Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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03.12.2025
Küchengerät
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Status
Angemeldet am 10.01.2024
Anhängig
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26.11.2025
Filtereinheit für ein Mobiles Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 14.06.2022
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Pelster Behrends Patentanwälte PartG mbB · Münster
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (10) für ein mobiles Reinigungsgerät, insbesondere für einen Staubsauger, mit einem Stützkörper (16) und einem von dem Stützkörper (16) abgestützten umlaufenden Filtermedium (12), wobei der Stützkörper (16) und das Filtermedium (12) relativ zueinander um eine Drehachse (24) verdrehbar sind und der Stützkörper (16) eine oder mehrere Abreinigungsnocken (30) umfasst, welche dazu eingerichtet sind, das Filtermedium (12) beim relativen Verdrehen von Stützkörper (16) und Filtermedium (12) mechanisch abzureinigen. |
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26.11.2025
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
EP4653598
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2025
Anhängig
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19.11.2025
Haushaltsgerät mit Beweglichem Verschlusselement
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Angemeldet am 19.03.2025
Anhängig
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12.11.2025
Haushaltsgerät mit Motorisch Beweglichem Verschlusselement
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Angemeldet am 09.04.2025
Anhängig
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12.11.2025
Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 16.08.2023
Erteilt am 12.11.2025
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05.11.2025
Baugruppe für ein Induktionskochfeld und Induktionskochfeld
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Status
Angemeldet am 20.09.2021
Erteilt am 05.11.2025
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29.10.2025
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Getränkeautomaten und Getränkeautomat
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Angemeldet am 21.03.2025
Anhängig
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29.10.2025
Wäschebehandlungsgerät mit einem Gehäuse
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Angemeldet am 25.03.2025
Anhängig
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29.10.2025
Induktives Kochsystem
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Status
Angemeldet am 07.06.2018
Erteilt am 29.10.2025
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22.10.2025
Verpackungsanordnung
EP4635868
Verpackungs- & Fördertechnik
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Angemeldet am 18.03.2025
Anhängig
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08.10.2025
Haushaltsgerät mit einer Trocknungsfunktion
EP4628644
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2025
Anhängig
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08.10.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Ausgabe einer Flüssigkeit und Getränkeautomat
EP4627978
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 07.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Objektbildgenerierung, Objekterkennung und Umgebungslernen eines Mobilen Roboters
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01.10.2025
Verfahren und Steuereinheit zum Betätigen einer Gerätetür für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 12.01.2023
Erteilt am 01.10.2025
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01.10.2025
Heissgetränkebereiter mit Steuereinrichtung
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Angemeldet am 30.08.2019
Erteilt am 01.10.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14)- einer Brüheinheit (40), wobei die Brüheinheit (40) eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühendem Brühgut und einer Einlassleitung (L4) zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41),- eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des der Brühkammer (41) zugeführten Wassers- eine Pumpe (9), die dazu ausgebildet ist, das Wasser aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern,- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks.Um ein optimales Brühergebnis zu erhalten, ist die Steuereinrichtung (18) dazu eingerichtet, die Pumpe (9) zu aktivieren, um eine vorbestimmte Durchflussgeschwindigkeit aus einer Auswahl von verschiedenen Durchflussgeschwindigkeiten (V) für eine nachfolgende Getränkezubereitung einzustellen. |
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01.10.2025
Spülkorb für eine Geschirrspülmaschine
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Angemeldet am 07.05.2024
Erteilt am 01.10.2025
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01.10.2025
Reinigungs- Und/oder Desinfektionsgerät
EP4623863
Medizintechnik & Gesundheit
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Angemeldet am 10.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung
EP4623788
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.02.2025
Anhängig
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25.09.2025
Halteplatte mit Rastausnehmung
WO2025195789
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.03.2025
Anhängig
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24.09.2025
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
EP4618823
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.10.2023
Anhängig
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24.09.2025
Haushaltgerät und Verfahren zum Beleuchten einer Dufteinheit
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Status
Angemeldet am 30.05.2023
Erteilt am 24.09.2025
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17.09.2025
Haushaltsgerät mit Verschliessbarer Zugangsöffnung
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Status
Angemeldet am 07.05.2024
