Refractory Intellectual Property Patente
🇦🇹 Österreich
Refractory Intellectual Property ist die österreichische Patentholding des Feuerfestmaterialherstellers RHI Magnesita. Das Portfolio konzentriert sich auf Fertigungstechnik und anorganische Chemie beziehungsweise Werkstoffe, ergänzt um Heiz- und Metallurgietechnik. Anmeldungen laufen von 2001 bis in die Gegenwart.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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352 gesamt| Patent | |||
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26.05.2021
Verfahren und Vorrichtung zur Reparatur einer Feuerfesten Hülse eines Metallurgischen Gefässes
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2015
Erteilt am 26.05.2021
Vertretung
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31.03.2021
Schiebeverschluss für einen Metallschmelze Enthaltenden Behälter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2015
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
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10.03.2021
Schiebeverschluss für ein Metallschmelze Enthaltendes Gefäss
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2017
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Schiebeverschluss für ein Metallschmelze enthaltendes Gefäss ist mit einem Schiebergehäuse (1), einer darin längsgeführten Schiebereinheit mit einer Schubstange (2), einer Halterung (5) sowie mit einem in letzterer wegnehmbar befestigten Linearantrieb (6) mit einer Antriebsstange (4) versehen. Diese Antriebsstange (4) ist mit der Schubstange (2) der Schiebereinheit durch eine Kupplung (3) verbindbar. Die Kupplung (3) ist derart ausgestaltet, dass sie bei dem in die Halterung (5) eingeschobenen Linearantrieb (6) durch ein Verschieben der Antriebsstange (4) gegen die Schiebereinheit selbsttätig kuppelt, währenddem sie beim Herausnehmen des Linearantriebes (6) aus der Halterung (5) quer zur Verschieberichtung der Antriebsstange (4) entkuppelt. Es ist dabei eine vom Linearantrieb (6) betätigbare und mit der Halterung (5) zusammenwirkende Verriegelungsvorrichtung (7) vorgesehen, durch welche der Linearantrieb (6) nach dem Einschieben in die Halterung (5) in dieser fixierbar bzw. vor dem Wegnehmen desselben wieder entriegelbar ist. |
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03.03.2021
Metallurgischer Ofen
Metallurgie & Oberflächentechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2019
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
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24.02.2021
Antriebsvorrichtung für einen Stopfenverschluss an einem Metallurgischen Gefäss
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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11.02.2021
Verfahren zur Behandlung von Magnesia-Kohlenstoff-Erzeugnissen
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 22.06.2020
Anhängig
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06.01.2021
Einrichtung zum Manipulieren Vorzugsweise eines Giessrohrs bei einer Wechselvorrichtung am Ausguss eines Metallurgischen Behälters
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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16.12.2020
Schiebeverschluss für ein Metallurgisches Gefäss
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2018
Erteilt am 16.12.2020
Vertretung
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09.12.2020
Gasspülstopfen, Gasspülsystem, Verfahren zur Charakterisierung eines Gasspülstopfens und Verfahren zum Spülen einer Metallschmelze
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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18.11.2020
Schmelzrohstoff zur Herstellung eines Feuerfesten Erzeugnisses, ein Verfahren zur Herstellung des Schmelzrohstoffs sowie eine Verwendung des Schmelzrohstoffs
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 16.01.2018
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
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28.10.2020
Feuerfestes Erzeugnis, ein Versatz zur Herstellung des Erzeugnisses, ein Verfahren zur Herstellung des Erzeugnisses sowie eine Verwendung des Erzeugnisses
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Anhängig
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21.10.2020
Feuerfestes Keramisches Erzeugnis
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 08.03.2016
Erteilt am 21.10.2020
Vertretung
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23.09.2020
Schiebeverschluss am Ausguss eines Metallurgischen Gefässes
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2015
Erteilt am 23.09.2020
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17.09.2020
A stopper rod and a method for providing a uniform gas curtain around a stopper rod
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2020
Anhängig
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17.09.2020
Metallurgischer Ofen
Metallurgie & Oberflächentechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2019
Anhängig
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09.09.2020
System mit einer Spritzdüseneinheit und Verfahren zum Spritzen einer Anorganischen Masse
Verfahrens- & Trenntechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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05.08.2020
Versatz zur Herstellung eines Feuerfesten Erzeugnisses, Verfahren zur Herstellung eines Feuerfesten Erzeugnisses, ein Feuerfestes Erzeugnis sowie die Verwendung eines Synthetischen Rohstoffs
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 04.10.2017
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Versatz zur Herstellung eines feuerfesten Erzeugnisses, ein Verfahren zur Herstellung eines feuerfesten Erzeugnisses, ein feuerfestes Erzeugnis sowie die Verwendung eines synthetischen Rohstoffs. |
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05.08.2020
Korn zur Herstellung eines Feuerfesten Erzeugnisses, Verwendung Solcher Körner, Feuerfestes Erzeugnis, Verfahren zur Herstellung eines Feuerfesten Erzeugnisses sowie ein Danach Hergestelltes Erzeugnis
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 01.12.2015
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
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29.07.2020
Feuerfestes Erzeugnis, ein Versatz zur Herstellung des Erzeugnisses, ein Verfahren zur Herstellung des Erzeugnisses sowie eine Verwendung des Erzeugnisses
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Erteilt am 29.07.2020
Vertretung
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22.07.2020
Verfahren sowie eine Einrichtung zum Detektieren von Grössen im Ausguss eines Metallurgischen Gefässes
