Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.327 gesamt| Patent | |||
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03.06.2026
Spülkorb, insbesondere Oberkorb, für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Spülkorb, insbesondere Oberkorb, für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Beladungsraum (23) für Spülgut (40) bereitstellenden Korpus (22), der eine Frontwand (24), eine Rückwand (25) und zwei Seitenwände (26, 27) aufweist, wobei die Seitenwände (26, 27) jeweils die Frontwand (24) mit der Rückwand (25) verbinden, wobei die in Höhenrichtung (28) untere Randkante (29) der Rückwand (25) die in Höhenrichtung (28) untere Randkante (30) der Frontwand (24) in Höhenrichtung (28) des Spülkorbs (11) nach unten überragt. |
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03.06.2026
Spülkorb, insbesondere Unterkorb, für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Spülkorb, insbesondere Unterkorb, zur Anordnung in einem von einem Spülbehälter (2) einer Geschirrspülmaschine bereitgestellten Spülraum (3), mit einem einen Behandlungsraum (37) für Spülgut (42) bereitstellenden Korpus (36), wobei der Korpus in Beschickungsrichtung (19) des vom Spülbehälter (2) bereitgestellten Spülraums (3) eine Tiefenerstreckung aufweist, die 80% oder weniger, vorzugsweise 60% oder weniger, noch mehr bevorzugt 50% oder weniger der Tiefenerstreckung (39) des Spülraums (3) entspricht. |
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27.05.2026
Filtereinheit, Wäschetrockner und Verfahren zum Trocknen von Textilien
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) für einen Wäschetrockner (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus geförderter Prozessluft, und zumindest eine Rohrleitung (240) umfasst, welche an dem Fliehkraftabscheider (200) angebracht ist, wobei die Rohrleitung (240) dazu ausgeformt ist, um Flusen von dem Fliehkraftabscheider (200) aus der Filtereinheit (130) und/oder dem Wäschetrockner (100) abzuleiten. |
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27.05.2026
Filtereinheit, Wäschetrockner und Verfahren zum Trocknen von Textilien
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) für einen Wäschetrockner (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus geförderter Prozessluft (300) umfasst, wobei zumindest eine Komponente (210) des Fliehkraftabscheiders (200) zur Reinigung des Fliehkraftabscheiders (200) von einer anderen Komponente (320) trennbar ist. |
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27.05.2026
Filtereinheit, Verfahren und Wäschetrockner mit Filtereinheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (130) zur Ausfilterung von Flusen (305) aus Prozessluft (300) eines Wäschetrockners (100), wobei die Filtereinheit (130) zumindest ein Filterelement (200) zum Filtern von Flusen (305) aus geförderter Prozessluft (300), einen Sammelbehälter (310), der derart an dem Filterelement (200) angeordnet ist, dass Flusen (305) die durch das Filterelement (200) herausgefiltert werden in den Sammelbehälter (310) geleitet werden, und eine Sensoreinheit (320a) umfasst, die dazu ausgeformt ist, eine Füllstandhöhe von Flusen (305) in dem Sammelbehälter (310) zu erfassen, und ein entsprechendes Füllstandsammelsignal auszugeben. |
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27.05.2026
Haushaltgerät
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Status
Angemeldet am 18.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4), eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) und eine Riegeleinrichtung (6) mit einem verlagerbaren Riegelelement (7) für die Verschlusseinrichtung (5). Die Riegeleinrichtung (6) ist abschnittsweise in einer Gehäusestruktur (8) der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet, wobei das Riegelelement (7) durch eine Öffnung (9) in einer Wandung (10) der Gehäusestruktur (8) aus dem Inneren (11) der Gehäusestruktur (8) in Richtung der Verschlusseinrichtung (5) hindurchgreift. Dabei ist der Öffnung (9) eine Dichteinrichtung (12) zugeordnet, um die Öffnung (9) in der Wandung (10) um das Riegelelement (7) herum abzudichten, wobei das Riegelelement (7) abschnittsweise durch die Dichteinrichtung (12) hindurchgreift. |
