Charrier Rapp & Liebau
Über die Kanzlei
Charrier Rapp & Liebau wurde 1935 in Berlin gegründet und feierte 2025 sein neunzigjähriges Bestehen, mittlerweile von Augsburg aus tätig. Geprägt wurde die Kanzlei über Jahrzehnte von den Namensgebern Dipl.-Ing. Rolf Charrier sowie Dr.-Ing. E. Liebau und dessen Sohn, die enge, langjährige Mandantenbeziehungen aufbauten und so den guten Ruf des Hauses begründeten. Neben klassischer Patent-, Marken- und Designberatung bietet die Kanzlei auch Freedom-to-Operate-Recherchen, Verletzungsverfahren vor Zivilgerichten sowie in Kooperation mit der IHK Schwaben eine kostenlose Erstberatung für Erfinder an. Betreut werden dabei sowohl einzelne Erfinder und mittelständische Betriebe als auch international tätige Konzerne.
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86150 Augsburg
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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16.09.2026 · Sortimo International GmbH
Einrichtungsanbindung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtungsanbindung mit einem Blech (1), dessen Länge in Längsrichtung (L) mindestens dessen dreifache Breite in Querrichtung (Q) beträgt. An mindestens einem ersten in Längsrichtung (L) angeordneten Ende (2) des Blechs (1) ist eine gekrümmte erste Vertiefung (3) angeordnet, durch welche sich ein erster Schlitz (4) erstreckt. |
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09.09.2026 · OilQuick Deutschland KG
Anhänger zur Ankopplung an einen mit einem Hydraulischen Schnellwechsler Ausgestatteten Bagger
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Anhänger (2) zur Ankopplung an einen mit einem hydraulischen Schnellwechsler (10) ausgestatteten Bagger (1), wobei der Anhänger (2) ein Fahrgestell (17) mit Rädern (18) und mindestens ein an dem Fahrgestell (17) mittels eines Stellelements (20) verstellbar angeordnetes Anhängerteil (21) enthält. Erfindungsgemäß ist an dem Anhänger (2) ein zur Kopplung mit dem Schnellwechsler (10) ausgebildeter Adapter (22) mit mindestens einem bei der Ankopplung des Schnellwechslers (10) an den Adapter (22) zum Eingriff mit einem ersten Kupplungselement (42) am Schnellwechsler (10) ausgeführten zweiten Kupplungselement (49) zur Versorgung und Ansteuerung des Stellelements (20) vom Bagger (1) aus angeordnet. |
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15.07.2026 · OilQuick Deutschland KG
Adapter zum Ankoppeln eines Baggerarbeitsgeräts an einen Schnellwechsler
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Adapter (3) zum Ankoppeln eines Baggerarbeitsgeräts (2) an einen baggerseitigen Schnellwechsler, wobei der Adapter (3) zwei zueinander parallele Seitenwangen (4, 5) und zwei in den Seitenwangen (4, 5) angeordnete bolzenförmige Kopplungselemente (6, 7) enthält. Um einen stabilen und sicheren Transport des Baggeranbaugeräts am Bagger zu ermöglichen, sind an den Seitenwangen (4, 5) zu einer Unterseite (13) des Adapters (3) hin offene Halteaufnahmen (14, 15) zum Einhängen und zur Halterung des Adapters (3) an einer Haltestange (16) angeordnet. |
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08.07.2026 · Raico Bautechnik GmbH
Elementfassadenmodul und Rahmenelement für ein Derartiges Elementfassadenmodul
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Elementfassadenmodul (1) mit einem aus horizontalen Rahmenelementen (2) und vertikalen Rahmenelementen (3) gebildeten Tragrahmen (4), wobei in den vertikalen Rahmenelementen (3) eine erste Fassadenelementaufnahme (39) für ein äußeres Fassadenelement (5, 6), eine zweite Fassadenelementaufnahme (40) für ein inneres Fassadenelement (7) und eine zwischen der ersten Fassadenelementaufnahme (39) und der zweiten Fassadenelementaufnahme (40) angeordnete Trennelementaufnahme (41) zur Aufnahme eines Trennelement (28) angeordnet sind. |
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24.06.2026 · OilQuick Deutschland KG
Baggeranbaugerät
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Baggeranbaugerät (1) mit einem werkzeugseitigen Schnellwechsler (2) zur Ankopplung eines Werkzeugs oder Anbaugeräts, einer Greifzangenanordnung (3) mit zwei durch einen Greiferantrieb (23, 24) gegeneinander bewegbaren Greiferarmen (4, 5) und einem Adapter (6) zum Ankoppeln des Baggeranbaugeräts (1) an einen baggerseitigen Schnellwechsler. Erfindungsgemäß sind die Greifzangenanordnung (3) an einem an der Unterseite des Adapters (6) fest angeordneten Greiferträger (19) und der Schnellwechsler (2) an der Unterseite des Greiferträgers (19) montiert. |
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20.05.2026 · Dahlke, Thomas
Handgerät für die Aussaat
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Handgerät für die Aussaat zum Einbringen von Löchern in einen Boden, umfassend ein Gestell (1) mit mindestens zwei drehbar am Gestell angeordneten und in wählbaren Funktionsstellungen einrastbaren Trägern (2), wobei jeder Träger (2) mindestens zwei Reihen (3) mit mehreren in definierten Abständen zueinander angeordneten Erhebungen (4) aufweist. Die Erhebungen (4) dienen zum Einbringen der Löcher durch Aufdrücken des Handgerätes auf den Boden und unterscheiden sich in verschiedenen Reihen (3) im Abstand zueinander, so dass durch Auswahl der Funktionsstellungen der Träger (2) unterschiedliche Lochmuster erzeugt werden können. |
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13.05.2026 · BS Systems GmbH & Co. KG
