Siemens Mobility Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsche Siemens-Tochter, die Schienenfahrzeuge, Signal- und Leittechnik sowie Lösungen für Bahnbetrieb und Verkehrsinfrastruktur entwickelt und liefert.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.224 gesamt| Patent | |||
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22.07.2020
Lichtquelle für eine Signaleinrichtung mit Sensorelement zur Überwachung und Signaleinrichtung mit einer Solchen Lichtquelle
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Status
Angemeldet am 18.10.2018
Erteilt am 22.07.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Lichtquelle für eine Signaleinrichtung, die insbesondere für Verkehrswege (Schiene, Straße) genutzt werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung eine solche Signaleinrichtung. Die Lichtquelle weist einen Schaltungsträger (11) auf, auf dem Leuchtdioden (13g, 13r) zur Erzeugung von verschiedenfarbigen Nutzsignalen (21) angeordnet sind. Um diese zu überwachen, sind optische Sensorelemente (2a, 2b) auf dem Schaltungsträger (11) montiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leuchtdioden (13r, 13g), die vorzugsweise als SMD-Bauelemente ausgeführt sind, mit ihren Abstrahlflächen eine Schnittstelle zu Luft ausbilden und Restlicht (23), welches nicht als Nutzsignal (21) verwendet wird, über optische Umlenkelemente (18) auf die Sensorelemente (2a, 2b) geleitet wird. Vorteilhaft verringert das ohnehin zur Verfügung stehende Restlicht nicht die Intensität des durch das Nutzlicht (21) erzeugten Lichtsignals (23). |
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22.07.2020
Lichtsignal
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Status
Angemeldet am 02.09.2015
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Fahrzeug
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Status
Angemeldet am 16.01.2017
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Konzept zum Erstellen einer Digitalen Karte
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Status
Angemeldet am 22.08.2017
Erteilt am 22.07.2020
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15.07.2020
Drehgestellrahmen
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Status
Angemeldet am 30.07.2014
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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15.07.2020
Bremssystem und Verfahren zum Steuern eines Bremssystems
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Status
Angemeldet am 04.11.2014
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Federtopf für eine Primärfederung eines Schienenfahrzeugs
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Status
Angemeldet am 13.10.2015
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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15.07.2020
Verformungselement
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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15.07.2020
Grauwasseraufbereitungsvorrichtung für Schienenfahrzeuge
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Status
Angemeldet am 13.09.2017
Erteilt am 15.07.2020
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08.07.2020
Tauchzapfen zur Längs- und Querkraftübertragung zwischen einem Drehgestell und einem Wagenkasten
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Status
Angemeldet am 01.04.2015
Erteilt am 08.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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08.07.2020
Elektrisch Betriebenes Schienenfahrzeug mit Klima- Und/oder Heizanlage
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Status
Angemeldet am 15.03.2016
Erteilt am 08.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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08.07.2020
Verfahren zum Entwässern eines Betriebsstoffs sowie Entwässerungseinrichtung
EP3516201
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
erteilt
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Status
Angemeldet am 06.11.2017
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Kraftschlusscharakteristiken
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Erteilt am 08.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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01.07.2020
Einrichtung zur Vertikalen Einstellung einer Schienenfahrzeugtür
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Status
Angemeldet am 14.10.2015
Erteilt am 01.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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01.07.2020
Kabelführung für Wagenübergangsleitungen
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Erteilt am 01.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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01.07.2020
Energieumwandlungseinrichtung für ein Elektrisch Angetriebenes Fahrzeug
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Status
Angemeldet am 28.10.2016
Erteilt am 01.07.2020
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01.07.2020
Verfahren und Einrichtung zum Bereitstellen einer Kryptographischen Sicherheitsfunktion für den Betrieb eines Geräts
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Status
Angemeldet am 07.03.2017
Erteilt am 01.07.2020
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01.07.2020
Bidirektionaler Bordnetzumrichter und Verfahren zu dessen Betrieb
