VARTA Microbattery Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Ellwangen, das Mikrobatterien und wiederaufladbare Kleinzellen für Hörgeräte, Elektronik und tragbare Geräte entwickelt und fertigt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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289 gesamt| Patent | |||
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29.03.2023
Elektrochemisches Energiespeicherelement, Batteriemodul und Batteriespeichersystem
EP4156365
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.09.2022
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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29.03.2023
Batteriemodul und Batteriespeichersystem
EP4156361
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.09.2022
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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29.03.2023
Batteriespeichersystem mit mindestens Zwei Batteriemodulen
EP4156362
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.09.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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22.03.2023
Energiespeicherelement
EP4152434
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 17.09.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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08.03.2023
Sekundäre Elektrochemische Lithium-Ionen-Zelle
EP4143903
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.04.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.03.2023
Elektrochemische Zelle und Anordnung Elektrisch Miteinander Verschalteter Bauteile
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Status
Angemeldet am 11.01.2019
Erteilt am 01.03.2023
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Eine elektrochemische Zelle (10) umfasst eine erste Elektrode (10a) einer ersten Polarität, eine zweite Elektrode (10b) einer zweiten, der ersten Polarität entgegengesetzten Polarität und eine dritte Elektrode (10c), welche die gleiche Polarität wie die zweite Elektrode (10b) aufweist. Die erste, die zweite und die dritte Elektrode (10a; 10b; 10c) sind getrennt voneinander in einer koplanaren Anordnung nebeneinander auf einer Oberfläche eines Substrats (12) angeordnet. Die erste Elektrode (10a) ist mit der zweiten und der dritten Elektrode (10b; 10c) über einen ionenleitfähigen Elektrolyten (10d) verbunden. Sie kann in Schaltungen (11) zur Energieversorgung elektrischer Bauteile (20; 30) eingesetzt werden. |
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01.03.2023
Sichtverpackung für Energiespeicherelemente
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 01.03.2023
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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01.03.2023
Elektrochemische Zelle
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Status
Angemeldet am 26.07.2016
Erteilt am 01.03.2023
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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15.02.2023
Energiespeicherelement, Verbund aus Energiespeicherelementen und Herstellungsverfahren
EP4135088
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.09.2021
Anhängig
Vertretung
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08.02.2023
Kathodenpaste, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
EP4131501
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 04.08.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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25.01.2023
Sekundäres Energiespeicherelement mit einer Referenzelektrode
EP4123780
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 04.04.2018
Anhängig
Vertretung
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21.12.2022
Zelle und Verfahren zu Ihrer Herstellung
EP4106062
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 17.06.2021
Anhängig
Vertretung
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21.12.2022
Elektrolytisches Hydrogel und Seine Verwendung in einer Elektrochemischen Zelle
EP4106073
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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02.11.2022
Gedruckte Batterie, Funketikett und Herstellungsverfahren
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Status
Angemeldet am 23.12.2020
Anhängig
Vertretung
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26.10.2022
Zur Herstellung einer Anode Geeignete Metallpartikel, Herstellung einer Anode, Hergestellte Anode und Elektrochemische Zelle mit der Hergestellten Anode
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Status
Angemeldet am 08.11.2016
Erteilt am 26.10.2022
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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26.10.2022
Verfahren und Set zur Herstellung einer Zink-Braunstein-Zelle sowie damit Hergestellte Zelle
EP4080663
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.09.2022
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
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Status
Angemeldet am 29.05.2020
Erteilt am 14.09.2022
