Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte
Über die Kanzlei
Gille Hrabal Patentanwälte geht auf eine der ersten Patentanwalts-Boutiquen Deutschlands zurück, die 1950 in Düsseldorf gegründet wurde, und trägt bis heute den Claim „protecting ideas since 1950“. Von ihrem Sitz im Düsseldorfer Stadtteil Benrath aus deckt die mittelständische Kanzlei sämtliche Facetten des gewerblichen Rechtsschutzes ab, von Patenten über Marken bis zu Designs, national wie international. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Betreuung ausländischer Mandanten, denn rund die Hälfte der Klientel kommt aus dem Ausland, mit einer seit Jahrzehnten gewachsenen und zuletzt weiter intensivierten Präsenz in Asien, insbesondere in China.
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40593 Düsseldorf
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Forschungszentrum Jülich GmbH
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Nanostrukturen und Zugehörige Struktur
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Status
Angemeldet am 21.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Offenbart wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Nanostruktur durch Materialabscheidung auf einem Substrat (10), bei dem eine Schattenmaske (15) verwendet wird, um mindestens einen Bereich (11) zu begrenzen, an dem Quellmaterial (1, 2, 3, 4) abgeschieden wird. Das Verfahren umfasst ein Abscheiden eines ersten Quellmaterials (1) mittels einer ersten Materialquelle (6), wobei die erste Materialquelle (6) in einer Abscheidungsposition (20) relativ zum Substrat (10) angeordnet ist, ein Durchführen einer Relativbewegung (27) zwischen der ersten Materialquelle (6) und/oder einer zweiten Materialquelle (7) einerseits und dem Substrat (10) andererseits derart, dass die zweite Materialquelle (7) in der Abscheidungsposition (20) relativ zum Substrat (10) angeordnet wird, und ein Abscheiden eines zweiten Quellmaterials (2) mittels der zweiten Materialquelle (7) auf dem abgeschiedenen ersten Quellmaterial (1). Es können somit auch mehrere Quellmaterialien selektiv abgeschieden werden, die mit herkömmlichen Verfahren nicht gemeinsam selektiv gewachsen werden können. |
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23.09.2026 · Forschungszentrum Jülich GmbH
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Nanostruktur und Zugehörige Struktur
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Status
Angemeldet am 21.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Offenbart wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Struktur durch Materialabscheidung auf einem Substrat sowie eine resultierende Struktur. Bei dem Verfahren wird auf einem Substrat (10) mittels einer Schattenmaske (15) abgeschieden, um mindestens einen Bereich (11) zu begrenzen, an dem Quellmaterial abgeschieden wird, wobei eine weitere Maske (16) verwendet werden kann, um mindestens den Bereich (11) zu begrenzen, an dem Quellmaterial abgeschieden wird. Das Verfahren umfasst ein Bewegen eines ersten Quellmaterials mittels einer ersten Materialquelle (6) durch die Schattenmaske (15) und Abscheiden des ersten Quellmaterials in dem Bereich (11), wobei die erste Materialquelle (6) in einer ersten Position (21) relativ zum Substrat (10) angeordnet ist, und ein Bewegen eines zweiten Quellmaterials mittels einer zweiten Materialquelle (7), gegebenenfalls durch die weitere Maske (16), und Abscheiden des zweiten Quellmaterials in dem Bereich (11), wobei die zweite Materialquelle (7) in einer von der ersten Position abweichenden zweiten Position (22) relativ zum Substrat (10) angeordnet ist. Es können somit auch Materialien abgeschieden werden, die mit herkömmlichen Verfahren nicht selektiv abgeschieden werden können, beispielsweise ein magnetischer topologischer Isolator wie CrBiSbTe für Hall- oder Majorana-Bauelemente. |
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23.09.2026 · Forschungszentrum Jülich GmbH
Kabel, Elektrische Verbindung, Herstellungsverfahren und Elektronisches Gerät
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Status
Angemeldet am 19.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Kabel (10) zum Anschließen an einen elektrischen Kontakt zwecks Übertragung von Mikrowellensignalen oder Pulsen umfasst einen Innenleiter (12) und einen Außenleiter (14), die durch ein Dielektrikum (13) getrennt sind. Das Kabel ist gekennzeichnet durch einen Anschlussbereich (18) für ein seitliches Kontaktieren des Innenleiters (12), in dem der Innenleiter (12) nur an einer Seite freiliegt. Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Verbindung zur Übertragung von Mikrowellensignalen, ein Verfahren zur Herstellung eines Kabels sowie ein elektronisches Gerät. |
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16.09.2026 · Vorwerk & Co. Interholding GmbH
System mit Deckel einer Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft System mit einem Deckel (2) für eine Küchenmaschine, mit einer Öffnung im Deckel (2), mit einem Abdeckelement (29) unterhalb der Öffnung, mit einem Zubehör, wobei das Zubehör ein Element umfasst, das so eingerichtet ist, dass dieses durch einen Antrieb der Küchenmaschine (3) angetrieben werden kann, gekennzeichnet durch eine Kraftübertragungseinrichtung, die eine Rotationsbewegung durch die Öffnung im Deckel (2) hindurch übertragen kann. |
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16.09.2026 · Innovative Molecules GmbH
Parenterale Darreichungsformen von Antiviralen Helicase-Primase-Hemmern
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Status
Angemeldet am 13.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to pharmaceutical compositions comprising a compound according to Formula (I)acting as a helicase-primase inhibitor, including its isotopic variants and pharmaceutically acceptable salts, co-crystals, hydrates and solvates thereof, and one or more cyclodextrins and the use thereof in the prophylaxis and treatment of herpes infections and mediated diseases. |
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02.09.2026 · Konica Minolta, Inc.
