Basfeld, Rainer
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Patente
446 gesamt| Patent | |||
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28.01.2026 · Gebr. Graef GmbH & Co. KG
Schneidemaschine für Lebensmittel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2022
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Basfeld, Rainer · Arnsberg
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
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06.08.2025 · Dallmer GmbH & Co. KG
Ablaufvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 22.02.2018
Erteilt am 06.08.2025
Vertretung
Basfeld, Rainer · Arnsberg
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes, umfassend ein Ablaufgehäuse (1), das in einer vorgebbaren Höhe über dem Rohboden eines Raumes montiert werden kann, wobei das Ablaufgehäuse (1) eine Einlauföffnung (2) und eine Ablauföffnung (3, 4) aufweist, wobei die Ablaufvorrichtung weiterhin mindestens eine das Ablaufgehäuse (1) haltende Abstützung (8) und Klemmmittel umfasst, die eine Festlegung des Ablaufgehäuses (1) in unterschiedlichen Höhen an der mindestens einen Abstützung (8) ermöglichen. |
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28.05.2025 · Focuslight Technologies Inc.
Laserhaarentfernungsgriff
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 13.04.2023
Anhängig
Vertretung
Basfeld, Rainer · Arnsberg
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
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12.02.2025 · KettenWulf Betriebs GmbH
Gelenkkette
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2018
Erteilt am 12.02.2025
Vertretung
Basfeld, Rainer · Arnsberg
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
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18.12.2024 · SKS metaplast Scheffer-Klute GmbH
Haltevorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2023
Anhängig
Vertretung
Basfeld, Rainer · Arnsberg
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
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11.09.2024 · Dallmer GmbH & Co. KG
Dichtmittel für die Abdichtung einer Ablaufvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Dichtmittel (1) für die Abdichtung einer Ablaufvorrichtung, umfassend eine flexible Dichtfolie (3) mit einer Öffnung (4), durch die Abwasser hindurchtreten kann sowie einen Verbindungsabschnitt, der mit der Dichtfolie (3) verbunden und mit einem Teil der Ablaufvorrichtung verbindbar ist. |
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10.07.2024 · Interprint GmbH
Schichtstofflaminat
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2016
Erteilt am 10.07.2024
Vertretung
Basfeld, Rainer · Arnsberg
Brune, Axel · Arnsberg
Zusammenfassung
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10.04.2024 · Gebr. Graef GmbH & Co. KG
Zuführvorrichtung für eine Schneidemaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
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14.02.2024 · Dallmer GmbH & Co. KG
Ablaufvorrichtung für den Einbau in den Boden eines Raumes
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
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29.11.2023 · Dallmer GmbH & Co. KG
Klappe für eine Geruchsverschlussvorrichtung Und/oder eine Rückstausicherung sowie Geruchsverschlussvorrichtung mit einer Derartigen Klappe
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Basfeld, Rainer in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Volkswagen | 16 |
| 2. Honeywell | 9 |
| 3. Philips | 5 |
| 4. Huntsman Advanced Materials (Switzerland) | 3 |
| 5. International Paper | 2 |
| 6. Carl Zeiss Jena | 1 |
| 7. Hella | 1 |
| 8. Sika Technology | 1 |
| 9. Sinopec | 1 |
| 10. thyssenkrupp Steel Europe | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.