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27.05.2026
Wäschetrockner, Verfahren zum Trocknen von Textilien und Steuereinheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (100) mit einer Trommel zum Aufnehmen von Textilien, einer Lüftereinheit (120) zum Fördern von Prozessluft aus der Trommel (110) und einer Filtereinheit (130) mit zumindest einen Fliehkraftabscheider (200) zum Filtern von Flusen aus der von der Lüftereinheit (120) geförderten Prozessluft (300), wobei die Filtereinheit (130) zwischen der Trommel und der Lüftereinheit (120) angeordnet ist. |
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27.05.2026
Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, mit einem eine Auflagefläche bereitstellenden Grundkörper (13) zur Anordnung an einem Spülkorb (11) einer Geschirrspülmaschine (1), der eine mit einer spülkorbseitigen Gegenkontur (42) zusammenwirkende Positioniereinrichtung (41) aufweist, die für eine verdreh- und verfahrbare Anordnung des Grundkörpers (13) am Spülkorb (11) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, den Grundkörper (13) in Relation zum Spülkorb (11) aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt zu überführen, wobei die Positioniereinrichtung (41) mit der Gegenkontur (42) des Spülkorbs (11) zusammenwirkende Lagernocken (47) aufweist, die entlang einer Drehachse (51) fluchtende Lagermulden (48) bereitstellen, die in Gebrauchsstellung des Grundkörpers (13) eine Verfahrbewegung des Grundkörpers (13) in Höhenrichtung (50) des Spülkorbs (11) sperren und wobei die Positioniereinrichtung (41) zur Positionssicherung des Grundkörpers (13) in Tiefenrichtung (55) des Spülkorbs (11) erste und zweite Führungslaschen (56, 57) aufweist, wobei die ersten Führungslaschen (56) in Gebrauchsstellung des Grundkörpers (13) und die zweiten Führungslaschen (57) in Nichtgebrauchsstellung des Grundkörpers (13) in Berührungskontakt mit der Gegenkontur (42) des Spülkorbs (11) stehen. |
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27.05.2026
Haushaltgerät und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 17.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4), eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) und eine Riegeleinrichtung (6) für die Verschlusseinrichtung (5), wobei die Riegeleinrichtung (6) abschnittsweise in einer Gehäusestruktur (8) der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet ist. Die Riegeleinrichtung (6) umfasst ein um eine Drehachse (9) verlagerbares Riegelelement (7) und eine Verlagerungseinrichtung (10) für das Riegelelement (7), wobei das Riegelelement (7) zwischen einer Schließstellung (12), einer Offenstellung (13) und einer Haltestellung (14) zwischen der Schließstellung (12) und der Offenstellung (13) verlagerbar ist. Der Verschlusseinrichtung (5) ist eine Dichtung (11) zugeordnet ist. Weiterhin ist die Verlagerungseinrichtung (10) dazu geeignet und ausgebildet ist, dass die Drehachse (9) je nach Stellung (12, 13, 14) in einer unterschiedlichen Höhenposition (15, 16, 17) vorliegt. |
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27.05.2026
Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.11.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, mit einem eine Auflagefläche bereitstellenden Grundkörper (13) zur Anordnung an einem Spülkorb (11) einer Geschirrspülmaschine (1) und mit einer verschwenkbar am Grundkörper (13) angeordneten Klappleiste (14), die eine als Stützkante für ein von einer Spülgutstellfläche (19) des Spülkorbs (11) aufgenommenen Spülgut (17) dienende Längskante (15) aufweist, wobei die Klappleiste (14) aus einer ersten Gebrauchsstellung in eine zweite Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper (13) ein erstes Gelenkelement (23) und die Klappleiste (14) ein damit zusammenwirkendes zweites Gelenkelement (24) aufweisen, wobei die Gelenkelemente (23, 24) eine die erste Gebrauchsstellung definierende erste Anschlageinrichtung und eine die zweite Gebrauchsstellung definierende zweite Anschlageinrichtung bereitstellen und dass eine Rasteinrichtung (37) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Klappleiste (14) gegenüber dem Grundkörper (13) in der ersten und/oder der zweiten Gebrauchsstellung positionssicher zu halten. |
