Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.329 gesamt| Patent | |||
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30.04.2025
Gargerät mit einer Auffangrinne
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2023
Anhängig
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24.04.2025
Flüssigkeitsauffangvorrichtung und Gargerät mit einer Flüssigkeitsauffangvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2024
Anhängig
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24.04.2025
Flüssigkeitsauffangvorrichtung und Gargerät mit einer Flüssigkeitsauffangvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2024
Anhängig
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24.04.2025
Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2024
Anhängig
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23.04.2025
Antriebssystem
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2022
Erteilt am 23.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) mit wenigstens einem ersten Motor (M1), mit wenigstens einer ersten H-Brücke (15), welche ausgebildet ist, den ersten Motor (M1) zu betreiben, wobei die erste H-Brücke (15) eine erste Halbbrücke (12) mit einem ersten Messwiderstand (R1) und eine zweite Halbbrücke (13) mit einem zweiten Messwiderstand (R2) aufweist, und mit einer Steuerungseinheit (17), welche ausgebildet ist, die Ströme des ersten Messwiderstands (R1) und des zweiten Messwiderstands (R2) hinsichtlich einer thermischen Belastung des ersten Motors (M1) auszuwerten. Das Antriebssystem (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens einen zweiten Motor (M2) und wenigstens eine zweite H-Brücke (16), welche ausgebildet ist, den zweiten Motor (M2) zu betreiben, wobei die zweite H-Brücke (16) die zweite Halbbrücke (13) mit dem zweiten Messwiderstand (R2) und eine dritte Halbbrücke (14) mit einem dritten Messwiderstand (R3) aufweist, wobei die Steuerungseinheit (17) ferner ausgebildet ist, die Ströme des zweiten Messwiderstands (R2) und des dritten Messwiderstands (R3) hinsichtlich einer thermischen Belastung des zweiten Motors (M2) auszuwerten. |
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16.04.2025
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2023
Anhängig
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16.04.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Verschliessen eines Einspülkastens, Reinigungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2021
Erteilt am 16.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (105) zum Verschließen eines Einspülkastens für ein Reinigungsgerät, wobei der Einspülkasten ausgeformt ist, um einen eine Griffblende aufweisenden Schubkasten (112) aufzunehmen, wobei eine Griffmulde vorgesehen ist, die einem Bediener ein Eingreifen in die Griffblende ermöglicht, wenn der Schubkasten (112) in den Einspülkasten eingeschoben ist. Die Vorrichtung (105) weist eine Gitterstruktur zum Verschließen der Griffmulde und eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Vorrichtung (105) gegenüber dem Einspülkasten auf, um den Einspülkasten zu verschließen. |
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16.04.2025
Staubsauger, Vorzugsweise Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.08.2023
Erteilt am 16.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), vorzugsweise einen Handstaubsauger (1), mit einem Gebläse (12) mit einem Laufrad zur Erzeugung eines Luftstroms, mit einem ersten elektrischen Motor (12a) zum Antreiben des Laufrads des Gebläses (12), mit einer Saugdüse (14) mit einer rotierbaren Bürste (15), mit einem zweiten elektrischen Motor (15a) zum Antreiben der rotierbaren Bürste (15) und mit einer Steuerungseinheit (17), welche ausgebildet und eingerichtet ist, wenigstens den ersten elektrischen Motor (12a) und/oder den zweiten elektrischen Motors (15a) zu betreiben. Der Staubsauger (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (17) ausgebildet und eingerichtet ist,eine Bewegung (B) des Rotors (15c) des zweiten elektrischen Motors (15a) gegenüber dem Stator (15b) des zweiten elektrischen Motors (15a) aus einer ersten Ausrichtung (A1) in eine zweite Ausrichtung (A2) zu veranlassen,einen Wert einer elektrischen Größe zu erfassen, welche durch die Bewegung (B) von der ersten Ausrichtung (A1) in die zweite Ausrichtung (A2) beeinflusst wird, undaus dem Wert der elektrischen Größe zu bestimmen, ob die veranlasste Bewegung (B) erfolgt ist oder nicht. |
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16.04.2025
Spülkorb für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.09.2024
Anhängig
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16.04.2025
Beleuchtungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2024
Anhängig
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09.04.2025
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.02.2021
Erteilt am 09.04.2025
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02.04.2025
