BSB Patentanwälte Schütte & Engelen Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
BSB Patentanwälte Schütte & Engelen aus Oelde entstand 2005 aus dem Zusammenschluss selbstständiger Patent- und Rechtsanwaltskanzleien und arbeitet eng mit den BSB Rechtsanwälten in München zusammen. Durch diese Verbindung reicht das Angebot über Patente, Marken und Designschutz hinaus bis in allgemeine Rechtsgebiete wie Vertrags-, Arbeits- und Urheberrecht. Die Kanzlei ist stark international ausgerichtet und betreut Mandate aus der Schweiz, Österreich und weltweit, gestützt auf ein handverlesenes Netzwerk ausländischer Kollegen. Ihr erklärtes oberstes Ziel ist der Erfolg ihrer Mandanten.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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24.06.2026 · Trickstuff GmbH
Bremskomponenete mit einem Handbetätigten Bremshebel zur Betätigung eines Bremszylinders
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bremskomponente (1) mit einem handbetätigten Bremshebel (2) zur Betätigung einer Handbremse eines Fahrrads oder eines Motorrads oder dergleichen, wobei der Bremshebel (2) einen sich in einer Längsrichtung (4) erstreckenden Hebelkörper (3) mit einem daran ausgebildeten Hebelelement (5) zum handbetätigten Belasten des Bremshebels (2) umfasst, um eine Bremswirkung auszulösen. Ein proximaler Teil (10) des Hebelelementes (5) weist eine Lagerstelle (11a, 11b) auf und ein distaler Teil (11) des Hebelelementes (5) ist dazu eingerichtet und dafür vorgesehen, vom Benutzer händisch unter Zugkraft gesetzt zu werden, um durch eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse (13) der Lagerstelle (11a, 11b) eine Bremswirkung zu veranlassen. In dem Hebelkörper (3) ist benachbart zu der Lagerstelle (11a, 11b) eine sich in eine Querrichtung (14) erstreckende Hohlkammerstruktur (6) ausgebildet, welche quer zu der Längsrichtung (4) des Hebelelements (5) und quer zu der Schwenkachse (13) verläuft, um so im Bereich der Hohlkammerstruktur (6) eine Sollbruchstelle (30) des Hebelelements (5) bereitzustellen, damit im Falle eines Aufpralls das Hebelelement (5) an dieser vordefinierten, proximal angeordneten Sollbruchstelle (30) bricht. Benachbart zu der ersten Lagerstelle (11a) ist eine zweite Lagerstelle (11b) an dem Hebelkörper (3) ausgebildet. Die Hohlkammerstruktur (6) ist zwischen der ersten und der zweiten Lagerstelle (11a, 11b) ausgebildet. |
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11.03.2026 · Aventus GmbH & Co. KG
Computer-Implementiertes Verfahren zum Betreiben einer Bearbeitungslinie und Bearbeitungslinie
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · General Dynamics European Lan…
Kabinenteilstruktur für eine Fahrerkabine eines Kraftfahrzeugs und Vorzugsweise eines Nutzfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · HAVER & BOECKER OHG
Aufbringstation und Verfahren zum Aufbringen
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2024
Anhängig
Vertretung
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25.02.2026 · HAVER & BOECKER OHG
Schweißvorrichtung und Verfahren zum Betreiben
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2024
Anhängig
Vertretung
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18.02.2026 · Bray International, Inc.
Klammerdrehmomentvorrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2021
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
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18.02.2026 · Trickstuff GmbH
Hydraulische Bremsanordnung für ein wenigstens Teilweise Muskelbetriebenes Fahrrad
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.06.2024
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
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28.01.2026 · INVENTUS Engineering GmbH
Verfahren zum Betreiben eines Eingabegeräts und Eingabegerät
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 02.09.2022
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · DT Swiss AG
Nabe insbesondere für Fahrräder
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · DT Swiss AG
Nabe insbesondere für Fahrräder
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die BSB Patentanwälte Schütte & Engelen Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. United States Gypsum | 137 |
| 2. Knauf Gips | 26 |
| 3. Phoenix Contact | 5 |
| 4. Claas | 4 |
| 5. Taiho Kogyo | 4 |
| 6. The University of Hong Kong | 2 |
| 7. KHS | 1 |
| 8. Lupin | 1 |
| 9. Löwenstein Medical Technology | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.