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20.05.2026
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Gerätesystems, Haushaltgerät und Gerätesystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 14.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gerätesystems (100), das mindestens ein Haushaltgerät (102) und ein mit dem mindestens einen Haushaltgerät (102) datenübertragungsfähig gekoppeltes mobiles Endgerät (104) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Einlesen einer Lautstärkeinformation von dem mobilen Endgerät (104), wobei die Lautstärkeinformation eine aktuelle Lautstärke einer Medienwiedergabe durch das mobile Endgerät (104) repräsentiert; Bestimmen einer aktuellen Betriebslautstärke des mindestens einen Haushaltgerätes (102) unter Verwendung mindestens einer Geräteinformation des Haushaltgerätes (102), wobei die Geräteinformation eine Korrelation zwischen einer Leistungsstufe und/oder einer Betriebsart des Haushaltgerätes (102) und einem Lautstärkewert des Haushaltgerätes (102) umfasst; Einstellen einer Medienwiedergabe des mobilen Endgerätes (104) abhängig von der Lautstärkeinformation und der aktuellen Betriebslautstärke mittels eines Steuersignals. |
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20.05.2026
Elektrisches Gerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit- einer Oberfläche (1),- einem Sensor, der ausgebildet ist, eine von der Oberfläche (1) räumlich entfernte Zeigeposition (3) eines Nutzers (4) in Richtung der Oberfläche zu sensieren,- einer Visualisierungseinheit (2), welche ausgebildet ist, die sensierte Zeigeposition (3) auf der Oberfläche (1) bewegungssynchron mit einer Zeigebewegung des Nutzers (4) anzuzeigen. |
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13.05.2026
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
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Status
Angemeldet am 14.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser, einer in dem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (4), einem Heizelement (3) zum Aufheizen des Wassers, einem Umflutungssystem zum Fördern des Wassers aus einem ersten Bereich des Lagenbehälters (1) in einen zweiten Bereich des Laugenbehälters (1) und einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Waschprogramms, aufweisend einen Heizprozess während der Durchführung eines Waschprogramms, wobei der Wasserstand in dem Laugenbehälter (1) während des Heizprozesses derart gesteuert und/oder geregelt wird, dass gleichzeitig das sich in dem Laugenbehälter befindende Wasser mittels des Heizelements (3) geheizt und mittels des Umflutungssystems aus dem ersten Bereich des Lagenbehälters (1) in den zweiten Bereich des Laugenbehälters (1) gefördert wird. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Waschautomaten. |
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06.05.2026
Vorrichtung mit einer Dunstabzugseinheit zum Abzug von über dem Kochfeld Entstandenen Wrasen und einer Verschlusseinheit zum Verschliessen einer Ansaugöffnung für den Wrasen und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Verschlusseinheit (100) zum Verschließen einer Ansaugöffnung für über einem Kochfeld (115) entstandenen Wrasens, wobei die Verschlusseinheit (100) die ein Verschlusselement (120) zum Verschließen der Ansaugöffnung (105) und ein Trageelement (135) zur Halterung des Verschlusselementes (120) in einer die Ansaugöffnung (105) verschließenden Position umfasst, wobei das Trageelement (135) einen Trageabschnitt (130) zum Tragen des Verschlusselementes (120) in der die Ansaugöffnung (105) verschließenden Position und einen an den Trageabschnitt (130) angrenzenden Kippabschnitt (155) aufweist, wobei der Kippabschnitt (155) eine Ausnehmung (160) ausgebildet, in die das Verschlusselement (120) kippbar ist und wobei das Verschlusselement (120) von dem Trageelement (135) lösbar ist. |
