TRW Automotive Patente
🇩🇪 Deutschland
Der Anmelder ist ein Hersteller von Fahrzeugsicherheitssystemen mit deutschem Sitz und war lange ein eigenständiger Automobilzulieferer, bevor er 2015 vom ZF-Konzern übernommen wurde. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Fahrzeugtechnik, insbesondere Airbags, Gurtsysteme und Rückhaltetechnik. Anmeldungen stammen aus dem Zeitraum 2000 bis 2020.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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457 gesamt| Patent | |||
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28.03.2018
Baugruppe für einen Gurtaufroller
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.05.2012
Erteilt am 28.03.2018
Vertretung
Prehn, Manfred · Alfdorf
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
ZF TRW Patentabteilung · Aschau am Inn
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01.03.2018
Gassackbaugruppe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.08.2017
Anhängig
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14.02.2018
Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Bestimmen einer Trajektorie und zum Erzeugen von Zugehörigen Signalen oder Steuerbefehlen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2017
Anhängig
Vertretung
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14.02.2018
Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit für einen Fahrspurwechsel eines Vorausfahrenden Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Software & Datenverarbeitung
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31.01.2018
Sicherheitsgurtaufroller
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.07.2014
Erteilt am 31.01.2018
Vertretung
Prehn, Manfred · Alfdorf
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
ZF TRW Patentabteilung · Aschau am Inn
Zusammenfassung
The invention relates to a seat belt retractor with a rotatable belt spool, a reversible belt drive adapted for rotating the belt spool in a winding direction and in an unwinding direction, and a belt tensioner adapted for rotating the belt spool in a winding direction, with a releasable drive connection (22) being provided between the belt drive and the belt spool. |
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14.12.2017
Clutch for a seat belt tensioner
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Anhängig
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14.12.2017
Clutch for a seat belt tensioner and method for moving a pawl of a clutch
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Anhängig
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13.12.2017
Gurtaufroller für ein Fahrzeugsicherheitsgurtsystem und Verfahren zur Verwendung Solch eines Gurtaufrollers
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.06.2016
Anhängig
Vertretung
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
ZF TRW Patentabteilung · Aschau am Inn
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13.12.2017
Kupplung für einen Sitzgurtstraffer und Verfahren zur Übertragung der Kupplung von einer Eingerasteten in eine Entkoppelte Position
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Anhängig
Vertretung
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
ZF TRW Patentabteilung · Aschau am Inn
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13.12.2017
Kupplung für einen Gurtstraffer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Anhängig
Vertretung
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
ZF TRW Patentabteilung · Aschau am Inn
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13.12.2017
Kupplung für einen Sitzgurtstraffer und Verfahren zur Übertragung einer Kupplung aus einer Eingerasteten Position in eine Ausgerastete Position
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Anhängig
Vertretung
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
ZF TRW Patentabteilung · Aschau am Inn
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07.12.2017
Gurtaufroller für Kraftfahrzeuge
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Anhängig
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08.11.2017
Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 01.08.2015
Erteilt am 08.11.2017
Vertretung
Prehn, Manfred · Alfdorf
ZF TRW Patentabteilung · Aschau am Inn
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
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12.10.2017
Stellantrieb zum Freigeben eines Kraftbegrenzers eines Gurtaufrollers für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt sowie Gurtaufroller mit einem Solchen Stellantrieb
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2017
Anhängig
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12.10.2017
Gurtaufroller mit Kraftbegrenzer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.04.2017
Anhängig
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12.10.2017
Gurtaufroller mit Zweitem Kraftbegrenzer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.04.2017
Anhängig
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21.09.2017
Schneckenrad und Fahrzeug-Lenkvorrichtung mit einem Schneckenrad
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2017
Anhängig
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06.09.2017
Gelenkgehäuse eines Kugelgelenks sowie Verfahren zur Montage des Gelenkgehäuses an einem Trägerelement
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2012
Erteilt am 06.09.2017
Vertretung
Prinz & Partner mbB · München
Prinz & Partner · München
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24.08.2017
Gurtaufroller
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Anhängig
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24.08.2017
Kopfschutz-Gassackmodul
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Anhängig
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24.08.2017
Kniegassack
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.02.2017
Anhängig
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23.08.2017
Gurtschloss mit Freigabesperre
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.02.2013
Erteilt am 23.08.2017
Vertretung
Prehn, Manfred · Alfdorf
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
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17.08.2017
Sicherheitsgurtband und Sicherheitsgurtsystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.02.2017
Anhängig
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17.08.2017
Kniegassackmodul
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.02.2017
Anhängig
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17.08.2017
Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 02.02.2017
Anhängig
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17.08.2017
Kniegassackmodul
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.02.2017
Anhängig
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17.08.2017
Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Kniegassackmodul
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.02.2017
Anhängig
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17.08.2017
Verfahren zur Herstellung eines Gassacks sowie Gassack
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.01.2017
Anhängig
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10.08.2017
Verfahren zur Montage einer Aktuatorbaugruppe sowie Gassackmodul mit einer Montierten Aktuatorbaugruppe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.01.2017
Anhängig
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10.08.2017
Umklappbare Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes sowie Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs mit einer Solchen Umklappbaren Rückenlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.01.2017
Anhängig
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12.07.2017
Steuergerät und Verfahren für eine Notfall-Lenkunterstützungsfunktion
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.05.2014
Erteilt am 12.07.2017
Vertretung
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05.07.2017
Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 01.08.2015
Erteilt am 05.07.2017
Vertretung
Prehn, Manfred · Alfdorf
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (10) für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (14), einer Gurtspule (12), die drehbar im Rahmen (14) gelagert ist, einem Blockiermechanismus (16), der zumindest gurtbandsensitiv ansprechen kann und eine Sperrscheibe (20) aufweist, und einem Kindersicherungsmechanismus, der von einem Planetengetriebe (40) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorruhigstellungsmechanismus (84, 88, 90) vorgesehen ist, der ebenfalls vom Planetengetriebe (40) gesteuert wird |
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14.06.2017
Gurtschlossbaugruppe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.04.2012
Erteilt am 14.06.2017
Vertretung
Prehn, Manfred · Alfdorf
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
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23.03.2017
Kupplung für einen Gurtstraffer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 26.07.2016
Anhängig
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16.03.2017
Gurtaufroller
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 26.07.2016
Anhängig
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15.03.2017
Modulabdeckung, Anordnung einer Modulabdeckung zwischen einem Fahrzeugdach und einem Fahrzeughimmel, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.05.2015
Anhängig
Vertretung
Prehn, Manfred · Alfdorf
ZF LIFETEC Intellectual Property · Alfdorf
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02.03.2017
Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung mit einem Mittelgassack
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.08.2016
Anhängig
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02.03.2017
Seitengassackmodul sowie Fahrzeugsitz mit einem Solchen Seitengassackmodul
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.07.2016
Anhängig
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02.03.2017
Gurtstraffer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2016
Anhängig
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23.02.2017
Verfahren zum Zusammenlegen eines Gassacks, Pressvorrichtung zum Formen von Gassackpaketen sowie Gassackpaket
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.08.2016
Anhängig
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Wer vertritt TRW Automotive?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die TRW Automotive vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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