Roto Frank Patente
🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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388 gesamt| Patent | |||
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21.01.2015
Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2012
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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21.01.2015
Türschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2013
Anhängig
Vertretung
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15.01.2015
Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder Dergleichen mit einem Kipp- und Schiebbaren Flügel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2014
Anhängig
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14.01.2015
Laufwägen für Schiebefenster und -türen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2011
Erteilt am 14.01.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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24.12.2014
Verriegelungsvorrichtung eines Fensters, einer Tür oder Dergleichen sowie Entsprechendes Fenster, Entsprechende Tür oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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10.12.2014
Fenster, Tür oder dergleichen mit einer Dämpfereinrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2011
Erteilt am 10.12.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Bei einem Fenster (1, 30), einer Tür oder dgl. mit einer festen Einfassung (2, 31) und einem relativ zur Einfassung (2, 31) zwischen einer Schließstellung und zumindest einer Öffnungsstellung bewegbaren Flügel (3, 32) ist eine an der festen Einfassung (2, 31) oder dem Flügel (3, 32) angeordnete Dämpfereinrichtung (4, 5, 33) zur Dämpfung einer Schließbewegung des Flügels (3, 32) vorgesehen. |
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27.11.2014
Anordnung zur Unterstützung einer Öffnungsbewegung eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, sowie Fenster oder Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2014
Anhängig
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13.11.2014
Getriebe-Baukastensystem
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2014
Anhängig
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05.11.2014
Schwenkachsseitige Schwenk-Spannvorrichtung zwischen einem festen Rahmen und einem Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2012
Erteilt am 05.11.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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24.09.2014
Verschlussleiste für ein Fenster mit Spaltlüftungsfunktion
Hochbau & Gebäudetechnik
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18.09.2014
Griffanordnung sowie Fenster, Tür oder Dergleichen mit einer Griffanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2014
Anhängig
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18.09.2014
Mehrteiliges Schliessstück und Schiebetür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2014
Anhängig
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17.09.2014
Treibstangenbeschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit einem derartigen Treibstangenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2010
Erteilt am 17.09.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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10.09.2014
Abdeckung für ein Band eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2011
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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10.09.2014
Zahnstange
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2011
Erteilt am 10.09.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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06.08.2014
Verdeckt liegender Ecklagerbeschlag mit einem Niederhalter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2011
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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23.07.2014
Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit einem Beschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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23.07.2014
Beschlag für eine parallel abstellbare Schiebetür oder ein parallel abstellbares Schiebefenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2012
Erteilt am 23.07.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Zusammenfassung
Beschlag (1) für einen mittels Ausstellarmen (4, 5) gegenüber einem festen Rahmen (101, 201) zumindest parallel abstellbaren und in dieser Lage relativ zum festen Rahmen (101, 201) verschiebbaren Flügel (6, 106, 206) eines Fensters, einer Tür (100, 200) oder dgl. mit wenigstens einem ersten und einem zweiten entlang einer Führung bewegbaren Schlitten (2, 3, 102, 103, 202, 203), wobei an dem ersten und zweiten Schlitten (2, 3, 102, 103, 202, 203) jeweils ein Ausstellarm (4, 5) um eine vertikal ausgerichtete Drehachse (7, 8) drehbar angeordnet ist, und mit einer koppelanordnung (11, 111, 211, 311) zur Kopplung des ersten und zweiten Schlittens (2, 3, 102, 103, 202, 203) oder der Ausstellarme (4, 5), wobei die Koppelanordnung (11, 111, 211, 311) ein Federelement (17, 117, 217, 317) umfasst und die Länge der Koppelanordnung (11, 111, 211, 311) gegen die Federkraft des Federelements (17, 117, 217, 317) veränderbar ist. |
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25.06.2014
Lagerband
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2012
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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25.06.2014
Treibstangenbeschlag mit Fehlbedienungssperre und Fenster, Tür oder dergleichen mit einem derartigen Treibstangenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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07.05.2014
Fenster, insbesondere Wohndachfenster, mit verstärkter überstehener Glaskante
Hochbau & Gebäudetechnik
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07.05.2014
Verbindungselement zum Anbringen eines Beschlagteils an einem Flügel oder einem Blendrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2006
Erteilt am 07.05.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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02.04.2014
Antriebsvorrichtung für einen Treibstangenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2011
Erteilt am 02.04.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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02.04.2014
Fenster, Tür oder dergleichen mit einer Beschlaganordnung mit Lagervorsprung und zugeordnetem Gegenlager
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2007
Erteilt am 02.04.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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19.03.2014
Türschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2011
Erteilt am 19.03.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Ein Türschloss (1) weist ein Verschlusselement (8) sowie einen Verschlusselementantrieb (10) auf, durch dessen Betätigung das Verschlusselement (8) aus einer Verschluss- in eine Offenstellung bewegbar ist. Eine Blockiereinrichtung (27) kann mittels einer Mode-Schalteinrichtung (39) aktiviert oder deaktiviert werden. Die aktivierte Blockiereinrichtung (27) ist in der Lage, den Verschlusselementantrieb (10) gegen eine Betätigung zu blockieren, die deaktivierte Blockiereinrichtung (27) ist hierzu nicht in der Lage. Durch eine Betätigung des Verschlusselementantriebes (10) ist die Mode-Schalteinrichtung (39) im Sinne einer Deaktivierung der aktivierten Blockiereinrichtung (27) betätigbar, wenn die Blockiereinrichtung (27) mittels einer Zusatz-Schalteinrichtung in einen den Verschlusselementantrieb (10) freigebenden Zustand überführt ist. |
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19.03.2014
Fenster, Tür oder Dergleichen mit einer Beschlaganordnung mit Lagervorsprung und Zugeordnetem Gegenlager
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2007
Erteilt am 19.03.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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26.02.2014
Flügelbefestigungsanordnung eines Drehlagers
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2007
Erteilt am 26.02.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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20.02.2014
Einstellbares Ecklager für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2013
Anhängig
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19.02.2014
Verdeckt liegende Beschlaganordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2009
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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06.02.2014
Getriebe eines Treibstangenbeschlages, Treibstangenbeschlag mit einem Derartigen Getriebe sowie Fenster, Tür oder Dergleichen mit einem Derartigen Treibstangenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2013
Anhängig
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30.01.2014
Beschlag für eine Parallel Abstellbare Schiebetür oder ein Parallel Abstellbares Schiebefenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Anhängig
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29.01.2014
Schloss für eine Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2007
Erteilt am 29.01.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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22.01.2014
Ausstellvorrichtung für ein Fenster, eine Tür oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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25.12.2013
Schiebefenster bzw. Schiebetür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2008
Erteilt am 25.12.2013
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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19.12.2013
Fenster, Tür oder Dergleichen mit einer Verschlussleiste
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2013
Anhängig
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11.12.2013
Schloss mit Riegel und Riegelantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2004
Erteilt am 11.12.2013
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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11.12.2013
Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen oder dergleichen sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit einem Treibstangenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2010
Erteilt am 11.12.2013
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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27.11.2013
Lagereinsatz für ein Lager eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2012
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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27.11.2013
Fenster, Tür oder dergleichen sowie Verriegelungsbeschlag hierfür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2012
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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23.10.2013
Ecklager an einem Fenster, einer Tür oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2002
Erteilt am 23.10.2013
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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Wer vertritt Roto Frank?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Roto Frank vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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