Paul Hettich GmbH & Co. KG
🇩🇪 Deutschland aktiv
Deutscher Hersteller von Möbelbeschlägen (Scharniere, Schubkastensysteme, Beschlagtechnik) mit Sitz in Kirchlengern.
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Patente
581 gesamt| Patent | |||
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24.06.2026
Ausstossvorrichtung für ein Bewegbares Möbelteil und Möbel
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Status
Angemeldet am 17.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ausstoßvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (110, 210) weist ein Gehäuse (2), einen um eine Drehachse () drehbar an dem Gehäuse (2) gelagerten Hebel (3), mindestens einen Kraftspeicher (4), mit dem der Hebel (3) relativ zu dem Gehäuse (2) in eine Drehrichtung vorspannbar ist und eine Rastmechanik auf, um den Hebel (3) mit gespanntem Kraftspeicher (4) lösbar zu verriegeln, wobei der Hebel (3) einen Betätigungsabschnitt (31) aufweist, der mit dem bewegbaren Möbelteil (110, 210) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (110, 210) beim Drehen des Hebels (3) durch die Kraft des Kraftspeichers (4) in Eingriff bringbar ist, wobei der Hebel (3) zum Auslösen der Ausstoßbewegung bei gespanntem Kraftspeicher (4) in einer Auslöserichtung (B) entgegen einer Ausstoßrichtung (A) bewegbar ist, wobei ein Blockierelement zur Blockierung der Auslösebewegung des Hebels (3) in Auslöserichtung (B) relativ zu dem Gehäuse (2). Des Weiteren wird ein Möbel mit einer solchen Ausstoßvorrichtung beschrieben. |
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04.03.2026
Haushaltsgerät und Auszugsführung für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026
Haushaltsgerät und Auszugsführung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.02.2026
Anordnung eines aus wenigstens Zwei Möbeln oder Haushaltsgeräten Bestehenden Modularen Innenausstattungssystems für Räume auf wenigstens einer Plattform
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.02.2026
Haushaltsgerät mit einem Racksystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2024
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026
Führungsbeschlag und Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.04.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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14.01.2026
Translations-Rotations-Beschlag und Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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17.12.2025
Anordnung eines Trägerelements und einer Ablage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.03.2023
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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11.12.2025
Schubkastenseitenzarge für einen Schubkasten und Schubkasten mit wenigstens einer Solchen Schubkastenseitenzarge
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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11.12.2025
Führungsbeschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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