Rigling Eichenberger IP AG
Über die Kanzlei
Rigling Eichenberger IP AG mit Sitz in Küsnacht bei Zürich berät zu Patent-, Marken- und Designschutz. Die Kanzlei wurde von Peter Rigling gegründet und 2024 von Philip Eichenberger übernommen, der seither gemeinsam mit Rigling die Geschäfte führt.
Kontaktdaten
8700 Küsnacht
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
80 gesamt| Patent | |||
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22.01.2025 · Lysicorp AG
Vorrichtung zur Klimatisierung eines Gebäudes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2015
Erteilt am 22.01.2025
Vertretung
Eichenberger, Philip · Küsnacht
Troesch Scheidegger Werner AG · Zumikon
Zusammenfassung
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15.01.2025 · Geoloop Bädertechnik GmbH
Badewasseraufbereitungsanlage
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Badewasseraufbereitungsanlage für ein Becken (9) mit Überlaufrinne (1) zum Auffangen von Badewasser und mit einem Ausgleichsbecken (2) zum Aufnehmen von Schwallwasser ist angegeben. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Kreislauf (5) von der Überlaufrinne (1) in das Ausgleichsbecken (2) und von diesem über eine erste Pumpe (12) zurück zum Becken (9) führt, wobei der erste Kreislauf (5) Badewasser in der Überlaufrinne (1) auf einem ersten Niveau abgreift, dass ein zweiter Kreislauf (3) von der Überlaufrinne (1) über eine zweite Pumpe (8) zurück zum Becken (9) führt, wobei der zweite Kreislauf (3) Badewasser in der Überlaufrinne (1) auf einem zweiten Niveau abgreift, und dass das erste Niveau höher als das zweite Niveau ist. Hierdurch kann die Energie zum Betreiben der Badewasseraufbereitungsanlage wesentlich reduziert werden. |
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23.10.2024 · Maag Pump Systems AG
Zahnradpumpe und deren Verwendung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
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31.07.2024 · Dynavisual AG
Anzeigemodul, Anzeigesystem mit Anzeigemodulen und Verfahren zum Betrieb des Anzeigesystems
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Zusammenfassung
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24.07.2024 · Maag Pump Systems AG
Zahnradpumpe und deren Verwendung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 30.04.2021
Erteilt am 24.07.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Zahnradpumpe mit ineinandergreifenden, von einem Gehäuse umschlossenen Zahnrädern mit auf Wellenachsen (9) angeordneten, jeweils seitlich von den Zahnrädern abstehenden Lagerzapfen, die im Gehäuse mittels Gleitlager (3), aufweisend eine Gleitlagerlänge (L), gelagert sind, wobei die Gleitlager (3) Fördermedium-geschmiert sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in die Gleitlager (3) jeweils eine Fülltasche (2) mit radialer Ausdehnung im Bereich einer Pumpendruckseite eingearbeitet ist, wobei die Fülltasche (2) von einer zahnradseitigen Stirnseite (7) des jeweiligen Gleitlagers (3) um einen Abstand (d) beabstandet ist, so dass ein Steg (11) mit axialer Ausdehnung entsprechend einer Gleitlageroberfläche bestehend ist, und dass in den Gleitlagern (3) je eine Schmiernut (4) mit, ausgehend von einem zahnradseitigen Ende hin zu einem Gleitlagerende, einem verjüngenden Querschnitt vorhanden ist, wobei die Schmiernut (4) zahnradseitig bei der Fülltasche (2) beginnt und mit dieser kommuniziert. |
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18.10.2023 · Sonova AG
Verfahren zur Einstellung eines Binauralen Hörsystems, Binaurales Hörsystem, Hörvorrichtung und Fernsteuerung dafür
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 11.11.2011
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
Schwan Schorer & Partner mbB · München
Troesch Scheidegger Werner AG · Zumikon
Zusammenfassung
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11.10.2023 · SSZ Camouflage Technology AG
Adaptive Visuelle Tarnung
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 29.07.2013
Erteilt am 11.10.2023
Vertretung
Troesch Scheidegger Werner AG · Zumikon
Zusammenfassung
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20.09.2023 · Quantonomics GmbH
Verfahren zur Einstellung von Parametern einer Übertragungsfunktion
Software & Datenverarbeitung
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Zusammenfassung
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22.03.2023 · Patel, Amish
Erkennung von Fehlern in einer Bowlingbahn
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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25.01.2023 · KSU A-Technik AG
Bedieneinheit und Verfahren zum Betrieb der Bedieneinheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Rigling Eichenberger IP AG in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Phonak | 33 |
| 2. Sonova | 19 |
| 3. Inficon | 1 |
| 4. Roche | 1 |
| 5. Roche Diagnostics | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.