Roto Frank Patente
🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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388 gesamt| Patent | |||
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09.11.2016
Beschlagsystem für ein Fenster, eine Tür oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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09.11.2016
Verschlussanordnung zum Verschluss zweier Schiebeflügel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2013
Erteilt am 09.11.2016
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung (140) für Schiebeflügel eines Schiebefensters, einer Schiebetür oder dergleichen. Die Verschlussanordnung (140) weist ein erstes Hintergriffelement (144) mit einem ersten Vorsprung (144a) und ein zweites Hintergriffelement (146) mit einem zweiten Vorsprung (146a) auf. Die Hintergriffelemente (144, 146) sind über Betätigungseinrichtungen der Schiebeflügel jeweils in eine Entriegelungsstellung und eine Verriegelungsstellung bewegbar. Die Vorsprünge (144a, 146a) hintergreifen sich jedoch bei geschlossenen, d. h. zusammengeschobenen Schiebeflügeln nur dann, wenn sich beide Hintergriffelemente (144, 146) in der Verriegelungsstellung befinden. Um Fehlbedienungen und eine Kollision der Hintergriffelemente beim Schließen, d. h. beim Zusammenschieben der Schiebeflügel, zu vermeiden, sind vorzugsweise Schaltsperren vorgesehen, die die Betätigungseinrichtungen in ihrer Entriegelungsstellung blockieren, wenn die Schiebeflügel nicht geschlossen sind. Alternativ oder zusätzlich zu den Schaltsperren kann zumindest ein Hintergriffelement (144) durch das andere Hintergriffelement (146) gegen den Widerstand eines Rückstellelements auslenkbar bzw. verdrängbar sein. |
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12.10.2016
Verglasungsklotz für eingeklebte Verglasungen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2007
Erteilt am 12.10.2016
Vertretung
Draudt, Axel Hermann Christian · Wuppertal
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12.10.2016
Wohndachfenster mit Befestigungsvorrichtung für ein Abdeckblech sowie Verfahren zur Befestigung des Abdeckblechs
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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21.09.2016
Wohndachfenster sowie Verfahren zum Befestigen eines Abdeckblechs
Hochbau & Gebäudetechnik
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21.09.2016
Getriebeanordnung für einen Treibstangenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2013
Erteilt am 21.09.2016
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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21.09.2016
Schwingscharnier für ein Fenster, insbesondere Wohndachfenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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24.08.2016
Dachfenster und ein daran befestigter Rolladen
Hochbau & Gebäudetechnik
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17.08.2016
Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schliessen sowie zum Verriegeln eines geschlossenen Zustandes einer Verschlusseinrichtung zum Verschliessen einer Raumöffnung sowie Verschlusseinrichtung mit einer solchen Vorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2008
Erteilt am 17.08.2016
Vertretung
Bartels & Partner · Stuttgart
Bartels und Partner, Patentanwälte · Stuttgart
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08.06.2016
Scharnier für ein Fenster oder eine Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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27.04.2016
Drehkippfenster mit einer Rückhaltevorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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13.04.2016
Isolierende Blendrahmenbefestigung
Hochbau & Gebäudetechnik
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13.04.2016
Anordnung eines Dichtungsprofils an einem Fensterflügel
Hochbau & Gebäudetechnik
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30.12.2015
Beschlaganordnung für eine Schiebetür oder ein Schiebefenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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26.11.2015
Schraubadapter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2015
Anhängig
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25.11.2015
Getriebe-Baukastensystem
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2013
Erteilt am 25.11.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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21.10.2015
Dachfensteranordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dachfensteranordnung (4), mit wenigstens einem Dachfenster (5), insbesondere Wohndachfenster, und mit einem das Dachfenster (5) wenigstens bereichsweise umgreifenden Eindeckrahmen (6). Dabei ist vorgesehen, dass der Eindeckrahmen (6) zumindest einen Luftdurchlass (14,15) aufweist. |
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21.10.2015
Getriebeanordnung für einen Treibstangenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2013
Erteilt am 21.10.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Zusammenfassung
Eine Getriebeanordnung (1, 100, 200) für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dgl. mit einem Getriebegehäuse (2, 202), in dem ein durch ein Bedienelement betätigbares Zahnrad (3, 203) angeordnet ist, dessen Zähne (5, 6, 7, 205, 206, 207, 206a) mit der Zahnung (12, 112) eines Koppelteils (13, 113, 213) kämmen, wobei das Koppelteil (13, 113, 213) mit einer Treibstange (14, 214) des Treibstangenbeschlags gekoppelt ist und bei einer Betätigung des Zahnrads (3, 203) in Treibstangenbewegungsrichtung (27, 227) bewegbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelteil (13, 113, 213) eine Sperrkontur (25, 125, 225a, 225b) aufweist, mit der es in einer Verriegelungsstellung des Treibstangenbeschlags mit einer Sperrkontur (24, 224a, 224b) des Getriebegehäuses (2, 202) zusammen wirkt und derart im Gehäuse (2, 202) angeordnet ist, dass es bei einer Betätigung des Zahnrads (3, 203) zum Entriegeln oder Verriegeln des Treibstangenbeschlags eine Bewegung quer zur Treibstangenbewegungsrichtung (27, 227) ausführt. |