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Status
Angemeldet am 28.07.2017
Erteilt am 01.07.2020
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01.07.2020
Luftzuführung für eine Luftfeder eines Schienenfahrzeugs
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Status
Angemeldet am 21.08.2017
Erteilt am 01.07.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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01.07.2020
Vorrichtung, Kameraeinrichtung und Verfahren für ein Schienenfahrzeug
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01.07.2020
Automatisiertes Detektieren einer Notsituation einer oder mehrerer Personen
EP3673469
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2018
Anhängig
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01.07.2020
System und Verfahren zum Unterstützen einer Prognose einer Zukünftigen Signalisierung eines Verkehrsinfrastrukturelements
EP3673471
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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24.06.2020
Schienenfahrzeug und Verfahren zur Energieversorgung eines Schienenfahrzeugs
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Status
Angemeldet am 25.06.2009
Erteilt am 24.06.2020
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24.06.2020
Schienenfahrzeug mit Neigetechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2014
Erteilt am 24.06.2020
Vertretung
Deffner, Rolf · München
Maier, Daniel Oliver · München
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24.06.2020
Fahrzeug mit Brandschutzeinrichtung
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Status
Angemeldet am 28.01.2016
Erteilt am 24.06.2020
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24.06.2020
Verfahren und Kollisionswarnsystem zur Detektion von Entgegenkommenden Fahrzeugen
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Status
Angemeldet am 16.08.2017
Erteilt am 24.06.2020
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24.06.2020
Wagongleisüberwachung
EP3668773
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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24.06.2020
Betreiben von Schaltelementen eines Wechselrichters eines mittels wenigstens einer Zumindest Dreiphasigen Synchronmaschine Angetriebenen, insbesondere Schienengebundenen Fahrzeugs
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24.06.2020
Verfahren, Computer-Programm-Produkt, Zentrale Steuerungseinheit und Steuerungssystem zum Steuern Zumindest Teilautomatisierter Fahrzeuge, Anteilig mit Fahrbahnwechselabsichten, in einem Fahrbahn-Gefahrenbereich, insbesondere Kreuzungen von Fahrbahnen im Strassenverkehr
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Status
Angemeldet am 19.12.2018
Anhängig
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24.06.2020
Verfahren, Computer-Programm-Produkt, Zentrale Steuerungseinheit und Steuerungssystem zum Steuern Zumindest Teilautomatisierter Fahrzeuge, Anteilig mit Fahrzeugüberlängen, in einem Fahrbahn-Gefahrenbereich, insbesondere Kreuzungen von Fahrbahnen im Strassenverkehr
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Status
Angemeldet am 19.12.2018
Anhängig
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24.06.2020
Verfahren, Computer-Programm-Produkt, Zentrale Steuerungseinheit und Steuerungssystem zum Steuern Zumindest Teilautomatisierter Fahrzeuge in einem Fahrbahn-Gefahrenbereich, insbesondere Kreuzungen von Fahrbahnen im Strassenverkehr
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Status
Angemeldet am 19.12.2018
Anhängig
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17.06.2020
Schienenfahrzeug mit Variabler Achsgeometrie
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Status
Angemeldet am 28.03.2011
Erteilt am 17.06.2020
Vertretung
Maier, Daniel Oliver · München
Deffner, Rolf · München
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17.06.2020
Bahnübergangssicherungssystem
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Status
Angemeldet am 06.11.2014
Erteilt am 17.06.2020
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17.06.2020
Halter für ein Schienenfahrzeug
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Status
Angemeldet am 20.06.2017
Erteilt am 17.06.2020
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17.06.2020
Verbindung zwischen Bauteilen mit Unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten
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Status
Angemeldet am 18.07.2017
Erteilt am 17.06.2020
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03.06.2020
Transportsystem mit einem über eine Oberleitungsanlage mit Elektrischer Energie Versorgbaren, nicht Schienengebundenen Fahrzeug
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Status
Angemeldet am 15.09.2015
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Fahrzeug mit Bidet
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Status
Angemeldet am 08.06.2015
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Schienenfahrzeug mit im Bereich Seiner Front Angeordneter Kupplung
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Fahrzeug mit Notbetrieb für Klimaanlagen
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Status
Angemeldet am 01.12.2015
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Energieversorgungssystem eines Schienenfahrzeugs
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