HWP Intellectual Property
Über die Kanzlei
HWP Intellectual Property geht auf eine 1968 gegründete Münchner Zweigstelle der Patentanwaltskanzlei Hauck zurück und firmiert seit 2010 als eigenständige Kanzlei unter Leitung von Dr. Heyer. Neben der reinen Patentanmeldung vertritt das Team seine Mandanten auch in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren gegen ausländische Schutzrechte und berät zu Lizenz- und Kooperationsverträgen sowie Arbeitnehmererfindungsrecht. Fachlich reicht das Spektrum von Physik und Verfahrenstechnik über Lebensmitteltechnologie und Optik bis zur Medizintechnik, wobei die Kanzlei mittelständische wie internationale Großunternehmen langfristig begleitet.
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Standorte
1Aktuelle Patente
242 gesamt| Patent | |||
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22.07.2026 · Böllhoff Verbindungstechnik GmbH
Eine Bolzenmutter, ein Herstellungsverfahren dafür sowie eine Unterdeckenkonstruktion mit Diesen Bolzenmuttern
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Zusammenfassung
Eine Bolzenmutter (1) zur Befestigung einer Unterdeckenkonstruktion, die die folgenden Merkmale aufweist: ein Rohr (10) mit einem ersten offenen Rohrende (12) und einem zweiten offenen Rohrende (14) sowie einem die Rohrenden (12, 14) verbindenden Durchgangskanal (16), wobei das erste Rohrende (12) und bevorzugt das zweite offene Rohrende (14) derart verjüngt sind, dass sie einen kleineren Innen- und Außendurchmesser als der sie verbindende Durchgangskanal (16) aufweisen, ein Mutterngewinde (30), das an einer radialen Innenseite benachbart zum ersten Rohrende (12) angeordnet ist, einen Verbindungsbolzen (40), vorzugsweise ein Gewindebolzen, mit einem Schaft (44) und einem Kopf (42), der angrenzend an das zweite Rohrende (14) formschlüssig und drehbar in dem Durchgangskanal (16) gehalten ist, und ein Reibungsmittel, mit dem ein Reibmoment zwischen dem Rohr und dem Verbindungsbolzen generierbar ist, welches einer Relativdrehung zwischen dem Rohr (10) und dem Verbindungsbolzen (40) entgegenwirkt. |
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03.06.2026 · Böllhoff Verbindungstechnik GmbH
Axiale Toleranzausgleichsanordnung, eine Verbindung zwischen Zwei Bauteilen damit sowie ein Verbindungs- und ein Herstellungsverfahren dafür
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung offenbart eine axiale Toleranzausgleichsanordnung (1) zum selbsttätigen Ausgleich von Toleranzen zwischen einem ersten (A) und einem zweiten Bauteil (B), welche die folgenden Merkmale aufweist: ein Mutternelement (10), vorzugsweise ein ringförmiges Mutternelement (10), mit einer radial äußeren Befestigungsstruktur (12), insbesondere einer Bajonettstruktur, die in einer Bauteilöffnung (O1), insbesondere einer Schlüssellochgeometrie (90), des ersten Bauteils (A) befestigbar ist, und einem inneren Mutterngewinde (22) einer ersten Gangrichtung, eine Hohlschraube (40) mit einem Kopf (44) an einem ersten axialen Ende (62) der Hohlschraube (40) und einem hohlzylindrischen Schaft (42), der an einer radialen Außenseite ein Verstellgewinde (52) passend zum Mutterngewinde (22) und an einer radialen Innenseite ein Befestigungsgewinde (56) mit einer der ersten entgegengesetzten zweiten Gangrichtung aufweist, welches mit einer Befestigungsschraube (80) zweiter Gangrichtung zusammenwirkt, sodass das erste (A) und das zweite Bauteil (B) über die Toleranzausgleichsanordnung (1) aneinander befestigbar sind, wobei das Befestigungsgewinde (56), vorzugsweise benachbart zu einem zweiten axialen Ende (64) der Hohlschraube (40), ein Mitschleppmittel aufweist, so dass die Befestigungsschraube (80) mit der Hohlschraube (40) über das Mitschleppmittel durch eine lösbare Mitschleppverbindung verbindbar ist, wobei ein Mitschleppmoment vorzugsweise ≤ 0,2 Nm beträgt, besonders bevorzugt ≤ 0,1 Nm, so dass bei einem Drehen der Befestigungsschraube (80) die Hohlschraube (40) mitdrehbar und in Anlage mit dem zweiten Bauteil (B) bewegbar ist und die Befestigungsschraube (80) nach Überwindung des Mitschleppmoments und Lösen der Mitschleppverbindung weiter in die Hohlschraube (40) einschraubbar ist. |
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27.05.2026 · FCA US LLC
Lampengehäuse mit Haubenornament
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Zusammenfassung
