Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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02.04.2025
Geschirrspülmaschine, insbesondere Einbaugeschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 01.02.2024
Erteilt am 02.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Einbaugeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (5), wobei die der Schwenkachse gegenüberliegende Stirnseite (24) der Spülraumtür (6) treppenförmig ausgebildet ist und einen der Beschickungsöffnung (5) zugewandten ersten Absatz (25) sowie einen zum ersten Absatz (25) benachbarten zweiten Absatz (26) aufweist, wobei der zweite Absatz (26) ein Bedienfeld (19) bereitstellt, wobei der zweite Absatz (26) den ersten Absatz (25) in Höhenrichtung (31) der Spülraumtür (6) überragt, so dass die Oberfläche (20) des Bedienfeldes (19) zur stirnseitigen Oberfläche (27) des ersten Absatzes (25) beabstandet ist, wobei der Abstand zwischen der Oberfläche (20) des Bedienfeldes (19) und der stirnseitigen Oberfläche (27) des ersten Absatzes (25) ≥ 30 mm beträgt. |
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27.03.2025
Motoreinrichtung
WO2025061406
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2024
Anhängig
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27.03.2025
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 16.08.2024
Anhängig
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26.03.2025
Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 23.05.2022
Erteilt am 26.03.2025
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26.03.2025
Downdraftlüfter und Verfahren zum Zusammenbau
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Status
Angemeldet am 05.04.2022
Erteilt am 26.03.2025
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26.03.2025
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Reinigungsgeräts, Spülleisteneinrichtung, Sensor und Reinigungsgerät
EP4527281
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.08.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (RDG) Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ansteuerns. Im Schritt des Einlesens werden ein Programmsignal (P) und ein Sensorsignal (S1) eingelesen. Das Programmsignal (P) repräsentiert einen für ein ausgewähltes Reinigungsprogramm zu verwendenden Soll-Druckwert einer Spülflotte in einer Spülleisteneinrichtung (SL1). Das Sensorsignal (S1) wird von einem Sensor (DS1) eingelesen, wobei das Sensorsignal (S1) einen Ist-Druckwert der Spülflotte in der Spülleisteneinrichtung (SL1) repräsentiert. Im Schritt des Ansteuerns wird die Pumpeneinrichtung (PE) unter Verwendung des Soll-Druckwerts und des Ist-Druckwerts angesteuert. |
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26.03.2025
Gareinrichtung
EP4526600
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2023
Anhängig
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26.03.2025
Gargerät mit Dampfgarfunktion
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Status
Angemeldet am 27.08.2019
Erteilt am 26.03.2025
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26.03.2025
Reinigungsgerät, Steuervorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Reinigungsgut
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Erteilt am 26.03.2025
Zusammenfassung
Ein Reinigungsgerät (100) zum Behandeln von Reinigungsgut (105) weist einen Reinigungsbehälter (110), einen Aufnahmebehälter (115), zumindest eine elektrochemische Zelleinrichtung (120), eine Pumpeinrichtung (125) und eine Steuervorrichtung (130) auf. Der Reinigungsbehälter (110) zum Aufnehmen des Reinigungsguts (105) weist einen Einlass und einen Auslass für eine Waschflotte (150) auf. Der Aufnahmebehälter (115) nimmt die Waschflotte (150) auf. Die elektrochemische Zelleinrichtung (120) ist ausgebildet, um die Waschflotte (150) aufzubereiten. Die Pumpeinrichtung (125) ist ausgebildet, um die Waschflotte (150) aus dem Aufnahmebehälter (115) in den Reinigungsbehälter (110) zu pumpen, um die Waschflotte (150) durch die elektrochemische Zelleinrichtung (120) zu pumpen und um die Waschflotte (150) in den Aufnahmebehälter (115) zurück zu pumpen. Die Steuervorrichtung (130) ist ausgebildet, um zur Steuerung eines Ablaufs eines Reinigungsprogrammes ein Pumpsignal (165) zum Steuern eines Betriebs der Pumpeinrichtung (125) und ein Zellsignal (170) zum Steuern eines Betriebs der Zelleinrichtung (120) bereitzustellen. |
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19.03.2025
Saugroboter zur Autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 19.03.2025
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19.03.2025
Verfahren zur Bestimmung eines Füllgrades eines Staubbehälters und Staubsauger
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Status
Angemeldet am 09.10.2023
Erteilt am 19.03.2025
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19.03.2025
Saugroboter
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Status
Angemeldet am 18.11.2022
