Hepp Wenger Ryffel AG
Über die Kanzlei
Hepp Wenger Ryffel AG vereint zwei Traditionslinien der Schweizer IP-Beratung: die 1974 von Dieter Hepp gegründete Kanzlei und Kirchhofer & Ryffel, eine der ersten IP-Kanzleien der Schweiz überhaupt, gegründet 1880 in Zürich. Der Standort Wil liegt bewusst zwischen Zürich und St. Gallen, dem Sitz des neuen Schweizerischen Bundespatentgerichts. Die Patentfachleute bringen einen technischen Hintergrund aus Physik, Maschinenbau, Elektrotechnik, Chemie, Biotechnologie oder Mikrobiologie mit und begleiten Mandanten weltweit über ein Netzwerk lokaler Partneranwälte auch in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren. Daneben berät die Kanzlei zu den besonderen Schweizer „Swissness“-Regeln für Herkunftsangaben bei landwirtschaftlichen wie industriellen Produkten.
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9500 Wil
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Hürlimann Railtec AG
Gleis-Trasse, Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines zu Bearbeitenden Bereichs einer Schicht in einer Gleis-Trasse
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Zusammenfassung
Verfahren zum Bearbeiten eines zu bearbeitenden Bereichs (9) einer Schicht in einer Gleis-Trasse (1), insbesondere im Eisenbahn- oder Gleis-Trassenbau, umfassend die Schrittea) Bereitstellen wenigstens zweier Injektionslanzen (21), wobei die Injektionslanzen (21) in einem Abstand voneinander angeordnet sind und je wenigstens einen Längskanal und wenigstens eine damit verbundene Austrittsöffnung aufweisen,b) Einführen der Injektionslanzen (21) bis in den zu bearbeitenden Bereich (9),c) Ausbringen einer fliessfähigen Masse durch die Austrittsöffnungen der Injektionslanzen (21) derart, dass sich die fliessfähige Masse um die Injektionslanzen (21) verteilen und die fliessfähigen Massen zweier benachbarter Injektionslanzen (21) im zu bearbeitenden Bereich (9) zusammenfliessen und/oder vorhandene Hohlräume im zu bearbeitenden Bereich verfüllen,d) Entfernen der Injektionslanzen (21) aus der Gleis-Trasse (1). |
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23.09.2026 · Bühler AG
Walzenstuhl mit Probeentnehmer
Verfahrens- & Trenntechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Walzenstuhl (1), umfassend einen Walzenraum (9), in welchem mindestens ein Paar gegenläufig drehender Walzen (10a, 10b), vorzugsweise Mahlwalzen oder Flockierwalzen, mit einem dazwischen befindlichen Walzenspalt (11) angeordnet sind; einen Basisrahmen (15), auf welchem der Walzenraum (9) angeordnet ist und in dem in einer Falllinie (17) unterhalb des Walzenspalts (11) ein Auslass (13) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass, vorzugsweise im Basisrahmen (15), mindestens fünf Öffnungen (18), vorzugsweise fünf bis sieben Öffnungen, bereitgestellt sind, wobei jede Öffnung (18) einen länglichen Führungsabschnitt (18a) aufweist, welcher lateral zu den Längsachsen der Walzen (10a, 10b) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Entnahme einer Probe aus dem Walzenstuhl (1). |
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09.09.2026 · Bühler AG
Vorrichtung zum Aufspannen einer Druckgiessform
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (E) zum Aufspannen einer Druckgiessform, umfassend einen Hydraulikzylinder (1), eine zylinderförmige Verbindungswelle (2), eine zylinderförmige Klemmeinheit (3), welche einen entlang ihrer Längsachse (L) veränderten Querschnitt hat, so dass die Klemmeinheit (3) in einem Abschnitt eine planare Oberfläche (3a) aufweist, eine Verdrehsicherung (4), und ein Schmiermittelsystem (5), dadurch gekennzeichnet, dass die planare Oberfläche (3a) der Klemmeinheit (3) zur Längsachse (L) hin eine Neigung (N) aufweist, welche im Bereich von 1° bis 12° liegt, und die Verdrehsicherung (4) eine fest angeordnete Führungsstange (4a) umfasst, welche sich parallel zur Verbindungswelle (2) und Klemmeinheit (3) erstreckt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Aufspannplatte (A, A') für eine Druckgiessmaschine (D) zur Aufnahme dieser Vorrichtung, eine entsprechende Druckgiessmaschine (D) und ein Verfahren zum Aufspannen einer Druckgiessformhälfte (12a, 12b) auf einer Aufspannplatte (A, A'). |
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09.09.2026 · Stadler Rail AG