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06.05.2026
Vorrichtung zur Halterung eines Staubsauger-Filterbeutels in einem Staubsauger und Halteplatte für einen Staubsauger-Filterbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.03.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger-Filterbeutel, umfassend ein Filtermedium und eine fest mit dem Filtermedium verbundene Halteplatte, die zur Halterung durch eine Vorrichtung zur Halterung eines Staubsauger-Filterbeutels in einem Staubsauger ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung ein zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position verschwenkbares Schließelement umfasst, das einen Rasthaken und ein Eingriffselement umfasst. Die Halteplatte umfasst einen Rasthaken-Lagerabschnitt, der in einem ersten Randabschnitt der Halteplatte ausgebildet ist, und einen ersten Schlüsselabschnitt, der in dem ersten Randabschnitt ausgebildet ist, wobei der Rasthaken-Lagerabschnitt ausgebildet ist, mit dem Rasthaken des Schließelements zusammenzuwirken, sodass das Schließelement in der geschlossenen Position mit dem Rasthaken-Lagerabschnitt verrastet, und wobei der erste Schlüsselabschnitt ausgebildet ist, mit dem Eingriffselement zusammenzuwirken, sodass die Halteplatte in der vorgegebenen Position gehalten wird, wenn das Schließelement in der geschlossenen Position ist. |
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29.04.2026
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung, für eine Geschirrspülmaschine, mit einem eine Luftansaugöffnung (11) bereitstellenden Ansaugkanal (10) und einem eine Luftauslassöffnung (13) bereitstellenden Auslasskanal (12), sowie mit einem Gebläse (14), an das luftansaugseitig der Ansaugkanal (10) und luftauslassseitig der Auslasskanal (12) strömungstechnisch angeschlossen sind, wobei das Gebläse (14) ein Gehäuse (23) und ein darin verdrehbar angeordnetes Gebläserad (24) aufweist, gekennzeichnet durch ein weiteres Gebläse (25), das einen Lufteinlass (31) und einen in die Umgebungsatmosphäre mündenden Luftauslass (29) aufweist, wobei das weitere Gebläse (25) ein weiteres Gehäuse (26) und ein darin verdrehbar angeordnetes, weiteres Gebläserad (27) aufweist, und durch eine Motoreinrichtung (30), die mit dem Gebläserad (24) und dem weiteren Gebläserad (27) in Wirkverbindung steht. |
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29.04.2026
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung, für eine Geschirrspülmaschine, mit einem eine Luftansaugöffnung (11) bereitstellenden Ansaugkanal (10) und einem eine Luftauslassöffnung (13) bereitstellenden Auslasskanal (12), sowie mit einem Gebläse (14), an das luftansaugseitig der Ansaugkanal (10) und luftauslassseitig der Auslasskanal (12) strömungstechnisch angeschlossen sind, wobei das Gebläse (14) ein Gehäuse (23) und ein darin verdrehbar angeordnetes Gebläserad (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (23) eine Überlauföffnung (26) für sich im Gehäuse (23) ansammelndes Kondensat aufweist und dass unterhalb des Gehäuses (23) eine Auffang- und Verdunstungsschale (25) angeordnet ist, die in strömungstechnischer Wirkverbindung mit der gehäuseseitigen Überlauföffnung (26) steht. |
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29.04.2026
Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds, Steuereinheit und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds (100) das einen durch ein Verschlusselement (130) verschließbaren Wrasenabzug (200) aufweist, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines Wischschutzsignals, einen Schritt des Schließens des Verschlusselements (130) ansprechend auf das Einlesen des Wischschutzsignals, und einen Schritt des Öffnens umfasst, wobei der Schritt des Öffnens des Verschlusselements (130), eine vorbestimmte Zeitdauer nach dem Schließen ausgeführt wird. |