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Eine Lithium-Ionen-Zelle (100) umfasst einen bandförmigen Elektroden-Separator-Verbund (104) in Form eines Wickels mit der Sequenz Anode (120) / Separator (118) / Kathode (130), wobei die Anode (120) als Anodenstromkollektor (110) und die Kathode (130) als Kathodenstromkollektor (115) jeweils eine bandförmige Metallfolie mit einer Dicke im Bereich von 4 µm bis 30 µm sowie mit einem ersten und einem zweiten Längsrand (110e; 115e) und zwei Endstücken umfassen. Der Anodenstromkollektor (110) und der Kathodenstromkollektor (115) weisen jeweils einen bandförmigen Hauptbereich (122; 116) auf, der mit einer Schicht aus einem Elektrodenmaterial (123; 125) beladen ist, sowie einen freien Randstreifen (121; 117), der sich entlang des ersten Längsrands (110e; 115e) erstreckt und der nicht mit dem Elektrodenmaterial (123; 125) beladen ist. Die Anode (120) und die Kathode (130) sind innerhalb des Elektroden-Separator-Verbunds (104) versetzt zueinander angeordnet, so dass der erste Längsrand (110e) desAnodenstromkollektors (110) aus einer endständigen Stirnseite (104b) und der erste Längsrand (115e) des Kathodenstromkollektors (115) aus einer anderen endständigen Stirnseite (104a) des Wickels austritt. Weiterhin umfasst die Zelle (100) eine metallische Kontaktplatte (105; 106), die mit einem der ersten Längsränder (110e; 115e) in unmittelbarem Kontakt steht und mit diesem Längsrand durch Verschweißung verbunden ist. Hierbei weist der bandförmige Hauptbereich (122; 116) des mit der Kontaktplatte (105; 106) durch Verschweißungverbundenen Stromkollektors (110; 115) eine Vielzahl von Durchbrechungen (111) auf. |
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14.09.2022
Sekundäres Energiespeicherelement mit einer Referenzelektrode
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Status
Angemeldet am 04.04.2018
Erteilt am 14.09.2022
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Ein sekundäres Energiespeicherelement (50; 60) umfasst erstens einen Schichtverbund (10) mit einer Elektrodenschicht (12) umfassend ein positives Elektrodenmaterial und einer Elektrodenschicht (14) umfassend ein negatives Elektrodenmaterial und einer dazwischen angeordneten Separatorschicht (18), die mindestens eine Lage aus einem mikroporösen Material mit elektrisch isolierenden Eigenschaften aufweist, zweitens eine Referenzelektrode (24A; 24B, 27), drittens einen Elektrolyten, mit dem der Schichtverbund (10) getränkt ist und über den die Separatorschicht (18), die Elektrodenschichten (12 und 14) und die Referenzelektrode (24A; 24B, 27) in Kontakt stehen, und viertens ein Gehäuse (30), das den Schichtverbund (10), die Referenzelektrode (24A; 27) und den Elektrolyten umschließt und das drei elektrisch voneinander isolierte, von außerhalb des Gehäuses (30) abgreifbare Pole (40, 42 und 44), von denen der erste Pol (40) mit der Elektrodenschicht (12), der zweite mit der Elektrodenschicht (14) und der dritte mit der Referenzelektrode (24A; 24B, 27) elektrisch verbunden ist, aufweist. Hierbei ist die Referenzelektrode (24A) oder ein Bestandteil (24B) der Referenzelektrode (24B, 27) zwischen der mindestens einen Lage der Separatorschicht (18) und einer der Elektrodenschichten (12) positioniert und von dieser Elektrodenschicht (12) mittels eines Isoliermittels (20) elektrisch isoliert. Bei der Referenzelektrode (24A) oder dem dort positionierten Bestandteil (24B) der Referenzelektrode (24B, 27) handelt es sich um mindestens ein Metallfilament oder eine bahnförmige metallische Beschichtung (24) auf einer Oberfläche der mindestens einen Lage der Separatorschicht oder einer Oberfläche (22) des Isoliermittels (20). |
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07.09.2022
Verfahren zur Herstellung eines Elektrochemischen Energiespeicherelements
EP4053955
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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24.08.2022
Batterie, Funketikett und Herstellungsverfahren
EP4047695
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.02.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.08.2022
Metall-Luft-Zelle und Verfahren zur Herstellung
EP4044327
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.02.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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10.08.2022
Modulares Batteriespeichersystem mit Wiederaufladbaren Energiespeichermodulen und Verfahren zum Betreiben des Batteriespeichersystems
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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20.07.2022
Batteriemodul, Modulares Batteriesystem und Verfahren zur Montage eines Modularen Batteriesystems
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Status
Angemeldet am 15.01.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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29.06.2022
Verfahren und Set zur Herstellung einer Zink-Braunstein-Zelle sowie damit Hergestellte Zelle
EP4020695
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 21.04.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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13.04.2022
Elektrochemische Zelle und Vorrichtung mit der Zelle
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Status
Angemeldet am 18.07.2017
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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23.03.2022
Energiespeicherzelle
EP3972037
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.09.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Eine Energiespeicherzelle (100) umfasst einen Elektroden-Separator-Verbund (104) mit der Sequenz Anode / Separator / Kathode. Der Elektroden-Separator-Verbund (104) liegt in Form eines hohlzylindrischen Wickels mit zwei endständigen Stirnseiten und einem dazwischen liegenden Wickelmantel vor. Die Energiespeicherzelle umfasst ein Gehäuse, wobei das Gehäuse einen hohlzylindrischen Innenraum umschließt. In dem Innenraum des Gehäuses ist der als Wickel ausgebildete Elektroden-Separator-Verbund (104) axial ausgerichtet. Zur Begrenzung des Innenraums umfasst das Gehäuse ein erstes ringförmiges Verschlusselement (1010) mit einem Außen- und einem Innendurchmesser, ein zweites ringförmiges Verschlusselement (1020) mit einem Außen- und einem Innendurchmesser, ein erstes rohrförmiges Gehäuseteil (1030) mit zwei endständigen kreisförmigen Öffnungen, wobei der Durchmesser des ersten rohrförmigen Gehäuseteils (1030) auf die Außendurchmesser des ersten ringförmigen Verschlusselements (1010) und des zweiten ringförmigen Verschlusselements (1020) abgestimmt ist, und ein zweites