsdichte größer als, vorzugsweise wenigstens 1,5mal so groß wie, besonders vorzugsweise wenigstens 2mal so groß wie, die erste Leistungsdichte ist. |
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07.09.2022
Einbaugargerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Einbaugargerät (1) mit einem Innengehäuse (12) zur Aufnahme wenigstens eines Garraums, mit wenigstens einer Heizvorrichtung (14, 22), welche ausgebildet ist, wenigstens den Garraum zu erwärmen, und mit wenigstens einem ersten Verschlusselement (23), welches ausgebildet ist, eine Durchgangsöffnung (13) des Innengehäuses (12) zu verschließen, wobei das erste Verschlusselement (23) wenigstens ein transparentes Fenster (24) aufweist. Das Einbaugargerät (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein zweites Verschlusselement (3), welches ausgebildet ist, das erste Verschlusselement (23) gegenüber der Umgebung zumindest im Wesentlichen, vorzugsweise vollständig, abzudecken und zumindest im Wesentlichen, vorzugsweise vollständig, freizugeben, wobei das zweite Verschlusselement (3) unabhängig von dem ersten Verschlusselement (23) beweglich ist. |
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07.09.2022
Rauschverminderungsgerät und Verfahren für Roboterkarten
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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07.09.2022
Einbauküchengerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Anhängig
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31.08.2022
Bodendüse und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2020
Erteilt am 31.08.2022
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31.08.2022
Ablagevorrichtung zum Einsatz in einen Vorratsschrank und Vorratsschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Anhängig
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31.08.2022
Luftreiniger und Verfahren zur Behandlung von Raumluft
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2022
Anhängig
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25.08.2022
System, umfassend ein Gargerät mit einem Garraum, und Gargerät mit Garraum
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2022
Anhängig
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24.08.2022
Programmgesteuerter Heissgetränkebereiter mit einer Bedienvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.05.2018
Erteilt am 24.08.2022
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24.08.2022
Saugroboter und Reinigungsstation
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.05.2021
Erteilt am 24.08.2022
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24.08.2022
Kamerasystem für ein Kühlgerät oder Kühlgerätsystem
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 03.02.2022
Anhängig
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24.08.2022
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Wachmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Anhängig
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24.08.2022
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2020
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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