Analysesystem und Analyseverfahren
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
An object of the present invention is to provide an analysis system capable of accurately analyzing the state of a dispersion liquid without performing complicated measurement or examining each parameter. The analysis system for achieving the object is an analysis system for analyzing a state of a dispersion liquid containing a liquid dispersion medium and a solid dispersoid dispersed in the dispersion medium, and includes: a signal generator for generating signals based on interaction of the dispersion liquid with two or more types of luminescent probes; a detector for detecting the signals from the signal generator; and an analyzer for analyzing the signals detected by the detector to analyze the state of the dispersion liquid. Each luminescent probe is a compound including a binder for interacting with the dispersion medium and/or the dispersoid and a light emitter whose light emission behavior changes due to the interaction. |
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19.08.2026 · Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Küchenmaschine und Verfahren zur Speisenzubereitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine und ein Verfahren zum Zubereiten einer Speise unter Verwendung einer Küchenmaschine. Eine Küchenmaschine (1) umfasst ein Basisteil (3), wobei das Basisteil (3) eine Schnittstelle (9) zur mechanischen und/oder elektrischen Kopplung mit einem Anbauteil (5) aufweist. Die Küchenmaschine (1) ist dazu eingerichtet, eine Art des Anbauteils (5) zu erkennen und abhängig von der erkannten Art des Anbauteils (5) eine Funktion der Schnittstelle (9) zu beeinflussen, um das Anbauteil (5) für eine Speisenzubereitung zu betreiben. Auf diese Weise kann die Schnittstelle flexibel verwendet werden. |
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19.08.2026 · Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Basisgerät für eine Küchenmaschine und Wechselbares Zubehörgefäss
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Basisgerät (1) für eine Küchenmaschine zum Zubereiten einer Speise (20), wobei das Basisgerät (1) eine Steuerung (2) und eine Aufnahmeeinrichtung (3) zum Aufnehmen und elektrischen Anschließen eines wechselbaren Zubehörgefäßes (10) umfasst, wobei die Aufnahmeeinrichtung (3) mindestens eine aufnahmeseitige Steckverbindungseinheit (4) für das elektrische Anschließen umfasst. Die aufnahmeseitige Steckverbindungseinheit (4) ist im montierten Zustand beweglich, derart, dass sich zumindest mit einem Teil der aufnahmeseitige Steckverbindungseinheit (4) mit einem Zubehörgefäß (10) mitbewegen kann, wenn es über die aufnahmeseitige Steckverbindungseinheit (4) an die Aufnahmeeinrichtung (3) elektrisch angeschlossen ist. Eine besonders zuverlässige Übertragung von Datensignalen zwischen der Steuerung (2) des Basisgeräts (1) und dem Gefäßzubehör (10) kann so ermöglicht werden. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Zubehörgefäß. |
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19.08.2026 · Forschungszentrum Jülich GmbH
Funktionalisierte Materialien und Elektroden für Elektrochemische Anwendungen in der CO2-Elektroreduktion
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Status
Angemeldet am 12.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Materialien mit einer Oberflächenfunktionalisierung von Verbindungen mit NH2-Gruppen, sowie Verfahren zur Herstellung solcher funktionalisierten Materialien, deren Verwendung in Verfahren zur elektrochemischen Reduktion von CO<sub>2</sub>, insbesondere zur Gewinnung von CO, sowie entsprechende Elektroden. |
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19.08.2026 · Forschungszentrum Jülich GmbH
Elektrolyseur mit Schutzschicht auf einem Bauteil und Herstellungsverfahren
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Status
Angemeldet am 18.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Elektrolyseur (1) mit einer Anode (3), einer Kathode (4) und einer Polymer-Elektrolyt-Membran (2) zwischen der Anode (3) und der Kathode (4), mit einem aus Metall bestehenden Bauteil (5, 7) auf Seiten der Anode (3), mit einer elektrisch leitfähigen Schutzschicht (9) auf dem Metall des Bauteils (5, 7), wobei die Schutzschicht (9) zwei Metalle mit unterschiedlicher Wertigkeit umfasst.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung des Elektrolyseurs (1) wobei die Schutzschicht (9) durch Sputtern, thermisches Verdampfen, Elektronenstrahlverdampfen, Laserstrahlverdampfen, Lichtbogenverdampfen, Molekularstrahlepitaxie, thermisches Spritzen oder lonenplattieren auf dem Bauteil (5, 7) hergestellt wird. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Konica Minolta | 835 |
| 2. Idemitsu Kosan | 755 |
| 3. Mitsubishi Materials | 456 |
| 4. Mitsubishi Gas Chemical Company | 313 |
| 5. Nippon Kayaku | 309 |
| 6. Momentive Performance Materials Inc. | 286 |
| 7. Lintec | 168 |
| 8. Astellas Pharma Inc. | 164 |
| 9. Forschungszentrum Jülich | 128 |
| 10. Vorwerk & Co. Interholding | 87 |
| 11. LG Electronics | 72 |
| 12. Kaneka | 69 |
| 13. Rolls-Royce | 69 |
| 14. Konica | 68 |
| 15. Ube Industries | 61 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.