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29.04.2026
Reinigungsmittelentnahmevorrichtung, Verfahren zum Identifizieren eines Reinigungsmittels, Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts, Steuereinheit und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 08.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Reinigungsmittelentnahmevorrichtung, Verfahren zum Identifizieren eines Reinigungsmittels, Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts, eine Steuereinheit und ReinigungsgerätDie Erfindung betrifft eine Reinigungsmittelentnahmevorrichtung (110) für ein Reinigungsgerät, wobei die Reinigungsmittelentnahmevorrichtung (110) eine Dosierlanze (200), welche dazu ausgeformt ist um Reinigungsmittel aus einem Reinigungsmittelbehälter (220) abzupumpen, und eine Empfangseinheit (210) aufweist. Die Empfangseinheit (210) ist dabei zum Erkennen eines Typs des in dem Reinigungsmittelbehälter (220) gelagerten Reinigungsmittels anhand eines auf und/oder an dem Reinigungsmittelbehälter (220) angebrachten Markierungselements (230) ausgeformt, wobei die Empfangseinheit (210) der Dosierlanze (200) fest zugeordnet ist. |
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22.04.2026
Dunstabzugseinheit zur Absaugung von Wrasen über einem Kochfeld, Kochfeld und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugseinheit (200) zur Absaugung von Wrasen (210) über einem Kochfeld (100), wobei die Dunstabzugseinheit (200) ein Gebläse (225) zur Ableitung des Wrasens durch einen Wrasenabzugskanal (220) und eine Dampferzeugungseinheit (235) aufweist, die ausgebildet ist, um Dampf in den Wrasenabzugskanal (220) auszugeben. |
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22.04.2026
Waschautomat und Verfahren zum Dosieren eines oder mehrerer Wäschebehandlungsmittel
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Status
Angemeldet am 07.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Wäschebehandlungsflüssigkeit (10) und einer drehbar in dem Laugenbehälter gelagerten Trommel zur Aufnahme von Wäsche und einem Dosiersystem, wobei das Dosiersystem aufweist- eine Schublade (6), die ausgebildet ist, mehrere blockförmige Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) aufzunehmen,- einen Wasserzulauf (7), der ausgebildet ist, bei Aktivierung eine Grenzfläche eines (2) oder mehrerer der mehreren blockförmigen Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) als Abspülbereich mit Wasser (8) anzuspritzen, so dass dem Laugenbehälter die Wäschebehandlungsflüssigkeit (10) zugeführt wird, die das Wasser (8) und eine vorbestimmte Dosis des angespritzten blockförmigen Wäschebehandlungsmittels (2) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Dosieren eines oder mehrerer Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) in einen Laugenbehälter eines Waschautomaten, aufweisend Anspritzen eines oder mehrerer der blockförmigen Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) mit Wasser (8) derart, dass eine Grenzfläche des (2) oder der mehreren der mehreren blockförmigen Wäschebehandlungsmittel (1, 2, 3, 4) als Abspülbereich ablöst wird, so dass dem Laugenbehälter eine Wäschebehandlungsflüssigkeit (10) zugeführt wird, die das Wasser (8) und eine vorbestimmte Dosis des angespritzten blockförmigen Wäschebehandlungsmittels (2) aufweist. |
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22.04.2026
Sprühnebelvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Sprühnebelvorrichtung, Dampfkondensator und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 09.10.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Sprühnebelvorrichtung (200) für einen Dampfkondensator für ein Reinigungsgerät (100), wobei die Sprühnebelvorrichtung (200) eine Sprühnebeldüse (205) mit einem Kunststoffteil (405) und einer Düse (400) aus einem elastischen Material umfasst. Das Kunststoffteil formt einen Kanal (500) zum Leiten von Wasser zu der Düse aus. Die Düse ist ausgeformt, um unter Verwendung des Wassers einen Sprühnebel zu generieren. |
