Patentanwälte Geyer, Fehners & Partner mbB
Über die Kanzlei
Patentanwälte Geyer, Fehners & Partner begleiten ihre Mandanten bereits seit 1928 beim Schutz geistigen Eigentums und zählen damit zu den traditionsreichsten Patentkanzleien Münchens. Neben dem Hauptsitz in der Perhamerstraße unterhält die Sozietät eine zweite Niederlassung im thüringischen Jena und deckt damit süddeutsche wie ostdeutsche Innovationsregionen ab. Die als Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung organisierte Kanzlei vereint Patentanwälte, European Patent Attorneys und European Trademark Attorneys unter einem Dach und berät entsprechend auch grenzüberschreitend zu europäischen Schutzrechten.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · Giesecke+Devrient Currency Te…
Sicherheitselement, Wertdokument und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements
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Status
Angemeldet am 03.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Schecks oder dergleichen, das eine Vorderseite (2) und eine Rückseite hat, und einen Substratkörper (42) aufweist, welcher auf seiner Oberfläche einen ersten Teilbereich (10), der erste Pigmente (46) umfasst, und einen zweiten Teilbereich (12), der zweite Pigmente (50) umfasst. Die Teilbereiche (10, 12) zeigen im sichtbaren Spektralbereich in Draufsicht und/oder Transmission mindestens eine Farbe. Die ersten Pigmente (46) weisen eine erste Gitterstruktur (55, 68) mit darauf befindlicher Reflektorschicht (74, 82) auf, wobei die erste Gitterstruktur (55, 68) im ersten Teilbereich (10) einheitlich ausgebildet ist, und die zweiten Pigmente (50) weisen eine andere, zweite Gitterstruktur (55, 68) mit darauf befindlicher Reflektorschicht (74, 82) auf, wobei die zweite Gitterstruktur (55, 68) im zweiten Teilbereich (12) einheitlich ausgebildet ist. Die erste Gitterstruktur (55, 68) der ersten Pigmente (46) im ersten Teilbereich (10) unterscheidet sich von der zweiten Gitterstruktur (55, 68) der zweiten Pigmente (50) im zweiten Teilbereich (12) in mindestens einem Gitterstrukturparameter (h, d) so, dass die Teilbereiche (10, 12) sich im sichtbaren Spektralbereich hinsichtlich der mindestens einen Farbe nicht unterscheiden, im nahen Infrarotbereich hinsichtlich ihrer Absorption und/oder Reflexion aber unterschiedlich sind. |
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22.07.2026 · Giesecke+Devrient Currency Te…
Optisch Variables Sicherheitselement, Wertdokument und Herstellungsverfahren
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Status
Angemeldet am 15.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist ein optisch variables Sicherheitselement zur Absicherung von Sicherheitspapieren, Wertdokumenten und anderen Wertgegenständen offenbart, das einen Substratkörper (2), der eine Vorderseite (4) und eine Rückseite (6) hat, und eine Druckschicht (8) aufweist, die auf die Vorderseite (4) des Substratkörpers (2) aufgebracht ist und erste Pigmente (10) und zweite Pigmente (12) enthält. Die ersten Pigmente (10) weisen vernetzte, cholesterische Flüssigkristalle auf, erzeugen eine erste Farbe in einem ersten Betrachtungsrichtungswinkelbereich und sind in einem zweiten Betrachtungswinkelbereich transparent. Die zweiten Pigmente (12) weisen vernetzte, cholesterische Flüssigkristalle auf, erzeugen eine zweite, andere Farbe im zweiten Betrachtungswinkelbereich und sind im ersten Betrachtungswinkelbereich transparent, sodass die ersten Pigmente (10) und die zweiten Pigmente (12) in Kombination einen Farbkippeffekt erzeugen, und unter der Druckschicht (8) ist ein lichtabsorbierender Untergrund vorgesehen. |
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24.06.2026 · Bystronic Laser AG
Laserstrahlschneidvorrichtung und Verfahren zum Laserstrahlschneiden
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Status
Angemeldet am 18.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Laserstrahlschneidvorrichtung 100 für das Schneiden von metallischen Werkstücken 12 besitzt einen Schneidkopf 102 zum Richten eines Laserschneidstrahls 105 entlang einer Strahlachse 105a auf eine Prozesszone 13 eines Werkstücks 12; und eine Vorrichtung 104 zum Erzeugen eines auf die Prozesszone ausgerichteten Schalldrucks mittels Schallwellen 107. Die Vorrichtung 104 zum Erzeugen des auf die Prozesszone ausgerichteten Schalldrucks weist ein Array mehrerer Ultraschallerzeuger T auf und ist ausgebildet zum Erzeugen mindestens eines in seiner räumlichen Position bewegbaren Druckknotens des Schalldrucks mittels Einstellen wenigstens eines Parameters aus der Gruppe beinhaltend Frequenz, Phase und Signaltyp mindestens eines der Ultraschallerzeuger T. Es wird ferner ein Verfahren zum Laserstrahlschneiden angegeben. |
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13.05.2026 · Giesecke+Devrient Currency Te…
Sicherheitselement und Pigmente zur Herstellung einer Optisch Variablen Tinte
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Status
Angemeldet am 31.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