Erteilt am 17.09.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), vorzugweise Gargerät (1), mit einem Innenraum (12), welcher ausgebildet ist, wenigstens ein zu behandelndes Objekt durch eine Zugangsöffnung (13) entlang der Längsachse (X) aufzunehmen, mit einem Verschlusselement (14), welches ausgebildet ist, vorzugsweise durch Schwenken mittels eines Schwenkelements, vorzugsweise eines Scharniers, die Zugangsöffnung (13) des Innenraums (12) von vorne zu verschließen und freizugeben, und mit einem, vorzugsweise elektrischen, Motor (18), welcher ausgebildet ist, das Verschlusselement (14) zwischen einer die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und einer die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her zu bewegen. Das Gargerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18) mittels einer Motorwelle (18a) feststehend mit einer Kupplungsscheibe (19) verbunden ist, um die Kupplungsscheibe (19) rotatorisch anzutreiben, wobei die Kupplungsscheibe (19) mittels eines Kupplungsbolzens (17a), vorzugsweise einer Kurbel (17b), kraftübertragend mit dem Verschlusselement (14) verbunden ist, wobei die Kupplungsscheibe (19) eine kupplungsseitige Führungskontur (19a) aufweist, welche ein erstes Ende des Kupplungsbolzens (17a) beweglich aufnimmt, wobei die kupplungsseitige Führungskontur (19a) der Kupplungsscheibe (19) aufweist:• wenigstens eine erste Handlaufführung (19b), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und relativ zur stillstehenden Kupplungsscheibe (19) translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das Verschlusselement (14) händisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und der die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt, und• wenigstens eine erste Motorlaufführung (19d), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und von der rotierenden Kupplungsscheibe (19) rotatorisch hin und her bewegt wird, falls der Motor (18) das Verschlusselement (14) motorisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und der die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt,wobei die erste Motorlaufführung (19d) von einem Ende der ersten Handlaufführung (19b) gebildet wird. |
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17.09.2025
Luftbehandlungssystem zur Verbesserung einer Luftqualität einer Innenluft in einem Raum und Verfahren zu dessen Betrieb
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Status
Angemeldet am 06.07.2020
Erteilt am 17.09.2025
Zusammenfassung
Luftbehandlungssystem zur Verbesserung einer Luftqualität einer Innenluft in einem Raum und Verfahren zu dessen BetriebDie Erfindung betrifft ein Luftbehandlungssystem (2) zur Verbesserung einer Innenluft in einem Raum (18), umfassend ein Luftbehandlungsgerät (4) zur Behandlung der Innenluft, eine Innenluftsensoreinheit (6) zur Ermittlung der Luftqualität der Innenluft, eine Außenluftsensoreinheit (8) zur Ermittlung der Luftqualität der Außenluft, mindestens ein in dem Raum (18) positioniertes Haushaltsgerät (10, 12, 14) und eine Steuerung (16) zur automatischen Ansteuerung des Luftbehandlungsgeräts (4) in Abhängigkeit der Luftqualität der Innenluft, der Luftqualität der Außenluft sowie eines Betriebszustands des Haushaltsgeräts (10, 12, 14), wobei die Steuerung (16) mit der Innenluftsensoreinheit (6), mit der Außenluftsensoreinheit (8) und mit dem Haushaltsgerät (10, 12, 14) signalübertragend verbunden ist. |
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10.09.2025
Verfahren zur Reinigung eines Beschwadungssystems, Beschwadungssystem für ein Gargerät und Gargerät mit einem Garraum
EP4614073
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2025
Anhängig
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10.09.2025
Lebensmittelbehälter und Lagersystem für Lebensmittelbehälter
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Status
Angemeldet am 18.02.2025
Anhängig
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10.09.2025
Wasserführendes Haushaltsgerät
EP4613925
Textiltechnik
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Angemeldet am 11.02.2025
Anhängig
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10.09.2025
Waschmitteleinspülkasten
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Angemeldet am 11.02.2025
Anhängig
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10.09.2025
Verfahren zum Betrieb eines Induktiven Kochsystems
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Status
Angemeldet am 20.11.2023
Erteilt am 10.09.2025
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10.09.2025
Flachpaneelhaubensystem
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Status
Angemeldet am 20.04.2022
Erteilt am 10.09.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Flachpaneelhaubensystem (1, 3) mit einer Flachpaneelhaube (1) und mit wenigstens einem Paar von Montageleisten (3), welche ausgebildet sind, derart sich in der Längsrichtung (X) erstreckend und in der Querrichtung (Y) parallel zueinander beabstandet verlaufend in einer Möbelnische (21) eines Küchenmöbels (2) befestigt zu werden, so dass die Flachpaneelhaube (1) in der vertikalen Richtung (Z) von oben jeweils auf eine Auflageseite (31) der jeweiligen Montageleiste (3) aufgesetzt und von den Montageleisten (3) in der vertikalen Richtung (Z) formschlüssig gehalten werden kann. |
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10.09.2025
Gargerät
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Status
Angemeldet am 14.02.2022
Erteilt am 10.09.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Innengehäuse (12) mit wenigstens einem ersten Trennelement (23) zur Aufnahme wenigstens eines Garraums (31) und mit wenigstens einer ersten Heizvorrichtung (22), welche in der vertikalen Richtung (Z) unterhalb des ersten Trennelements (23) angeordnet und ausgebildet ist, wenigstens den Garraum (31) von unten zu erwärmen, und mit wenigstens einer zweiten Heizvorrichtung (15), welche in der vertikalen Richtung (Z) oberhalb des ersten Trennelements (23) angeordnet und ausgebildet ist, wenigstens den Garraum (31) von oben zu erwärmen. |
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10.09.2025
Verfahren und Haushaltgerät zum Präsentieren einer Geräteinformation
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Status
Angemeldet am 05.10.2022
Erteilt am 10.09.2025
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03.09.2025
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
EP4609778
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2025
Anhängig
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03.09.2025
Gargerät
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Status
Angemeldet am 14.02.2022
Erteilt am 03.09.2025
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03.09.2025
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
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Angemeldet am 06.04.2022
Erteilt am 03.09.2025
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20.08.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Planung von Bewegungsbahnen für Roboter
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20.08.2025
Verpackungseinheit für ein Gerät, Vorzugsweise für ein Haushaltsgerät
EP4603409
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2024
Anhängig
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20.08.2025
Gargerät, umfassend einen Garraum und ein Gebläse zur Umwälzung von Garraumluft, und Verfahren zu dessen Betrieb
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Angemeldet am 03.06.2022
Anhängig
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20.08.2025
Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 14.06.2021
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Verpackungseinheit für ein Gerät, Vorzugsweise für ein Haushaltsgerät
EP4603410
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2024
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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