Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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25.12.2024
Heissgetränkebereiter mit einer Ablaufvorrichtung
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Angemeldet am 27.04.2021
Erteilt am 25.12.2024
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18.12.2024
Gargerät mit Teleskopschienen
EP4477956
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 17.05.2024
Anhängig
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18.12.2024
Dunstabzugseinrichtung, Deckenlüftersystem und Verfahren zum Betreiben
EP4477958
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 15.05.2024
Anhängig
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18.12.2024
Spülgutträger für ein Reinigungsgerät
EP4477131
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.06.2024
Anhängig
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11.12.2024
Kochgeschirr
EP4473883
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 15.05.2024
Anhängig
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11.12.2024
Gerät mit Verschlusselement mit Griffelement
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Status
Angemeldet am 29.02.2024
Anhängig
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11.12.2024
Dosiergerät
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Status
Angemeldet am 04.01.2021
Erteilt am 11.12.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem Gehäuse (44), einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (8) und einer innerhalb des Gehäuses (44) um eine Drehachse (11) verdrehbar angeordneten Trageinheit (9), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt und mittels welcher der Vorratsbehälter (8) aus einer Grundstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Vorratsbehälter (8) eine Vorratskammer (12) und einen in eine Dosieröffnung (15) mündenden Dosierkanal (14) aufweist, sowie mit einem mit einer Ausschleusungsöffnung (21) in den Behandlungsraum (4) mündenden Ausschleusungskanal (19), der bei einem sich in Dosierstellung befindlichen Vorratsbehälter (8) in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Dosierkanal (14) steht, wobei der Ausschleusungskanal (19) dosierkanalseitig eine Einschleusungsöffnung (20) aufweist, wobei das Gehäuse (44) einen Lufteinlass (43) für Trocknungsluft aufweist. |
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05.12.2024
Haushaltsgerät, insbesondere Wasserführendes Haushaltsgerät
WO2024245730
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.05.2024
Anhängig
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05.12.2024
Haushaltsgerät, insbesondere Wasserführendes Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 14.05.2024
Anhängig
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04.12.2024
Dunstabzugseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Dunstabzugsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 07.11.2018
Erteilt am 04.12.2024
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04.12.2024
Verfahren zum Durchführen eines Behandlungsprogramms für ein Wäschebehandlungsgerät, und Wäschebehandlungsgerät
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Status
Angemeldet am 01.03.2022
Erteilt am 04.12.2024
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04.12.2024
Verfahren zum Durchführen eines Hygieneprogramms
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Status
Angemeldet am 01.03.2022
Erteilt am 04.12.2024
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04.12.2024
Verfahren zum Überwachen eines Beladungszustands eines Spülgeräts und Spülgerät
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Status
Angemeldet am 02.09.2022
Erteilt am 04.12.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Überwachen eines Beladungszustands eines Innenraums (210) eines Spülgeräts (200), wobei ein Mikrofonsignal (250) ein Geräuschbild und ein Pumpensignal (230) einen Pumpzustand einer Pumpe (220) des Spülgeräts (200) repräsentiert. Zumindest eines der Signale wird mittels eines künstlichen neuronalen Netzes (232) verarbeitet, um einen aktuellen Beladungszustand des Spülgeräts (200) als korrekt oder fehlerhaft zu klassifizieren, und bei fehlerhaft klassifiziertem Beladungszustand ein den fehlerhaften Beladungszustand repräsentierendes Beladungssignal (410) bereitzustellen. Ein Steuersignal (270) wird an eine Geräteschnittstelle (275) und/oder ein Informationssignal (280) an eine Nutzerschnittstelle (285) zu einem Nutzer ansprechend auf das Beladungssignal (410) bereitgesellt, wobei das Steuersignal (270) eine Änderung einer Geräteeinstellung zum Anpassen des Spülvorgangs an den aktuellen Beladungszustand repräsentiert, und wobei das Informationssignal (280) eine Information über den aktuellen Beladungszustand repräsentiert. |
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04.12.2024
Kochfeld mit einer Aufnahmevorrichtung für eine Multifunktionsküchenmaschine
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Status
Angemeldet am 27.04.2021
Erteilt am 04.12.2024
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04.12.2024
Gargeschirr
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Status
Angemeldet am 24.08.2021
Erteilt am 04.12.2024
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27.11.2024
Reinigungsgerät zum Pflegen von Textilien in einem Reinigungsraum des Reinigungsgeräts
EP4467707
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2024
Anhängig
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27.11.2024
Türeinrichtung zum Verschliessen eines Reinigungsraums eines Reinigungsgeräts
EP4467706
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2024
Anhängig
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27.11.2024
Wäschebehandlungsgerät mit Tür und Tür
EP4467708
Textiltechnik
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Angemeldet am 30.04.2024
Anhängig
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27.11.2024
Stellglied-Baugruppe, Saug-Wisch-Vorsatz und Staubsauger
EP4467048
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.04.2024
Anhängig
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27.11.2024
Mit Energiespeicher Betriebenes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben des Haushaltsgeräts
EP4467054
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.04.2024
Anhängig
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27.11.2024
Gerät mit Verschlusselement mit Griffelement
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Angemeldet am 29.02.2024
Anhängig
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27.11.2024
Dosiergerät mit einer Leuchteinrichtung
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Angemeldet am 14.12.2021
