BSB Patentanwälte Schütte & Engelen Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
BSB Patentanwälte Schütte & Engelen aus Oelde entstand 2005 aus dem Zusammenschluss selbstständiger Patent- und Rechtsanwaltskanzleien und arbeitet eng mit den BSB Rechtsanwälten in München zusammen. Durch diese Verbindung reicht das Angebot über Patente, Marken und Designschutz hinaus bis in allgemeine Rechtsgebiete wie Vertrags-, Arbeits- und Urheberrecht. Die Kanzlei ist stark international ausgerichtet und betreut Mandate aus der Schweiz, Österreich und weltweit, gestützt auf ein handverlesenes Netzwerk ausländischer Kollegen. Ihr erklärtes oberstes Ziel ist der Erfolg ihrer Mandanten.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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26.08.2026 · DT Swiss AG
Laufradkomponente für ein Fahrrad
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Laufradkomponente für Fahrräder, umfassend eine Speiche (10) (41) und ein Speichennippel (50), wobei die Speiche ein Mittelstück (11) und zwei Endstücke (20, 30) umfasst. Die Speiche (10) ist aus einem Faserverbundwerkstoff (2) gefertigt. Der Speichennippel (50) und ein Endstück (30) der Speiche (10) weisen miteinander zusammenwirkende Gewinde (43, 44) auf, um die Speiche (10) und den Speichennippel (50) miteinander zu verbinden. Die Gewinde (43, 44) sind in axialer Richtung (7) unsymmetrisch ausgebildet, sodass jeweils eine Gewindeflanke (43a, 44a) erheblich flacher als die andere steilere Gewindeflanke (43b, 44b) ausgebildet ist. Die Endstücke (20, 30) sind einstückig mit dem Mittelstück (11) ausgebildet sind und bilden jeweils ein Ende (16, 17) der Speiche (10). Wenigstens einige der Verstärkungselemente (4) sind als Langfasern (5) ausgebildet und erstrecken sich in einem Querschnittsbereich (25, 35) vollständig durch das Mittelstück (11) und durch die Endstücke. |
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26.08.2026 · DT Swiss AG
Laufradkomponente für ein Fahrrad
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Status
Angemeldet am 24.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Laufradkomponente für Fahrräder, umfassend ein Speichensystem (40) mit zwei miteinander zusammenwirkenden Verbindungselementen (41, 42), nämlich mit einem im Betrieb auf Zug belasteten und als Speiche (10) ausgebildeten Verbindungselement (41) und mit einem als Speichennippel (50) ausgebildeten Verbindungselement (42), wobei sich die Speiche (10) in axialer Richtung (7) erstreckt und ein Mittelstück (11) und zwei Endstücke (20, 30) umfasst, um die Speiche (10) mittels der Endstücke (20, 30) lösbar mit einer Nabe (108) und mit einer Felge (109) zu verbinden. Die beiden Verbindungselemente (41, 42), nämlich das Koppelelement (50) und die Speiche (10), weisen miteinander zusammenwirkende Gewinde (43, 44) auf, um die Speiche (10) und das Koppelelement (50) miteinander zu verbinden. Dabei ist eines der Gewinde (44) als Innengewinde (70) und eines der Gewinde (43) als Außengewinde (60) ausgebildet. Die Verbindungselemente (41, 42) weisen in dem Bereich der Gewinde (43, 44) jeweils einen Grundkörper (41a, 42a) und davon radial abstehende Zähne (80, 90) auf. Eine Zahnform (81) des Gewindes (43) der Speiche (10) unterscheidet sich von einer Zahnform (91) des Gewindes (44) des Koppelelements (50) erheblich, um die Festigkeit der Verbindung des Speichensystems (40) zu erhöhen. |
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26.08.2026 · DT Swiss AG
Laufradkomponente für ein Fahrrad
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Status
Angemeldet am 24.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Laufradkomponente für ein Fahrzeug (100) und insbesondere für Fahrräder, umfassend ein Speichensystem (40) mit zwei miteinander zusammenwirkenden Verbindungselementen (41, 42), nämlich mit einem im Betrieb auf Zug belasteten und als Speiche (10) ausgebildeten Verbindungselement (41) und mit wenigstens einem als Koppelelement (50) ausgebildeten Verbindungselement (42), wie z.B. einem Speichennippel (50a). Die Speiche (10) erstreckt sich in axialer Richtung (7) und umfasst ein Mittelstück (11) und zwei Endstücke (20, 30), um die Speiche (10) mittels der Endstücke (20, 30) lösbar mit einer Nabe (108) und mit einer Felge (109) zu verbinden. Die beiden Verbindungselemente (41, 42), nämlich das Koppelelement (50) und die Speiche (10), weisen miteinander zusammenwirkende Gewinde (43, 44) auf, um die Speiche (10) und das Koppelelement (50) miteinander zu verbinden, wobei eines der Gewinde (44) als Innengewinde (70) und eines der Gewinde (43) als Außengewinde (60) ausgebildet ist. Im montierten Zustand (8) nimmt eine radiale Eingriffstiefe (49) der beiden miteinander verschraubten Gewinde (43, 44) über der axialen Gewindelänge (60a, 70a) zu. |
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26.08.2026 · XLC Co., Ltd.