It is disclosed a security element for protecting valuables. The security element comprises a substantially flat substrate (2) having a surface defining a basic plane, and a printed layer (4) which is applied to the surface of the substrate (2) and comprises pigments (6, 8, 28) for generating a color-shift under white light illumination. The pigments (6, 8; 28) comprise at least one first dielectric layer (18) and at least one second dielectric layer (22) each as a spacer between two layers (14, 16), wherein the first (18) and second dielectric layers (22) have different layer thicknesses, the layer thickness of the first dielectric layer (18) is selected such that the pigments (6, 8, 28) are configured to generate a short wavelength color in reflection at a normal viewing angle (24) normal to the basic plane and under white light illumination, and the layer thickness of the second dielectric layer (22) is selected such that the pigments (6, 8, 28) are configured to generate a long wavelength color in reflection at an oblique viewing angle (26) of 60° relative to the normal of the basic plane and under the white light illumination. |
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15.04.2026 · WAFIOS Aktiengesellschaft
Biegemaschine und Biegeverfahren für ein Stabförmiges Werkstück aus Voll- oder Rohrmaterial
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Status
Angemeldet am 11.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird beschrieben eine Biegemaschine für ein stabförmiges Werkstück (6) aus Voll- oder Rohrmaterial, die aufweist: einen Biegekopf (4) zum Ausformen von Biegungen im Werkstück (6), die jeweils in einer Biegeebene liegen, eine dem Biegekopf (4) vorgeordnete Werkstückführung (10), durch die das Werkstück (6) entlang einer Vorschubachse in den Biegekopf (4) vorgeschoben wird, um eine zu biegende Stelle im Biegekopf (4) zu platzieren, und die das Werkstück (6) während einer Biegetätigkeit des Biegekopfes (4) abstützt, und eine der Werkstückführung (10) auf der Vorschubachse vorgeordnete Zange (8) aufweist, die das Werkstück (6) hält und entlang der Vorschubachse vorschiebt, wobei die Werkstückführung (10) und die Zange (8) auf einem Tragarm (12) angebracht sind, der am Grundgestell (20) um die Vorschubachse rotierbar befestigt ist, so dass eine Rotation des Tragarms (12) die Zange (8) und die Werkstückführung (10) zum Einstellen der Biegeebene gemeinsam um die Vorschubachse rotiert. |
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01.04.2026 · Giesecke+Devrient Currency Te…
Verfahren zur Herstellung eines Wertdokuments und Wertdokument
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Status
Angemeldet am 19.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wertdokuments (1), wie einer Banknote, einem Scheck, einer Kredit- oder sonstige Zahlungskarte, einer Ausweiskarte oder dergleichen. Es wird ein Substratkörper (2), der eine Vorderseite (3) und eine Rückseite (4) hat, bereitgestellt, und eine Druckschicht (6) wird mit einer ersten Tinte (5) und einer zweiten Tinte (15), die beide magnetisch ausrichtbare Pigmente aufweisen, auf die Vorderseite (3) des Substratkörpers (2) aufgedruckt. Die magnetisch ausrichtbaren Pigmente werden mit einer Magnetvorrichtung (11) ausgerichtet und anschließend mit einer Aushärtungsvorrichtung (13) durch Aushärten einer Matrix im ausgerichteten Zustand fixiert.-Mindestens die erste Tinte (5) wird in einem Digitaldruckprozess mittels eines ersten Druckkopfs (7) gedruckt, der die erste Tinte (5) gemäß einem Punktraster tröpfchenförmig abgibt, so dass die Druckschicht (6) mindestens hinsichtlich der ersten Tinte (5) als Digitaldruckschicht ausgebildet wird, wobei die erste Tinte (5) und die zweite Tinte (15) zwei unterschiedliche Farben aufweisen, und die magnetisch ausrichtbaren Pigmente jeweils einen Mehrschichtverbund umfassen, der mindestens eine magnetische Schicht umfasst. |
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11.03.2026 · Municipal Parking Services, Inc.
Fahrzeugüberwachungssystem für eine Parkanlage
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · Sterilucent, Inc.
Sterilisationszyklus mit Verbesserter Diffusion
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 22.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · tooz technologies GmbH
Anzeigevorrichtung
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · Steele, Mark
Systeme und Verfahren zur Blasenverschlussbildung für Verpackungen
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Geyer, Fehners & Partner mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Carl Zeiss Meditec | 95 |
| 2. Whirlpool | 87 |
| 3. Carl Zeiss Jena | 58 |
| 4. Carl Zeiss Microscopy GmbH | 55 |
| 5. Entegris | 54 |
| 6. Bystronic Laser | 49 |
| 7. Giesecke+Devrient Mobile Security | 37 |
| 8. Carl Zeiss | 31 |
| 9. Pacific Industrial | 31 |
| 10. Nisshin Steel | 26 |
| 11. Trumpf Laser | 8 |
| 12. Carl Zeiss Industrielle Messtechnik | 7 |
| 13. Nippon Steel | 7 |
| 14. Dr. Johannes Heidenhain | 6 |
| 15. LG Electronics | 6 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.