Fahrmotor für ein Schienenfahrzeug
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Fahrmotor (la, 1b, 1c), insbesondere für ein Schienenfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (8) und einen im Gehäuse (8) angeordneten Stator (7) und einen Rotor (6) mit einer Motorwelle (10). Der Fahrmotor (la, 1b, 1c) weist weiter eine Kühlvorrichtung, durch welche der Fahrmotor (la, 1b, 1c) kühlbar ist, auf. Die Kühlvorrichtung weist eine Ventilatoreinheit mit einem Ventilator (2) auf. Die Ventilatoreinheit umfasst einen von einer Drehzahl der Motorwelle (10) unabhängig betriebenen Ventilatorantrieb (3). Die Ventilatoreinheit ist im oder am Gehäuse (8), vorzugsweise im Gehäuse (8), angeordnet. Die Erfindung betrifft auch ein Drehgestell mit einem solchen Fahrmotor (la, 1b, 1c) sowie ein Schienenfahrzeug mit mindestens einem Drehgestell. |
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09.09.2026 · Fischer AG Präzisionsspindeln
Spannsystem und das Spannsystem Enthaltendes Bearbeitungssystem
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Offenbart ist ein Spannsystem (11) zum Einspannen eines Werkzeughalters (12) oder eines Werkstückhalters an einer um eine Längsachse (L) antreibbaren Werkzeugspindel (13) bzw. Werkstückspindel, enthaltend mindestens zwei, zumindest teilweise in radialer Richtung (R) bewegliche Spannsegmente (1) zum Einspannen eines Werkzeugs bzw. Werkstücks an einer Welle (4) der Werkzeugspindel (13) bzw. der Werkstückspindel, wobei die Spannsegmente (1) jeweils mindestens eine erste Spann- und Führungsfläche (14) aufweisen, einen Zugbolzen (2) mit mindestens einer ersten Gegenspannfläche (15), welche derart auf die ersten Spann- und Führungsflächen (14) abgestimmt ist, dass eine Bewegung des Zugbolzens (2) entlang der Längsachse (L) in einer Zugrichtung (Z) eine Bewegung der Spannsegmente (1) in der radialen Richtung (R) nach aussen bewirkt. Die Spannsegmente (1) weisen jeweils eine zweite Spann- und Führungsfläche (16) und das Spannsystem (11) eine Führungshülse (3) mit mindestes einer sie in der radialen Richtung (R) durchdringenden Öffnung (18) auf, durch welche die Spannsegmente (1) zumindest in einer Spannstellung hindurchgreifen und welche mindestens eine Gegenspann- und Gegenführungsfläche (17) definiert, welche derart auf die zweiten Spann- und Führungsflächen (16) abgestimmt ist, dass sie die Spannsegmente (1) parallel zur Längsachse (L) einspannt, insbesondere in der Zugrichtung (Z). |
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02.09.2026 · Stadler Rail AG
Drehgestell für ein Schienenfahrzeug, Anordnung eines Wagenkastens und eines Drehgestells und Schienenfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Drehgestell (1) für ein Schienenfahrzeug. Das Drehgestell (1) umfasst einen Drehgestellrahmen (2) und mindestens einen angetriebenen Radsatz (30) umfassend zwei Räder (3), vorzugsweise zwei angetriebene Radsätze (30), wobei das Drehgestell (1) pro angetriebenen Radsatz (30) eine Antriebsvorrichtung (4), eine Zug-Druck-Stange (12) und eine Drehmomentstütze (13) umfasst. Die Zug-Druck-Stange (12) und die Drehmomentstütze (13) liegen in einer ruhenden Nullstellung des Drehgestells, in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene (32), insbesondere in einer im Wesentlichen vertikalen Mittelebene zwischen den beiden Rädern des angetriebenen Radsatzes (30). Die Erfindung betrifft ausserdem eine Anordnung eines Wagenkastens (100) und eines Drehgestells (1) sowie ein Schienenfahrzeug umfassend mindestens ein Drehgestell (1). |
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02.09.2026 · Tobler AG
Geländerhalterung für ein Sicherheitsgeländer
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geländerhalterung (1) für ein Sicherheitsgeländer, insbesondere für ein Flachdach. Die Geländerhalterung umfasst mindestens zwei Geländerpfosten (2), wobei jeder Geländerpfosten (2) ein Fusselement (4) aufweist. Das Fusselement (4) ist an einem Flachdach, insbesondere einer Brüstung, fixierbar und/oder über mindestens ein Gewichtselement (5) auf dem Flachdach festhaltbar. Die Geländerpfosten (2) sind derart beweglich mit dem Fusselementen (4) verbunden, dass die Geländerpfosten (2) aus einer Liegeposition (A) in eine Aufstellposition (B) bringbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Sicherheitsgeländer, eine Gebäudestruktur mit einem Sicherheitsgeländer sowie ein Verfahren zum Aufstellen eines Sicherheitsgeländers. |