Erteilt am 19.03.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Saugroboter mit mindestens einer quer zu einer Bearbeitungsrichtung (3) erstreckende, Reinigungswalze (4) mit einem länglichen Walzenkörper (5), wobei die Reinigungswalze (4) zum Wechsel und/oder zur Reinigung aus dem Saugroboter (1) entnehmbar und wieder einsetzbar ist, wobei die eingesetzte Reinigungswalze (4) im Saugroboter (1) auf einer ersten Lagerseite (6) über einen Antriebszapfen (7) der Reinigungswalze (4) drehbar angetrieben ist, wobei die eingesetzte Reinigungswalze (4) im Saugroboter (1) auf einer zweiten Lagerseite (8) über ein Loslager (9) gelagert ist, wobei das Loslager (9) der Reinigungswalze (4) eine federgelagerte Lagerbuchse (10) aufweist, wobei die Lagerbuchse (10) der eingesetzten Reinigungswalze (4) in einer Lageraufnahme (11) des Saugroboters (1) aufgenommen ist, wobei eine Feder (12) die Lagerbuchse (10) axial mittels Federkraft (F) an dem Walzenkörper (5) der Reinigungswalze (4) gegen die Lageraufnahme (11) verlagert, wobei die Federkraft (F) der Feder (12) den Antriebszapfen (7) der eingesetzten Reinigungswalze (4) axial gegen eine Antriebszapfenaufnahme (13) des Saugroboters (1) verlagert. |
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13.03.2025
Türabsteller zum Anordnen in einer Tür eines Kühlgeräts sowie Kühlgerät
EP4774518
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2024
Anhängig
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13.03.2025
Basisstation und System
EP4773854
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.08.2024
Anhängig
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13.03.2025
Haushaltgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgeräts
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Status
Angemeldet am 05.08.2024
Anhängig
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13.03.2025
Basisstation und System
WO2025051503
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.08.2024
Anhängig
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12.03.2025
Verfahren und Ansteuerungsvorrichtug zur Thermischen Überwachung eines mindestens Zweiphasigen Bürstenlosen Motors
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Status
Angemeldet am 12.01.2022
Erteilt am 12.03.2025
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12.03.2025
Verfahren zur Thermischen Überwachung eines Bürstenlosen Motors
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Status
Angemeldet am 07.01.2022
Erteilt am 12.03.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Überwachung eines mindestens zweiphasigen bürstenlosen Motors (M), vorzugsweise ohne Rotorlagesensor, mit wenigstens den Schritten: • Bestromen (100) des Motors (M), wobei die Phasenspannung (U<Phase>) des Bestromens (100) vorzugsweise mittels PWM-Steuerung eingestellt wird, • Erfassen (200) der Sternpunktspannung, • Vergleichen (300) der erfassten Sternpunktspannung mit einem vorbestimmten Grenzwert, und • falls beim Vergleichen (300) die Sternpunktspannung unterhalb des vorbestimmten Grenzwerts liegt, Fortsetzen (400) des Bestromens (100), oder • falls beim Vergleichen (300) die Sternpunktspannung bei dem oder oberhalb des vorbestimmten Grenzwerts liegt, Erfassen eines Fehlerzustands. |
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12.03.2025
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 04.01.2021
Erteilt am 12.03.2025
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12.03.2025
Haushaltsgerät mit Verschlusselement mit Griffelement
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Status
Angemeldet am 01.03.2024
Anhängig
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05.03.2025
Steuerungseinheit und Verfahren zur Ansteuerung einer Leistungszwischenstufe für einen Staubsauger
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Status
Angemeldet am 06.08.2018
Erteilt am 05.03.2025
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27.02.2025
Gargerät mit einer Funktion eines Schnellabkühlens eines Garraums
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Status
Angemeldet am 30.07.2024
Anhängig
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26.02.2025
Kochfeldeinrichtung und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 12.08.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Kochfeldeinrichtung (1) umfassend eine Steuereinrichtung (2), eine Aufstelleinrichtung (3) zum Aufstellen von Kochgeschirr und eine Heizeinrichtung (4), wobei mittels der Heizeinrichtung (4) eine Leistung zum Heizen von aufgestelltem Kochgeschirr in einem als Kochzone (5) ausgebildeten Abschnitt der Aufstelleinrichtung (3) bereitstellbar ist und wobei die Kochfeldeinrichtung (1) eine Signaleinrichtung (6) umfasst. Dabei umfasst die Signaleinrichtung (6) eine Ultraschallausgabeeinrichtung (7) zur Ausgabe eines für einen Benutzer mittels des Tastsinnes auf eine Distanz wahrnehmbaren Ultraschallsignales. Dabei ist mittels des Ultraschallsignales einem Benutzer wenigstens eine Eigenschaft der Kochfeldeinrichtung (1) signalisierbar. Bei dem Verfahren zum Betreiben einer solchen Kochfeldeinrichtung (1) signalisiert die Signaleinrichtung (6) einem Benutzer mittels des Ultraschallsignals eine Eigenschaft der Kochfeldeinrichtung (1). |
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26.02.2025
Spülmaschine mit Verfahr- und Hebemechanik
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Status
Angemeldet am 19.07.2022
Erteilt am 26.02.2025
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26.02.2025
Dosiergerät
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Status
Angemeldet am 10.03.2021
Erteilt am 26.02.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem Gehäuse (4), einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (15) dienenden Vorratsbehälter (8) und einer innerhalb des Gehäuses (4) um eine Drehachse verdrehbar angeordnete Trageinheit (7), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt, wobei das Gehäuse (4) zur verdrehbaren Aufnahme der Trageinheit (7) einen Lagerdom (11) bereitstellt, der in eine korrespondierend hierzu ausgebildete Lagerhülse (12) der Trageinheit (7) eingreift, eine Leuchteinrichtung (32) aufweist. |
