4IP
Über die Kanzlei
4IP ist eine deutsche Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit Fokus auf Schutz von Erfindungen, Marken und Designs sowie Durchsetzung von Rechten in Wettbewerbs- und Urheberrecht. Die Kanzlei berät auch zu Verträgen rund um die Verwertung geistigen Eigentums. Standorte bestehen in Würzburg, Jena, Heilbronn, Nürnberg und Köln.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
5Aktuelle Patente
130 gesamt| Patent | |||
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31.12.2025 · FRANKEN SYSTEMS GmbH
2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung mit Katalysator-Cokatalysator-System
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Status
Angemeldet am 07.02.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung umfasst eine 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung umfassend eine Komponente A und eine Komponente B, wobei die Komponente A zumindest umfasst:A1) eine polymere Verbindung der FormelY-[(CH<sub>2</sub>)<sub>b</sub>-Si-R1<sub>a</sub>-R2<sub>(3-a)</sub>]<sub>x</sub>, wobei Y ein x-wertiger, ggf. Urethangruppen aufweisender Polyetherrest ist, der über eine Urethangruppe, eine Thiourethangruppe oder über eine ggf. substituierte Harnstoffgruppe angebunden ist und R1 eine Methylgruppe ist und R2 eine Methoxy- oder Ethoxygruppe ist und a gleich 0 oder 1 ist und b gleich 1 oder 3 ist;A2) anorganische Füllstoffe;A3) Verbindungen, mit mindestens einer primären und/oder sekundären Aminogruppe;A4) Verbindungen der Strukturformel R<sub>x</sub>-Si(OCH<sub>3</sub>)<sub>3</sub>, wobei R<sub>x</sub> eine Vinyl- oderPhenylgruppe oder ein aus diesen Verbindungen abgeleitetes Oligomerisierungsprodukt ist;A5) Alterungsschutzmittel;und wobei die Komponente B zumindest umfasst:B1) eine organische Säure oder deren saure Salze |
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03.12.2025 · Knauf Gips KG
Akustische Trockenbauplatte
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Status
Angemeldet am 12.10.2016
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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12.11.2025 · Luxidum GmbH
Vorrichtung zur Erhöhung des Gehalts von Fotoprodukten aus Ergosterol in Pilzprodukten und Verfahren zur Erhöhung des Gehalts von Fotoprodukten aus Ergosterol in Pilzprodukten
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Status
Angemeldet am 09.01.2020
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Apparatus and corresponding method for increasing the content of ergosterol-derived photoproducts in mushroom products 8, comprising of:a. a conveyor 9 capable of transporting the mushroom products 8;b. at least two UV light sources 3,4, whereini. the first light source 3 is capable of emitting light with a peak wavelength in the range of 250 nm and 320 nm so as to expose the transported mushroom products 8, andii. the second light source 4 is capable of emitting light with a peak wavelength in the range of 250 nm and 320 nm so as to expose the transported mushroom products 8;iii. the first light source 3 and the second light source 4 emitting light with a different peak wavelength. |
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12.11.2025 · Oikos Group GmbH
Rollladenkasten zur Aufnahme eines Rollladen für ein Fenster oder eine Tür
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Status
Angemeldet am 20.04.2023
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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01.10.2025 · FRANKEN SYSTEMS GmbH
Beschichtungszusammensetzungen zur Grundierung Bituminöser Untergründe
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Status
Angemeldet am 03.08.2021
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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27.08.2025 · va-Q-tec Thermal Solutions GmbH
Vakuumgedämmter Stapelbehälter für den Temperaturgeführten Transport von Nahrungsmitteln
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Status
Angemeldet am 31.01.2019
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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18.06.2025 · Weth, Gosbert
Antivirale Thrombosehemmende Zusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung von Covid-19 enthaltend Arginin und Thiocyanat
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Status
Angemeldet am 27.10.2020
Erteilt am 18.06.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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07.05.2025 · Röhrich, Markus
Uv-Wasserdesinfektionsvorrichtung mit Integrierter Stromversorgung
EP4549405
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 06.11.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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12.02.2025 · Knauf Gips KG
Luftauslass für eine Lüftungsvorrichtung
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Zusammenfassung
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05.02.2025 · Gühring KG
Zerspanungswerkzeug zum Bearbeiten von Kunststoff
EP4499335
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die 4IP in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
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| 1. MAHLE International | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.