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26.08.2026 · Caranx Medical
Computerimplementiertes Verfahren, System, Computerprogrammprodukt und Computerlesbares Speichermedium zur Unterstützung bei einem Herzchirurgischen Verfahren
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Zusammenfassung
The invention relates to a computer-implemented method for assisting in a cardiac surgical procedure. The method comprises receiving a plurality of imaging data (2) from an imaging device (21), in particular fluoroscopy imaging data from a fluoroscopy imaging device. The method further includes carrying out at least one pre-validation check. The pre-validation check may comprise automatically determining if a cardiac implant (3), in particular a heart valve implant, is included in the imaging data (2). The pre-validation check may comprise automatically determining if a contrast agent in the cardiac region is detected in the imaging data (2). The pre-validation check may comprise automatically determining if a cardiac anatomic feature (4), in particular the non-coronary cusp (N), is included in the imaging data (2) or can be determined based on the imaging data (2). The method comprises providing an output indicative of at least one result (5) of the at least one pre-validation check, in particular of every pre-validation check, preferably a visual output to be displayed on a display (6). |
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26.08.2026 · Caranx Medical
Kassette zur Verwendung in einem Robotischen Antriebssystem und Robotisches Antriebssystem
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
A cassette (1) for use in a robotic drive system (2) for driving an elongated medical device (3), in particular a catheter, comprising a housing (4) with a guide path (5) for receiving the elongated medical device (3), at least one pair of drive rollers (61, 62) comprising a first and second drive roller (61, 62) arranged on opposite sides of the guide path (5), wherein the first and second drive roller (61, 62) form at least one driving surface (9) for engaging the elongated medical device (3) between the drive rollers (61, 62) in an operating position, characterized in that the first and second drive roller (61, 62) comprise at least one respective force transfer surface (10) through which they are movably engaged with each other in the operating position to enable force transfer from a driven drive roller (61) to the other of the drive rollers (62). |
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19.08.2026 · Medartis AG
Knochenplatte und System zum Behandeln einer Fraktur einer Clavicula Und/oder von Abrissen von Coraco-Claviculären, Coraco-Acromialen, Und/oder Acromio-Claviculären Bändern
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Knochenplatte (10) zum Behandeln einer Fraktur einer Clavicula (50) und/oder von Abrissen der coraco-claviculären (D3, D4), coraco-acromialen (D2), und/oder acromio-claviculären (D1) Bänder. Die Knochenplatte (10) umfasst einen Clavicula-Abschnitt (11) zum Anlegen an die Clavicula (50), wobei der Clavicula-Abschnitt (11) einen lateralen Endabschnitt (13), einen medialen Endabschnitt (18), einen lateralen Rand (22), einen posterioren Rand (21), einen medialen Rand, einen anterioren Rand (14), eine superiore Oberfläche, und eine inferiore Oberfläche sowie mindestens eine Öffnung (12) zum Einsetzen eines Fixierelements aufweist. Die Knochenplatte (10) enthält einen Acromion-Abschnitt (16) zum Anlegen an ein der Clavicula (50) benachbartes Acromion (51) und einen Zwischenabschnitt (15), welcher sich vom Clavicula-Abschnitt (11) zum Acromion-Abschnitt (16) erstreckt. Erfindungsgemäss erstreckt sich der Zwischenabschnitt (15) in superiorer Ansicht seitlich, von einer Verbindungsstelle des Clavicula-Abschnitts (11) weg. Die Verbindungsstelle befindet sich wenigstens teilweise am posterioren oder am anterioren Rand. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Hepp Wenger Ryffel AG in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.