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 22.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Mit einem Verfahren zum Detektieren von Grössen in einem Ausguss eines metallurgischen Gefässes wird mittels wenigstens einer den Ausgusskanal (12) umgebenden Spule (6', 11', 13') und/oder mittels einer Induktionsspule (15) einer Induktionsheizung (14) als Monitoring die verschiedenen Grössen im Ausguss (5) detektiert bzw. gemessen, wobei es sich bei den Grössen vorzugsweise um den Schlackenanteil beim Abgiessen der Metallschmelze, um den Verschleisszustand der Feuerfestteile im Ausgusskanal, die erstarrte Metallschmelze, die Durchflussmenge und/oder Stopfmasse im Ausgusskanal handelt. Folglich kann nach dem Auswerten ein Verschlussorgan für den Ausguss betätigt, ein Aufheizen des Metalls im Ausgusskanal und/oder eine Erneuerung des Ausgusskanals ausgelöst werden. Damit kann auf einfache Weise ein optimaler Betrieb beim Abgiessen der Metallschmelze aus einem Gefäss erzielt werden, bei dem während der gesamten Abgiessdauer erkannt wird, wenn Unregelmässigkeiten auftreten und am Ende das Abgiessen von Schlacke erfolgreich verhindert werden kann. |
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15.07.2020
Rohstoff zur Herstellung eines Feuerfesten Erzeugnisses, eine Verwendung Dieses Rohstoffes sowie ein Feuerfestes Erzeugnis, Welches einen Solchen Rohstoff Umfasst
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
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15.07.2020
Schieberplatte auf Basis einer Keramischen Masse
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 12.04.2008
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
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08.07.2020
Wandsystem für einen Ofen, Ofen mit Solch einem Wandsystem und Verfahren zur Bereitstellung Solch eines Wandsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Erteilt am 08.07.2020
Vertretung
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15.04.2020
Feuerfeste Platte für einen Schieberverschluss, Verwendung eines Schmelzrohstoffs als Werkstoff in einer Solchen Platte sowie ein eine Solche Platte Aufweisendes Schmelzgefäss
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 15.04.2020
Vertretung
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15.04.2020
Gasspülvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 15.04.2020
Vertretung
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01.04.2020
Feuerfeste Formkörper und Massen sowie Bindemittel und Verfahren zu deren Herstellung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 29.07.2016
Erteilt am 01.04.2020
Vertretung
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27.02.2020
Feuerfestes Erzeugnis, ein Versatz zur Herstellung des Erzeugnisses, ein Verfahren zur Herstellung des Erzeugnisses sowie eine Verwendung des Erzeugnisses
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 29.05.2019
Anhängig
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26.02.2020
Verfahren zur Erkennung einer Vorgegebenen Abnutzung einer Feuerfesten Auskleidung eines Metallurgischen Gefässes und Entsprechende Feuerfeste Auskleidung
Metallurgie & Oberflächentechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2017
Erteilt am 26.02.2020
Vertretung
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05.02.2020
Einlassanordnung zur Sammlung von Übertrag für einen Vertikalen Regenerator eines Endportofens
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Metallurgie & Oberflächentechnik
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16.01.2020
Schmelzmagnesia, ein die Schmelzmagnesia Umfassender Versatz, ein die Schmelzmagnesia Umfassendes Feuerfestes Keramisches Erzeugnis sowie ein Verfahren zur Herstellung von Schmelzmagnesia
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 02.07.2019
Anhängig
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15.01.2020
Schmelzmagnesia, ein die Schmelzmagnesia Umfassender Versatz, ein die Schmelzmagnesia Umfassendes Feuerfestes Keramisches Erzeugnis sowie ein Verfahren zur Herstellung von Schmelzmagnesia
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 09.07.2018
Anhängig
Vertretung
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02.01.2020
Schiebeverschluss für ein Metallurgisches Gefäss, Vorzugsweise ein Verteilergefäss für eine Stranggiessanlage
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 23.04.2019
Anhängig
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06.11.2019
Versatz zur Herstellung eines Feuerfesten Kohlenstoffgebundenen Steines, ein Verfahren zur Herstellung eines Feuerfesten Kohlenstoffgebundenen Steines sowie eine Verwendung von TI2ALC
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 04.10.2017
Erteilt am 06.11.2019
Vertretung
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14.08.2019
Taucheintrittsdüse
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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07.08.2019
Tauchrohr zum Führen einer Metallschmelze
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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25.07.2019
Schmelzrohstoff zur Herstellung eines Feuerfesten Erzeugnisses, ein Verfahren zur Herstellung des Schmelzrohstoffs sowie eine Verwendung des Schmelzrohstoffs
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 30.10.2018
Anhängig
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03.07.2019
Verfahren zur Herstellung eines Rohstoffes zur Herstellung von Feuerfesten Keramischen Erzeugnissen sowie ein Rohstoff zur Herstellung von Feuerfesten Keramischen Erzeugnissen
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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27.06.2019
Feuerfester Versatz, ein Verfahren zur Herstellung eines Ungeformten Feuerfesten Keramischen Erzeugnisses aus dem Versatz sowie ein durch das Verfahren Erhaltenes Ungeformtes Feuerfestes Keramisches Erzeugnis
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 08.11.2018
Anhängig
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31.05.2019
Submerged Entry Nozzle
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Anhängig
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29.05.2019
Eintauchausguss
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Angemeldet am 22.11.2017
Anhängig
Vertretung
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Wer vertritt Refractory Intellectual Property?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Refractory Intellectual Property vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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