Ellwanger & Baier
Über die Kanzlei
Ellwanger & Baier Patentanwälte aus Mannheim vereint unter einem Dach technische und juristische Kompetenz insbesondere in Chemie, Pharmazie und Verfahrenstechnik. Mit dem Selbstverständnis „Wir sind persönlich für Sie da” betreut das Team seine Mandanten aus Industrie, Wissenschaft sowie kleinen und mittleren Unternehmen auch international, unterstützt durch ein Netzwerk kooperierender Kanzleien im Ausland. Neben dem Patentschutz berät die Kanzlei ebenso in allen Fragen des Marken- und Geschmacksmusterschutzes. Als Partnerschaftsgesellschaft ist sie beim Amtsgericht Mannheim eingetragen.
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Aktuelle Patentanwälte
2Standorte
1Aktuelle Patente
458 gesamt| Patent | |||
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04.03.2026 · BASF SE
Filtrationsmembran mit Verbesserten Hydrophilen Eigenschaften
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25.02.2026 · N-ERGIE Aktiengesellschaft
Verfahren zur Entsalzung von Wasser
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Status
Angemeldet am 06.07.2022
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entsalzung von Wasser, umfassend mindestens die nachfolgenden zwei Verfahrensschritte. Im ersten Verfahrensschritt wird zunächst Wasserstoff gespeichert, indem Wasserstoff mit einem Träger (T1) in Kontakt gebracht wird, wodurch ein mit Wasserstoff beladener Träger (T2) erhalten und zusätzlich Wärme freigesetzt wird. Im zweiten Verfahrensschritt wird diese freigesetzte Wärme in eine Vorrichtung (V1) eingespeist, um dort Wasser zu entsalzen. Der Salzgehalt des Wassers kann verringert werden, so dass das Wasser als Trinkwasser oder Brauchwasser geeignet ist oder das Wasser kann vollentsalzt werden. Das vollentsalzte Wasser kann gegebenenfalls wiederum in einer Elektrolysezelle zur Generierung von Wasserstoff verwendet werden, wobei die Elektrolyse vorzugsweise räumlich getrennt und/oder zeitlich versetzt von der Entsalzung erfolgen kann. Der aus dem beladenen Träger (T2) wieder freigesetzte oder in einer Elektrolysezelle generierte Wasserstoff kann wiederum zur Strom-, Wärmeerzeugung oder als chemischer Reaktionspartner eingesetzt werden oder er kann genutzt werden, um wiederum einen Träger (T1) mit Wasserstoff zu beladen. |
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26.11.2025 · BASF SE
Verfahren zur Herstellung einer Membran (m), die ein Sulfoniertes Poly(arylensulfon-Polymer (sp) Enthält
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05.11.2025 · Neitzel, James P.
Verfahren zur Reinigung eines Kraftstofftanks
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Zusammenfassung
The present invention relates to a process for cleaning a fuel tank comprising the steps a) and b) and optionally the steps c) and/or d). Within step a) the fuel tank is tilted in a first direction (d1) with a tilt angle α<sup>1</sup> in the range of 3° ≤ α<sup>1</sup> ≤ 30° (relative to the horizontal). Step a) is followed by step b), wherein fuel is removed from at least one discharge port of the fuel tank, said fuel tank being in the tilted position with a tilt angle α<sup>1</sup> in the range of 3° ≤ α<sup>1</sup> ≤ 30° (relative to the horizontal) according to step a), until the amount of the remaining fuel within the fuel tank does not exceed 5 vol.-% of the maximum capacity of the respective fuel tank. Afterwards, an optional step c) can be carried out, wherein the fuel tank is dried. Alternatively, or in addition to step c), an optional step d) can be carried out, wherein the fuel tank is transferred from its tilted position according to step b) back into its ordinary position. |
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08.10.2025 · BASF SE
Verfahren zur Stabilisierung von Zumindest Monoalkylsubstituierten Diaminocyclohexanen
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17.09.2025 · POLYVANTIS GmbH
Abzugssichere Sicherheitsfolie mit Hoher Transparenz und ohne Sollbruchstellen
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
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10.09.2025 · BASF SE
Melaminharzschaumstoffe durch Oxidationsreaktion
EP4612221
Kunststoff- & Polymertechnik
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06.08.2025 · BASF SE
Thermoplastische Formmasse mit Hoher Temperaturbeständigkeit mit einem Polyphenylensulfid
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06.08.2025 · BASF SE
Thermoplastische Formmasse mit Hoher Temperaturbeständigkeit mit einem Thermotropen Polymer
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06.08.2025 · Wella Germany GmbH
Runde Kunststoffflasche für Kosmetische Zusammensetzungen
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Status
Angemeldet am 01.02.2024
Anhängig
Vertretung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Ellwanger & Baier in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. BASF | 394 |
| 2. Max-Planck-Gesellschaft | 3 |
| 3. thyssenkrupp Steel Europe | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.