Schütte, Hartmut
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Patente
261 gesamt| Patent | |||
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06.03.2024 · DT Swiss AG
Nabe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2012
Erteilt am 06.03.2024
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
Zusammenfassung
Nabe für Zweiräder mit einer Nabenachse und einem Nabenkörper und einem Rotor und mit einem Zahnscheibenfreilauf, welcher zwei miteinander zusammenwirkende Eingriffskomponenten mit jeweils einer Axialverzahnung aufweist. Die Eingriffskomponenten werden über eine Vorbelastungseinrichtung in Eingriffsstellung vorbelastet. Die eine Eingriffskomponente ist drehfest und axial verschiebbar an dem Nabenkörper aufgenommen und die andere Eingriffskomponente ist drehfest an dem Rotor vorgesehen, um in der Eingriffsstellung der beiden Eingriffskomponente eine Drehbewegung von dem Rotor auf den Nabenkörper zu übertragen. Wenigstens eine Eingriffskomponente ist als Zahnscheibe ausgebildet und ist mit der Axialverzahnung versehen und weist eine axiale Breite auf, die wenigstens so groß ist wie der halbe Außenradius der Axialverzahnung. |
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24.05.2023 · DT Swiss AG
Stoßdämpfer und Verfahren zum Betreiben eines Stoßdämpfers insbesondere für ein Fahrrad
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2013
Erteilt am 24.05.2023
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
Zusammenfassung
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28.09.2022 · Anaergia Inc.
Anaerober Faulbehälter mit Hohem Feststoffgehalt und mehreren Tanks
Pharma & Biotechnologie
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 30.11.2011
Erteilt am 28.09.2022
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
Zusammenfassung
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13.07.2022 · Knauf Gips KG
Fugenmassen-Zusammensetzung
Kunststoff- & Polymertechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 06.06.2008
Erteilt am 13.07.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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04.05.2022 · Ada Health GmbH
Verfahren und System zur Unterstützung der Diagnose eines wenigstens eine Störung Aufweisenden Objektes
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.04.2012
Erteilt am 04.05.2022
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
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13.04.2022 · Anaergia Inc.
Anaerobe Faulungsvorrichtung mit einem Trennvorhang
Pharma & Biotechnologie
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 16.11.2012
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
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12.01.2022 · Anaergia Inc.
Behandlung Kommunaler Abwässer durch Anaerobe Vergärung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 12.08.2011
Erteilt am 12.01.2022
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
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10.11.2021 · Anaergia Inc.
Gewinnung von Organischen Stoffen und Nährstoffen aus Anaeroben Faulanlagerückständen
Verfahrens- & Trenntechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 17.02.2012
Erteilt am 10.11.2021
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
Zusammenfassung
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11.08.2021 · United States Gypsum Company
Verfahren zur Herstellung eines wasserfesten zementartigen Artikels
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 07.02.2008
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
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28.04.2021 · GEA WestfaliaSurge GmbH
Vorrichtung zur Messung des Milchmassenstroms insbesondere Während des Melkvorgangs
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2005
Erteilt am 28.04.2021
Vertretung
Schütte, Hartmut · Oelde
BSB Intellectual Property Law · Oelde
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Schütte, Hartmut in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. United States Gypsum | 76 |
| 2. Knauf Gips | 9 |
| 3. Claas | 7 |
| 4. Phoenix Contact | 7 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.