BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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16.05.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2018
Anhängig
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15.05.2019
Kochgeschirr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.11.2008
Erteilt am 15.05.2019
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15.05.2019
Verfahren zur Steuerung eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2018
Anhängig
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15.05.2019
Präsentationsregal und Kühlschrank
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2018
Anhängig
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15.05.2019
Getränkespender mit einem Kühlsystem
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Anhängig
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15.05.2019
Bereitstellung Gemischter Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Anhängig
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08.05.2019
Gargerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2009
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Tür für ein Haushaltskältegerät mit Auflagebögen für Türabsteller sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Haushaltsofen mit Türverriegelungsmechanismus
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Gasbrenner mit einem Brennerdeckel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2016
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Anordnung mit einer Wäschetrommel und einer Unwuchtausgleichsvorrichtung, Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken und Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Haushaltsgerät mit einer Pumpenanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2016
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Werkzeug und Antriebseinrichtung für ein Motorbetriebenes Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2012
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Eisstückbereitersystem und Kältegerät mit einem Solchen Eisstückbereitersystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2012
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Eiswürfelbehälter eines Eiswürfelbereiters für Haushaltszwecke und Kältegerät mit einem Solchen Eiswürfelbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2009
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Haushaltsgerät umfassend ein auf einer Ebenen Basis Angebrachtes Funktionsteil
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2015
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Gasbetriebenes Gerät sowie Verfahren zur Herstellung eines gasbetriebenen Geräts
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2010
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Gargutträger für ein Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2013
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Hausgerät mit Kommunikationsmodul
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 07.08.2013
Erteilt am 08.05.2019
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02.05.2019
Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Anhängig
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02.05.2019
Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Anhängig
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02.05.2019
Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Anhängig
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02.05.2019
Haushaltsgerät mit Elektrisch Betreibbarer Komponente
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 04.10.2018
Anhängig
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02.05.2019
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2018
Anhängig
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02.05.2019
Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Anhängig
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02.05.2019
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2018
Anhängig
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02.05.2019
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts zur Pflege von Wäschestücken mit Erkennung einer Unwucht anhand von Zwei Eingangskanälen sowie Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2018
Anhängig
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01.05.2019
Tür für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2015
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Geschirrspülmaschine mit Sprühvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.01.2007
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Gasventileinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.10.2011
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Topfträger für ein Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2016
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Werkzeug für Küchengerät mit Abdeckschale
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.09.2014
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2018
Anhängig
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01.05.2019
Verfahren zur Einstellung einer Heizleistung eines Mehrkreisbrenners, insbesondere Zweikreisbrenner, sowie Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2009
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Wäschetrockner mit Gebläse
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2017
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Kältegerät mit Rastmitteln für einen Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2011
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Verbindungsvorrichtung zum Ankuppeln einer Aufsatzeinrichtung an eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.08.2017
Erteilt am 01.05.2019
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24.04.2019
Gaskochstelle und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 24.04.2019
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24.04.2019
Wandung für ein Haushaltskältegerät mit einer Hochglanz-Polystyrol Und/oder Silberteilchen Aufweisenden Abschlussschicht sowie Haushaltskältegerät mit einer Derartigen Wandung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2013
Erteilt am 24.04.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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