Erteilt am 27.11.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgerätes, mit einem Gehäuse (27) und einem vom Gehäuse (27) auswechselbar aufgenommenen Vorratsbehälter (9), der der Beherbergung von Reinigungsmittel (39) dient und einen einen Volumenraum (18) bereitstellenden Grundkörper (10) aufweist, wobei eine Leuchteinrichtung (34) zur Einbringung von Licht (32, 36) in den vom Grundkörper (10) bereitgestellten Volumenraum (18), wobei der Grundkörper (10) eine mit der Leuchteinrichtung (34) zusammenwirkende Lichteintrittsöffnung (30) aufweist. |
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20.11.2024
Verfahren zum Betreiben eines Wäschepflegegeräts sowie Wäschepflegegerät
EP4464831
Textiltechnik
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Angemeldet am 16.04.2024
Anhängig
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20.11.2024
Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts, Verfahren zum Trainieren eines Neuronalen Netzes und Reinigungsgerät
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Angemeldet am 17.10.2023
Erteilt am 20.11.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Türschließsignals, einen Schritt des Bereitstellens eines Ansteuersignals und einen Schritt des Ansteuerns. Das Türschließsignal repräsentiert einen Befehl zur Ansteuerung eines Schließens einer Tür (110) des Reinigungsgeräts (100). Das Ansteuersignal wird für einen Motor (220) zum Antreiben einer Tür (110) des Reinigungsgeräts (100) bereitgestellt, wobei das Ansteuersignal unter Verwendung eines Kamerasignals und eines Motorstromsignals bereitgestellt wird. Das Kamerasignal wird von einer Kamera (125) zur optischen Überwachung eines Innenraums (115) des Reinigungsgeräts (100) und/oder eines Beladungsbereichs des Reinigungsgeräts (100) eingelesen. Das Motorstromsignal wird von einem Stromsensor (235) des Motors (220) eingelesen. Der Schritt des Ansteuerns wird ausgeführt, um den Motor (220) unter Verwendung des Ansteuersignals anzusteuern. |
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20.11.2024
Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltssystem
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Status
Angemeldet am 29.06.2020
Erteilt am 20.11.2024
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20.11.2024
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
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Angemeldet am 30.11.2021
Erteilt am 20.11.2024
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20.11.2024
Wärmepumpentrockner mit Dampferzeuger
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Status
Angemeldet am 25.08.2022
Erteilt am 20.11.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsgerät (1) mit: einer Behandlungskammer, die einen Lufteinlass (6) und einen Luftauslass (7) aufweist;ein Aggregat mit- einer Wärmepumpe (13) mit einem Kompressor (14) Verflüssiger (16) und einem Verdampfer (15);- einem Lüfter (9, 10);- einen Prozessluftkanal (8);- ein in dem Prozessluftkanal (8, 8a) befindlichen zusätzlichen Heizelement (23);- einer Steuereinrichtung (19). Das Wäschebehandlungsgerät umfasst ferner- einen Dampferzeuger (20) mit- einem Wassertank (4) zur Aufnahme bzw. Bevorratung von Wasser;- einer Zuführleitung (21) zum Leiten des Wassers aus dem Wassertank (4) in den Kanalabschnitt (8a), in dem das Heizelement (23) angeordnet ist;- einem Dosierelement (22) welches der Zuführleitung (21) vorgeschaltet ist zum Duschlassen des Wassers oder zum Sperren des Wasserflusses durch die Leitung (21);- einem Verteilelement (24) zum Verteilen des aus der Zuführleitung (21) austretenden Wassers. |
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20.11.2024
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
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Status
Angemeldet am 22.03.2021
Erteilt am 20.11.2024
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13.11.2024
Kochfeld zum Bereiten von Speisen und Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
EP4462027
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (100) zum Bereiten von Speisen, wobei das Kochfeld (100) eine Kochplatte (102), die eine Wrasenöffnung (104) und zumindest eine die Wrasenöffnung (104) mindestens teilweise umgebenden Kochzone (106) aufweist, sowie eine Abzugseinrichtung (108) mit einem Gebläse zum Ableiten von Wrasen aus der Wrasenöffnung (104), eine Sensoreinrichtung (110) mit mindestens einem der Wrasenöffnung (104) zugeordneten Sensorelement (112), das ausgebildet ist, um ein auf der Kochplatte (102) vorhandenes Fluid zu sensieren und ein das Vorhandensein des Fluids auf der Kochplatte (102) anzeigendes Sensorsignal (114) bereitzustellen, und eine Steuereinheit (116), die ausgebildet ist, um zumindest eine Funktion des Kochfelds (100) ansprechend auf das Sensorsignal (114) zu deaktivieren. |
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13.11.2024
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
EP4461862
Textiltechnik
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Angemeldet am 16.04.2024
Anhängig
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13.11.2024
Saugwischvorsatz und Staubsauger
EP4461182
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.04.2024
Anhängig
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13.11.2024
Dunstabzugshaube mit Beduftungseinheit umfassend einen Duftstoffquellenhalter
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Angemeldet am 27.08.2019
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Kochgeschirr, Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Erteilt am 13.11.2024
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06.11.2024
Wasserführendes Elektrisches Gerät und Verfahren zum Betreiben des Wasserführenden Elektrischen Geräts
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Status
Angemeldet am 24.10.2023
Anhängig
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06.11.2024
Bodendüse und Staubsauger
EP4458232
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 05.04.2024
Anhängig
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06.11.2024
Beutelloser Staubsauger
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Angemeldet am 12.07.2021
Erteilt am 06.11.2024
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30.10.2024
System zur Flüssigkeitszufuhr in einen Garraum eines Gargeräts und Gargerät
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Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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30.10.2024
Gareinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Gareinrichtung
EP4455558
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 26.03.2024
Anhängig
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30.10.2024
Garbehältervorrichtung, Trennvorrichtung für eine Solche Garbehältervorrichtung, Dampfgarer mit einer Solchen Garbehältervorrichtung
EP4454522
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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30.10.2024
Anzeigeeinheit und Elektrisches Gerät
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Angemeldet am 02.04.2024
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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