BSB Intellectual Property Law
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Standorte
1Aktuelle Patente
239 gesamt| Patent | |||
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18.12.2024 · United States Gypsum Company
Feuerfeste Gipsplatte mit Niedrigem Gewicht und Niedriger Dichte
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 24.02.2012
Erteilt am 18.12.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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22.05.2024 · Uts Biogastechnik GmbH
Rühreinrichtung für einen Fermenter einer Biogasanlage und Verfahren zur Herstellung einer Rühreinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Pharma & Biotechnologie
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Status
Angemeldet am 07.11.2014
Erteilt am 22.05.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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06.03.2024 · DT Swiss AG
Nabe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2012
Erteilt am 06.03.2024
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
Zusammenfassung
Nabe für Zweiräder mit einer Nabenachse und einem Nabenkörper und einem Rotor und mit einem Zahnscheibenfreilauf, welcher zwei miteinander zusammenwirkende Eingriffskomponenten mit jeweils einer Axialverzahnung aufweist. Die Eingriffskomponenten werden über eine Vorbelastungseinrichtung in Eingriffsstellung vorbelastet. Die eine Eingriffskomponente ist drehfest und axial verschiebbar an dem Nabenkörper aufgenommen und die andere Eingriffskomponente ist drehfest an dem Rotor vorgesehen, um in der Eingriffsstellung der beiden Eingriffskomponente eine Drehbewegung von dem Rotor auf den Nabenkörper zu übertragen. Wenigstens eine Eingriffskomponente ist als Zahnscheibe ausgebildet und ist mit der Axialverzahnung versehen und weist eine axiale Breite auf, die wenigstens so groß ist wie der halbe Außenradius der Axialverzahnung. |
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24.05.2023 · DT Swiss AG
Stoßdämpfer und Verfahren zum Betreiben eines Stoßdämpfers insbesondere für ein Fahrrad
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2013
Erteilt am 24.05.2023
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
Zusammenfassung
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04.01.2023 · Anaergia Inc.
Ammoniak-Stripper
Verfahrens- & Trenntechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 06.11.2015
Erteilt am 04.01.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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21.12.2022 · Anaergia Inc.
Behandlung von Abfallprodukten mit Anaerober Faulung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 25.01.2016
Erteilt am 21.12.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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30.11.2022 · Eversloh, Norbert
Verfahren zur Nachträglichen Sicherung von Unzureichend Verankerten Vormauerschalen eines Zweischaligen Mauerwerks
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2016
Erteilt am 30.11.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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28.09.2022 · Anaergia Inc.
Anaerober Faulbehälter mit Hohem Feststoffgehalt und mehreren Tanks
Pharma & Biotechnologie
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 30.11.2011
Erteilt am 28.09.2022
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
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14.09.2022 · Inventus Engineering GmbH
Verfahren zur Steuerung einer Dämpfereinrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2016
Erteilt am 14.09.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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29.06.2022 · United States Gypsum Company
Verfahren zur Herstellung von Gipswandplatten
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2016
Erteilt am 29.06.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die BSB Intellectual Property Law in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. United States Gypsum | 73 |
| 2. Phoenix Contact | 6 |
| 3. Claas | 3 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.