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22.04.2026
Haushaltsgerät, Vorzugsweise Gargerät, Besonders Vorzugsweise Dampfgargerät
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Status
Angemeldet am 24.09.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), vorzugsweise ein Gargerät (1), besonders vorzugsweise ein Dampfgargerät (1), mit einer beweglichen, vorzugsweise schwenkbaren, Blende (15), welche ausgebildet ist, zwischen einer Ruhelage, in welcher die Blende (15) den Zugriff auf einen dahinter befindlichen Raum eines Außengehäuses und/oder eines Innengehäuses (11) verhindert, und einer exponierten Lage, in welcher die Blende (15) den Zugriff auf den Raum ermöglicht, hin und her bewegt zu werden. Das Haushaltsgerät (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Anschlagelement (15c) und/oder wenigstens ein Ausrichtelement (11c, 15d; 11d, 15e), welches ausgebildet ist, die Positionierung und/oder Ausrichtung der Blende (15) gegenüber dem Außengehäuse und/oder gegenüber dem Innengehäuse (11) beim Erreichen der Ruhelage zu verbessern. |
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15.04.2026
Mahleinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Mahleinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere eine Kaffee- und/oder Espressomaschine, umfassend eine, insbesondere wenigstens annähernd trichterförmige, Substratbevorratungseinheit (2) zur Aufnahme von Getränkesubstrat, insbesondere Kaffeebohnen, welche eine Substrateinfüllöffnung (3) aufweist, und umfassend ein Substrat-Mahlwerk (4) zum Mahlen von Getränkesubstrat, wobei die Substratbevorratungseinheit (2) mit einer Auslassöffnung (5) so an, bevorzugt über, dem Substrat-Mahlerwerk (4) angeordnet ist, dass Getränkesubstrat durch die Auslassöffnung (5) in das Substrat-Mahlwerk (4) überführbar ist, wobei die Substratbevorratungseinheit (2) ein die Auslassöffnung (5) überspannendes Deckelement (6) aufweist, welches derart angeordnet ist, dass zwischen dem Deckelement (6) und der Auslassöffnung (5) ein Spalt (7) besteht, durch welchen Getränkesubstrat führbar ist, wobei dass das Deckelement (6) an einer der Substrateinfüllöffnung (3) zugewandten Oberfläche (8.1) eine reibungsverringernde und/oder strömungsbeeinflussende Oberflächenstrukturierung aufweist. |
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25.03.2026
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.09.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung, für eine Geschirrspülmaschine (1), die über einen einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut verfügt, mit einem eine Luftansaugöffnung (11) bereitstellenden Ansaugkanal (10), einem eine Luftauslassöffnung (13) bereitstellenden Auslasskanal (12) und einem Gebläse (14), an das luftansaugseitig der Ansaugkanal (10) und luftauslassseitig der Auslasskanal (12) strömungstechnisch angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (14) in Höhenrichtung (8) der Geschirrspülmaschine (1) unterhalb des Spülbehälters (2) angeordnet ist, wobei das Gebläse (14) in Relation zum Spülbehälter (2) schwimmend, gleichwohl aber verdrehsicher gelagert ist, und dass der Auslasskanal (12) seitlich des Spülbehälters (2) am Spülbehälter (2) angeordnet ist, wobei der Auslasskanal (12) mit einem die Luftauslassöffnung (13) aufweisenden Endabschnitt (19) eine vom Spülbehälter (2) bereitgestellte Durchtrittsöffnung unter Zwischenordnung einer Radialdichtung durchgreift. |
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25.03.2026
Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.09.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung, insbesondere Umlufttrocknungseinrichtung, für eine Geschirrspülmaschine (1), die über einen einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut verfügt, mit einem eine Luftansaugöffnung (11) bereitstellenden Ansaugkanal (10), einem eine Luftauslassöffnung (13) bereitstellenden Auslasskanal (12) und einem Gebläse (14), an das luftansaugseitig der Ansaugkanal (10) und luftauslassseitig der Auslasskanal (12) strömungstechnisch angeschlossen sind, gekennzeichnet durch eine drei Baugruppen (23, 24, 25) aufweisende Unterteilung, wobei eine erste Baugruppe (23) vorgesehen ist, die das Gebläse (14) aufweist, wobei eine zweite Baugruppe (24) vorgesehen ist, die den Ansaugkanal (10) zumindest abschnittsweise aufweist und wobei eine dritte Baugruppe (25) vorgesehen ist, die zumindest einen die Luftauslassöffnung (13) aufweisenden Endabschnitt (19) des Auslasskanals (12) aufweist, wobei die Baugruppen (23, 24, 25) strömungstechnisch zusammenwirken und einen gemeinsamen Strömungsweg bereitstellen, der die Luftansaugöffnung (11) mit der Luftauslassöffnung (13) strömungstechnisch verbindet. |
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11.03.2026
Antriebsvorrichtung für einen Auszug eines Gargeräts mit einem Garraum und Gargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2023
Erteilt am 11.03.2026
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (24) für einen Auszug (22) eines Gargeräts (2) mit einem durch eine Garraumtür (18) verschließbaren Garraum (16) zum automatischen Antrieb des Auszugs (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (24) eine Überlastschutzvorrichtung (60) zum Schutz der Antriebsvorrichtung (24) vor einer Beschädigung durch eine unsachgemäße Bedienung der Garraumtür (18) und/oder des Auszugs (22) umfasst, wobei die Überlastschutzvorrichtung (60) als eine Rutschkupplung mit einer ersten Kontaktfläche (62) und einer mit der ersten Kontaktfläche (62) im Nicht-Überlastfall kraftübertragend verbundenen zweiten Kontaktfläche (64) ausgebildet ist, und wobei die beiden vorgenannten Kontaktflächen (62, 64) jeweils als eine Reibfläche und/oder als eine Formschlussfläche ausgebildet sind, und wobei die Überlastschutzvorrichtung (60) derart ausgebildet ist, dass eine Anpresskraft zwischen der ersten Kontaktfläche (62) und der zweiten Kontaktfläche (64) ohne jegliche Demontage der Antriebsvorrichtung (24) von einem Rest des Gargeräts (2) mittels eines Nachstellelements (65) der Überlastschutzvorrichtung (60) manuell nachstellbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2) mit einem Garraum (16). |
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11.03.2026
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.01.2022
Erteilt am 11.03.2026
Zusammenfassung
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11.03.2026
Haushaltsgerätesystem eines Raumes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2024
Erteilt am 11.03.2026
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerätesystem eines Raumes (0) mit einem nicht-UWB-fähigen Haushaltsgerät (1; 2; 3), einem UWB-fähigen Gerät (4) und einem UWB-fähigen mobilen Endgerät (5) eines Benutzers (6), wobei das UWB-fähige Gerät (4) ausgebildet und eingerichtet ist, das UWB-fähige mobile Endgerät (5) zu identifizieren, das UWB-fähige mobile Endgerät (5) relativ zu sich selbst, vorzugsweise mittels Abstand und Winkel, im Raum (0) zu lokalisieren, und die aktuelle Position (B) des Benutzers (6) anhand dessen UWB-fähigen mobilen Endgeräts (5) relativ zum nicht-UWB-fähigen Haushaltsgerät (1; 2; 3) im Raum (0) zu bestimmen und wobei das nicht-UWB-fähige Haushaltsgerät (1; 2; 3) ausgebildet und eingerichtet ist, falls sich der Benutzer (6) in einer vorbestimmten Nähe zum nicht-UWB-fähigen Haushaltsgerät (1; 2; 3) im Raum (0) befindet, einen benutzerspezifischen Betrieb auszuführen. |
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04.03.2026
Duft- Und/oder Weichspüler, Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben der Waschmaschine
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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25.02.2026
Vorrichtung zur Halterung eines Staubsauger-Filterbeutels in einem Staubsauger und Halteplatte für einen Staubsauger-Filterbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.03.2024