Transportbehälter und Transportbehälteranordnung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (1) umfassend einen Aufnahmebehälter (2) zur Aufnahme von Gegenständen in diesem, einen zwischen einer eingeschwenkten Lagerstellung und einer Ausklappstellung verschwenkbar an dem Aufnahmebehälter (2) angeordneten Tragegriff (25) sowie ein zwischen einer Haltestellung und einer Entriegelungsstellung verschwenkbar an dem Aufnahmebehälter (2) angeordnetes Verriegelungselement (24) zum lösbaren Verbinden des Transportbehälters (1) mit einer Trägerstruktur. Die Aufgabe, einen Transportbehälter (1) bereitzustellen, der ein einfaches Koppeln des Transportbehälters (1) mit einer Trägerstruktur sowie ein einfaches Lösen des Transportbehälters (1) von der Trägerstruktur ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass der Tragegriff (25) zumindest ein Betätigungselement (45) zum Verschwenken des Verriegelungselements (24) in die Entriegelungsstellung bei Verschwenken des Tragegriffs (25) in die Ausklappstellung aufweist. Gegenstand der Erfindung ist weiter eine Transportbehälteranordnung umfassend einen Transportbehälter (1) sowie eine mit dem Transportbehälter (1) verbindbare Trägerstruktur. |
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29.04.2026 · BÖWE SYSTEC GmbH
Dynamische Pufferungsvorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von Dokumenten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Zusammenfassung
A dynamic buffering apparatus (800) and a method for the processing individual sheet documents having at least one respective identification code, comprises: a conveyor line, and an upstream device (810) delivering documents in individual sheets through said conveyor line; a individual sheet (505) buffering device (100) comprising a deformable supporting plane, which creates a collection of sheets in the form of a sheet stack (514) on said supporting plane, in which the last incoming sheet (510) is placed below the stack at its base by deforming the supporting plane, and where the first single outgoing sheet (520) is released from the top of the sheet stack (514) forming an outgoing sheet stream (525); a reading device (831) that reads the identification code of the passing through outgoing sheets provided by the buffering device; a downstream device (840), receiving the outgoing sheet stream (525) for the processing thereof; and a control unit (900), comprising at least one memory, one microprocessor, one database (910), and a software for managing the stream of documents, which receives data related to the reading of the identification codes from the reading device; which provides information, extracted from said database (910), to the upstream and downstream devices (810, 840) for the correct processing and delivering of the sheets; and Which controls the release of the outgoing sheets from the buffering device (100) with a timing synchronized with said downstream device, where the method performed by that apparatus from an upstream device to a downstream device facilitates the coupling of any item with documents as accompanying paper support. |
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29.04.2026 · BÖWE SYSTEC GmbH
Vorrichtung zum Partiellen Falten und Falten von Papierdokumenten, Wie Kartenträgern
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Zusammenfassung
A partial folding and folding apparatus for paper documents such as card carriers allows the easy formation of folds in a carrier in any orientation, possibly making the carrier to be advanced back and forth, and the release of carriers in a flat configuration to make simpler the formation of partial folds and the subsequent carrier processing of the carrier, and it comprises: an inlet section (603) receiving a carrier (500); a triplet of parallel pinch rollers symmetrically placed and staggered to substantially form an isosceles triangle pattern; a tilting chute (105) apt to selectively guide the carrier (500) to any of inlet nips formed at the interface of the pinch rollers of the triplet; an extraction chute (460) positioned downstream said triplet, apt to receive the running front edge of the carrier (500) and determining a carrier path; and a stop device (430) positioned along said carrier path at a determined distance from said triplet, apt to selectively block said running front edge of the carrier (500) to cause a buckle (810) in the carrier (500), said buckle (810) being accordingly oriented towards a folding nip formed at the interface of the triplet, so as to be ingested into said folding nip thereby create a fold or a partial fold. |
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29.04.2026 · BÖWE SYSTEC GmbH
Vorrichtung zum Verteilen von Karten auf Trägern
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Zusammenfassung
An apparatus (500) for the distribution of cards (610) on carriers, comprising a first conveying line (10) to transport individual carriers (110) from an inlet section (120) to an outlet section (150), and a second conveying line (20) to transport individual cards (610) , allows to check all the data impressed on the carrier, regardless they are impress on an exposed surface or on a surface facing downwards, and includes: an inlet check station (160) at said inlet section, apt to carry out a check on data impressed on the incoming carriers; a conveying device (30), making said incoming unloaded carriers (110) travel across said inlet check station (160) in a configuration suitable for the matching with one or more card on a upper exposed surface of the incoming unloaded carrier (110; and a matching station (140), wherein at least one robotized device (6) is apt to pick individual cards (610), to placed them on the target surface of an intended carrier, wherein said inlet check station (160) comprises a checking area (116) having a transparent support plane (240), on which said incoming unloaded carriers (110) are induced to slide to travel across the checking area (116) by said conveying device (30) through the application of a driving force at the side edges of the incoming carriers.Int. Class.: B 65 H |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Charrier Rapp & Liebau in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.