Fronthebel-Trainingsvorrichtung
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A front lever training device (100) includes a frame unit (10), a support unit (20), an auxiliary unit (30), and a bar unit (40). The support unit (20) is mounted on the frame unit (10), is movable in a top-bottom direction (X), and includes a support cushion module (22). The auxiliary unit (30) is disposed on the frame unit (10), is connected to the support unit (20), and is operable for driving the support unit (20) to move upwards. The bar unit (40) includes a handle bar (41) that extends in a left-right direction (Y) transverse to the top-bottom direction (X), that is mounted on the frame unit (10) and that is moveable in the top-bottom direction (X). The bar unit (40) is higher than the support cushion module (22) in the top-bottom direction (X). |
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24.06.2026 · Trickstuff GmbH
Bremskomponenete mit einem Handbetätigten Bremshebel zur Betätigung eines Bremszylinders
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bremskomponente (1) mit einem handbetätigten Bremshebel (2) zur Betätigung einer Handbremse eines Fahrrads oder eines Motorrads oder dergleichen, wobei der Bremshebel (2) einen sich in einer Längsrichtung (4) erstreckenden Hebelkörper (3) mit einem daran ausgebildeten Hebelelement (5) zum handbetätigten Belasten des Bremshebels (2) umfasst, um eine Bremswirkung auszulösen. Ein proximaler Teil (10) des Hebelelementes (5) weist eine Lagerstelle (11a, 11b) auf und ein distaler Teil (11) des Hebelelementes (5) ist dazu eingerichtet und dafür vorgesehen, vom Benutzer händisch unter Zugkraft gesetzt zu werden, um durch eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse (13) der Lagerstelle (11a, 11b) eine Bremswirkung zu veranlassen. In dem Hebelkörper (3) ist benachbart zu der Lagerstelle (11a, 11b) eine sich in eine Querrichtung (14) erstreckende Hohlkammerstruktur (6) ausgebildet, welche quer zu der Längsrichtung (4) des Hebelelements (5) und quer zu der Schwenkachse (13) verläuft, um so im Bereich der Hohlkammerstruktur (6) eine Sollbruchstelle (30) des Hebelelements (5) bereitzustellen, damit im Falle eines Aufpralls das Hebelelement (5) an dieser vordefinierten, proximal angeordneten Sollbruchstelle (30) bricht. Benachbart zu der ersten Lagerstelle (11a) ist eine zweite Lagerstelle (11b) an dem Hebelkörper (3) ausgebildet. Die Hohlkammerstruktur (6) ist zwischen der ersten und der zweiten Lagerstelle (11a, 11b) ausgebildet. |
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11.03.2026 · Aventus GmbH & Co. KG
Computer-Implementiertes Verfahren zum Betreiben einer Bearbeitungslinie und Bearbeitungslinie
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · General Dynamics European Lan…
Kabinenteilstruktur für eine Fahrerkabine eines Kraftfahrzeugs und Vorzugsweise eines Nutzfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · HAVER & BOECKER OHG
Aufbringstation und Verfahren zum Aufbringen
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · HAVER & BOECKER OHG
Schweißvorrichtung und Verfahren zum Betreiben
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2024
Anhängig
Vertretung
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18.02.2026 · Bray International, Inc.
Klammerdrehmomentvorrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2021
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die BSB Patentanwälte Schütte & Engelen Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. United States Gypsum | 138 |
| 2. Knauf Gips | 26 |
| 3. Phoenix Contact | 5 |
| 4. Claas | 4 |
| 5. Taiho Kogyo | 4 |
| 6. The University of Hong Kong | 2 |
| 7. KHS | 1 |
| 8. Lupin | 1 |
| 9. Löwenstein Medical Technology | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.