Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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04.06.2025
Verfahren und Steuereinheit zum Überwachen eines Energieübertragungsbereichs eines Mobilgeräts
Elektrische Energietechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 24.09.2024
Anhängig
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04.06.2025
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.10.2024
Anhängig
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28.05.2025
Haushaltsgerät mit Beweglichem Verschlusselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2024
Anhängig
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28.05.2025
Gareinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2024
Anhängig
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28.05.2025
Lebensmittelbehälter und System aus mehreren Lebensmittelbehältern
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2024
Anhängig
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28.05.2025
Verfahren zur Gleichzeitigen Ansteuerung eines Dreisträngigen Motors in einem Zweiphasigen Betrieb und eines Einsträngigen Motors, Motorsteuerung und Elektrisches Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2024
Anhängig
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21.05.2025
Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2013
Erteilt am 21.05.2025
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21.05.2025
Schuhwaschbeutel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2024
Anhängig
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21.05.2025
Verfahren und Steuereinheit zum Erkennen einer Schrägen Stellung eines Mobilgerätes auf einer Stellfläche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2024
Anhängig
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21.05.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Darstellen eines Energieverbrauchs eines Kleingeräts, Kleingerät und Transmittervorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2024
Anhängig
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14.05.2025
Dichtelement für eine in eine Arbeitsplatte Integrierte Aufnahmekammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2021
Erteilt am 14.05.2025
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14.05.2025
System, umfassend ein Möbel mit einer Einbaunische und ein Einbaugerät, und Verfahren zum Betrieb des Systems
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2022
Erteilt am 14.05.2025
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14.05.2025
Verteilerscheibe für eine Reinigungsflüssigkeit, Verteilersystem, Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zu dessen Reinigung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2021
Erteilt am 14.05.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft unter anderem ein Gargerät (2), umfassend einen Garraum (4), ein Verteilersystem (12) für eine Reinigungsflüssigkeit zur Reinigung des Garraums (4) und ein Umwälzsystem (14) zur Umwälzung der Reinigungsflüssigkeit mit einer Pumpe (16), einer Ablaufleitung (18) und einer Zulaufleitung (20), wobei die Pumpe (16) mittels der Ablaufleitung (18) strömungsleitend an einem in einem Garraumboden (6) des Garraums (4) angeordneten Ablauf (22) des Garraums (4) und mittels der Zulaufleitung (20) strömungsleitend an einer Zulauföffnung (24) des Verteilersystems (12) angeschlossen ist, und wobei das Verteilersystem (12) eine Verteilerscheibe (26) mit einem Drehbolzen (28) zur Verbindung, bevorzugt zur drehmomentübertragenden Verbindung, mit einer Welle des Gargeräts (2) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung eine Verteilerscheibe (26), ein Verteilersystem (12) und ein Verfahren zur Reinigung des Garraums (4) des Gargeräts (2). |
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14.05.2025
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2021
Anhängig
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08.05.2025
Einspülvorrichtung und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2024
Anhängig
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08.05.2025
Gargerät mit Mikrowellenfunktion und Mikrowellenfallen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2024
Anhängig
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07.05.2025
Verfahren zum Bereitstellen einer Information über ein Gefäss
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2022
Erteilt am 07.05.2025
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07.05.2025
Staubsammeleinheit für Saugroboter und Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.03.2022
Erteilt am 07.05.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Staubsammeleinheit (1) für einen Saugroboter, mit einem Sammelbehälter (2) zum Sammeln von Staub, einem Behälterdeckel (3) zur Abdeckung einer Entleerungsöffnung (4) des Sammelbehälters (2) und einem Filterelement (5) zur Abscheidung von Staub, wobei das Filterelement (5) in einem Filterrahmen (6) angeordnet ist, wobei der Behälterdeckel (3) über den Filterrahmen (6) mit dem Sammelbehälter (2) zur Abdeckung der Entleerungsöffnung (4) verbindbar ist sowie einen Saugroboter mit einer solchen Staubsammeleinheit. |
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07.05.2025
Haushaltsgerät mit einem auf ein Wechselspannungsnetz Aufschaltbaren Motor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2021
Erteilt am 07.05.2025
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07.05.2025
Verfahren zum Zweiphasigen Betrieb eines Dreiphasigen Permanenterregten Synchronmotors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2024
Anhängig
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07.05.2025
Leistensystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 07.05.2025
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07.05.2025
Bereichssegmentierungsvorrichtung und Verfahren zur Kartenzerlegung eines Roboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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30.04.2025
Gargerät mit einer Auffangrinne
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2023
Anhängig
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30.04.2025
Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Gargerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) und einen in der Gehäuseeinrichtung (2) verlagerbar aufgenommenen Auszug (3), wobei dem Auszug (3) eine Rasteinrichtung (4) zugeordnet ist, um den Auszug (3) in einer Rastposition (5) gegen ein ungewolltes Verschieben zu sichern. Dabei umfasst die Rasteinrichtung (4) ein Rastelement (6) und eine Rastelementaufnahme (7), wobei das Rastelement (6) in der Rastposition (5) in der Rastelementaufnahme (7) aufgenommen und durch eine Vorbelastungseinrichtung (8) in der Rastposition (5) gesichert ist. Es ist eine Sensoreinrichtung (24) umfasst, um zu erfassen, ob das Rastelement (6) in der Rastposition (5) vorliegt. Bei dem Verfahren zum Betreiben einer solchen Gareinrichtung wird der Auszug (3) beim Verlagern mittels wenigstens einer Rasteinrichtung (4) in wenigstens einer Rastposition (5) gegen ein ungewolltes Verschieben gesichert wird, wobei die Sensoreinrichtung (24) erfasst, ob das Rastelement (6) in der Rastposition (5) vorliegt. |