Gargerät mit einer Gargerätemuffel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2024
Anhängig
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02.04.2025
Gargerät, umfassend ein Gehäuse mit einem Darin Angeordneten Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2024
Anhängig
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02.04.2025
Verfahren zur Gleichzeitigen Ansteuerung eines Dreisträngigen Motors in einem Zweiphasigen Betrieb und eines Einsträngigen Motors, Motorsteuerung und Elektrisches Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2024
Anhängig
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02.04.2025
Geschirrspülmaschine, insbesondere Einbaugeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2024
Erteilt am 02.04.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Einbaugeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (5), wobei die der Schwenkachse gegenüberliegende Stirnseite (24) der Spülraumtür (6) treppenförmig ausgebildet ist und einen der Beschickungsöffnung (5) zugewandten ersten Absatz (25) sowie einen zum ersten Absatz (25) benachbarten zweiten Absatz (26) aufweist, wobei der zweite Absatz (26) ein Bedienfeld (19) bereitstellt, wobei der zweite Absatz (26) den ersten Absatz (25) in Höhenrichtung (31) der Spülraumtür (6) überragt, so dass die Oberfläche (20) des Bedienfeldes (19) zur stirnseitigen Oberfläche (27) des ersten Absatzes (25) beabstandet ist, wobei der Abstand zwischen der Oberfläche (20) des Bedienfeldes (19) und der stirnseitigen Oberfläche (27) des ersten Absatzes (25) ≥ 30 mm beträgt. |
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27.03.2025
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.08.2024
Anhängig
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27.03.2025
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.08.2024
Anhängig
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27.03.2025
Motoreinrichtung
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 21.08.2024
Anhängig
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27.03.2025
Motoreinrichtung
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Status
Angemeldet am 21.08.2024
Anhängig
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26.03.2025
Gareinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2023
Anhängig
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26.03.2025
Reinigungsgerät, Steuervorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Reinigungsgut
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Erteilt am 26.03.2025
Zusammenfassung
Ein Reinigungsgerät (100) zum Behandeln von Reinigungsgut (105) weist einen Reinigungsbehälter (110), einen Aufnahmebehälter (115), zumindest eine elektrochemische Zelleinrichtung (120), eine Pumpeinrichtung (125) und eine Steuervorrichtung (130) auf. Der Reinigungsbehälter (110) zum Aufnehmen des Reinigungsguts (105) weist einen Einlass und einen Auslass für eine Waschflotte (150) auf. Der Aufnahmebehälter (115) nimmt die Waschflotte (150) auf. Die elektrochemische Zelleinrichtung (120) ist ausgebildet, um die Waschflotte (150) aufzubereiten. Die Pumpeinrichtung (125) ist ausgebildet, um die Waschflotte (150) aus dem Aufnahmebehälter (115) in den Reinigungsbehälter (110) zu pumpen, um die Waschflotte (150) durch die elektrochemische Zelleinrichtung (120) zu pumpen und um die Waschflotte (150) in den Aufnahmebehälter (115) zurück zu pumpen. Die Steuervorrichtung (130) ist ausgebildet, um zur Steuerung eines Ablaufs eines Reinigungsprogrammes ein Pumpsignal (165) zum Steuern eines Betriebs der Pumpeinrichtung (125) und ein Zellsignal (170) zum Steuern eines Betriebs der Zelleinrichtung (120) bereitzustellen. |
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26.03.2025
Downdraftlüfter und Verfahren zum Zusammenbau
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2022
Erteilt am 26.03.2025
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26.03.2025
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Reinigungsgeräts, Spülleisteneinrichtung, Sensor und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.08.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (RDG) Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ansteuerns. Im Schritt des Einlesens werden ein Programmsignal (P) und ein Sensorsignal (S1) eingelesen. Das Programmsignal (P) repräsentiert einen für ein ausgewähltes Reinigungsprogramm zu verwendenden Soll-Druckwert einer Spülflotte in einer Spülleisteneinrichtung (SL1). Das Sensorsignal (S1) wird von einem Sensor (DS1) eingelesen, wobei das Sensorsignal (S1) einen Ist-Druckwert der Spülflotte in der Spülleisteneinrichtung (SL1) repräsentiert. Im Schritt des Ansteuerns wird die Pumpeneinrichtung (PE) unter Verwendung des Soll-Druckwerts und des Ist-Druckwerts angesteuert. |
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26.03.2025
Gargerät mit Dampfgarfunktion
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2019
Erteilt am 26.03.2025