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26.02.2025
Waschautomat oder Waschtrockner und Verfahren zur Behandlung von Wäsche in einem Waschautomaten oder Waschtrockner
EP4512949
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2024
Anhängig
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19.02.2025
Gargerät mit einem Garraum
EP4508370
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2023
Anhängig
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19.02.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Innenraums eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
EP4509031
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.07.2024
Anhängig
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19.02.2025
Saugroboter
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Status
Angemeldet am 31.08.2021
Erteilt am 19.02.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Saugroboter (1) zur autonomen Reinigung von Bodenflächen (7) eines Raums umfassend ein Gehäuse (2), welches einen Innenraum (3) begrenzt, einen im Innenraum (3) des Gehäuses (2) angeordneten Behälter (4) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, ein Gebläse (5) zur Erzeugung eines Saugluftstroms, mindestens einen am Gehäuse (2) angeordneten Saugmund (6) sowie einen Saugkanal (9), der den Saugmund (6) unter Zwischenschaltung des Behälters (4) strömungsmäßig mit dem Gebläse (5) verbindet, wobei Schmutzpartikel unter Wirkung des Saugluftstroms an dem Saugmund (6) aufnehmbar und mittels des Saugkanals (9) zu dem Behälter (4) beförderbar sind. Um einen Saugroboter bereitzustellen, bei dem die Reinigung von Rand- und Eckbereichen gegenüber dem Stand der Technik optimiert ist, ist gemäß der vorliegenden Erfindung ein Nebenluftkanal (10) vorgesehen, der in eine in einem Bereich einer Außenkante (12) des Gehäuses (2) angeordnete Saugöffnung (11) mündet, wobei der Nebenluftkanal (10) unter Zwischenschaltung des Behälters (4) strömungsmäßig mit dem Gebläse (5) verbunden ist, sodass der mittels des Gebläses (5) erzeugte Saugluftstrom zusätzlich zu dem Saugmund (6) des Saugkanals (9) auch an der Saugöffnung (11) des Nebenluftkanals (10) wirkt und auf diese Weise Schmutzpartikel unter Wirkung des Saugluftstroms an der Saugöffnung (11) des Nebenluftkanals (10) aufnehmbar und mittels des Nebenluftkanals (10) unmittelbar oder mittelbar zu dem Behälter (4) beförderbar sind. |
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19.02.2025
Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 19.06.2023
Erteilt am 19.02.2025
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19.02.2025
Gerät, Vorzugsweise Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 19.06.2024
Anhängig
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19.02.2025
Beleuchtungseinrichtung für einen Staubsauger
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Status
Angemeldet am 28.08.2023
Erteilt am 19.02.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für einen Staubsauger zur Visualisierung von Betriebszuständen des Staubsaugers, wobei die Beleuchtungseinrichtung Leuchtelemente aufweist, wobei die Leuchtelemente ringförmig oder ringsegmentförmig nebeneinander in der Beleuchtungseinrichtung angeordnet sind, wobei die Beleuchtungseinrichtung ein Reflektorelement und ein Lichtaustrittselement aufweist, wobei das Reflektorelement dazu ausgebildet ist von den Leuchtelementen emittiertes Licht in Richtung des Lichtaustrittselement zu reflektieren. |
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12.02.2025
Gargerät mit Kameraeinrichtung
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Status
Angemeldet am 28.06.2024
Anhängig
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12.02.2025
Elektronikmodul für ein Haushaltsgerät und Verfahren zur Herstellung eines Elektronikmoduls für ein Haushaltsgerät
EP4507461
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2024
Anhängig
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12.02.2025
Beutelloser Bodenstaubsauger
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Status
Angemeldet am 15.07.2021
Erteilt am 12.02.2025
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12.02.2025
Eingriffschutz zum Verschliessen einer Aufnahme für ein Gebläse einer Dunstabzugshaube, Dunstabzugshaube sowie Verfahren zum Umrüsten einer Dunstabzugshaube
EP4506623
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2024
Anhängig
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12.02.2025
Reinigungsgerät zum Reinigen von Spülgut, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Reinigungsgeräts
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Status
Angemeldet am 24.07.2024
Anhängig
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12.02.2025
Betriebsverfahren für ein Gerät mit einem Lüfter und Gerät mit einem Lüfter
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Status
Angemeldet am 11.07.2024
Anhängig
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12.02.2025
Bedienvorrichtung und Verfahren zum Bedienen eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 15.12.2022
Erteilt am 12.02.2025
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12.02.2025
Staubsauger, Staubbeutel, System und Verfahren
EP4505925
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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