Die Patenterie GbR
Über die Kanzlei
Die Patenterie GbR ist eine Patent- und Rechtsanwaltssozietät mit Hauptsitz in Bayreuth und einer weiteren Niederlassung in Fürth. Die Kanzlei berät zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie im Urheber-, Software- und Arbeitnehmererfindungsrecht. Vertreten wird vor dem DPMA, dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Patentamt sowie der WIPO und dem EUIPO.
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95448 Bayreuth
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Aktuelle Patentanwälte
2Standorte
2Aktuelle Patente
361 gesamt| Patent | |||
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29.04.2026 · PURUS PLASTICS GmbH
Lager- Und/oder Transportvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Lager- und/oder Transportvorrichtung (1; 100) für Waren aufweisend wenigstens ein flächig ausgebildetes Trägerelement (2; 112) zur Aufnahme von Waren mit einer Güterträgeroberseite (8; 108) und einer hiervon abgewandten Trägerunterseite (10; 110), wenigstens einen Standfuß (4; 104) zur Beabstandung des wenigstens einen Trägerelements (2; 112) gegenüber einem Untergrund, sowie wenigstens ein Verstärkungselement (12; 112). |
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04.03.2026 · Koinor Polstermöbel GmbH & Co. KG
Mechanik für ein Sitz- Und/oder Liegemöbel sowie ein Sitz- Und/oder Liegemöbel mit der Mechanik und deren Verwendung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.01.2019
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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17.12.2025 · EWS GmbH
Spule
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.09.2022
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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10.12.2025 · Beger, Udo
Schwenkbare Radanordnung für einen Rollator
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
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03.12.2025 · PURUS PLASTICS GmbH
Einsatzvorrichtung für eine Lager- Und/oder Transportvorrichtung zur Warenpräsentation
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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19.11.2025 · TFK Trends for Kids GmbH
Umwandelbare Liege- und Sitzanordnung für einen Schiebewagen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 18.01.2021
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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10.09.2025 · Loeffler, Joachim
Hochdruckverdichter und System mit einem Hochdruckverdichter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 26.09.2022
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Es werden ein Hochdruck-Verdichter (100) und ein System (500) mit einem Hochdruck-Verdichter (100) beschrieben, die zur Verdichtung eines Gases oder Gasgemisches ausgebildet sind, wobei der Hochdruck-Verdichter (100) ein Gehäuse (120) aufweist, das mindestens einen Verdichterraum (330) und eine Medienkammer (430) umgibt, wobei der Verdichterraum (330) und die Medienkammer (430) in dem Gehäuse (120) über eine Membran (200) voneinander getrennt sind. Das Gehäuse (120) weist mindestens einen ersten Anschluss (420) auf, der in die Medienkammer (430) mündet und über den ein Medium in die Medienkammer (430) ein- und/oder ausleitbar ist. Das Gehäuse (120) weist mindestens einen zweiten Anschluss (320) auf, der in den Verdichterraum (330) mündet und über den ein Gas oder Gasgemisch ein- und/oder ausleitbar ist. Die Membran (200) besteht aus Metall oder einer Metalllegierung und ist zur Verdichtung eines in den Verdichterraum (330) einleitbaren Gases oder Gasgemischs durch Einleitung eines Mediums in die Medienkammer (430) verformbar. |
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27.08.2025 · Beger, Oliver
Kinder- oder Puppenwagen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.05.2022
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird ein Kinder- oder Puppenwagen beschrieben, der in seiner Breite veränderlich ausgebildet ist. |
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30.07.2025 · Beger, Oliver
Querverbindung für einen Kinder- oder Puppenwagen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.05.2022
Erteilt am 30.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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09.07.2025 · Hallas, Antje
Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Zuführung von Umgebungsluft in ein Belebungsbecken einer Abwasserkläranlage
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2020
Erteilt am 09.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Die Patenterie GbR in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Continental Automotive | 5 |
| 2. Audi | 2 |
| 3. Delphi Technologies | 2 |
| 4. Volkswagen | 2 |
| 5. Daimler | 1 |
| 6. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.