rohrförmiges Gehäuseteil (1040) mit zwei endständigen kreisförmigen Öffnungen, wobei der Durchmesser des zweiten rohrförmigen Gehäuseteils (1040) auf die Innendurchmesser des ersten ringförmigen Verschlusselements (1010) und des zweiten ringförmigen Verschlusselements (1020) abgestimmt ist. Eine Kontaktierungder bandförmigen Elektroden des Elektroden-Separator-Verbundes erfolgt über die Längsränder der Elektroden, die aus den endständigen Stirnseiten des hohlzylindrischen Wickels hervorstehen. Dabei umfasst die Energiespeicherzelle ein zumindest teilweise metallisch ausgebildetes Kontaktelement, das in unmittelbarem Kontakt mit einem der Längsränder steht und das mit diesem Längsrand bevorzugt durch Verschweißung verbunden ist. Hierbei fungiert das erste oder das zweite ringförmige Verschlusselement (1010, 1020) als das Kontaktelement. Das zweite rohrförmige Gehäuseteil (1040) des Gehäuses definiert einen beidseitig offenen Kanal (1500), der axial durch die Energiespeicherzelle verläuft. |
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23.03.2022
Sekundäre Miniaturbatterie mit Metallischem Gehäuse und Verfahren zu Ihrer Herstellung
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 23.03.2022
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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09.03.2022
Energiespeicherzelle
EP3965196
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 07.09.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Bekannt ist eine Energiespeicherzelle (100), die einen Verbund (104) aus bandförmigen Elektroden und Separatoren in Form eines zylindrischen Wickels mit zwei endständigen Stirnseiten (104b, 104c) und einem Wickelmantel (104a) aufweist. Die Elektroden weisen jeweils Stromkollektoren (115, 125) auf und sind derart ausgebildet und/oder derart in dem Verbund zueinander angeordnet, dass aus einer der Stirnseiten (104b, 104c) ein Längsrand einer negativen und aus der anderen Stirnseite ein Längsrand einer positiven Elektrode austritt. Der Verbund (104) ist in einem Gehäuse, das ein metallisches, rohrförmig ausgebildetes Gehäuseteil (101) mit einer endständigen kreisförmigen Öffnung (101c) umfasst, axial ausgerichtet, so dass der Wickelmantel (104a) an der Innenseite (101b) des rohrförmig ausgebildeten Gehäuseteils (101) anliegt. Die Zelle (100) umfasst zur elektrischen Kontaktierung einer der Elektroden ein Kontaktelement (110), das in unmittelbarem Kontakt mit einem der aus einer Stirnseite austretenden Längsränder (115a, 125a) steht und das mit diesem Längsrand durch Verschweißung verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, die endständige kreisförmige Öffnung (101c) des rohrförmig ausgebildeten Gehäuseteils (101) mittels des Kontaktelement (110) gas- und flüssigkeitsdicht zu verschließen, wozu das Kontaktelement (110) einen kreisförmigen Rand (110a) aufweist, wobei das Kontaktelement (110) eine metallische Membran (111; 151) ist oder umfasst, die sich wölbt, wenn ein Druck in dem Gehäuse einen Schwellwert überschreitet, wobei der elektrische Kontakt des Kontaktelements zu dem einen der ersten Längsränder verloren geht. |
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02.03.2022
Verfahren zum Betrieb eines Wiederaufladbaren Speichersystems für Elektrische Energie sowie Vorrichtung zur Kontrolle und Durchführung des Ladevorgangs des Speichersystems
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Status
Angemeldet am 12.06.2015
Erteilt am 02.03.2022
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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22.12.2021
Batteriemodul mit Luftkühlung
EP3926704
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.06.2020
Anhängig
Vertretung
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01.12.2021
Energiespeicherelement mit Prismatischem Gehäuse
EP3916870
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.11.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.12.2021
Energiespeicherzelle und Herstellungsverfahren
EP3916877
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.07.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.12.2021
Energiespeicherzelle und Herstellungsverfahren
EP3916868
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.08.2020
Anhängig
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01.12.2021
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
EP3916829
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 19.06.2020
Anhängig
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01.12.2021
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
EP3916869
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.09.2020
Anhängig
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01.12.2021
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
EP3916828
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 09.06.2020
Anhängig
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01.12.2021
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Energiedichte
EP3916827
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.05.2020
Anhängig
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01.12.2021
Elektrochemische Zelle
EP3916826
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.05.2020
Anhängig
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03.11.2021
Sekundäre Elektrochemische Lithium-Ionen-Zelle
EP3905388
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.04.2020
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27.10.2021
Diagnostisches Pflaster
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Status
Angemeldet am 24.04.2020
Anhängig
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Wer vertritt VARTA Microbattery?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die VARTA Microbattery vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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