Erteilt am 25.02.2026
Zusammenfassung
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25.02.2026
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.03.2025
Erteilt am 25.02.2026
Zusammenfassung
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25.02.2026
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.07.2024
Erteilt am 25.02.2026
Zusammenfassung
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25.02.2026
Wrasenschirmeinrichtung, Downdraftlüfter und Verfahren zur Wartung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2021
Erteilt am 25.02.2026
Zusammenfassung
Wrasenschirmeinrichtung (1) zur Verwendung in einem Downdraftlüfter umfassend einen Ansaugabschnitt (2) mit einer Ansaugöffnung (3) und eine flächig ausgestaltete Filtereinrichtung (4), wobei der Ansaugabschnitt (2) durch eine Vorderwandung (5) und eine Rückwandung (6) begrenzt ist. Dabei ist die Filtereinrichtung (4) im Ansaugabschnitt (2) schräg zum Strömungsquerschnitt des Ansaugabschnittes (2) angeordnet. Ein erfindungsgemäße Downdraftlüfter (100) umfasst eine Gebläseeinrichtung und eine erfindungsgemäße Wrasenschirmeinrichtung (1). Bei dem Verfahren zur Wartung einer erfindungsgemäßen Wrasenschirmeinrichtung (1) oder eines erfindungsgemäßen Downdraftlüfters (100) erfolgen die folgenden Schritte in geeigneter Anzahl und Reihenfolge: Öffnen der Wrasenschirmeinrichtung (1) durch abschnittsweises verlagern und/oder verschwenken der Vorderwandung (5) des Ansaugabschnittes (2) in die geöffnete Stellung (12); Entnahme und/oder Einsetzen der Filtereinrichtung (4); Schließen der Wrasenschirmeinrichtung (1) durch abschnittsweises verlagern und/oder verschwenken der Vorderwandung (4) des Ansaugabschnittes (2) in die geschlossene Stellung (13). |
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18.02.2026
Wasch- und Trocknungssystem und Verfahren zum Steuern eines Wasch- und Trockenvorgangs
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2023
Erteilt am 18.02.2026
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18.02.2026
Wäschebehandlungsgerät mit Prozesslufterzeuger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2024
Erteilt am 18.02.2026
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät (1) mit folgenden Merkmalen:- ein Gehäuse (2);- einen zylinderförmigen Laugenbehälter (4);- eine im Laugenbehälter (4) mit einer horizontalen oder geneigten Achse (33) drehbar gelagerten, zylinderförmigen Trommel (3), die zum Aufnehmen von Wäsche ausgebildet ist;- ein Lüftermodul (13), welches im Gehäuse (2) oberhalb des Laugenbehälters (4) angebracht ist,- einem Lüfter (9) zum Fördern von Prozessluft (PL) durch den Kanalabschnitt (8).- ein Filterelement (100), welches in dem Kanalabschnitt (8a) oder im zweiten Rohr (96) vorgesehen ist, bevorzugt im Bereich des Kanaleinlasses.Das Wäschebehandlungsgerät umfasst ein Filterelement (100), welches als flacher Körper aus Filtermittel (101) ausgebildet ist und unter einer Schräge mit einem Winkel im Bereich von 5° bis 45°, bevorzugt 7° bis 30° in Verlaufsrichtung in Strömungsrichtung des Kanalabschnitts (8a) verschiebbar ist. |
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18.02.2026
Tracking-System und Verfahren zum Nachverfolgen eines mittels Elektromagnetischer Signale Tracking-Fähigen Objektes
Textiltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 19.04.2024
Erteilt am 18.02.2026
Zusammenfassung
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18.02.2026
Wasserführendes Elektrisches Gerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Erteilt am 18.02.2026
Zusammenfassung
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18.02.2026
Gargerät mit Teleskopschienen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2024
Erteilt am 18.02.2026
Zusammenfassung
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18.02.2026
Kochfeldeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2021
Erteilt am 18.02.2026
Zusammenfassung
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