VARTA Microbattery Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Ellwangen, das Mikrobatterien und wiederaufladbare Kleinzellen für Hörgeräte, Elektronik und tragbare Geräte entwickelt und fertigt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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329 gesamt| Patent | |||
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07.09.2022
Verfahren zur Herstellung eines Elektrochemischen Energiespeicherelements
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.09.2022
Batterie, Funketikett und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.02.2022
Anhängig
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24.08.2022
Batterie, Funketikett und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.02.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.08.2022
Metall-Luft-Zelle und Verfahren zur Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.02.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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11.08.2022
Modulares Batteriespeichersystem mit Wiederaufladbaren Energiespeichermodulen und Verfahren zum Betreiben des Batteriespeichersystems
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2021
Anhängig
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10.08.2022
Modulares Batteriespeichersystem mit Wiederaufladbaren Energiespeichermodulen und Verfahren zum Betreiben des Batteriespeichersystems
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.07.2022
Batteriemodul, Modulares Batteriesystem und Verfahren zur Montage eines Modularen Batteriesystems
Elektrische Energietechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.12.2021
Anhängig
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20.07.2022
Batteriemodul, Modulares Batteriesystem und Verfahren zur Montage eines Modularen Batteriesystems
Elektrische Energietechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 15.01.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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30.06.2022
Abkleber für Elektrochemische Metall-Luft-Knopfzellen und Verpackungseinheit mit Metall-Luft-Knopfzellen
Verpackungs- & Fördertechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 08.11.2021
Anhängig
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29.06.2022
Verfahren und Set zur Herstellung einer Zink-Braunstein-Zelle sowie damit Hergestellte Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 21.04.2021
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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23.06.2022
Vorrichtung und Verfahren zum Verdichten von auf einem Kollektorband Aufgebrachtem Elektrodenmaterial
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.12.2021
Anhängig
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02.06.2022
Energiespeicherelement mit Prismatischem Gehäuse
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Anhängig
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13.04.2022
Elektrochemische Zelle und Vorrichtung mit der Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.07.2017
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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31.03.2022
Energiespeicherzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 14.09.2021
Anhängig
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24.03.2022
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 15.09.2021
Anhängig
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23.03.2022
Energiespeicherzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.09.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Eine Energiespeicherzelle (100) umfasst einen Elektroden-Separator-Verbund (104) mit der Sequenz Anode / Separator / Kathode. Der Elektroden-Separator-Verbund (104) liegt in Form eines hohlzylindrischen Wickels mit zwei endständigen Stirnseiten und einem dazwischen liegenden Wickelmantel vor. Die Energiespeicherzelle umfasst ein Gehäuse, wobei das Gehäuse einen hohlzylindrischen Innenraum umschließt. In dem Innenraum des Gehäuses ist der als Wickel ausgebildete Elektroden-Separator-Verbund (104) axial ausgerichtet. Zur Begrenzung des Innenraums umfasst das Gehäuse ein erstes ringförmiges Verschlusselement (1010) mit einem Außen- und einem Innendurchmesser, ein zweites ringförmiges Verschlusselement (1020) mit einem Außen- und einem Innendurchmesser, ein erstes rohrförmiges Gehäuseteil (1030) mit zwei endständigen kreisförmigen Öffnungen, wobei der Durchmesser des ersten rohrförmigen Gehäuseteils (1030) auf die Außendurchmesser des ersten ringförmigen Verschlusselements (1010) und des zweiten ringförmigen Verschlusselements (1020) abgestimmt ist, und ein zweites rohrförmiges Gehäuseteil (1040) mit zwei endständigen kreisförmigen Öffnungen, wobei der Durchmesser des zweiten rohrförmigen Gehäuseteils (1040) auf die Innendurchmesser des ersten ringförmigen Verschlusselements (1010) und des zweiten ringförmigen Verschlusselements (1020) abgestimmt ist. Eine Kontaktierungder bandförmigen Elektroden des Elektroden-Separator-Verbundes erfolgt über die Längsränder der Elektroden, die aus den endständigen Stirnseiten des hohlzylindrischen Wickels hervorstehen. Dabei umfasst die Energiespeicherzelle ein zumindest teilweise metallisch ausgebildetes Kontaktelement, das in unmittelbarem Kontakt mit einem der Längsränder steht und das mit diesem Längsrand bevorzugt durch Verschweißung verbunden ist. Hierbei fungiert das erste oder das zweite ringförmige Verschlusselement (1010, 1020) als das Kontaktelement. Das zweite rohrförmige Gehäuseteil (1040) des Gehäuses definiert einen beidseitig offenen Kanal (1500), der axial durch die Energiespeicherzelle verläuft. |
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23.03.2022
Sekundäre Miniaturbatterie mit Metallischem Gehäuse und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 23.03.2022
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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10.03.2022
Energiespeicherzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 25.08.2021
Anhängig
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09.03.2022
Energiespeicherzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 07.09.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Bekannt ist eine Energiespeicherzelle (100), die einen Verbund (104) aus bandförmigen Elektroden und Separatoren in Form eines zylindrischen Wickels mit zwei endständigen Stirnseiten (104b, 104c) und einem Wickelmantel (104a) aufweist. Die Elektroden weisen jeweils Stromkollektoren (115, 125) auf und sind derart ausgebildet und/oder derart in dem Verbund zueinander angeordnet, dass aus einer der Stirnseiten (104b, 104c) ein Längsrand einer negativen und aus der anderen Stirnseite ein Längsrand einer positiven Elektrode austritt. Der Verbund (104) ist in einem Gehäuse, das ein metallisches, rohrförmig ausgebildetes Gehäuseteil (101) mit einer endständigen kreisförmigen Öffnung (101c) umfasst, axial ausgerichtet, so dass der Wickelmantel (104a) an der Innenseite (101b) des rohrförmig ausgebildeten Gehäuseteils (101) anliegt. Die Zelle (100) umfasst zur elektrischen Kontaktierung einer der Elektroden ein Kontaktelement (110), das in unmittelbarem Kontakt mit einem der aus einer Stirnseite austretenden Längsränder (115a, 125a) steht und das mit diesem Längsrand durch Verschweißung verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, die endständige kreisförmige Öffnung (101c) des rohrförmig ausgebildeten Gehäuseteils (101) mittels des Kontaktelement (110) gas- und flüssigkeitsdicht zu verschließen, wozu das Kontaktelement (110) einen kreisförmigen Rand (110a) aufweist, wobei das Kontaktelement (110) eine metallische Membran (111; 151) ist oder umfasst, die sich wölbt, wenn ein Druck in dem Gehäuse einen Schwellwert überschreitet, wobei der elektrische Kontakt des Kontaktelements zu dem einen der ersten Längsränder verloren geht. |
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02.03.2022
Verfahren zum Betrieb eines Wiederaufladbaren Speichersystems für Elektrische Energie sowie Vorrichtung zur Kontrolle und Durchführung des Ladevorgangs des Speichersystems
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 12.06.2015
Erteilt am 02.03.2022
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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24.02.2022
Batteriemodul und Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 19.07.2021
Anhängig
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03.02.2022
Energiespeicherzelle und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.07.2021
Anhängig
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23.12.2021
Batteriemodul mit Luftkühlung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 14.06.2021
Anhängig
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22.12.2021
Batteriemodul mit Luftkühlung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.06.2020
Anhängig
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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01.12.2021
Energiespeicherzelle und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.08.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.12.2021
Energiespeicherzelle und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.07.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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01.12.2021
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 19.06.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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01.12.2021
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 09.06.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.12.2021
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Energiedichte
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.05.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.12.2021
Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.05.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.12.2021
Lithium-Ionen-Zelle mit Hoher Spezifischer Energiedichte
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.09.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.12.2021
Energiespeicherelement mit Prismatischem Gehäuse
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.11.2020
Anhängig
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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03.11.2021
Sekundäre Elektrochemische Lithium-Ionen-Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.04.2020
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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27.10.2021
Diagnostisches Pflaster
Medizintechnik & Gesundheit
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.04.2020
Anhängig
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.09.2021
Leiterplatte und Verwendung einer Kantenschutzleiste
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 01.09.2021
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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18.08.2021
Elektrochemische Zelle mit Optimiertem Innenwiderstand
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.05.2017
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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30.06.2021
Gedruckte Batterie, Funketikett und Herstellungsverfahren
Software & Datenverarbeitung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.12.2019
Anhängig
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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02.06.2021
Batteriepack mit einer Mehrzahl von Batteriemodulen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 05.03.2018
Erteilt am 02.06.2021
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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05.05.2021
Verfahren zur Bestimmung eines Zustands oder einer Zustandsänderung einer Elektrochemischen Energiespeichervorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 20.07.2018
Erteilt am 05.05.2021
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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28.04.2021
Energiespeichervorrichtung und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 25.10.2017
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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Wer vertritt VARTA Microbattery?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die VARTA Microbattery vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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