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21.10.2015
Beschlag sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit Beschlag und Verfahren zum Verriegeln
Hochbau & Gebäudetechnik
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14.10.2015
Fenster oder dergleichen mit einem Beschlag, Beschlag, Verfahren zum Offenfeststellen eines Fensters oder dergleichen sowie Anwendung des Verfahrens bei einem Fenster oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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07.10.2015
Längeneinstellbarer Arm eines Fenster- oder Türbeschlags
Hochbau & Gebäudetechnik
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30.09.2015
Befestigung eines Abdeckbleches an einem Dachfensterrahmen
Hochbau & Gebäudetechnik
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24.09.2015
Bodenschwelle
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2015
Anhängig
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09.09.2015
Lagerteil eines Fensters, einer Tür oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2012
Erteilt am 09.09.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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02.09.2015
Profil mit seitlicher Beschlagteilnut
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2009
Erteilt am 02.09.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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02.09.2015
Verschlussanordnung für eine Schiebetür oder ein Schiebefenster, und Schiebetür oder Schiebefenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2012
Erteilt am 02.09.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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02.09.2015
Band für eine Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2015
Anhängig
Vertretung
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19.08.2015
Dichtungsbefestigungsanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2008
Erteilt am 19.08.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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19.08.2015
Dachschiebefenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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12.08.2015
Halteeinrichtung für ein Wohndachfenster sowie Wohndachfenster mit Halteeinrichting
Hochbau & Gebäudetechnik
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03.06.2015
Solarmodulanordnung am Dach
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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27.05.2015
Buchsenmodul
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2007
Erteilt am 27.05.2015
Vertretung
Draudt, Axel Hermann Christian · Wuppertal
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14.05.2015
Schiebetür oder Schiebefenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 31.10.2014
Anhängig
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29.04.2015
Bauelementanordnung für ein Dach und Verfahren zur Montage einer Bauelementanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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08.04.2015
Fenster, Tür oder Dergleichen, mit einer Drehverschlusseinrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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25.03.2015
Eckdichtung für einen Fensterflügel oder ein Türblatt
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2008
Erteilt am 25.03.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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25.03.2015
Profil für eine Steuerstange für Schiebefenster und -türen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2011
Erteilt am 25.03.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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11.02.2015
Bandsystem
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2008
Erteilt am 11.02.2015
Vertretung
Draudt, Axel Hermann Christian · Wuppertal
Draudt, Axel Hermann Christian · Wuppertal
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29.01.2015
Beschlag zum Anpressen eines Schiebeflügels an eine Feste Einfassung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2014
Anhängig
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21.01.2015
Getriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 14.10.2011
Erteilt am 21.01.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Bei einem Getriebe (1) für einen Treibstangenbeschlag (2) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem Betätigungselement (3) zum Antrieb einer Treibstange (6), sowie einem quer zur Treibstangenbewegungsrichtung bewegbaren Sperrelement (7), das in einer Verriegelungsstellung des Getriebes (1) mit einer Sperrkontur derart zusammenwirkt, dass eine Treibstangenbewegung verhindert wird, ist ein mittels des Betätigungselements (3) bei einer Bewegung aus der Verriegelungsstellung heraus bewegbares Löseelement (5) vorgesehen, das einen Entsperrabschnitt (27) aufweist, mit dem das Sperrelement (7) in eine Freigabestellung verbringbar ist. |
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Wer vertritt Roto Frank?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Roto Frank vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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