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30.04.2025
Kochfeld zum Zubereiten von Speisen und Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Kochfelds
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2024
Anhängig
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30.04.2025
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Kochfelds und Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2024
Anhängig
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30.04.2025
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben einer Energieversorgungseinheit
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2024
Anhängig
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30.04.2025
Verfahren zum Betreiben eines Mobilen Haushaltgeräts unter Verwendung einer Energieversorgungsvorrichtung, Steuereinrichtung und Energieversorgungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2024
Anhängig
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24.04.2025
Flüssigkeitsauffangvorrichtung und Gargerät mit einer Flüssigkeitsauffangvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2024
Anhängig
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24.04.2025
Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2024
Anhängig
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24.04.2025
Flüssigkeitsauffangvorrichtung und Gargerät mit einer Flüssigkeitsauffangvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2024
Anhängig
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23.04.2025
Antriebssystem
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2022
Erteilt am 23.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) mit wenigstens einem ersten Motor (M1), mit wenigstens einer ersten H-Brücke (15), welche ausgebildet ist, den ersten Motor (M1) zu betreiben, wobei die erste H-Brücke (15) eine erste Halbbrücke (12) mit einem ersten Messwiderstand (R1) und eine zweite Halbbrücke (13) mit einem zweiten Messwiderstand (R2) aufweist, und mit einer Steuerungseinheit (17), welche ausgebildet ist, die Ströme des ersten Messwiderstands (R1) und des zweiten Messwiderstands (R2) hinsichtlich einer thermischen Belastung des ersten Motors (M1) auszuwerten. Das Antriebssystem (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens einen zweiten Motor (M2) und wenigstens eine zweite H-Brücke (16), welche ausgebildet ist, den zweiten Motor (M2) zu betreiben, wobei die zweite H-Brücke (16) die zweite Halbbrücke (13) mit dem zweiten Messwiderstand (R2) und eine dritte Halbbrücke (14) mit einem dritten Messwiderstand (R3) aufweist, wobei die Steuerungseinheit (17) ferner ausgebildet ist, die Ströme des zweiten Messwiderstands (R2) und des dritten Messwiderstands (R3) hinsichtlich einer thermischen Belastung des zweiten Motors (M2) auszuwerten. |
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16.04.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Verschliessen eines Einspülkastens, Reinigungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2021
Erteilt am 16.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (105) zum Verschließen eines Einspülkastens für ein Reinigungsgerät, wobei der Einspülkasten ausgeformt ist, um einen eine Griffblende aufweisenden Schubkasten (112) aufzunehmen, wobei eine Griffmulde vorgesehen ist, die einem Bediener ein Eingreifen in die Griffblende ermöglicht, wenn der Schubkasten (112) in den Einspülkasten eingeschoben ist. Die Vorrichtung (105) weist eine Gitterstruktur zum Verschließen der Griffmulde und eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Vorrichtung (105) gegenüber dem Einspülkasten auf, um den Einspülkasten zu verschließen. |
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16.04.2025
Staubsauger, Vorzugsweise Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.08.2023
Erteilt am 16.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), vorzugsweise einen Handstaubsauger (1), mit einem Gebläse (12) mit einem Laufrad zur Erzeugung eines Luftstroms, mit einem ersten elektrischen Motor (12a) zum Antreiben des Laufrads des Gebläses (12), mit einer Saugdüse (14) mit einer rotierbaren Bürste (15), mit einem zweiten elektrischen Motor (15a) zum Antreiben der rotierbaren Bürste (15) und mit einer Steuerungseinheit (17), welche ausgebildet und eingerichtet ist, wenigstens den ersten elektrischen Motor (12a) und/oder den zweiten elektrischen Motors (15a) zu betreiben. Der Staubsauger (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (17) ausgebildet und eingerichtet ist,eine Bewegung (B) des Rotors (15c) des zweiten elektrischen Motors (15a) gegenüber dem Stator (15b) des zweiten elektrischen Motors (15a) aus einer ersten Ausrichtung (A1) in eine zweite Ausrichtung (A2) zu veranlassen,einen Wert einer elektrischen Größe zu erfassen, welche durch die Bewegung (B) von der ersten Ausrichtung (A1) in die zweite Ausrichtung (A2) beeinflusst wird, undaus dem Wert der elektrischen Größe zu bestimmen, ob die veranlasste Bewegung (B) erfolgt ist oder nicht. |
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16.04.2025
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2023
Anhängig
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16.04.2025
Beleuchtungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2024
Anhängig
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16.04.2025
Spülkorb für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.09.2024
Anhängig
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09.04.2025
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.02.2021
Erteilt am 09.04.2025
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02.04.2025
Gargerät mit einer Gargerätemuffel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2024
Anhängig
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02.04.2025
Geschirrspülmaschine, insbesondere Einbaugeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2024
Erteilt am 02.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Einbaugeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (5), wobei die der Schwenkachse gegenüberliegende Stirnseite (24) der Spülraumtür (6) treppenförmig ausgebildet ist und einen der Beschickungsöffnung (5) zugewandten ersten Absatz (25) sowie einen zum ersten Absatz (25) benachbarten zweiten Absatz (26) aufweist, wobei der zweite Absatz (26) ein Bedienfeld (19) bereitstellt, wobei der zweite Absatz (26) den ersten Absatz (25) in Höhenrichtung (31) der Spülraumtür (6) überragt, so dass die Oberfläche (20) des Bedienfeldes (19) zur stirnseitigen Oberfläche (27) des ersten Absatzes (25) beabstandet ist, wobei der Abstand zwischen der Oberfläche (20) des Bedienfeldes (19) und der stirnseitigen Oberfläche (27) des ersten Absatzes (25) ≥ 30 mm beträgt. |
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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