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26.03.2025
Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2022
Erteilt am 26.03.2025
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19.03.2025
Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.11.2022
Erteilt am 19.03.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Saugroboter mit mindestens einer quer zu einer Bearbeitungsrichtung (3) erstreckende, Reinigungswalze (4) mit einem länglichen Walzenkörper (5), wobei die Reinigungswalze (4) zum Wechsel und/oder zur Reinigung aus dem Saugroboter (1) entnehmbar und wieder einsetzbar ist, wobei die eingesetzte Reinigungswalze (4) im Saugroboter (1) auf einer ersten Lagerseite (6) über einen Antriebszapfen (7) der Reinigungswalze (4) drehbar angetrieben ist, wobei die eingesetzte Reinigungswalze (4) im Saugroboter (1) auf einer zweiten Lagerseite (8) über ein Loslager (9) gelagert ist, wobei das Loslager (9) der Reinigungswalze (4) eine federgelagerte Lagerbuchse (10) aufweist, wobei die Lagerbuchse (10) der eingesetzten Reinigungswalze (4) in einer Lageraufnahme (11) des Saugroboters (1) aufgenommen ist, wobei eine Feder (12) die Lagerbuchse (10) axial mittels Federkraft (F) an dem Walzenkörper (5) der Reinigungswalze (4) gegen die Lageraufnahme (11) verlagert, wobei die Federkraft (F) der Feder (12) den Antriebszapfen (7) der eingesetzten Reinigungswalze (4) axial gegen eine Antriebszapfenaufnahme (13) des Saugroboters (1) verlagert. |
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19.03.2025
Verfahren zur Bestimmung eines Füllgrades eines Staubbehälters und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.10.2023
Erteilt am 19.03.2025
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19.03.2025
Saugroboter zur Autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 19.03.2025
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13.03.2025
Haushaltgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2024
Anhängig
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13.03.2025
Türabsteller zum Anordnen in einer Tür eines Kühlgeräts sowie Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2024
Anhängig
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13.03.2025
Basisstation und System
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.08.2024
Anhängig
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13.03.2025
Basisstation und System
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.08.2024
Anhängig
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13.03.2025
Türabsteller zum Anordnen in einer Tür eines Kühlgeräts sowie Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2024
Anhängig
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13.03.2025
Haushaltgerät, Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Haushaltgeräts
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Angemeldet am 05.08.2024
Anhängig
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12.03.2025
Haushaltsgerät mit Verschlusselement mit Griffelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 01.03.2024
Anhängig
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12.03.2025
Verfahren und Ansteuerungsvorrichtug zur Thermischen Überwachung eines mindestens Zweiphasigen Bürstenlosen Motors
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 12.01.2022
Erteilt am 12.03.2025
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12.03.2025
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 04.01.2021
Erteilt am 12.03.2025
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12.03.2025
Verfahren zur Thermischen Überwachung eines Bürstenlosen Motors
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 07.01.2022
Erteilt am 12.03.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Überwachung eines mindestens zweiphasigen bürstenlosen Motors (M), vorzugsweise ohne Rotorlagesensor, mit wenigstens den Schritten: • Bestromen (100) des Motors (M), wobei die Phasenspannung (U<Phase>) des Bestromens (100) vorzugsweise mittels PWM-Steuerung eingestellt wird, • Erfassen (200) der Sternpunktspannung, • Vergleichen (300) der erfassten Sternpunktspannung mit einem vorbestimmten Grenzwert, und • falls beim Vergleichen (300) die Sternpunktspannung unterhalb des vorbestimmten Grenzwerts liegt, Fortsetzen (400) des Bestromens (100), oder • falls beim Vergleichen (300) die Sternpunktspannung bei dem oder oberhalb des vorbestimmten Grenzwerts liegt, Erfassen eines Fehlerzustands. |
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05.03.2025
Steuerungseinheit und Verfahren zur Ansteuerung einer Leistungszwischenstufe für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 06.08.2018
Erteilt am 05.03.2025
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27.02.2025
Gargerät mit einer Funktion eines Schnellabkühlens eines Garraums
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 30.07.2024
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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