Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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02.03.2022
Staubsauger mit einem Filter, Wobei der Filter einen Faltenbalg und Schaum Aufweist
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2021
Anhängig
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02.03.2022
Vakuumiergerät zum Verschliessen eines Flexiblen Behälters sowie Flexibler Behälter mit Verschlusselement sowie Verfahren zum Betreiben eines Vakuumiergeräts
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2021
Anhängig
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02.03.2022
Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Garprozesses eines Flächeninduktionskochfeldes
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2021
Anhängig
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02.03.2022
Vorrichtung und Verfahren zum Unterstützen eines Energiesparenden Betriebs eines Bodenpflegegeräts und Bodenpflegegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2017
Erteilt am 02.03.2022
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23.02.2022
Verfahren und Gerät zur Uhrzeitanzeige im Standby
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2020
Erteilt am 23.02.2022
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23.02.2022
Erkennungseinrichtung für einen Getränkeautomaten mit einem Höhenverstellbaren Auslauf und Verfahren Dazu
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.04.2020
Erteilt am 23.02.2022
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23.02.2022
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2020
Anhängig
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16.02.2022
Gargerät mit einem Garraum, einem Verteilersystem und einer Verteilerscheibe für eine Reinigungsflüssigkeit und Verfahren zur dessen Reinigung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2020
Erteilt am 16.02.2022
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09.02.2022
Reinigungsstation für Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2021
Anhängig
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09.02.2022
Wasserschutzeinrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2021
Anhängig
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26.01.2022
Sensoreinheit, Reinigungsgerät für Medizinisches Reinigungsgut und Verfahren zum Steuern einer Sensoreinheit
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2021
Anhängig
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19.01.2022
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2019
Erteilt am 19.01.2022
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19.01.2022
Kochfeld mit einer Einstellbaren Lichtfarbe sowie Mobiles Gerät zum Erfassen einer von einem Nutzer Eingegebenen Gewünschten Lichtfarbe eines Kochfelds sowie Verfahren zum Betreiben des Kochfelds und des Mobilen Geräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2021
Anhängig
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12.01.2022
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2018
Erteilt am 12.01.2022
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12.01.2022
Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2021
Anhängig
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05.01.2022
System, umfassend eine Möbeltüreinheit und ein Einbauhaushaltsgerät, sowie Verfahren zum Betrieb des Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2021
Anhängig
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05.01.2022
Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2021
Anhängig
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05.01.2022
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2021
Anhängig
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05.01.2022
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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29.12.2021
Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.05.2021
Anhängig
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29.12.2021
Gargerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2018
Erteilt am 29.12.2021
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29.12.2021
Steuervorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2021
Anhängig
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22.12.2021
Verfahren zum Betrieb eines Induktiven Systems, Vorzugweise eines Induktiven Kochsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2021
Anhängig
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15.12.2021
Verfahren zum Betrieb eines Getränkeautomaten mit Automatischer Reinigungsvorrichtung und Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.03.2020
Erteilt am 15.12.2021
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08.12.2021
Ansteuerung für 1-Phasen-Synchronmotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2018
Erteilt am 08.12.2021
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08.12.2021
Haushaltgerätebaueinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2015
Erteilt am 08.12.2021
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01.12.2021
Datenübertragung zu Wlan-Fähigen Haushaltsgeräten
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 30.04.2021
Anhängig
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01.12.2021
Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Ablaufs eines eine Mehrzahl von Programmphasen Umfassenden Reinigungsprogramms für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2021
Anhängig
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01.12.2021
Heissgetränkebereiter mit einer Ablaufvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.04.2021
Anhängig
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24.11.2021
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.06.2020
Erteilt am 24.11.2021
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24.11.2021
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2020
Erteilt am 24.11.2021
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17.11.2021
Induktionskochfeld mit einer Kochfeldplatte
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Anhängig
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17.11.2021
Türaufdrückvorrichtung, Tür mit Türaufdrückvorrichtung, Türöffnungsvorrichtung, Türöffnungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Türöffnungssystems
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2021
Anhängig
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10.11.2021
Saugheber für einen Einspülkasten einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2018
Erteilt am 10.11.2021
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10.11.2021
Reinigungsautomat mit Ultraschallmodul für Medizinische Instrumente
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.04.2015
Erteilt am 10.11.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Reinigungsautomaten (1) für medizinische Instrumente, bei dem in einem Spülraum (2) mindestens ein Sprüharm (12) zum Versprühen einer Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist. Der Reinigungsautomat (1) zeichnet sich dadurch aus, dass er zur Aufnahme eines aus dem Spülraum (2) entnehmbaren Ultraschallmoduls (20) eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Ultraschallmodul (20) zur Verwendung in einem Reinigungsautomaten (1) für medizinische Instrumente, das eine Ultraschallwanne (21) aufweist, die über eine Trennwand (24) mit mindestens einem Ultraschallwandler (26) gekoppelt ist, wobei der mindestens eine Ultraschallwandler (26) in einer wasserdichten Umhausung (25) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft schließlich ein System aus einem derartigen Reinigungsautomaten (1) und einem derartigen Ultraschallmodul (20). |
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03.11.2021
Breitfaltsystem und Verfahren zur Erzeugung von Breiten Falten bei einem Wäschestück
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2019
Anhängig
Vertretung
Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB · Regensburg
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03.11.2021
Verfahren zur Reinigung eines Garraums und Gargerät mit einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 23.03.2021
Anhängig
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03.11.2021
Verfahren zum Betrieb eines Induktiven Kochsystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2018
Erteilt am 03.11.2021
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03.11.2021
Gargerät mit Elektronischer Bedienfehlererkennung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2021
Anhängig
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27.10.2021
Temperaturmesssonde sowie Verfahren zu deren Herstellung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2020
Erteilt am 27.10.2021
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Wer vertritt Miele?
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