A hood ornament lamp housing (14) is provided to provide illumination through a cut out area (12) in an outer vehicle hood (10). The lamp housing (14) has first and second sections (28,30). The first housing section (28) houses electrical components such as a printed circuit board (32). The first housing section (28) includes a mounting flange (40) configured to connect the first housing section (28) with an inner hood component (18). The second section (30) houses electrical components such as LED lamps. The second section (30) contains mounting tabs (54) that engage projections (26) connected with an inner hood component (18) to clip the lamp housing (14) in a desired location relative to the outer hood (10). The lamp housing (14) further includes a lens (16) for disposition in the cut out area (12) of an outer hood (10) to provide illumination. |
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13.05.2026 · Böllhoff Verbindungstechnik GmbH
Axiale Toleranzausgleichsanordnung, eine Verbindung zwischen Zwei Bauteilen damit sowie ein Verbindungs- und ein Herstellungsverfahren dafür
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung offenbart eine axiale Toleranzausgleichsanordnung 1 zum selbsttätigen Ausgleich von Toleranzen zwischen einem ersten A und einem zweiten Bauteil B, welche die folgenden Merkmale aufweist: ein Mutternelement 10, vorzugsweise ein ringförmiges Mutternelement, mit einer radial äußeren Befestigungsstruktur, insbesondere einer Bajonettstruktur, die in einer Bauteilöffnung 90, insbesondere einer Schlüssellochgeometrie, des ersten Bauteils A befestigbar ist, und einem inneren Mutterngewinde 22 einer ersten Gangrichtung, eine Hohlschraube 40 mit einem Kopf 44 und einem hohlzylindrischen Schaft 42, der an einer radialen Außenseite ein Verstellgewinde 52 passend zum Mutterngewinde 22 und an einer radialen Innenseite ein Befestigungsgewinde 56 mit einer der ersten entgegengesetzten zweiten Gangrichtung aufweist, welches mit einer Befestigungsschraube 80 zweiter Gangrichtung zusammenwirkt, sodass das erste A und das zweite Bauteil B über die Toleranzausgleichsanordnung 1 aneinander befestigbar sind, wobei der hohlzylindrische Schaft 42 an einem dem kopfabgewandten axialen Ende einen Demontageschutz 60 aufweist, mit dem während einer Installation des Toleranzausgleichsanordnung 1 ein Ausschrauben der Hohlschraube 40 aus dem Mutternelement 10 verhindert ist. |
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04.03.2026 · Böllhoff Verbindungstechnik GmbH
Dämpfungsanordnung, Bauteil mit Dämpfungsanordnung sowie Entsprechende Bauteilverbindung, ein Herstellungsverfahren und ein Verbindungsverfahren
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
HWP Intellectual Property · München
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Keystone Heart Ltd.
Intravaskuläre Vorrichtungen und Abgabesysteme
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
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18.02.2026 · Zhongshan Dashan Photographic…
Photographische Ausrüstungsanordnung und Teleskopischer Träger dafür
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2023
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
HWP Intellectual Property · München
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11.02.2026 · Böllhoff Verbindungstechnik GmbH
Weibliches Kupplungselement einer Zweiteiligen Steckkupplung sowie eine Zweiteilige Steckkupplung, ein Bauteil, eine Bauteilstruktur und ein Verbindungsverfahren mit dem Weiblichen Kupplungselement
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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28.01.2026 · Böllhoff Verbindungstechnik GmbH
Verbindungselement Zweier Zueinander Beabstandeter Bauteile mit Toleranzausgleichsfunktion sowie ein Installationsverfahren dafür
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2024
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
HWP Intellectual Property · München
Zusammenfassung
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21.01.2026 · Zhongshan Dashan Photographic…
Softbox und Substrat dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
HWP Intellectual Property · München
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die HWP Intellectual Property in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.